Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen AGR

Nach meinen Informationen ermittelt die Staatsanwaltschaft Bochum gegen die Abfallgesellschaft Ruhr (AGR) wegen des Verdachtes auf Bilanzfälschung. Ein Sprecher der Ermittler bestätigte, dass im Haus ein JS-Verfahren gegen die AGR anhängig sei. Es gehe um den Verdacht, dass Patronatserklärungen für die Pleite gegangene Ex-Tochterfirma Brochier nicht ordentlich verbucht worden seien. Und damit ein zu positives Bild der Firma gezeichnet worden sei. Die AGR gehört zu 100 Prozent dem Regionalverband Ruhr. Aufgrund der möglicherweise gefakten Bilanzen gab die Landesbank Baden-Württemberg einen Kredit über 100 Mio Euro an die AGR. Gleichzeitig wurde heute bekannt, dass der AGR Geschäftsbereichsleiter Thorsten Zisowski das Unternehmen zum 30. Juni verlassen will.

Thorsten Zisowski ist bei der AGR nicht irgendwer. Er gilt als Spiritus Rector der halsbrecherischen Geschäfte. Zudem hat er mit seinem Bruder, Honorarprof. Dr. jur. Frank Zisowski von der Uni Duisburg-Essen, einige delikate Dinge für die AGR zu regeln versucht – erfolglos. Es blieb der Geruch einer zu gut gemeinten verwandtschaftlichen Hilfe. Ohne die betreffende Gesellschaft zu liquidieren hat Bruder Z. nämlich Geld als Liquidator kassiert. Nach meinen Infos hat sich Thorsten Zisowski seit Wochen bei Remondis in Lünen um eine neuen Stelle bemüht. Keine Ahnung, ob er da einen Posten gefunden hat. 

Bei ihren Ermittlungen konzentrieren sich die Bochumer Staatsanwälte auf Unterlagen aus der AGR. Nach Angaben des Sprechers wird in wenigen Tagen mit einer Entscheidung in dem Verfahren gerechnet. Dann könne es zu einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer Einstellung des Verfahrens kommen. Das Verfahren sei durch Presseberichte ausgelöst worden, hieß es weiter.

Ich habe in der Vergangenheit oft über die Bilanzschwierigkeiten der AGR berichtet. So ist der Konzern nach der letzten verfügbaren Bilanz bilanziell überschuldet. Und die Wirtschaftsprüfer haben festgestellt, das die Firma Probleme bei der Beschaffung frischen Geldes hat. Und es gibt Ärger um nicht bezahlte Rechnungen.

Eine Anfrage an die AGR mit der Bitte um eine Stellungnahme zu dem Verfahren der Staatsanwaltschaft Bochum und die Kündigung von Thorsten Zisowski läuft gerade. Sobald ich Antworten habe, werde ich sie hier einfügen.

Warum die Straßen nicht geräumt werden

Foto: flickr.com/kibonaut

Ich mag das, wenn ich durch den Schnee stapfe. Auf den Straßen meiner Stadt. Andere ärgern sich. Wie dem auch sei. In etlichen Ruhrgebietsgemeinden werden viele Straßen nicht geräumt. In Bottrop blieb selbst die Hauptstraße quer durch die City lange voller Schnee und Eisplatten. Kein Salz weit und breit – und kein Räumfahrzeug. In Essen, Herne, Bochum und sonstwo ist die Lage ähnlich. Es domieren die matschigen oder gefrorenen Pisten.

Gestern habe ich erfahren warum. Ein städtischer Angestellter hat mir berichtet, dass etliche Kommunen im Ruhrgebiet die Etats für den Winterdienst zusammengestrichen haben, um Geld zu sparen. Sie sind nach den milden Endzeiten der vergangenen Jahre davon ausgegangen, dass es nicht mehr lohnt, ausreichend Räummaschinen vorzuhalten. In meiner Stadt hieß es sogar, eine von zwei Räummaschinen habe erst instand gesetzt werden müssen, bevor sie ausrücken konnte. Jepp. So ist das.

