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Der Wirbel um Zumwinkel-Ermittlerin Margrit Lichtinghagen ist schwer zu verstehen. Wer hat Recht? Wer lügt? Wer verbreitet Märchen? Es kursiert ein Dossier, zusammengestellt von der eigenen Behörde. Als Anklage gegen die renommierte Staatsanwältin. Es heißt, sie  habe versucht, ihren Chef in den Griff zu kriegen. Oder dieser habe probiert, seine Untergebene kaputt zu mobben. All das ist schwer zu verstehen. Nur soviel ist sicher: Das System der Strafgeld-Verteilung in NRW ist so wie jetzt weder haltbar, noch sauber. Das System führt die Ermittler in den Ruch der Korrumpierbarkeit. Egal ob Chef oder Untergebene. Und das beschädigt das Ansehen der Justiz.

Die ernste Lage versucht die Justizministerin mit Humor zu entschärfen. Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) muss eine Kanonade lästiger Fragen im Landtag aushalten und Auskunft geben zu den Zuständen in der Staatsanwaltschaft Bochum sowie dem spektakulären Rückzug der Staatsanwältin Margrit Lichtinghagen.

Die Opposition geht rasch ins Detail. Der SPD-Abgeordnete Markus Töns fragt sie nun, wie es denn sein könne, dass die Landesregierung sich nicht in Vergabe von Bußgeldern eingemischt habe, und dennoch Namen des Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und weiterer Landespolitiker in einem entsprechenden Vermerk Lichtinghagens auftauchen. "Wie kommen dann die Namen der Politiker dahin?", beharrt Töns. Die Justizministerin antwortet ungerührt: "Wahrscheinlich, weil sie jemand dahin geschrieben hat." Im Plenum wird lauthals gelacht.

Die Justizministerin trug in der Fragestunde des Landtags am vergangenen Donnerstag ein bemerkenswert dickes Fell zur Schau. Die 58-jährige Juristin benahm sich so, als könne ihr die Justizaffäre in der Bochumer Staatsanwaltschaft nichts anhaben – oder als habe sie ohnehin nichts mehr zu verlieren.

Es war eine Frage der Zeit, bis das Drama der Bochumer Staatsanwaltschaft um ihren Amtsleiter Bernd Schulte und die bekannte Staatsanwältin Lichtinghagen auch der Justizministerin eine führende Rolle zuteilen würde. Immerhin hatte ihr Haus am vorvergangenen Freitag eine vorläufige Schutzerklärung für Lichtinghagen abgegeben und immerhin angekündigt, die 54-jährige Ermittlerin mitsamt des Liechtenstein-Verfahrens der Staatsanwaltschaft Köln zuzuschlagen, wenn sämtliche Vorwürfe ausgeräumt seien. Doch stattdessen wird Staatsanwältin Lichtinghagen zum Jahreswechsel Amtsrichterin und Behördenleiter Schulte ist selbst mit Prüfungen konfrontiert.

Zum Ende einer turbulenten Woche haben viele Personen bei dieser Schlammschlacht Spritzer abbekommen. Das Ansehen der Justiz hat gelitten und eine Institution hat schweren Schaden genommen, denn die Schwerpunktabteilung 35 zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und Korruption galt jahrelang als bundesweites Vorbild für Ermittler. Die Abteilung hatte spektakuläre Verfahren gegen prominente Steuersünder vorbereitet und eingeleitet. Als vorläufige Krönung ihres Erfolges galt der "Liechtenstein"-Komplex, als ein Angestellter der LGT-Bank in Liechtenstein den Bochumer Ermittler Daten mit Angaben zu mehreren hundert Steuersündern überließ, die Schwarzgeld in Stiftungen angelegt hatten. Als am 14. Februar dieses Jahres die Steuerfahnder in der Kölner Villa bei Ex-Postchef Klaus Zumwinkel auftauchten, wurde Staatsanwältin Lichtinghagen mit einem Schlag berühmt. Die resolute Dame mit der Vorliebe für Seidentücher verkörperte nunmehr eine ganze Abteilung. Auf sie wurde medial die Arbeiter eines Ermittlungsstabes, dem auch Kollegen aus Köln zugewiesen wurden, reduziert.

