Olli Schulz, 9. Dezember, 20.00 Uhr. Matrix, Bochum

Der Klimaschutz ist eine prima Sache: Um beim Wahlvolk zu punkten, holt man ihn aus dem Schrank und wenn es wirtschaftlich eng wird, dann kommt er da wieder rein. So verfährt auch Angela Merkel.

Medienwirksam ließ sich die Bundeskanzlerin an den Nordpol schippern, um den Eisbergen beim abtauen zuzuschauen. Sie war dann auch gleich ganz schockiert und kündigte an, sich stärker für den Schutz unserer Umwelt einzusetzen. Klimaschutz müsse stärker im Bewusstsein der Bürger verankert werden, lautete die Parole nach der Bootstour im August vergangenen Jahres. Jetzt kippt Merkel das Thema Klimaschutz über Bord, die Wirtschaft geht vor. Der „Bild“-Zeitung sagte die Kanzlerin: „Der EU-Gipfel wird keine Klimaschutz-Beschlüsse fassen, die in Deutschland Arbeitsplätze oder Investitionen gefährden. Dafür werde ich sorgen.“

Zwischen Merkels Nordpolreise und heute hat sich einiges in der Welt verändert. Teile der Wirtschaft wie das Bankenwesen oder die Automobilindustrie sind kollabiert oder stehen mit dem Rücken zur Wand. Der Staat – also wir – machen Milliarden locker, um die Konzerne vor dem Aus zu retten. Rund läuft es weiterhin bei den Unternehmen aus den Bereichen der Erneuerbaren Energien, die Branche weist weiterhin hohe Zuwachsraten aus. Auch dafür schießen wir Bürger eine Menge Geld zu: Subventionen beim Aufbau neuer Werke und durch höhere Strompreise.

Ich bin kein Freund von staatlich regulierter Wirtschaft. Da soll er die Rahmenbedingungen vorgeben und sich sonst raushalten. Aber wenn schon weite Teile der deutschen Industrie am staatlichen Tropf hängt, dann muss man die Chance nutzen, die Wirtschaft auf eine neues Fundament zu stellen. Nie zuvor hatte eine Bundesregierung diese Durchgriffsmöglichkeit wie heute. Doch Merkel nutzt diesen Spielraum nicht. Sie reagiert mit dem alten Reflex, den leider viele Konservative inne haben: Halte am Bewährten fest.

Damit liegt sich leider falsch. Unsere Industrie hat sich nicht bewährt, sie hat versagt. Und damit ist es an der Zeit, neue Wege zu beschreiten. In der Umweltschutztechnik liegt die Zukunft, das ist ein Exportschlager. Windkraftmühlen und Solaranlagen werden von Deutschland aus in alle Welt verkauft. Firmen wie Q-Cells (Solar) und Enercon (Windkraft) spielen weltweit in der ersten Reihe mit. Selbst Konzerne wie Bosch und Siemens haben dies erkannt und investieren massiv in das Geschäft. Natürlich verkauft Siemens auch Kohlekraftwerke, aber die sind deutlich effektiver und damit wirtschaftlicher und weniger umweltschädlich wie Anlagen anderer Hersteller.

Neben dem wirtschaftlichen Aspekt gibt es noch ein weiteres Argument für einen neuen Kurs. Wir haben nur diese ein Welt; und wie es um diese steht, kann man am Nordpol sehen. Wenn man denn richtig hinschaut.

Gleich hält RVR-Chef Klink seine Rede vor dem Ruhrparlament: Ihre Überschrift: "Zukunft des RVR"

Visionäres hat ohnehin kaum jemand von Heinz-Dieter Klinks Rede erwartet – und diese eher geringe Erwartungshaltung enttäuscht Klink nicht: Vor allem ist seine Rede, deren Manuskript mir vorliegt, geprägt von Rücksichtnahme auf die Städte. Was ist das Ruhrgebiet?  Klink: "„Metropole Ruhr“ ist in diesem Sinne keine allein administrative Einheit, schon gar keine hierarchische Begriffskategorie einer Überordnung der Region gegenüber den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets, es ist auch keine einfache Addition der kommunalen Potentiale, sondern „Metropole Ruhr“ ist eine politische Strategie, die die Qualitäten, Dynamiken und Perspektiven der Kommunen der Region durch Vernetzung und gemeinsame Profilschärfung in einen größeren Bezugsrahmen stellt, der auch externer Aufmerksamkeit sicher sein kann. So verstanden, kann und will Metropole Ruhr ihre Städte nicht ersetzen, sondern gestaltet eine gemeinsame Qualität von Urbanität, ein Mehr gegenüber den Teilen, aber ein Nichts ohne ihre Teile."
Naja, für mich ist das Ruhrgebiet allemal eine hierarchische Begriffskategorie, es steht über den Städten  – wäre es anders, man müsste sich noch nicht einmal die Mühe geben, es zu benennen – und schon gar nicht mit dem immer etwas peinlichen Begriff Metropole, den Klink in seiner Rede ständig verwendet.