Die Städte selbst versuchen diese Situation zu überspielen. Sieht ja auch schlecht aus für die Mehrheit im jeweiligen Rat oder die Verantwortlichen in den Verwaltungen. Sie sagen meist, das Räumen in Anliegerstraßen sei nicht nötig, die Maschinen seien im pausenlosen Einsatz und verweisen ansonsten auf die ausreichenden Salzmengen, die angeschafft worden seien.

Nur dass es zu wenig Räumfahrzeuge gibt, diese Salzmengen auszubringen, das sagen sie nicht.

Einer der wenigen, der die Lage einigermaßen offen anspricht, ist der Herner Entsorgungschef Bernd Westemeyer. Der WAZ sagte er: "Warum sollten wir uns elf Monate lang weitere Schneepflüge in den Fuhrpark stellen, deren Unterhaltung die Steuerzahler dann bezahlen müssten? Ich denke, bei einer solchen Ausnahmesituation sollten die Bürger ein Stückchen Geduld haben."

Rechtlich ist das übrigens OK. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat erst vor kurzem entschieden (Az. 13 K 1233/08), dass es allein im Ermessen einer jeden Gemeinde liegt, wo und wann sie ihren Streu- und Räumdienst gegen die Schnee- und Eisgewalten vor Ort zum Einsatz bringt. Es besteht kein Anspruch der Bürger auf geräumte Straßen. Dagegen sind die Hausbesitzer gesetzlich verpflichtet, die Wege vor ihren Häusern passierbar zu halten.

Das führt zu dem Bild, dass die Bürgersteige gefegt sind und die Straßen vereist.

Aber wie gesagt, mir gefällt das eigentlich. Und dass weniger Salz in die Kanalisation und die Umwelt kommt ist sicher auch OK. Es sollte nur offener drüber geredet werden, dass die Städte aus Kostengründen Geld bei den Räumfahrzeugen sparen. Dafür haben bestimmt viele Verständnis. 🙂

Welt sauer auf den „Scholzomat“

Wolfgang Welt (SPD), Landrat des Kreises Recklinghausen ist sauer auf Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD). Der will dem Kreis künftig weniger Geld für Hartz IV-Empfänger überweisen.

Foto: Recklinghausens Landrat Jochen Welt

In einem Brief an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, appelliert Jochen Welt, eine neue Regelung für die Berechnungsgrundlage zu finden.
„Die desolate Finanzlage gerade in Städten mit überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit, wie wir sie im Ruhrgebiet und in Regionen mit drastischem Strukturwandel erleben, liegt unter anderem an dem problematischen Regelmechanismus, nach dem der Bund die Erstattung der Kosten der Unterkunft berechnet“, heißt es im Schreiben.  Sinkt die Beteiligung wie vom Bund geplant um 3,2 Prozent, verliert der klamme Kreis Recklinghausen Einnahmen von über 4,7 Mio. Euro.

Nach Ansicht der Kreises ist der Grund für die sinkenden Zuschüsse ein  „Rechenfehler“. Nach Bberechnungen der Bundesregierung hat sich die Zahl der ermittelten hilfsbedürftigen Menschen, im Verwaltungsdeutsch auch  Bedarfsgemeinschaften,  zwar bundesweit um 4,6 % verringert, doch im Kreisgebiet ist die Zahl der Bedürftigen nur um 2,71 % gesunken. „Die bestehende Berechnungsformel vernachlässigt die Tatsache, dass bereits seit geraumer Zeit die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften und die Belastung der Kommunen durch die Unterkunftskosten nicht mehr gleich verlaufen, sondern bei insgesamt sinkenden Fallzahlen sich steigende Ausgabenbelastungen für die Kommunen ergeben. Dies liegt in der Entwicklung insbesondere der Preise für die Energie zur Heizung begründet“, betont Jochen Welt.

Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften sei daher  ein völlig ungeeignetes Kriterium für die Anpassung der Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten. Welt will dass sich die Beteiligung des Bundes  an den  tatsächlichen  Kosten orientiert. „Dem kommunalen  Bereich  werden also gegenüber der ursprünglichen Zusage einer deutlichen finanziellen Entlastung im Zuge der Anfang 2005 in Kraft getretenen Reformen erhebliche finanzielle Mittel zur Einhaltung dieser Zusage vorenthalten. Es wäre aus unserer Sicht ungedingt notwendig, eine Regelung erarbeiten zu lassen, die dem tatsächlich Finanzierungsbedarf entspricht.“

Welt kämpft an vielen Fronten darum, die Kosten des Kreises zu verringern. Erst im November lag er im Streit mit dem Landschaftsverband Westfalen Lippe als der seine Umlage auf Kosten des Kreise und Städte erhöhen wollte.

Ruhrgebiet Aktuell am Freitag

Nachrichten aus dem Ruhrgebiet

Foto: Helge Schneider

Kapital: Helge Schneider ist Karl Marx…Die Welt

WAZ: Zwischenbilanz der Betriebsräte…Medienmoral NRW

Kulturhauptstadt:
Kleine Städte mit Startschwierigkeiten…Der Westen

Gelsenkirchen:
Werkstatt vor dem Aus…Hometown Glory

Ruhr Uni: Mehrprozessor-Smartphones…Connect

Pop: Interview zu Pop Protokolle…WDR

Privatuni:
Wittener Wechselbäder…Spiegel

Privatuni II: Hochschulexperte kritisiert Witten-Herdecke…Tagesspiegel

Interview: Kathrin sprach mit Macrumors-Gründer…Macnotes

Geburtstag: Die Omelette Maschine…Coffee and TV

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Timebandits: Spiele gegen Arbeit – Folge 1

Hackt die Wikinger frei. Macht Laune. Einfach mit der Maus einen Balken über den eingefrorenen Wikinger ziehen, um ihn aus dem Eis – hinein ins Boot zu sprengen. Viel Spaß.  🙂

Spaß: Vier Helme

Coolness: minus 5 Grad

Hammerschläge: im Schnitt einen je Block

Mathematik: Oberschule

Brat-Pit-Faktor: unrasiert

Vernichtete Arbeitszeit: drei Stunden

Der User ist feige

scrrenshot: vfl4u.de

Alles wächst zusammen. Die Unterschiede zwischen Print, Online, TV, Radio lösen sich auf. Dagegen ist nichts zu machen, warum auch? Vielleicht deshalb:

Natürlich haben Regionalzeitungen wie die WAZ oder die Allgemeine Laberzeitung seit Jahren eine ständige Vertretung im Internet. Überall wird kräftig an  Medienportalen gewerkelt. Was fast alle eingeführt haben, sind Foren, Leserkommentare. Im Internet kann  der Leser seine Meinung unter Artikel setzen oder sich über Themen der Berichterstattung austauschen. Was auch für uns Journalisten interessant ist.

Tageszeitungen vollzuschreiben ist ein ziemlich einseitiges Gewerbe. Wie jeden Tag Briefe zu schreiben, die nicht beantwortet werden. Sinnvolle Reaktionen, Leserbriefe sind die Ausnahme. Durchs Internet wandelt sich der einstige Blackboxberuf. Die Hemmschwelle ist im Virtuellen niedriger, also äußern sich die User. Doch was zunächst nach einem Plus an Demokratie klingt, einem Mehr an Partizipation und Meinungsvielfalt ist eine Täuschung und führt zur Zunahme des Populismus.  