Doch offenbar hat der größte Ermittlungserfolg die persönliche Feindschaft und den Neid noch vertieft. Aber wie kann es sein, dass offenbar ein jahrelang vorherrschendes Mobbing-Klima, das nun beklagt wird, nicht viel früher von Vorgesetzten bemerkt und bereinigt wurde? "Wir haben vor einigen Wochen zum ersten Mal davon gehört, dass es Probleme in der Zusammenarbeit geben könnte", erklärte Justizministerin Müller-Piepenkötter im Landtag. Man habe den zuständigen Generalstaatsanwalt in Hamm, Manfred Proyer, aufgefordert, die Probleme aufzuklären.

Die Konsequenzen freilich waren desaströs: Amtschef Schulte wollte Staatsanwältin Lichtinghagen aus der Schwerpunktabteilung und vom "Liechtenstein"-Verfahren abziehen. Dies soll mit Proyer so abgestimmt gewesen sein. Es gab nicht nur Vorwürfe der "Hinterhältigkeit". Ausgerechnet die bisher für Staatsanwälte und Richter weitgehend freihändige Vergabe von Bußgeldern an gemeinnützige Organisationen wurde skandalisiert. In einem 64-seitigen Dossier der Amtsleitung wurde Lichtinghagen vorgeworfen, in den vergangenen Jahren gemeinnützige Organisationen ihrer Heimatstadt Hattingen sowie die Privatuniversität in Witten/Herdecke mit Zuwendungen in Millionenhöhe bedacht zu haben.

"Für Staatsanwälte und für Richter ist es bereits problematisch, wenn auch nur der böse Anschein der Parteilichkeit bei der Ausübung des Amtes entstehen könnte", sagte die Justizministerin im Landtag und wurde noch konkreter: "Nach meiner derzeitigen Einschätzung ist dieser böse Anschein durch die Zuweisung von Geldauflagen an die Universität Witten-Herdecke durch Frau Lichtinghagen nicht von der Hand zu weisen."

Allerdings ist bemerkenswert, dass Lichtinghagen etwa in einem Gespräch mit dem Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) die Privatuniversität von sich aus angesprochen hatte. "Sie verband dies mit dem Hinweis, dass ihre Tochter dort studiere und sie eine Entscheidung zugunsten der Universität mit Vorgesetzen abstimmen wolle", sagte die Justizministerin. Hat sie sich korrekt genug verhalten oder hat das Gespür der Korruptionsermittlerin versagt?

Die Justizministerin sprach allerdings nicht darüber, dass Lichtinghagens bevorzuge Vergabe an bekannte oder heimische Organisationen in der nordrhein-westfälischen Justiz seit langem üblich ist.

Darüber könnte ihr Erzfeind, der Bochumer Amtsleiter Schulte, wohl einiges erzählen. Der Oberstaatsanwalt soll ebenfalls dafür gesorgt haben, dass Strafgelder an befreundete Organisationen verteilt wurden. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamm ermittelt ergebnisoffen, wie es heißt. Sollte Schulte ein sogenanntes Aufsichtsversagen nachgewiesen werden, könnte dies zu einer Strafversetzung führen. Nach meinen Informationen hat sich Schulte in auffälliger Weise bei Lichtinghagen für den Rotary Club Lüdenscheid eingesetzt. Schulte soll diesem einen Kontakt mit Staatsanwältin Lichtinghagen vermittelt haben. Die Rotarier wollten auf dem kurzen Dienstweg Mittel für den Wiederaufbau einer Rokoko-Kirche in Thüringen besorgen. Das Pikante dabei: Schulte ist Mitglied der Lüdenscheider Rotarier. Ein Sprecher der Bochumer Staatsanwaltschaft bestätigt den Freundschaftsdienst: "Es trifft zu, dass der Behördenleiter einen Bittsteller an die Dezernentin verwiesen hat, ohne auf die Entscheidung selbst in irgendeiner Weise Einfluss zu nehmen."