Klink eiert, wo er Position beziehen müsste – zum Beispiel beim Thema Nahverkehr, einem der großen Probleme der Region und einer, bei der das Versagen der Städte, die nach belieben kooperieren könnten und es dennoch kaum tun, offensichtlich ist. Klink kritisiert nicht das Versagen der Kommunen und ihrer Nahverkehrsunternehmen – sondern das Land, dass den Kommunen noch immer das Recht, den Nahverkehr zu organisieren überlässt – allerdings auf etwas schwurbelige Art:

"So gibt es z.B. nur für den Teilbereich des Schienenpersonennahverkehrs eine ausgewiesene regionale Kompetenz, die beim VRR liegt. Dies behindert aktuell noch die Entwicklung und Durchsetzung von Gesamtkonzepten für den ÖPNV in der Metropole Ruhr. Die Stadtgrenzen stellen leider immer noch zu oft auch Attraktivitätsgrenzen für den ÖPNV dar. Der Verband ist dennoch gewillt in diesem Bereich, regionale Aktivitäten zu inszenieren. Seine Tochter – die Wirtschaftsförderungsgesellschaft – hat hier bereits Vorarbeiten geleistet."
Die Vorarbeiten waren ein Gutachten, und das Papier seiner eigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft hätte Klink vielleicht einmal lesen sollen – es stellt dem ÖPMV in der Region ein verheerendes Zeugnis aus.

Und dann ist da noch die Planung. Klink wollte sie nie, seine Partei, die SPD, wollte nicht, dass der RVR sie bekommt, und jetzt ist sie da. Gut, dagegen sein kann er jetzt nicht mehr, aber nutzen will er sie auch nicht – am liebsten wäre Klink, man könnte die Schlüsselkompetenz gleich wieder an die Städte weiterreichen – die bei der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplan bekanntlich gepatzt haben:
"Hierzu zählt auch das Instrument des Regionalen Flächennutzungsplans. Die Kooperation der sechs Städte hat zu einer an Intensität kaum vergleichbaren interkommunalen Kooperation geführt, zu einer Einübung regionaler Konsensfindung beigetragen und so einen hohen regionalen Mehrwert erzeugt.
Deshalb habe ich mich bereits im Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Landesplanungsgesetzes dafür eingesetzt, die Kommunalisierung der Regionalplanung künftig gesetzlich stärker zu verankern. Hier sind wir leider nicht durchgedrungen. Ich sehe daher eine vordringliche Aufgabe des Verbandes darin, in den kommenden Wochen und Monaten und insbesondere im Dialog mit dem Land zu erreichen, die kostbare ruhrgebietsspezifische Planungskultur in  die Regionalplanung zu integrieren."

Die Rede ist lang – sehr lang (hier klicken, wer das alles lesen will). Das Wichtigste kennt ihr jetzt ja schon.

Wie die Rede ist? Ich bin positiv überrascht. Kein Wort gegen die Pläne des Landes, einen eigenen Bezirk-Ruhr zu schaffen, (damit hatte ich fest gerechnet) und an einer Stelle fordert er sogar weitere Kompetenzen vom Land ein. Aber Klink nimmt ansonsten zu viel Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Städte und weigert sich, für den RVR eine zentrale Rolle für das Revier einzufordern. Es fehlt jede Idee für das Ruhrgebiet, es ist kein Mut in dieser Rede und kein Wille zur Gestaltung. Für Klink ist es eine gute Rede. Für das Ruhrgebiet ist sie – wie Klink – nicht gut genug.
 

Foto. flickr.com / Mananis Welt

In der vergangenen Woche war ich bei Leiharbeitern unterwegs. Es war traurig, was ich gesehen habe. Womit Menschen leben müsen, welche Verträge sie unterschreiben sollen und unterschreiben.

Ich fang an Abdelmajid Hadjeri. Der 58-jährige hat eingefallene Wangen, graue Haare und dunkle, traurige Augen. Er scheint einer der Menschen zu sein, die lieber schweigen, als zu reden. Abdelmajid Hadjeri ist gelernter Maschinebautechniker. Als Facharbeiter hat er 35 Jahre in Fabriken gearbeitet. Wegen einer Erkrankung musste er in Frührente. Weil die zu klein ist, muss er sich etwas als Leiharbeiter dazu verdienen. Hadjeri lebt in Wuppertal, in einer kleinen Wohnung mit seiner Frau. In der Lokalzeitung fand er ein Jobangebot bei einer Zeitarbeitsfirma. Er fuhr hin.

Was Hadjeri dann erlebte, ärgerte ihn so stark, dass der Mann anfängt zu sprechen: „Wir prangern Kinderarbeit und Ausbeutung in der dritten Welt an. Doch hier in Deutschland haben wir Hungerlöhne.“

In einer Eidesstattlichen Versicherung, die mir vorliegt, beschuldigt Hadjeri die Firma Gens Personalmanagement in Wuppertal ihm einen Stundenlohn in Höhe von 2,71 Euro Brutto als Fahrer angeboten zu haben. „Ich sollte drei Schichten von Leiharbeitern  zur Arbeit fahren und wieder abholen“, sagt Hadjeri. „Sie sind nicht der erste, der für diesen Lohn arbeitet, haben sie mir gesagt. Sie suchen Arbeit, nicht wir.“ Dann sei ihm noch ein Extraverdienst von 20 Cent Brutto je gefahrenen Kilometer in Aussicht gestellt worden, wenn er für die Arbeit seinen Privatwagen nutzen würde. Hadjeri wiederholt: „20 Cent Brutto“. Die Firma Gens wollte den Fall nicht kommentieren.

