The Meteors, Donnerstag, 30. April, 20.00 Uhr, Zwischenfall, Bochum
Update: Wissenschaftler für Sperrklausel bei den Kommunalwahlen
Eine Sperrklausel von2,5 Prozent bei den Kommunalwahlen und die Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahlen in diesem Jahr sind das Ergebnis einer Studie, die heute im Landtag vorgestellt wurde. Bezahlt wurde sie von der SPD-Landtagsfraktion.
Jörg Bogumil Foto: Ruhr Uni
Autoren der Studien sind Prof. Dr. Jörg Bogumil von der Ruhr Uni sowie der Privatdozent Dr. Lars Holtkamp und Stephan Grohs. Es ist nach ihren eigenen Angaben die erste empirische Studie, die sich mit den Auswirkungen der Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen beschäftigt. Ein Ergebnis der Studie: Durch die Vielzahl kleiner Parteien in den Räten, die oftmals nur einen Vertreter entsenden dürfen,kämen nur noch schwer tragfähige Koalitionen zustande. Verfügen Oberbürgermeister und Landräte jedoch nicht über eine eigene stabile Mehrheit in den Kommunalparlamenten, würden sich schnell "Mobbingkoalitionen" bilden.
Der Rat der Wissenschaftler ist die Einführung einer 2,5 Prozenthürde bei den Kommunalwahlen und – um die Chancen kleinerer Parteien bei der Kommunalwahl durch eine hohe Wahlbeteiligung zu verringern – die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl in diesem Jahr.
Wer das Chaos in vielen Räten in den letzten Jahren erlebt hat, dass dadurch befördert wird, das zum Teil vier oder fünf Splittergruppen in den Räten sitzen, kann dem Ergebnis der Studie nur zustimmen. Vor allem Einzelkämpfer sind schlicht überfordert, auch nur die Vielzahl der Vorlagen für Ratssitzungen seriös durchzuarbeiten.
Die Studie gibt es hier
Planet Google: Befreit dieser Mann die Erde?
Foto: Stephen Wolfram
Wolfram Alpha. Was sich anhört, wie der Prototyp einer Glühbirne soll nach dem Willen von Stephen Wolfram den Planeten von der Herrschaft Googles befreien und – das ist wohl das Hauptziel – die Suche im Internet besser und einfacher machen. Auf einer Präsentation des Projektes spuckte die Suchmaschine auf die Frage: "Wie ist die Temperatur in Lexington, Massachusetts?" ein Temperaturdiagramm plus eine Vorhersage für die kommenden Tage aus.
Selbsternannte Google-Killer gab es schon einige, neben Microsofts Projekt und dem Dauerrivalen yahoo war es zuletzt cuil, ein Projekt einer ehemaligen Google-Mitarbeiterin, welches aber bis heute nicht zu überzeugen weiß. Über Wolframs Suchprojekt scheinen aber selbst die Leute im Googleplex ein wenig besorgt zu sein, denn just an dem Tag, an dem der Wissenschaftler seine Präsentation veranstaltete, erläuterte auch google neue Funktionen seiner Suchmaschine.
Im Ergebnis sieht das, was google hier vorstellt, zwar ähnlich aus, allerdings handelt es sich wohl eher um grafisch geschickt aufbereitete Daten, die aus öffentlichen Quellen, wie Behörden etc. stammen. Von Frage-Antwort-Spielchen, wie sie Wolfram möglich machen will, ist dort jedenfalls noch nichts zu sehen. In ein paar Wochen soll es losgehen, sagt Wolfram. Vielleicht geht uns und google dann ja ein Licht auf.
Hobbythek: Mundschutz
Die Essener Feuerwehr ist schwer auf Zack. Ihre Website verspricht nicht weniger als die "Rettung". Und wer den Mund so voll nimmt, muss auch etwas bieten. Erst recht in Zeiten der Schweinegrippe. Gesagt, getan, die Kollegen der Pandemieplanung der Stadt Essen haben schnell eine Do-It-Yourself Nähanleitung zur Vorbeugung vor der Schweinegrippe ins Netz gestellt. Und wir sagen – mit diesen Screenshots – einfach mal Danke, liebe Feuerwehr Essen! Du bist wirklich unsere Rettung!
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SCHWEINEGRIPPE
Wider der Boulevardisierung eines ernsten Themas.
Wie war das nochmal? Letzte Freitag Nacht gegen halb 12 tritt der Grußonkel der Tagesthemen sensationsheischend in einem Teaser auf und verkündet eine neue Bedrohung für die Menschheit. Bumms. In der nachfolgenden Sendung kommt das Thema dann als 90sekünder zwischen den Nachrichtenblöcken. Nächste Episode: TWITTER auch hier wimmelt es nur so von Meldungen, die durch ihre auf 140 Zeichen begrenzte Länge nur nach Panik heischend rüber kommen. Doch auch hier gibt es bereits einige die sich dagegen verwehren.