Ein Rechtsverstoß liegt wahrscheinlich nicht vor. Freilich könnte man in diesem Fall auch ein Geschmäckle insinuieren.

Von den Rotariern war nämlich früher schon einmal die Rede und zwar in einem erheblich brisanteren Korruptionsfall, in dem gegen den Landrat des Märkischen Kreises, Aloys Steppuhn (CDU), ermittelt wurde. Ein mit dem Verfahren vertrauter Staatsanwalt berichtet, der Amtschef habe sich regelmäßig detailliert über die Ermittlungen unterrichten lassen. Dabei könnte es eine Verbindung von Schulte zu Steppuhn gegeben haben: über die Rotarier. Der damalige CDU-Fraktionschef aus dem Märkischen Kreis und Steppuhn-Vertraute, Manfred Rahmede, gehört dem Rotary-Club Lüdenscheid-Mark an. Schulte wiederum ist Rotarier in Lüdenscheid. Darüber hinaus spielten Schulte und Rahmede zusammen in einem Tennisclub. Die Ermittlungen gegen Steppuhn versandeten. Aber reicht dies für den schwerwiegenden Verdacht aus, es wurde in Korruptionsermittlungen eingegriffen? "So eine enge Verbindung ist ungewöhnlich. Eigentlich hätte Schulte den Fall an eine andere Behörde geben müssen, da er befangen war", meint ein Ermittler.

Offenbar muss sich Schulte nun gegenüber Generalstaatsanwalt Manfred Proyer in Hamm für die Rokoko-Connection rechtfertigen. Doch dies sorgt intern für Unruhe. Immerhin gilt Schulte als guter Bekannter des Generalstaatsanwaltes. Proyer war Amtvorgänger von Schulte in der Bochumer Behörde und soll demnach die Zustände dort selbst mit verursacht haben. "Da kann man auch den Frosch fragen, ob der seinen Sumpf austrocknen möchte", beklagt sich ein Staatsanwalt aus Bochum.

Trotz der Justizaffäre in Bochum soll der Prozess gegen ehemaligen Postchef Zumwinkel wie vorgesehen am 22. Januar nächstens Jahres beginnen – ohne Lichtinghagen.

Am Wochenende war ich in Köln. Da gab es ein wunderschönes Weihnachtsmenu. Wildschwein, Knödel, Rotkohl. Perfekt. Zum Essen dazu gab es eine nette Geschichte. In Köln, wie im Ruhrgebiet auch, ist es üblich, dass die Müllmänner am Ende des Jahres von Haustür zu Haustür ziehen, ein frohes Fest wünschen und einen Schnaps und 10 Euro kriegen.

In Köln ist aus dem Brauch für die Müllmatrosen ein nettes 14 Gehalt geworden. Schwarz und Steuerfrei. Je Tour ziehen die Entsorger an hunderten Haustüren vorbei. Überall wird geklingelt. Fast überall gibt es Schotter. Der Boss, der Fahrer, sammelt das Geld ein – und verteilt es anschließend nach Gutdünken an seinen Trupp. Der Einsammler war nett dies Jahr, der kriegt 10 Prozent. Der Rücksteller hat genervt, der kriegt nur einen Schein. Und so weiter. Willkür eben.

In Köln ist die Nummer wohl so attraktiv geworden, dass die Müllmänner in fremde Bezirke, fremde Touren eindringen, um dort auch die Hand aufzuhalten. Es gibt Schlägereien, Platzkämpfe und Erpressungen. Müllbarone mal anders. Hört sich an, wie eine spannende Story. Vielleicht steig ich da mal richtig ein. Bis dahin hier dies Lied. Es gibt soviel zu sehen…..

 Das Ruhrgebiet trauert. Tana Schanzara ist im Alter von 83 Jahren gestorben.

Tana Schanzara gehörte seit 1956 dem Ensemble des Schauspielhauses Bochum an. Sie starb am Wochenende im Bergmannsheil in Bochum.

Heiligabend kommt meine Mutter. Und ich mache ihr einen italienischen Rinderbraten.