Leiharbeit ist in Deutschland seit der Liberalisierung unter dem damaligen Arbeitsminister Wolfgang Clement ein großes Geschäft geworden. Ursprünglich sollten Firmen durch die flexible Arbeit schnell ein paar Hände anheuern und feuern können, je nach Bedarf Die Idee im Sinne der Agende 2010 war es, damit eine Brücke in den Arbeitsmarkt für Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose zu bauen. Tatsächlich aber leiden selbst die Stammbelegschaften unter der Mietarbeit.

Seit 2003 ist jede dritte neue Stelle ein Job in der Leiharbeit. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Sommer über 720.000 Menschen in der Zeitarbeit aktiv. Dabei werden die Arbeiter nicht direkt in einer Fabrik beschäftigt, sondern bei Personalagenturen, die dann ihre Arbeiter in die Produktion ausleihen.

Jetzt, seit Beginn der Krise werden rasant Zeitarbeiter entlassen. Christian Iwanowski von der IG Metall in Düsseldorf schätzt, dass allein in den vergangenen drei Wochen mehrere zehntausend Leiharbeiter ihren Job verloren haben. „Die Zahl der Beschäftigten ist sicherlich weit unter 700.000 gefallen.“ Besonders die Kollegen in der Automobilbranche seien betroffen. „Wenn eine Leihfirma ihren Auftraggeber verliert, kann sie ihre Arbeiter nur in seltenen Fällen in einem anderen Werk unterbringen. Dann werden die Leute frei gesetzt.“

Man kann das auch anders ausdrücken. Der Bundesverband der Zeitarbeitsfirmen lobt die Leihmalocher als Puffer für eine atmende Fabrik: Wenn die Fremdfirmen im Abschwung aus der Produktion abgezogen würden, könnten schließlich Stammarbeitsplätze gesichert werden.

Manchmal ist das auch völlig OK. Es gibt hochqualifizierte Ingenieure in Leiharbeitsfirmen, die sich über die größere Unabhängigkeit bei ihren Vermietern freuen. Und leicht neue Jobs finden, wenn das nötig wird.

Aber es gibt die Massen der anderen Malocher. Die am unteren Ende der Nahrungskette stehen. In Köln wurden gerade 370 Leiharbeiter auf einen Schlag entlassen. Ford hatte keine Jobs mehr.

In Bochum ist es kalt an diesem Morgen. Novemberkalt und es regnet. Dieter Reinhard kommt aus dem Tor der Firma Johnson Control in Bochum, Haldenstraße. Er dreht sich kurz um und geht zur Bushaltestelle. Das erste was an ihm auffällt, sind seine Hände. Die Finger sind dick, geschwollen, aufgeplatzt. Reinhard arbeitet hier beim Autozulieferer Johnson Control am Band. Er zieht Schaumstoff über Autositze, krempelt die Ränder um. Dabei reiben sich die Handrücken im Stoff. „Irgendwann blutet es. Danach bildet sich Hornhaut. Dann tut es nicht mehr so weh“, sagt Reinhard.

Er will nicht seinen Job verlieren. Deswegen macht er weiter. Jeden Tag. Für 6,53 Euro in der Stunde. Brutto. Reinhard hat jetzt gegen 13:00 Uhr Feierabend. Um drei Uhr in der Frühe ist aufgestanden, um den Bus um vier nicht zu verpassen. Seine Schicht beginnt zwar erst um kurz nach Fünf, aber die Bahn könnte sich verspäten.

Und wenn er zu spät zur Schicht kommt, muss er eine Vertragsstrafe zahlen. So steht es in seinem Arbeitsvertrag, der dieser Zeitung vorliegt, unter Paragraph 13. Selbst wenn er kündigen will, müsse er eine Vertragsstrafe an die Firma Wahl Personal-Service zahlen. So haben es ihm die Disponenten erzählt. Die Leute, die ihn vor Ort einsetzen.

Reinhard kommt deshalb lieber pünktlich. Dann muss er keine Angst haben. In diesem Jahr hat er schon in zwei anderen Fabriken gearbeitet. Wenn die Autozulieferer keine Arbeit mehr haben, muss er sich zu Hause neben das Telefon setzen. Und zweimal am Tag in der Leihfirma anrufen. Auch das wird vertraglich bei Androhung einer Geldstrafe verlangt.

Geld gibt es für die Wartezeit am Telefon nicht. „Wir haben Zeitkonten“, erzählt Reinhard. „Wir arbeiten immer mehr als die vereinbarten 35 Stunden, ohne dass es mehr Geld gibt. Wenn es dann keine Arbeit gibt, müssen wir die Zeit absitzen.“ Freizeitausgleich nennt sich das.