Und was liest man so in der Zeitung? Der Titel der WAZ von heute Morgen lautet: „Verdacht auf Mexiko-Grippe im Revier und im Sauerland“. Zwischenheadline „Testergebnisse stehen aus“. Und im Text nähern wie uns wieder vorsichtig der Wirklichkeit. „Es bestand keine Notwendigkeit einer Behandlung“ wird zitiert. Gleiches gilt für den zweiten Fall. Auch dort ergab der Schnelltest keine Symptome. Ja es ist wieder soweit. Wie bei der Wirtschaftskrise wird wieder die Sau durchs Dorf getrieben und mit einem ernsthaften Thema, das eventuell eine große Bedrohung für uns alle werden KÖNNTE, sensationsheischend Panikmache getrieben.
Und der Spiegel berichtet in einer Eilmeldung gerade über den vermutlich ersten Fall in Bayern…
Ruhrpilot
Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet
Fazit: Frank Baranowski und die SPD…Hometwon Glory
Klima: Ruhrgebiet soll Hitzeinsel werden…Der Westen
Klima II: Wir dürfen die Hitzeinsel-Studien nicht lesen…Zoom
Energie: Gelsenkirchen wird wirklich Solarstadt…Gelsenclan
SPD: Zurück zur Kohle…Dnews
Opel: Magna will fünf Milliarden investieren…Ruhr Nachrichten
Ruhrtriennale: Musik und Religion…Ruhr Nachrichten
Opel II: Soziale Atombombe…Frankfurter Rundschau
Herne: Naturbad ist vom Tisch…Der Westen
ThyssenKrupp: Proteste gegen Schulz…Der Westen
Und sonst…
Obama: 100 Tage Revolution…Spiegel
Wahlen: Linke unter zehn Prozent…Stern
Online: Schweinegrippe infiziert Twitter…Tagesspiegel
Urheberrecht: David gegen Googliatt…FAZ
Terror: Schäuble von Islamisten bedroht…Welt
Pflegeberufe: Scheiss-Streik…Kueperpunk
Machtkämpfe im RWE-Holding-Betriebsrat
Die WAZ hat einen spannenden Artikel über RWE gebracht. Dort wird beschrieben, wie sich die Machtkämpfe aus der Spitze des Energiekonzerns bis in die Gliederungen fortsetzen. Die Essener Betriebsrätin Bossemeyer will demnach mit einem Taschenspieler-Trick die Dortmunder Kollegen einfach ausdribbeln, die wegen des Konzernumbaus in die Holding umziehen müssen. Einfach mal hier klicken.
Und noch eine Info ist in dem Bericht spannend. Demnach soll der Ex-RAG-Ex-Evonik-Chef Werner Müller als externer Kandidat für den Job als RWE-Aufsichtsratschef vorgeschlagen worden sein – wenn Schneider in einem Jahr sein Amt aufgibt. Von wem der Vorschlag kam? Mal abwarten, was man noch hört…
Ruhrtriennale mit Iggy Pop und Marianne Faithfull
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Kulturhauptstadt: Fehlen fünf Millionen?
Die Finanzkrise hat die Kulturhauptstadt erreicht. Millionen fehlen um das Programm im kommenden Jahr umzusetzen. Nun sollen Projekte überprüft werden.
Fünf Millionen Euro sollen im Etat der Kulturhauptstadt fehlen. Das war nach unseren Informationen das Ergebnis einer Sitzung des Arbeitsausschusses der Kulturhauptstadt am Freitag. Teilnehmer waren die Gesellschafter der Ruhr2010 GmbH, der Regionalverband Ruhr, der Initiativkreis Ruhr und das Land NRW. Verantwortlich für die Finanzierungslücke sind fehlende Sponsorengelder. Durch die Wirtschaftskrise sind viele Unternehmen nicht mehr in der Lage, Geld für Ruhr2010 zur Vefügung zu stellen. 65,5 Millionen Euro schwer ist der Etat der Ruhr2010 für die Kulturhauptstadt – 70 Millionen hätte man gerne zusammen bekommen, um das im Herbst vorgelegte Programm umzusetzen.
Die Zahl von fünf fehlenden Millionen will Marc Oliver Hänig, der Pressesprecher, der Ruhr2010 GmbH nicht bestätigen, räumt allerdings ein, dass die Sponsorengelder nicht in der erwarteten Höhe geflossen sind: "Wir wollten ursprünglich acht Hauptsponsoren haben. Im Augenblick sind es mit RWE, Eon, Haniel und der Bahn vier und einer wird noch dazu kommen. Tatsache ist: Drei Hauptsponsoren fehlen und es wird schwer, sie in der augenblicklichen Wirtschaftslage zu finden."
Jeder der Hauptsponsoren zahlt mindestens zwei Millionen Euro in die Kasse der Kulturhauptstadt – allerdings lacht nicht immer Bargeld: In der Summe sind auch Sachleistungen enthalten. Man überprüfe nun einzelne Projekte, sagte Hänig, und gab zu bedenken, dass auch über den direkten Etat der Kulturhaupstadt von Unternehmen und Städten viel Geld in den Kulturbereich geflossen sei: Die 50 Millionen Euro für "Jedem Kind ein Instrument" oder die 55 Millionen Euro der Krupp-Stiftung für den Neubau des Folkwang-Museums hätte es ohne die Kulturhauptstadt nicht gegeben. "Es ist aber schon tragisch, dass die schwerste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit ihren Höhepunkt hat, wenn das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt ist."