Foto: Flickr/hiflix

Vor meinem ersten Rinderbraten hatte ich einen gehörigen Respekt: Regelmäßig war meine Großmutter daran gescheitert, aus einem Stück Rundfleisch ein essbares Gericht zu machen. Meist wurde der Braten zu einem zähen Klumpen und alle Tricks halfen nicht: Sie konnte so viel Schnaps über die sterblichen Reste des Wiederkäuers kippen wie sie wollte – zart wurde das Fleisch nicht mehr.
Das ist mir bei meinen mittlerweile sechs Rinderbarten noch nie passiert. Vier Stunden muss der Braten im Topf bleiben – dann gleitet das Messer durch das Fleisch wie Butter.

Was man braucht:
Ein Stück Rinderbraten (1 Kilo sollte es schon sein)
Fünf Zwiebeln
Vier Knoblauchzehen
Kräuter (Oregano, frische Petersilie etc. Nehmt was Euch schmeckt)
Drei Lorbeerblätter
Tomatenmark
Frisches Suppengemüse
Eine Peperoni
Etwas Fleischbrühe
Salz
Pfeffer
Eine Flasche Rotwein (Wenn es geht italienischen Wein)
Sonneblumenöl
Zucker

Und so geht es: Erst einmal alles klein schneiden. Dann das Öl in den Bräter oder einen anderen großen Topf. Öl erhitzen und dann den Braten hinein. Achtet darauf, dass er von allen Seiten gut anbrät. Nun die Zwiebel und den Knoblauch hinein. Wenn die Zwiebel glasig sind kommt das Tomatenmark dazu – es darf ganz leicht anbrennen. Jetzt schnell 0,5 Liter Rotwein und 0,25 Liter Fleischbrühe heinkippen, das Gemüse, die Lorbeerblätter und die Peperoni auch. Mit Salz und Pfeffer würzen. Deckel drauf und vier Stunden lang köcheln lassen. Ab und zu den Braten wenden. Eine Viertelstunde bevor der Braten auf den Tisch soll alles abschmecken, Kräuter hinzugeben, vielleicht noch etwas Zucker – jeder wie er will.
Dazu gibt es am Heiligabend Gnochi und gedünstete Grüne Bohnen mit etwas Tomaten.
Arbeitszeit insgesamt: Vielleicht eine Dreiviertelstunde.
Ein Tipp zur Bratensauce: Wer die Gemüseklumpen in der Sauce nicht mag kann alles mit einem Pürierstab zerkleinern. Heraus kommt dann eine sehr sämige Sauce.

Stadtmagazinen geht es nicht gut: Das Verbot der Zigarettenwerbung hat diese Zeitschriftengattung schwer getroffen. Trotzdem: Prinz wagt den Neustart.

Und besonders schwer haben es die Verkaufstitel. In beinahe jeder Stadt müssen sie sich gegen Gratistitel behaupten. Dazu kommt die zunehmende Konkurrenz aus dem Internet: Der Klein- und Kontaktanzeigenmarkt war früher einmal ein wichtiger Umsatzträger – und ist heute fast komplett ins Internet abgewandert.
Auch die Kalender, traditionell das Herzstück der Stadtmagazine, finden sich längst online und sind dort sogar noch aktueller. Man muss sie noch nicht einmal mehr selbst erstellen: Einen passablen Kalender kann man für 400 Euro im Monat von entsprechenden Dienstleistern kaufen.
Und in so einer Situation hat der Jahreszeiten Verlag dem Prinz eine Frischzellenkur verabreicht.
Das wäre eigentlich kein Thema für uns, denn der Prinz ist nicht das dominierende Stadtmagazin des Ruhrgebiets. Diese Rolle hat seit langem das Coolibri inne.  Also warum doch ein Artikel über Prinz? Weil das Magazin ursprünglich aus dem Ruhrgebiet kommt. 1978 wurde es als Guckloch von zwei Brüdern in Herne gegründet. Jahrelang lieferten sich in der Folgezeit Guckloch und Marabo einen Wettbewerb, wer die besten Geschichten im Heft hat. Tja, so etwas gab es mal im Ruhrgebiet. Dann wurde Guckloch in Prinz umbenannt und es wurden deutschlandweit Lokalredaktionen gegründet. Der Jahreszeitenverlag übernahm das Heft. Als der Mitte der 90er Jahre vor der Wahl stand, Prinz oder Tempo zu schließen, entschied man sich für das Tempo Aus. 1999 gab es dann den letzten großen Relaunch. Prinz wurde sehr kleinteilig, sehr modeorientiert und fuhr die regionale Berichterstattung zurück. Und Prinz senkte den Preis um über die Hälfte auf nur noch zwei Mark.
Das sorgte damals für eine steigende Auflage – im Ruhrgebiet sollen zeitweise über 20.000 Exemplare verkauft worden sein – nutze aber langfristig nicht viel: Heute verkaufen alle dreizehn Prinz-Ausgaben laut IVW noch 211.000 Exemplare. Dass darunter fast 50.000 Hefte für Lesezirkel sind, aber nur gut 69.000 Magazine am Kiosk verkauft werden zeigt, dass es dem Prinz nicht gut geht. Zahlen zu den einzelnen Städten gibt der Verlag nicht heraus.