Reinhard hat eine Frau. Er bekommt „wenn alles gut läuft“ 931 Euro netto. Davon wird aber noch die Firmenbusfahrkarte abgezogen. Minus 70 Euro. Und der Pfand für die Stempelkarte. 10 Euro. Jetzt ist Reinhard ruhig, fast wortkarg: „Was soll ich denn machen? Irgendwie bin ich frustriert. Wenn die Arbeit keinen Sinn macht, was kommt dann?“

Die IG Metall bemüht sich um Leiharbeiter. In jedem Bezirk sind Sekretäre angestellt, die versuchen sollen, Kontakt zu den Männer und Frauen am Band herzustellen. Christian Iwanowski aus Düsseldorf ist einer von ihnen. Er sagt, dass die Leiharbeiter oft Angst hätten, mit den Gewerkschaftern offen zu sprechen. Nur mühsam gelinge es, Vertrauen aufzubauen. „Ein Problem ist es, dass die Leiharbeiter nur selten einen eigenen Betriebsrat haben, der sie vertritt.“ Die Menschen seien vereinzelt. Ausgeliefert. Wer sich beschwert, fliegt raus. Einmal aus dem Betrieb entlassen, verlieren sie den Kontakt zu Kollegen und Gewerkschaft. Man kann es so sehen: ein Leiharbeiter ist nur ein Arbeitslose auf Widerruf.

Damit nicht genug. Die meisten Billiglöhner leiden unter der Ausgrenzung durch ihre angeblichen Kollegen. Den Stammbelegschaften nehmen die Männer und Frauen am Band als unerwünschte Konkurrenz wahr. Als Bedrohung der eigenen Arbeit.

Bei Johnson Control beispielsweise gibt es so gut wie keine Angestellten mehr in den unteren Lohngruppen. Dafür sind die Mietmalocher nachgerückt. „Wir sind wie zweite Klasse Menschen“, erzählt Reinhard. Er selbst traut sich kaum weg vom Band. „Eine Zigarettenpause ist so gut wie nicht drin.“ Reinhard hat Angst, dass ihn einer anschwärzt. In seinem Arbeitsvertrag steht unter Paragraph 15, dass ihn fast jeder Vorgesetzte feuern kann. Der Niederlassungsleiter im Betrieb etwa oder der Disponent vor Ort. „Die sagen uns immer, dass es genug Leute gibt, die unseren Job wollen. Ich fühle mich, wie der letzte Dreck.“

In Wuppertal hat sich Abdelmajid Hadjeri nicht mit dem Niedriglohn von 2,71 Euro abgefunden. „Ich bin nach dem Personalgespräch direkt zur Gewerkschaft gegangen“, sagt er. Die hat dann eine Anzeige gegen Gens Personalmanagement gestellt. Der Vorwurf: „Lohnwucher“ nach Paragraph 291 Strafgesetzbuch.

Eigentlich darf es Minilöhne nicht geben. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz sieht die gleiche Behandlung von Leiharbeitern und Stammbelegschaft vor. Doch in der Praxis kann diese Gleichbehandlung durch einen nach unten nicht begrenzten Tarifvertrag abgelöst werden. Die meisten Firmen haben sich deshalb einem Tarifvertrag angeschlossen, den die Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit mit dem Arbeitgeberverband Mittelständische Personaldienstleister geschlossen hat. Da werden Löhne von weniger als acht Euro zugelassen, während die Stammbelegschaften gut das Doppelte für die gleiche Arbeit kriegen.

Niedrigarbeiter Reinhard glaubt nicht an einen Schutz aus dem Tarifvertrag. Er erlebt die niedrigen Löhne. Und als er einmal Fieber hatte, wollte er sich pflichtgemäß bei seiner Firma abmelden. Dort sagte man ihm: „Glauben Sie, der Job wartet auf Sie?“

Es ist Abend geworden. Reinhard sitzt nach einem Fußballspiel in einer Kneipe. Ein Sieg wird gefeiert. Der Leiharbeiter trinkt ein Wasser. Dann verabschiedet er sich leise. Er geht, wenn bevor die anderen ihr zweites Bier bestellen.

Uwe Knüpfer, von 2000-2005 Chefredakteur der WAZ, zum Stellenabbau bei der WAZ-Gruppe und den Perspektiven von Regionalzeitungen. Mit er der WAZ als Tageszeitung ist er aufgewchsen.

Uwe Knüpfer Foto: Privat

Ruhrbarone: Die WAZ hat am Freitag das Aus für 260 Redakteure  verkündet. Wäre so etwas in Ihrer Zeit denkbar gewesen?
Uwe Knüpfer: Nein, die WAZ war damals eine erfolgreiche Zeitung, die in
einem erfolgreichen Verlag erschien. Außerdem verstand sich die WAZ immer als „entschieden sozial“, und Anneliese Brost achtete in der Tradition ihres verstorbenen Mannes, des WAZ-Gründers Erich Brost, darauf, dass mit den Mitarbeitern menschlich umgegangen wurde.

Ruhrbarone: Aber die WAZ-Gruppe macht im Ruhrgebiet Verluste.
Knüpfer: Es werden von der Geschäftsführung Zahlen genannt, die nicht überprüfbar sind. Aber man darf nicht vergessen: NRZ, WR und WP wären seit Jahrzehnten defizitär, wenn sie nicht  in der WAZ Gruppe aufgegangen wären. Aufwändige  Lokalausgaben im ländlichen Raum und in Konkurrenzgebieten erhält  man nicht aus betriebswirtschaftlichen Gründen, sie wurden aufrecht erhalten, weil man darin einen publizistischen Auftrag sah.