Schneider neuer RWE Aufsichtsratschef
Foto: Bayer
Der Energiekonzern RWE hat seine Führungskrise nach Informationen der Welt vorerst beigelegt: Demnach wird der Ex-Bayer-Chef Manfred Schneider in Zukunft den Aufsichtsrat von RWE leiten. Er folgt auf den ehemaligen WestLB-Chef Thomas Fischer. Allerdings gilt Schneider nur als Übergangskandidat. Er will maximal ein Jahr im Amt bleiben.
Zunächst hat Schneider laut Welt den Job abgelehnt. Dem 70-Jährigen war die Aufgabe beim RWE neben seinen Tätigkeiten als Aufsichtsratschef von Bayer und Linde zu viel. Doch nun ließ er sich in die Pflicht nehmen. Er soll auf einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am Freitag gewählt werden. Anteilseigner und Arbeitnehmer haben sich bereits auf Schneider verständigt.
Mit der Festlegung auf einen Übergangskandidaten herrscht an der Spitze des Stromversorgers zunächst Waffenstillstand. Die Führungskrise selbst ist noch nicht behoben. Denn bis zum kommenden Jahr muss ein neuer Chefkontrolleur her. Noch ist unsicher, woher dieser kommen soll. Zunächst ist weiter der momentane ThyssenKrupp-Chef Ekkehard Schulz im Gespräch. Er hatte bereits vor Wochen zugesagt, den Spitzenjob beim RWE zu übernehmen, kann aber aktuell seine Zusage nicht halten, da er den Umbau in seinem eigenen Haus bewältigen muss. In einem Jahr dürfte bei ThyssenKrupp allerdings wieder Ruhe einkehren und damit Schulz frei werden für RWE.
Die einzige realistische Alternative hierzu wäre ein externer Kandidat. Doch diesen zu finden, fällt den drei großen Fraktionen im RWE-Aufsichtsrat schwer. Das größte Problem liegt hier in der Rollenverteilung zwischen den Kommunen und den Vertretern des freien Aktienmarkts auf der Kapitalbank des RWE-Aufsichtsrates. Momentan sind noch vier Gemeindevertreter im Gremium. Doch immer mehr Kommunen haben ihre Anteile verkauft. Die fest organisierte Beteiligung der Städte liegt nur noch bei 15 Prozent.
Dazu kommt, dass derzeit etliche Gemeinden im Ruhrgebiet mit dem RWE streiten. So planen mehrere Kommunen die Gründung eines neuen Stadtwerkeverbundes. Nukleus des neuen Riesen soll die Gelsenwasser AG werden, die bereits heute Strom, Gas und Wasser aus einer Hand anbietet. Die Gesellschaft gehört heute Bochum und Dortmund. Rund um Gelsenkirchen wird zudem hinter verschlossenen Türen intensiv darüber diskutiert, sich ganz vom RWE zu trennen. Überkreuz-Beteiligungen sollen aufgelöst, Konzessionen entzogen werden.
Vereinzelt haben Vertreter der Kapitalbank im RWE-Aufsichtsrat schon erklärt, die Kommunen sollten im RWE-Spitzengremium Plätze und damit Stimmen verlieren. Das wäre das Beste für den Konzern – die Oberbürgermeister würden sowieso nur auf das Wohl ihrer Sprengel achten.
Den Kapitalgebern gegenüber sitzt mit Frank Bsirske ein starker Gewerkschaftsmann. Im Aufsichtsrat gilt er als „Alphatier“, das in der Lage ist, seine Interessen durchzubeißen. Bsirske gerät öfter mit RWE-Chef Jürgen Großmann aneinander. Ein Beispiel ist der Bau des Kernkraftwerkes Belene in Bulgarien. Bsirske sieht das Projekt kritisch. Großmann will den Meiler im Erdbebengebiet auf jeden Fall. Bsirske gilt als unangefochtener Führer der Arbeitnehmerbank im RWE. Trotzdem kann er seine Truppen nicht immer zusammenhalten. Bei manchen Themen flammen Widersprüche zwischen Vertretern der Gewerkschaften IGBCE und Verdi auf. So können sich beispielsweise die IGBCE-Männer mit einer Konzentration der Vertriebssparte abfinden – Hauptsache in der Erzeugungssparte bleibt alles beim Alten. In der Vertriebssparte sitzen Verdi-Leute. In den Kraftwerken IGBCE-Angehörige.
Der neue Aufsichtsratschef Schneider muss zwischen diesen Fraktionen einen Ausgleich finden, um das operative Geschäft nicht zu belasten. Kein leichter Job. Denn auf der anderen Seite steht ihm mit Großmann ein starker Vorstandschef gegenüber, der seine Position an der Konzernspitze möglichst unabhängig auslegt. Den Aufsichtsrat, so wird kolportiert, sehe Großmann eher als Erfüllungsgehilfen seiner eigenen Wünsche an.