Umso beeindruckender, dass der Jahreszeiten Verlag Prinz nicht einfach dicht gemacht hat, sondern umgebaut. Das Ergebnis kann man seit Donnerstag am Kiosk kaufen und ich habe es getan. (Naja fast, ehrlich gesagt habe ich die Ausgabe an der Tankstelle gekauft).
Zufällig hatte ich auch die Dezember-Ausgabe im Haus. Die lag bei einem der klassischen Senioren-Konditoren aus und ich konnte sie kostenlos mitnehmen. Ein glücklicher Zufalle: So konnte ich beide vergleichen. Eine Erkenntnis: Prinz ist älter geworden.

Das Layout
Das Prinz Layout hat mir schon immer gut gefallen. OK, zeitweise war es sehr hektisch, aber es machte immer einen frischen Eindruck mit viel Liebe zum Detail. Das trifft auch auf das neue Layout zu. Es macht ein paar Retro-Anleihen in den 70er und 80er Jahren und die Schriften erinnern mich zum Teil an den stern der frühen 70er Jahre. Aber das alles wirkt modern und nicht altbacken.  Neuer Art Direktor ist Gunter Schwarzmaier – früher für Neon und Spex tätig.

Der Inhalt
Der Prinz kehrt zurück zu seinen Wurzeln. Aus mageren Acht Seiten „Ruhrgebiet Live“ nun 13 Seiten „Stadt geworden.“ Und auch die Themen haben sich verändert: Die „Stadt Ruhr“ kommt drin vor, es gibt ein paar Interviews und fünf Bochumer mit einer Papiertüte auf dem Kopf erklären, warum sie sich nicht auf die neue Symphonie freuen. Portraits über den Essener Norden und den Autor und Regisseur Kristo Sager runden den Lokalteil ab. Das alles kann man noch lange nicht mit Tipp, dem Journal Frankfurt oder der Köln Stadtrevue vergleichen, ist aber mehr als alle anderen Titel bieten – denn regionale Infos zu Bands, Theater oder Restaurants kommen im hinteren Teil des Heftes noch hinzu – noch einmal ganze 18 Seiten. Über 30 Seiten Redaktion über das Ruhrgebiet – ohne Kalender und Kleinanzeigen – können sich sehen lasse. Vor allem weil zahlreiche Themen abgedeckt werden und die Artikel nicht nur weitere Infos zum Kalender sind.
Dafür wurde der Kalender etwas eingedampft: 1.500 Termine sind nicht wirklich viel, aber sie reichen. Nein: es sind zu viele. Der Gesamtüberblick gehört heute ins Internet. In das Heft gehören die Termine, die wirklich empfehlenswert sind. Prinz geht hier zumindest Schritte in die richtige Richtung.

