NRW-Innenminister Ingo Wolf will dass der RVR das Windrad auf der Halde Hoppenbruch aufgibt. Der RVR wird dagegen klagen.

Halde Hoppenbruch Foto: Wikipedia

Wie gut, dass dieses Land im Moment keine anderen Sorgen hat: NRW-Innenminister Ingo Wolf will dass der RVR das Windrad auf der Halde Hoppenbruch (Kreuz A2/A43) aufgibt. 
Auf der nächsten Sitzung des Ruhrparlaments am kommenden Montag wird die Klage gegen die Anweisung von Wolf beschlossen. Grüne und SPD sind jedenfalls dafür. „Diese absurde Anordnung macht deutlich, wie blindwütig die FDP und ihr Innenminister Wolf gegen jedes einzelne Windrad in NRW ankämpfen“, erklärt dazu Grünen-Fraktionsvorsitzender Martin Tönnes. „Der Kampf von Don Wolfijotes gegen das einzige RVR-Windrad erinnert an den Ritter der traurigen Gestalt. Mit allen Mitteln soll das angebliche Unrecht und die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen bekämpft werden. Ganz nach dem FDP Motto: Gewinne gehören in die Hände der Privaten. Dabei handelt es sich bei der Ruhrwind-Anlage auf der Halde Hoppenbruch um ein reines Demonstrationsobjekt für regenerative Energien im Rahmen einer touristischen Erschließung der Haldenlandschaft in der Metropole Ruhr. Durch dieses Windrad, verschiedene Informationstafeln und vor allem den „Skulpturen-Garten Windkraft“ hat sich die Halde Hoppenbruch in den letzten zehn Jahren zu einem beliebten Ausflugsziel entwickelt.“ 

Am 5. November wurde im Musiktheater im Revier die Stadt Ruhr gegründet.

Sicher, das war ein symbolischer Akt, aber immerhin haben über 500 Bürger daran teilgenommen. Seitdem wächst die Stadt Ruhr: Schon jetzt sind über 800 Bürger der Stadt beigetreten. Das schöne ist: Der Beitritt kostet nix – noch nicht einmal Steuern! Hier könnt ihr Bürger der Stadt Ruhr werden.

Der Discounter TEDi will seinen Verwaltungsstandort in Dortmund zur Europazentrale ausbauen. Insgesamt sollen vor Ort 650 zusätzliche Arbeitsplätze in der Logistik, im kaufmännischen Bereich und in der Informationstechnologie entstehen – das teilte die Stadt Dortmund gerade mit. Das Land NRW hat nach Angaben der Stadt Dortmund "grünes Licht" für die Vergabe von Mitteln aus dem regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm gegeben. "Die dauerhafte Ansiedlung von TEDi ist eine gute Nachricht für den Logistikstandort Nordrhein-Westfalen", sagte NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU). Die Zentrale von Tedi ist die zweite große Logistikansiedlung aus dem Handel in Dortmund nach dem Bau des IKEA-Großlager.

Während sich Dortmund über den Erfolg freuen kann und erneut Steuergelder von einem Schwerreichen Handelshaus privatisiert werden, drängt sich die Frage auf, was ist eigentlich mit den anderen öffentlich geförderten Logistikstandorten? Vor allem der in Herne ansässigen Initiative Last Mile Logistik Netzwerk? Immerhin wurde das Projekt von 2006 bis 2008 mit 550.000 Euro aus Mitteln des NRW-EU-Programms für Ziel 2-Gebiete gebuttert, ungefähr die gleiche Summe sollte von Sponsoren eingesetzt werden? Passiert da auch was? Oder ist das Konzept der überall verstreuten Logistikcluster gescheitert?

Heute erschien die WAZ zum zweiten Mal fast ohne DPA-Meldungen im Mantelteil. Auch die dpa-Fotos wurden nicht mehr abgedruckt.

Fast der gesamte Mantelteil der WAZ kam heute wieder ohne DPA-Meldungen aus. Nur eine dpa-Meldung tauchte auf Seite 6 auf über zwei erschossene irakische Politiker. Keine Ahnung, ob das eine echte dpa-Meldung war, oder jemand die Meldung falsch ausgezeichnet hat. Fast alles hatte die WAZ-Redaktion in Eigenarbeit geschrieben. Ausnahme: Einige kleine Meldungen von Agenturen wie DDP oder AFP. Die Fotos waren auch alle entweder von kleineren Agenturen, von ddp oder eigenen Fotografen. Bereits gestern hatte die WAZ den ersten Testlauf ohne dpa gemacht.