Denn User äußert sich im Netz als Pseudonym, als Unperson, als Fantasiefigur. Klarname und Adresse gibts nicht. Die Anonymität des Internets ist nun nicht zu ändern. Sie gehört zur Faszination und zu den Freiheiten im Netz. Doch die Wirkung der Pseudonymen geht leider weit über den Diskurs im Internet hinaus.

So werden Tag für Tag in der Print-WAZ Meinungen von "derwesten" Usern abgedruckt, die dann "tom 0815" oder "hirschkuh" oder sonstwie heißen. Müssen klassische Leserbriefverfasser Name und Adresse haben, um zu erscheinen, wird der im Schutze des "www" agitierende pseudonyme Meinungsfreund abgedruckt und aufgewertet. Vermutlich mangels klassischer Leserpost verzichtet kaum eine Regionalzeitung auf diese auch presserechtlich problematische Veröffentlichungspraxis. Macht sich gut in Sachen Leserblattbindung.

Auch das wäre halb so schlimm –  eine Meinung zu Roland Koch, die mit "hirschkuh" gezeichnet abgedruckt wird, bleibt die Meinung von "hirschkuh" und nicht die Zuschrift des CDU-Bezirkschefs. Doch anonyme User, ob in Leserkommentaren oder Internetforen, sind längst zu Stichwortgebern geworden, ihre Postings dienen Journalisten als Stimmungsbarometer.

Zum Beispiel Fußball: Vor allem Sportjournalisten scheinen die Foren, die sich um die Proficlubs gegründet haben, intensiv zu verfolgen. Sie tun das, weil in den Online-Presseschauen gerne über ihre Artikel diskutiert wird. Sie tun das aber auch, um vermeintlich aus dem Innersten der jeweiligen Fanszene berichten zu können, ohne richtige Menschen sprechen zu müssen. Also zitieren sie aus dem Internet, als würde das zeigen, was die Leute auf den Tribünen so denken? Ob Trainer wegsollen? Wie der Manager gelitten ist? Meinungsfreudige aber halt erzfeige Internetuser werden so prominent eingeschmuggelt in die Medienlandschaft. Trainerstühle wackeln deshalb, Spieler fallen in Ungnade, so Sachen…

Ob die Fußballnerds wirklich öffentlich was zu sagen hätten, ob die überhaupt ins Stadion gehen, was die anderen Zuschauer von ihnen halten, was ihre Ziele sind, all das wird ausgeblendet. Früher warf man Boulevardblättern vor, dem Volk zu sehr aufs Maul zu schauen, Stammtischjournalismus zu betreiben – heute gehört das in führenden deutsche Qualitätszeitungen zum guten Ton.

Ich habe das gestern rund um den Fall Thomas Zdebel und den VfL schon angedeutet. Auch in Bochum ist dieses wenig erfreuliche Phänomen der anonymen Meinungsmache zu beobachten, die verstärkt Aufnahme in die professionelle Berichterstattung findet; drei Beispiele vom Tage:  klick / klack / klock

Dazu muss man wissen: Im unabhängigen Bochumer Fanforum wird seit Monaten Stunk gemacht gegen die sportliche Leitung und Vereinsführung. Und die emsigsten Teilnehmer sind so von ihrer Meinung überzeugt, dass abweichende Meinungen derbe niedergemacht wurden. Und zwar so lange, bis nur noch eine Lesart, eine Meinung zu finden war. Vielleicht fehlt die andere Sicht auch deshalb, weil es ja (noch) keine Pflicht gibt, sich an übellaunigen Diskussionen im Internet zu beteiligen, schließlich tratscht im Internetforum nur ein kleiner Meinungsausschnitt. Doch leider werden die Aktionen, wird die Agitation der Internetfans in FTD oder SZ als Ausdruck der Meinungslage DER Fans zitiert.

Fazit: Mir macht das Angst. Ich will nicht, dass die "meichis", "emsis", das "hirschkuh" oder "tom0815" Meinung machen. Nicht im Fußball, nicht in der Politik, nicht in der Gastronomie, nicht in der Musik, nirgends. Wer eine Meinung hat, muss mehr zu bieten haben als einen Usernamen.