Ruhrbarone: Künftig sollen die Mantelteile von WAZ, NRZ und WR von einem gemeinsamen Newsdesk erstellt werden und in keiner Stadt es soll mehr zwei Lokalteile geben.
Knüpfer: Dass die WAZ Mediengruppe in Strukturen der 1970er Jahre erstarrt war und sich daraus befreien muss, weiß jeder, der sich über das Zeitungs-Angebot im Ruhrgebiet ärgert. Aus  einer Ansammlung zechenfixierter  Industriedörfer ist hier eine komplexe Riesenstadt geworden. Wenn das Publikum sich rasant ändert, das publizistische Angebot aber kaum, entsteht ein wachsendes Problem. Nur sollte man, wenn man ein hergebrachtes Porzellangeschäft renoviert, tunlichst nicht damit beginnen, sämtliches Porzellan im Laden zu zerdeppern. Newsdesk ist ein Modebegriff. Dahinter steht die Idee, Zeitung so zu produzieren wie Brötchen: Da ist ein Teig, und aus dem knetet man nach Bedarf Semmeln oder Baguettes. So funktionieren Zeitungen aber nicht. Zeitungen sind lebendige Organismen, sie sind wie Bäume, sie wachsen langsam und brauchen Wurzeln.

Zeitungen werden geprägt von den Menschen, die sie machen: den Redakteuren, den freien Mitarbeitern und auch den Boten. Mit diesen Menschen werden Zeitungen identifiziert. Wer glaubt, beliebige  Zeitungen mit wechselnden Mitarbeitern von einem Newsdesk aus machen zu können, hat nicht verstanden, wie Zeitungen funktionieren.

Ruhrbarone: Mit 209 Stellen fallen die Personalkürzungen im Lokalbereich besonders drastisch aus.
Knüpfer: Die Lokalteile sind die Stärke der Zeitungen der WAZ-Gruppe. Die Geschäftsgrundlage von NRZ, WAZ, WR und WP ist die Verankerung in den Städten und Stadtteilen. Geben die Titel diese Verankerung auf, gefährden sie ihre Existenz. Das konnte man ja gut im Vest Recklinghausen sehen, wo die
WAZ die Schließung der Lokalredaktionen offenbar mit heftigen Auflagenverlusten bezahlt hat.

Ruhrbarone: Wie werden die Leser reagieren?
Knüpfer:: Treue Leser lassen sich viel gefallen. Der wichtigste Grund für die Kündigung eines Abonnements ist die unpünktliche Lieferung. Die Toleranz ist sehr groß, wenn sich die Leser ernst genommen fühlen. Leser leben mit den Zeitungen, sie reden nicht umsonst von „ihrer Zeitung“. Das ist eine ganz andere Bindung als die zu einem Schuhgeschäft oder einem Friseur – und viele kennen ihren Zusteller persönlich, kennen gerade in den kleineren Städten Mitarbeiter der Zeitung und verbinden Menschen und Gesichter mit ihr.
In dem Maße, in dem diese persönlichen Beziehungen zwischen den Menschen und den Mitarbeitern abbrechen, bricht auch die Beziehung zur Zeitung ab und es fällt dem Leser leichter, das Abo zu kündigen.

Ruhrbarone: Regionalzeitungen verlieren überall an Auflage. Wie sollten sie sich positionieren, um zukunftsfähig zu sein?
Knüpfer: Ihr Kerngeschäft pflegen: soliden Journalismus und Kundenpflege. Guter Journalismus wird immer gebraucht, das wird sich herumsprechen, wenn der Blog-Hype sich gelegt haben wird. Und Menschen wollen immer wissen, was um sie herum geschieht.  Also: Lokales und Regionales hat Zukunft.

Verleger und Journalisten müssen akzeptieren, dass Zeitungen  nicht mehr eine solche Rolle  spielen und so profitabel sind wie in den 1950er bis 1980er Jahren. Das Rubrikengeschäft findet im Internet statt. Aber: Die Auflage der WAZ ist schon zu meiner Zeit und der meines Vorgängers gesunken; schon allein, weil die Bevölkerungszahl im Ruhrgebiet sinkt. Damit muss man umgehen können. Die offenbare Verschärfung der krisenhaften Entwicklung bei der WAZ-Gruppe ist die Folge katastrophaler personeller, organisatorischer und publizistischer Fehlentscheidungen der Verlagsleitung – nicht der Redakteure, Fotografen und Freien oder gar der Boten, die dafür jetzt bluten sollen. Jeder Markthändler weiß: Der Fisch stinkt vom Kopf.

Der Landesvorstand der SPD hat sich mit einer Erklärung gegen die Pläne der WAZ gestellt, Lokalredaktionen zu schließen und Redakteure zu entlassen.

Die Sozialdemokraten befürchten, dass die  Pläne der WAZ-Gruppe zu einem "demokratisch fragwürdigen Meinungsmonopol führen." Zudem erklärte die SPD, dass wegen des bevorstehenden Kulturhauptstadtjahres eigentlich ein Ausbau des journalistischen Angebotes nötig wäre.