Die Kollegen von DPA befürchten, dass sich die WAZ-Printausgaben komplett von DPA verabschieden könnte und die größte deutsche Nachrichtenagentur künftig nur noch für DerWesten zuliefern darf. Das Problem dabei: Auf diesem Weg könnten die WAZ-Printredakteure den Nachrichtenfluss von DPA weiter verfolgen, dafür weniger bezahlen und die relevanten Meldungen kurz für das Blatt nachschreiben.

Kleiner Nachtrag: Warum tut die WAZ-Führung ihrer Zeitung dies an? Die Zeitung ist heute nicht besser, die Mannschaft musste sich stattdessen mit dem Kleinkram rumschlagen. So gelangte gestern auf die prominente Seite 3 die Kurzmeldung, dass auch in diesem Jahr "Weihnachten in Bottrop" ist. Knaller-Meldung – richtig platziert? Jau, da steht, dass gleich drei Tage lang 60 Buden vor dem Rathaus stehen. WOW. Heute war im Wirtschaftsteil eine nahezu sinnfreie Meldung über eine Agentur zu finden, die zu einer Informationsveranstaltung für Lehmann-Anleger einlädt. Man könnte auch sagen, die Meldung war eine schlecht abgeschriebene Pressemitteilung. 

Jörg Tauss, Fraktionsbeauftragter für Datenschutz der SPD-Bundestagsfraktion hat die Brocken hingeworfen. Laut heise.de hat der baden-württembergische Abgeordnete nach einem Gespräch mit der Fraktionsspitze, namentlich Peter Struck, seinen Job als Koordinator für Datenschutzfragen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion niedergelegt. Auch seinen stellvertretenden Sitz im Innenausschuss des Bundestages soll der Datenschutzexperte zurückgegeben haben.

Foto: tauss

Das ganze bekommt insofern ein Geschmäckle, da Tauss im Bundestag bei der Abstimmung zum neuen BKA-Gesetz, das nach dem Willen der großen Koaltion zukünftig Online-Durchsungen zulassen und den Schutz von Geheimnisträgern einschränken sollte, seine Zustimmung verweigerte. Letztlich scheiterte das Gesetz im Bundesrat. Tauss hatte für sein Ausscheren aus der Fraktionsdisziplin Gründe. Seine Weigerung, in Sachen BKA-Gesetz Struck und Schäuble zu folgen, mag ihn nun seine Zuständigkeiten gekostet haben. Dass er seinem Nachfolger Michael Bürsch zukünftig in Sachen Datenschutz zuarbeiten solle, soll Tauss vor seinen Fraktionskollegen folgendermaßen kommentiert haben: "Dies bedeutet inhaltlich, dass wir uns in Sachen Datenschutz weiterhin von Herrn Schäuble und der Union die Agenda diktieren lassen."

Und dass sich die SPD-Fraktion im Bundestag mit dem Tauss-Nachfolger Michael Bürsch einen relativ unbedarften "Experten" an Land gezogen hat, zeigt einerseits, wie wichtig den Sozialdemokraten die Datenschutzproblematik ist. Und anderseits, wie wenig Komptenz in dieser Sache überhaupt innerhalb der SPD-Fraktion vorhanden ist. Dabei soll Datenschutz doch gerade im Moment ein Topthema sein. Und Herr Bürsch hat den Datenschutz erst in diesem Jahr für sich neu entdeckt. Neben anderen wichtigen Sachen.

Foto: Flickr.com / wef

Der Handels- und Touristikkonzern Arcandor trennt sich von seinem Namensschöpfer: Thomas Middelhoff nimmt seinen Hut – Nachfolger wird Telekom-Finanzvorstand Karl-Gerhard Eick, wie aus dem Unternehmen zu hören ist.

Die Mitarbeiter des Essener Konzerns können zur Abwechslung mal beruhigt aufatmen: Mit dem Wechsel an der Vorstandsspitze dürfte Ruhe in das Unternehmen einkehren. Middelhoff hat der Gesellschaft eine Roßkur ausgesetzt, die aus meiner Sicht sehr hart ausgefallen ist. Viele Freunde habe er sich auf jeden Fall nicht gemacht, heißt es im Konzern.