Fazit
Weniger Hypekram, längere Texte – der Prinz ist älter geworden. Das ist gut und vernünftig, denn die Leser unter 30, die klassische Zielgruppe der Stadtmagazine, sind im Netz und nur noch selten am Kiosk. Und der Prinz ist lesbarer geworden und kein Magazin mehr für Leute, die keine Magazine mögen. Der neue Prinz ist ein erwachsenes Lifestylemagazin mit starken regionalen Wurzeln. Es macht Spaß ihn zu lesen.

Die Landräte im Ruhrgebiet leiden darunter, dass sich für ihre Kreise so recht niemand interessiert. Jochen Welt wollte das in seinem Kreis ändern. Aus dem Kreis Recklinghausen soll der „Vestische Kreis werden“. Aber niemand interessiert das…

Umfrage: RZ

Mit Namenänderungen ist das so eine Sache: Außer in den Pressemitteilungen des RVR benutzt zum Beispiel kaum jemand den Begriff der Metropole Ruhr. Und auch dass der Kreis Recklinghausen das „Vest“ heißen soll stößt bei den Bürgern nur auf wenig Gegenliebe.
Das geht zumindest aus einer Online-Umfrage der Recklingäuser Zeitung hervor. Sicher, mit Online-Umfragen ist das so eine Sache. Aber wenn fast 80 Prozent von über 2.000 Teilnehmern auf die Frage „Soll der „Kreis Recklinghausen“   in Kreis Vest Recklinghausen“ umbenannt werden mit „Nein“ antworten, ist doch alles ziemlich klar.

Dabei ist das Vest Recklinghausen ein uralter Begriff. Vest Recklinghausen  hieß schon der mittelalterliche Gerichtsbezirk – nur hatte er mit dem heutigen Kreis kaum etwas zu tun: Gelsenkirchen, Oberhausen und Bottrop gehörten dazu, Castrop und Teile von Dorsten und Haltern nicht. Und dann kommt da noch der Geschichtsbruch hinzu. Mit der Entstehung des Ruhrgebiets sind durch zahlreiche Einwanderer die alten Strukturen zerstört worden und gerieten später in Vergessenheit. Das merkt man immer dann, wenn Städte versuchen, an alte Traditionen anzuknüpfen.

Das Problem ist, die Traditionen sind gar keine – eine  Tradierung fand gar nicht statt. In meiner Heimatstadt Gladbeck wurde versucht, das alte westfälischen Appeltatenfest wieder zu beleben. Nur dass es in Gladbeck in den 90er Jahren längst nicht mehr besonders viele Apfelbäume gab, die Apfelrezepte längst aus dem Dr. Oetker Backbuch stammten und auch niemand eine Appeltatenkönigin vermisst hatte – zumal dazu immer eine besonders gute Bäckerin gewählt wurde. Bitte einmal nachdenken: Zur Weinkönigin wählen sie auch nicht die Frau mit den stämmigsten Waden, nur weil man damit besonders gut Trauben stampfen kann. Heute besteht das Appeltatenfest vor allem aus Bier- und Pommesbuden und dem üblichen Stadtfestklamauk. Tradition? Vergiss es. Ausser in einem Randbereich: Regelmäßig ist nach dem Fest in der Lokalpresse zu lesen, dass zu viele Besoffene unterwegs waren. Da klappt auf einmal die Tradition: Aus genau diesem Grund wurde es an der Wende vo19. Zum 20. Jahrhundert auch verboten.

Und so ist es auch mit dem Vest – es hat für die meisten Menschen im Kreis Recklinghausen keine Bedeutung. Das hat es mit dem ganzen Kreis an sich. Der ist eigentlich überflüssig. Seine Aufgaben könnte man locker auf eine zentrale Ruhrgebietsinstanz übertragen. Bei vier Kreisen könnte man auf diesem Weg eine Menge Geld sparen.