Dortmunder Bargeldaffäre: Zwei Jahre auf Bewährung

In der Dortmunder Bargeldaffäre hat heute das  Landgericht  sein Urteil verkündet.

Die Bargeldaffäre hat in Dortmund für viel Wirbel gesorgt und war einer der Gründe für das Ende der politischen Karriere von Dortmunds OB Gerhard Langemeyer: Eine Mitarbeiterin des OB-Amtes hatte 400.000 Euro aus der Stadtkasse unterschlagen um damit ihre Kokainsucht zu finanzieren. Heute nun das Urteil. Laut Ruhr Nachrichten wurde die Angeklagte zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zwei Jahre und neun Monate ohne Bewährung beantragt. Das Greicht begründete die milde Strafe mit der Drogensucht der Angeklagten und  den fehlenden wirksamen Kontrollen innerhalb der Stadtverwaltung. Die Staatsanwaltschaft überlegt in Revision zu gehen.

Geheimnisse, die der Schnee sichbar macht

Schnee ist schön. Ja. Weiße Landschaften und Puderzuckerbäume. Aber in der Realität in der Stadt ist das leider nicht das Bild, dass ich jeden Tag sehe. Hier macht der Schnee die Dinge sichbar, die ich lieber nicht sehen will.

Ich gehe morgens oft eine Runde spazieren. Durch den Wald. Einen kleinen Park. Bringe meine Jungs zum Kindergarten. So Sachen.

Dabei begegne ich immer mehr Menschen mit Hunden. Vor ein paar Jahren waren es hier und da mal ein paar kleine Kläffer. Jetzt reden wir von großen Tieren, die an Leinen zerren.

Ihr Geheimnis ist gelb. Pisse. Hundepisse. Mein normaler Weg zum Kindergarten ist gut 500 Meter lang. Davon gehe ich 200 Meter durch einen kleinen Wald, man nennt das Stück Schmidts Büschken. Heute wollte ich die Pissflecken im Schnee dort zählen. Es ist mir nicht gelungen. Teilweise zogen sich die gelben Rinnen über die Wege, aus zwei oder drei Flecken wurde ein einziger, zwei, drei Meter breit.

Ich verstehe ja, dass Hunde schöne Tiere sind. Aber was zur Hölle sollen die Ausläufer in der Stadt? Die kläffen, pissen und kacken die Gegend voll.

Gerade mich mit meinen Jungs ärgert es, dass viele Besitzer ihre Tiere auch noch ohne Leine rumlaufen lassen. Was ist, wenn einer von den frustierten Hunden meine Jungs beißt? Sagt dann der Besitzer: "Der tut doch nichts"? Oder: "Entschuldigung".

Ich verstehe ja, dass jemand die Treue des Tieres schätzt. Ich finde Hunde auch schön. Aber im ernst, ist das Bild in der Vorstellung eines Hundebesitzers realistisch?

Ein normaler Mensch samt großem Hund sieht sich über eine freie, einsame Sommerwiese schreiten. Der Hund rennt um die Beine herum, springt hoch, wie in der Werbung, läuft durch einen Bach, jagd nach einem Stock, freut sich, wie sich nur ein Tier freuen kann. Und mit ihm das Herrchen oder Frauchen.

Im Ruhrgebiet gibt es diese Werbungswiesen nicht. Und wenn doch mal eine Brache neben der Autobahn frei ist, sind da andere Hundebesitzer und alles ist vollgeschissen. Ein Schritt neben den Weg ist hier ein Schritt in Hundekacke. Außerdem kommt auf die Wiesen nur, wer sein Tier vorher 30 Minuten in ein Auto zwängt.