Die Deutsche Welle hat sich von dem usbekischen Partnerinstitute getrennt. Deren Leiterin Gulnara Babadschanowa hatte in einem Hassfilm gegen Journalisten mitgemacht. Damit wurde sie und ihre Organisation für die Deutsche Welle nach anfänglichem Zögern dann doch untragbar. Sie und ihre Organisation ist von der Webseite der Deutschen Welle verschwunden. Ich hatte über den Skandal auf Ruhrbarone, im NDR und in der Taz berichtet. Gulnara Babadschanowa beschreibt nun auf der regimenahen webseite uzreport.com in Usbekistan ihre Sicht der Dinge. Der Text wurde extra für geneigte Leser außerhalb Usbekistans auch ins Englische übersetzt. The floor is open…

"Shamelessness and lies as life principles

Western periodicals have recently published the materials of a scandalously known journalist, Markus Bensmann. Shortly after the NDR Channel in Germany broadcasted a film produced on his initiative. These materials speak primarily of journalism in Uzbekistan, the activity of the International Centre for the Training of Journalists (ICTJ) of the country and its cooperation with the Deutsche Welle Academy.

Under the cover of high ideals, with great theatrics, the author, in reality, tries to play on the emotions of the audience, while reversing the facts 180 degrees.

Behind all his absurd accusations is blunt commitment and "yellow" thrill, although in his materials he criticizes just this. Making the activity of the Centre subject to criticism, the author intentionally attempts to undermine the reputation of the media institution, and break its relations with Deutsche Welle Academy, with which the Centre has successfully cooperated as a part of educational programs for journalists across Central Asia for nearly 10 years. Among the participants of these courses are many journalists from Kazakhstan, Kyrgyzstan, Tajikistan and Turkmenistan, who are always prepared to confirm the efficiency, quality and importance of these trainings intended to develop civil journalism. And now, only at the demand of Mr. Bensmann, all this work should apparently be stopped in light of his deceitful and dirty accusations.

But in spite of this, our Centre continues to successfully cooperate with a number of international organizations, such as the UN Development Program, UNESCO, World Bank, American, German, Swiss non-governmental organizations, etc. All of them provide assistance in educating the students of journalism faculties and improving the qualifications of Uzbek journalists. Of course, the reputations of Mr. Benson’s and our organisation’s are well-known and incomparable, which is why his libelous articles based on made-up facts could be compared to a storm in a glass of water. An old Uzbek saying describes this even better: "A glorious will leave glory, a inglorious will leave a complaint."

As for the facts, I can say that in the letter directed to Deutsche Welle regarding the Uzbek film about the work of the РСЕ in no way did I move away from the idea of the film, I only disagreed with the terrible violation of some ethical norms. The whole material of the film was indeed based on factual evidence base, with real witnesses. I do not know at what stage of the delivery of my message the content of my response was changed, but never do I diverge from my principles and I do not deny my words.

The film broadcasted by the NDR contained an interview with a woman providing a fake name, Elena. Everything she said regarding me is complete falsification, because I have not ever even had any business with this lady. It is obvious this was a total set up, as in a breath-taking detective story.

Regarding the activity of our media centre, I could quote multiple positive feedbacks provided by our international partners and renown journalists. For instance, here is what a recognized reporter Alo Hojaev said in our talk:

"Every now and then in the publications of some of the western media agencies, and public discussions we hear an opinion that foreign public non-governmental organizations, such as the offices of German Conrad Adenauer and Friedrich Ebert Foundations, should close their operations in Uzbekistan. Their presence in Tashkent and organisation of various joint projects in cooperation with the official authorities, such as scientific-practical conferences, symposiums, seminars, are viewed by the adherents of this strict opinion as mere visual expression of support on the part of the government.

"These Foundations work in the direction of political education of the citizens of many countries of the world, striving to provide assistance in construction of civil society.

"As far as I know, this is exactly what the representative offices of the German Foudnations in Tashkent do, and they have traditionally cooperated with the International Centre for the Training of Journalists. Liquidation of their activity or its absolute politicization will hardly assist the expansion of the society’s awareness and general vision, its ability to engage in public polemics, understand the values and ideas of a civil society. This concerns first of all the young generation, which makes up the majority of the Uzbek population."

Another famous journalist and a media-lawyer Karim Bahtiyor also shared his opinion about the work of the Centre in educating the journalists of Uzbekistan:

"Great mystic of the Orient Gazali wrote: "Yes it is hard. May be with our efforts we will not be able to change the course of things. But when the day comes, we will say: "Nothing has worked out, but when others sat down and sadly complained, we tried to do something. And knowing this we proudly stand in front of you Allah! And we are not ashamed."

"The International Centre for the Training of Journalists does and tries to do a lot of good things for professional and legal education of journalists of Uzbekistan, and not only Uzbekistan but also other countries of Central Asia, including Afghanistan. This organisation has conducted numerous seminars, trainings, roundtable sessions, and other events intended to improve the qualifications of journalists. The Centre has good business relations with non-governmental organizations in Kazakhstan, Kyrgyzstan and Tajikistan, it cooperates with the National Association of Independent Media of Tajikistan, the Association of Television and Radio Broadcasters of Kazakhstan and other organizations.