Der Initiativkreis Ruhr und die bürgerschaftliche Initiative Stadt Ruhr wandten sich heute mit verkehrspolitischen Forderungen an die Öffentlichkeit

Verkehrsminister Oliver Wittke und Hochtief Chef Herbert Lütkestratkötter. Foto: Ruhbarone

Ein schwer erkälteter Landesverkehrsminister besuchte heute Essen. Der Grund: Herbert Lütkestratkötter, Hochtief-Chef und persönliches Mitglied des Initiativkreises Ruhr  (IR) präsentierte im Alfred Herrhausen Haus, dem Sitz des IR, ein Positionspapier des Initiativkreises zum Thema Verkehr. Es heißt „Metropole Ruhr: Infrastruktur ausbauen – Mobilität sichern Logistik stärken – Know-how nutzen“ und fasst die verkehrspolitischen Forderungen des Unternehmerkreises zusammen. Und nein: Von dem Flughafen für das Ruhrgebiet war nicht mehr die Rede. Noch im Herbst vergangenen Jahres hatte der IR mit dieser Forderung noch für Erheiterung und Verwunderung gesorgt.

Der IR setzt auf den Ausbau aller Verkehrswege: Geschäftsflieger sollen künftig verstärkt Essen-Mülheim nutzen. Kleine Düsenflugzeuge sollen künftig auch von den Flugplätzen Schwarze-Heide in Bottrop/Dinslaken und Marl-Loehmühle starten und landen können. Autobahnlücken sollen geschlossen, vorhandene Autobahnen ausgebaut werden
Auch die Kanäle sollen intensiver genutzt und der Schienenverkehr ausgeweitet werden – vor allem für die Logistikwirtschaft. Großen Wert legt der IR auf den Ausbau der Eisenbahnlinien Betuwe-Linie und den Eiserner Rhein, die das Ruhrgebiet mit den Häfen in Rotterdam und Antwerpen verbinden sollen. Während Wittke den Ausbau der Betuwe-Linie Ruhrgebiet-Rotterdam) optimistisch sieht, räumt er bei den Planungen zum Eisernen Rhein (Ruhrgebiet-Antwerpen) Stillstand ein: Es ist kompliziert, wenn sich Holland, Belgien, das Land NRW, die Bahn und der Bund auf eine Trassenverlauf einigen müssen.“ Allerdings sei endlich der Rhein-Ruhr-Express auf den Weg gebracht.
Für Wittke und Lütkestratkötter ist der Ausbau der Infrastruktur die Grundlage für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region. Und dabei wird im kommenden Jahr der Bund helfen.

Oliver Wittke wirkte bei dem Gedanken aus den Geldern des zweiten Konjunkturprogramms schon fast euphorisch: 100 Millionen für den Straßenbau und 150 Millionen für den Nahverkehr könnten in NRW ab sofort ausgegeben werden. „Das Geld,“ sagte Wittke, „sollte vor allem in den Städten ausgegeben werden. Im Straßenbau und bei den Nahverkehrssystemen herrscht ein großer Nachholbedarf.“
Das die Ruhrgebietsstädte sich selbst nicht in der Lage sehen, die für solche Investitionen nötigen Eigenanteile aufzubringen, ficht Wittke nicht an: „Auch Städte die unter der Haushaltssicherung können in Straßen und Nahverkehr investieren. Als ich OB in Gelsenkirchen war, habe ich das getan. Oberhausen zum Beispiel sollte sich fragen, wofür es sein Geld ausgibt: Infrastruktur oder Referenten für den Oberbürgermeister.“

Der IR will auch dass der Nahverkehr im Ruhrgebiet ausgebaut wird. Neben dem Ausbau mahnt Lütkestratkötter eine verstärkte Kooperation zwischen den Nahverkehrsunternehmen an. Auf die Frage, ob nicht ein einziges Nahverkehrsunternehmen für das Ruhrgebiet die beste Lösung sei Antwortete der Hochtief-Chef: „Das ist die logische Schlussfolgerung. Aber bevor wir dahin kommen, müssen wir erst die Kooperationen verbessern. Der große Wurf kommt am Schluss.“