Auf der Hundewiese selber ist das Tier dann vielleicht eine Stunde. Die Hauptzeit aber ist der Hund in eine 70 Quadratmeter Etagenwohnung gesperrt wie ein Knacki. Klar wird das Tier nach und nach völlig neurotisch. Denn ein Hund braucht mehr als die Stunde Hofgang eines Häftlings.

Denkt da mal drüber nach, Ihr Leute mit den Hunden in der Stadt.

Wohlgemerkt, auf dem Land ist das anders. Da wo die Tiere noch zu was nütze sind. Da, wo der Kot in der Landschaft nicht stört, weil er dominiert.

 

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So klappt es mit dem Zunehmen, Steve

Die Welt wartet darauf, dass Steve Jobs  einen Bauch bekommt. Nach Jahrzehnten des Schlankheitswahns ein Schritt in die richtige Richtung bei dem wir gerne helfen.

Six Donuts. Foto:  ReneS

Steve Jobs hat Hormonprobleme und ohne Zweifel wird er sich in den kommenden Monaten in den Händen hervorragender Ärzte befinden – doch auch deren Therapie muss durch eine entsprechende Ernährung unterstütz werden.

Ein großes Problem des Apple-Chefs sind natürlich seine Essgewohnheiten: Der Mann ist Vegetarier – ein letztes Überbleibsel aus seiner Hippiephase. Damit muss jetzt Schluss sein: Der Weg zur Wampe führt über den regelmäßigen Fleischkonsum. Braten, Würste, gerne mit einer durch Zugabe von Curry erreichten indischen Anmutung, und Steaks sollten für Jobs wichtige Säulen seiner Ernährung werden.

Auch wenn die Feiertage vorbei sind kommen wir bei einem Programm zur unkontrollierten Gewichtszunahme an dem Thema nicht Süßigkeiten vorbei: Schokolade ist ein wichtiger Kalorienlieferant, Nougatprodukte sind als Ergänzung unvermeidbar. Als Amerikaner kann er zudem auf die dort allgegenwärtigen Donuts und Muffins zurückgreifen. Ein Vorteil.

Ein großes Problem dürfte auch der Alkoholkonsum des Computer-Gurus sein: Nach allem was man von Jobs weiß, ist der viel zu gering. Dabei ist Alkohol, vor allem Bier, bei der Bauchbildung unser großer Freund: Zwar hat das einzelne Glas nicht allzu viele Kalorien, aber das kann man durch größere Mengen ausgleichen. Der Gewichtsturbo wir schließlich durch den Kontrollverlust angeschmissen: Angeschickert nach dem Kneipenbesuch noch die Pizzeria aufzusuchen ist ein bewährter Weg schnell ein paar Pfunde gut zu machen.

Hält sich Jobs an unsere Vorschläge wird ein fröhlicher Pummel in wenigen Monaten neue Apple-Produkte vorstellen – und verkünden, dass künftig in jedem Apple-Store ein Imbiss eröffnet wird.

Ruhrgebiet Aktuell am Donnerstag

Nachrichten aus dem und über das Ruhrgebiet

Christoph M. Schmidt. Foto: RWI

 

Krise: RWI Essen gegen Marshallplan für Deutschland…Spiegel

Rechte: Pro Gelsenkirchen…Hometown Glory

Schwund: Dortmund verliert Einwohner…Ruhr Nachrichten

Flughafen Dortmund: Sierau noch ohne konkrete Vorschläge…Der Westen

Post Punk:  No More im Zwischenfall…Unruhr

Oberhausen: Stadt traut Rüttgers Hilfsversprechen nicht…Der Westen

Geld: Schüler in Baden gründen mit Hilfe aus Essen…Badische Zeitung

Musikindustrie: Dieter Gorny und das Urheberrecht…Gulli

Opel: WDR-Film "Hoffen auf ein Wunder"…Bo-Alternativ

Schnee: Einziger Lift im Revier geöffnet…Pottblog

Observatorium: Duisburger Labor untersucht Proben…Recklinghäuser Zeitung