A few days ago, the International Centre for the Training of Journalists presented the results of the research on the problems of coverage of gender issues in the media of Uzbekistan, which noted incidents of violation of gender balance in some of the national media outlets. Many useful books have been published with the support of the International centre for the Training of Journalists. Among them were about ten books on Internet journalism, on radio and television journalism, a brochure on "Gender and media" in Russian and Uzbek languages, and many others intended to teach the students of journalism faculties and improve the qualifications of journalists of the country.

"I have read the articles, seen the websites and some of the programs broadcasted by several foreign media criticizing the activity of the Centre and its manager Gulnara Babadjanova. I would like to express my opinion regarding this.

"Of course there are ethical problems in journalism in Uzbekistan. But there are quite as much in journalism in Europe and the United States, particularly in the activity of the Uzbek service of the Radio Freedom. I, personally, was "set up" at least three times when my private phone conversations with the reporters of the radio were broadcasted. I received calls with requests for an interview. Over the telephone I said: "I don’t want to be interviewed… You all have taken off to western countries, and it’s easy for you to speak from there. And I don’t want to go anywhere." I thought this to be a normal explanation. I clearly let them know that I don’t want my expressions to be recorded. I was very surprised when I heard my voice on the radio "Freedom" that night.

"I repeat, I do not share in the opinion of the authors that nothing should be done given all the problems in Uzbek journalism. On contrary, this is where all the work should be done, Uzbek journalism needs educational and civic programs more than anyone else. There is a new generation of young journalists coming up, who need to learn from international experience. This is exactly the field in which the International Centre for the Training of Journalists works.

"The authors‘ logic is as follows: "If you give grants to us, it will benefit Uzbekistan. If you give to others – it will be a disgrace." Do not be proud! Be humane. And please do not think that it is not only you that the Uzbek journalism relies on, it will die in Uzbekistan without you. Be a little more modest.

We should thank the International Centre for the Training of Journalists and its leader Gulnara Babadjanova for their efforts, keeping in mind that it’s not easy at all for them to work in Uzbekistan. The authors criticizing the Centre are well-aware of the problems and often write about them.

"I absolutely cannot take the fact that there have been personal attacks at a woman, who puts so much efforts for the benefit of journalism in Uzbekistan. Please value and respect the honour of a woman, because it is her human right, protected by the Universal Declaration of Human Rights. Besides, personal attack and personal grudge never look good.

Another known journalist, Yuriy Chernogaev also made some interesting points:

"Uzbek journalists took the "freezing" of the joint projects between the Deutsche Welle Academy and the International Centre for the Training of Journalists through the initiative of Mr. Bensmann with surprise and deepest disappointment. In the past two years the Academy and the Centre carried out five joint projects and trainings which in turn served as a starting point for a series of almost two dozens seminars. The greatest efforts, greatest work. It is particularly important since the participants of the Center’s trainings are real practicing journalists – people who have already tied themselves to this profession.

"Inside the country the Centre has become an excellent link between higher cabinets and the journalists. The Centre is trusted, here everyone speaks openly and on the subject, which is why the trainings provide an opportunity to the invited senators, experts of the Ministry of Justice and representatives of other state bodies to speak, explain their intentions and plans, which when warily announced by the press services are not very clear..

One of the programmes of the Government of Uzbekistan is to build a civil society. What is a civil society and how it should be built – there are at least two viewpoints about this in the country. But everyone agrees that there is a need for free press – professional press, responsible press, otherwise freedom may be understood as "yellow" press. In general, in a developed civil society, where there is a pluralism of opinions, this type of press is rarely paid attention to, but it too, apparently, is needed to complete the "palette."

"All these and many other issues are the subject of regular seminars, trainings, discussions organized at the International Centre for the Training of Journalists. And now within a section the Centre should lose powerful support of a solid European educational institution, the Deutsche Welle Academy? Several programmes are now affected. Let’s leave all the accusations against the Centre aside for a second. They are not the point. What we are talking about here is that the journalists have been deprived of the only opportunity to work together on common problems. And there are no alternatives. It is important to understand that the Centre operates in a specific country, in a specific legal space, in specific historical settings with specific people.

"The opportunity of a dialogue with the Government is very important to us. In Europe, may be, it is not so obvious, because the responsibility of the government to communicate to the nation is a routine thing. The Centre provided the setting for the journalists to talk with the representatives of the organizations "closed" for the general public, and it is probably the only place where they (government representatives) were directly told what the citizens expected from them. Journalism of Uzbekistan is living some hard times today. There is a lack of staff, constant lack of financing. Decreasing public interest. There is an obvious shift of certain concepts. This problem can only be addressed through the projects such as the ones organized by the Centre, here in Uzbekistan, looking the opponent straight into the eyes every day. This is complicated and not everyone wants it. It is easier to work according to the established standard – this is definitely white, and this is the opposite. "Who is not with us is …".

"They say time sets it all straight. But we want justice today. The International Centre for the Training of Journalists has been accused of all sorts of things (what hasn’t it been accused of?!). I get the impression that someone has decided to answer the question of "How to make them all even worse?" in this way."