Auf den will die bürgerschaftliche Initiative Stadt Ruhr nicht warten: Sie hat heute ein Umfangreiches Papier zum Thema Nahverkehr vorgelegt. In gleichlautenden Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel, NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Repräsentanten der im nordrhein-westfälischen Landtag vertretenen Parteien hat die Initiative vorgeschlagen, ein Mobilitätsprojekt Ruhr in ein entstehendes deutsches und europäisches Investitionsprogramm aufzunehmen: „ Um die gelähmte Metropole in Schwung zu bringen, fordern wir die Schaffung eines vernetzten Verkehrssystems, das es jedem Bewohner der Stadt Ruhr erlaubt, überall binnen maximal zehn Minuten einen Zugang zum ÖPNV zu erreichen, binnen maximal zehn Minuten transportiert zu werden, binnen maximal sechzig Minuten jedes Ziel im Rhein-Ruhr-Raum erreichen zu können und dafür nicht mehr bezahlen zu müssen, als eine vergleichbare Fahrt in Berlin oder Hamburg kostet.

Noch ist der Nahverkehr im Ruhrgebiet nicht nur schlechter, er ist auch teurer als in anderen Großstädten. Die Stadt Ruhr Initiative fordert denn auch eine Nahverkehresgesellschaft für das Ruhrgebiet – und zwar sofort: „Der ÖPNV im Raum Rhein-Ruhr muss nach Berlin-Brandenburger, Hamburger und Londoner Vorbild vernetzt und zentral gesteuert werden. Noch ist der ÖPNV im Ruhrgebiet in 25 Verkehrsgesellschaften, also auch in 25 kleinteiligen Netzen organisiert. Der VRR ist zu schwach. Er muss umgewandelt werden in eine Verkehrsgesellschaft wie die BVG oder HVV“

Landesverkehrsminister Oliver Wittke will die Finanzierung des Autobahnbaus künftig von der schwankenden Einnahmesituation im Bundeshaushalt lösen.

Oliver Wittke

Auf einer Pressekonferenz in Essen sagte Wittke,  eine stabile Finanzierung des Autobahnbaus in Deutschland sei nur möglich, wenn sie vom Bundeshaushlat getrennt wäre. Ab der kommenden Legislaturperiode müsse das System der Autibahnbaufinanzierung verändert werden.
Der Minister will, dass künftig die Einnahmen aus der Mineralölsteuer,  die für den  Autbahnhbau eigentlich vorgesehen sind, auch für diesen Zweck verwendet werden. Das, erklärt Wittke, sei in den vergangenen Jahrzehnten nicht mehr der Fall gewesen. Zusätzlich sollen die Einnahmen aus der LKW-Maut und auch Einnahmen der PKW-Fahrer für den Autobahnbau genutzt werden. Wittke verwies auf Österreich, wo Autofahrer Plaketten kaufen müssen, wenn sie die Autobahn benutzen wollen.  Auch Hochtief-Chef Herbert Lütkestratkötter sprach sich für eine PKW-Maut aus, machte sie aber von Entlastungen der Autofahrer bei der Mineralöl- und PKW-Steuer abhängig.

Wenige Tage vor Weihnachten müssen sich die Mitarbeiter von ThyssenKrupp Steel auf schlechte Nachrichten einstellen. Spätestens zum Februar werden viele Kollegen des Stahlkonzerns auf Kurzarbeit geschickt.

Vertreter des größten deutschen Stahlkonzerns und des Betriebsrats einigten sich im Grundsatz auf die Einführung von Kurzarbeit. Wie viele der rund 20.000 Beschäftigte betroffen sind, ist noch unklar. Die Nachricht kommt nicht unerwartet, ringt doch der Konzern mit einer drastisch gesunkenen Nachfrage. Die Werksferien wurden bereits verlängert, um auf die Lücke zwischen Bestellung und Produktion zu reagieren.

Ein schnelle Erholung steht nicht an, soll die Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur Duisburg doch bis Ende September beantragt werden. Damit zeigt sich: Ungeachtet aller Hoffnungen wiederholt sich der Schweinezyklus. Also dem Auf und Ab der Stahlnachfrage. Bleibt zu hoffen, dass die Thyssen-Chefs keine kalten Füße bekommen und Arbeitsplätze abbauen. Schlechtes Vorbild wäre ArcelorMittal, die weltweit 9000 Stellen streichen.