These are the thoughts evoked in my colleagues by the recent materials published by western journalists. I am very thankful to all those of my colleagues here in Uzbekistan and abroad who have immediately responded to deliberate lies and falsifications provided in these materials. They said everyone knows who is who and what is behind all this. Generally, analyzing the whole chain of recent informational attacks I have formed an opinion that Mr. Bensmann, in his materials, sought several goals. First of all, in the light of the growing competition among western broadcasting stations he tried to "knock off" the Deutsche Welle, which successfully developed cooperation in the field of journalists training in Central Asia, provided assistance jointly with the Institute of Goethe in teaching German language. Secondly, to condemn the situation in the field of media in Uzbekistan and the activity of the International Centre for the Training of Journalists, thereby creating an obstacle in the positively developing German-Uzbek relations in the sphere of culture, and development of media. And thirdly he simply wanted to make money! All these goals have nothing in common with his theatics of a fighter for the freedom of speech.

It is a pity this journalist applies his professional skills not for the direct intended purpose but to find some "fried" facts and use them for his one mercenary purposes. Many representatives of the international organizations in conversations with me said that repeated attacks of Mr. Bensmann’s at them are not even worth responding to, because they know better where and how to invest their money in Uzbekistan, and because they do not see him as a serious, reputed journalist. So I thought I better do the same. And that’s why in the future I will simply ignore all the dirty and fallacious attacks of this pseudo-journalist.

I have formed the same opinion about the Radio Freedom, with which I discussed all these developments for good 30 minutes, and then in the reports I found out that I allegedly refused to be interviewed. That is why in the future I will definitely not provide any comments to the representatives of this station, so as not to spend my time in vain. There is a lot of work ahead, a lot of new projects, and we should use this time to the best effect. And time will set it all straight and everyone in this life will receive what he deserves. As a great philosopher Seneka put it: "Tale, and life are valued not for the length, but for the content."

Gulnara Babadjanova,
Director of the International Centre for the Training of Journalists (Tashkent, Uzbekistan)"

Foto: Ruhrbarone.de

Ein Drehbuch, das wär jetzt gut,

 wie man die Krise überstehen tut.

Doch statt der Kladde mit nem Plot,

 labern Konsumankurbler, Steuersenker, Beraterschrott.

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Sie rufen: Erleichterungen müssen her

 für Mittelstand, Arbeiter und Handwerker!

Erleichterungen, die jeder merkt,

 drums Geld nicht spart und nicht vermehrt.

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Ist die Binnenkonjunktur erst im Wanken,

 wird es auch schwer für Informanten.

Bürgerpflicht ist jetzt der Einkauf:

 Begrüßungsgeld Zwonull und Lauf!

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Beim Lautpolitgetöse noch vor Sylvester

 gehts natürlich nur um biggest Zaster,

Werbewirtschaft und Verlegerlein,

 wollen weiter Werbeträger sein.

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Fehlen Planetats und das Kampagnengeld,

 ist die Pressewelt kaltgestellt.

Und dann wird 2009, da hilft kein Dichten,

 wirklich das Jahr der schlechten Nachrichten.

In den 90er Jahren war der Schacht 8 in Marl eines der wichtigsten soziokulturellen Zentren des Revier – 2001 kam dann das vorläufige Aus. Nun soll es wieder losgehen. Ganz ordentlich.

Der Kreis Recklinghausen ist nicht gerade bekannt für sein aufregendes Nachtleben: Das Flexi in Recklinghausen Süd – ältere Menschen werden sich noch daran erinnern – wurde durch immer absudere Auflagen so lange gefoltert, bis es schließlich geschlossen wurde und auch der Schacht 8 in Marl hatte ein ähnliches Schicksal:  Zur dauerhaften Finanznot gesellte sich noch der Ärger mit querulantisch-veranlagten Nachbarn und so kam 2001 dann das endgültige Aus für den Schacht 8.

Nun soll es  weiter gehen – eine gute Nachricht für die Stadt Marl, denn so muss sie  die in den Jahren 1993 und 1995 bereits für die Herrichtung des soziokulturellen Zentrums gezahlten Fördermittel nicht mehr zurückzahlen. Die Landesregierung hat einen Schacht8-light akzeptiert: Konzerte und Party, einst die Aushängeschilder des Schachtes, wird es nicht mehr geben. Stattdessen Veranstaltungen, die eigentlich überall stattfinden könnten und für die es auch im Kreis Recklinghausen und sogar in Marl genug Räume gibt: Kabarett und Kleinstkunst statt Party und Pogo. Hui klingt das spannend. Und natürlich soll auch die Qualifizierung von Jugendlichen künftig im Mittelpunkt stehen. Hoffentlich stören die nicht auch die hellhörigen Nachbarn.   

Die WAZ entläßt, Gruner und Jahr kürzt. Und andere wollen folgen. Selbst die taz steht, wie Gerüchte besagen, im kommenden Jahr mal wieder vor einer Rettungskampagne

Ach, da wird einem ganz kalt ums Herz. Und dann wieder warm. Wozu die Trauer? Es geht immer weiter. Irgendwie. Die Menschen wollen immer Geschichten hören. Es kommt darauf an, sie zu erzählen.

Wie so oft, sind uns die Amerikaner voraus. Dort gibt es analog zu Poetry Slams sogenannte Moth-Story-Slams. Da werden die besten Geschichtenerzähler gesucht. Cool. Sowas sollten wir auch bei uns machen.