Ganz anders Eick: Der Schwabe gilt als menschlich integer und als einer, der auch mit den Gewerkschaften einen guten Draht aufbauen kann. So bewiesen zuletzt bei der Ausgliederung von rund 50000 Telekom-Mitarbeiter in konzerneigene Servicegesellschaften. Dort verdienen sie weniger, was im vergangenen Jahr zu einer harten Auseinandersetzung zwischen Gewerkschaft und Telekom-Führung führte. Die Verdi-Vertreter bescheinigen Eick aber, dass er sehr respektvoll verhandelt und auf unnötige Provokationen verzichtet habe.

Und Middelhoff? Tja, der verkaufte alles, was irgendwie Wert hatte. Allen voran die Immobilien. Seine Order war klar. Die Großaktionärin Madeleine Schickedanz verlangte von ihm eine Steigerung des Unternehmenswerts. Der Plan misslang, die Aktie stürzte ab. Zuletzt war das Unternehmen noch weniger als 500 Millionen Euro wert – seitdem bekannt wurde, dass Eick den Konzern künftig führen wird, legte die Aktie um über 13 Prozent zu.

Auf Eick wartet nun eine schwere Aufgabe; vordringlichstes Ziel ist nun, dass Vertrauen der Investoren zurückzulegen. Für die Aufgabe dürfte es kaum einen geeigneteren Kandidaten geben. Trotz des Niedergangs der T-Aktie genoss der 54-Jährige das Vertrauen der Analysten.

Schink ist der Mann links. Gerüchte sagen, die anderen Männner wollen nicht mehr mit dem Stase Schink gesehen werden, deswegen sind sie unkenntlich gemacht.

NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat ein Problem. Und zwar misstraut der Minister seinem eigenen Haus. Wie jetzt bekannt wurde, hat Uhlenbergs Hausadlatus, Staatssekretär Alexander Schink einen neue „Innenrevision" eingerichtet. Diese Abteilung soll seit gestern für die Bekämpfung der Korruption im NRW-Ministerium zuständig sein. Die neue Abteilung soll direkt an Schink berichten. Und allen Lecks nachspüren, aus denen das Umweltministerium leidet. Haus intern heißt es dazu, Schink wolle sich damit selbst zum Chefermittler machen. Die Innenrevision ist mit normalen Ministeriumsangestellten besetzt.

Warum ist das ungewöhnlich? Bislang hatte das Ministerium bereits einen Korruptionsbeauftragten. Dieser ist ein renommierter Staatsanwalt, der sich in den Müllverfahren einen Namen gemacht hat. Er war Mitglied der damaligen Task Force Korruption im Innenministerium und gilt als einer der versiertesten Ermittler in NRW, wenn es um Schmiergeld geht. Doch genau dieser Mann ist nicht Mitglied der neuen Innenrevision des Ministeriums. Genauso wenig wie sein Mitarbeiter in der bisherigen Korruptionsabteilung des Umweltministeriums. Dieser ist ein ehemaliger Polizeibeamter, der sich ebenfalls mit der Materie und den Aufgaben eines Ermittlers sehr gut auskennt.

Aus dem Ministerium heißt es dazu: Schink traue den unabhängigen Ermittlern nicht.

So hat der Staatssekretär auch nicht bei den Korruptionsanzeigen gegen den ehemaligen Abteilungsleiter Harald F. die hausinterne Korruptionsstelle eingeschaltet, bevor er sich an das Landeskriminalamt gewendet hat. Wozu auch? Die erfahrenen Männer hätten ihm ja die Gerüchte ausreden können, die Schink beim LKA verbreiten lassen wollte.

Denn dies hat der Staatssekretär im Namen seinen Herrn Uhlenberg (CDU) tatsächlich getan. Er hat nach eigenen Angaben im Haus herumschwirrende Gerüchte ans LKA weitergetratscht. Und damit Arbeitsplätze vernichtet und mehrere Unternehmen an den Rand des Ruins gebracht.

Das Ministerium sagt, die neue Innenrevision sei lange geplant gewesen. Und das wird auch intern bestätigt.

Die neue Abteilung unter Stase Schink ist in meinen Augen der Versuch, die totale Kontrolle im Ministerium einzurichten. Falls es jemand noch nicht weiß: Wer im Ministerium einen Kaffeemaschine aufstellen will, braucht eine Genehmigung, und Radiohören ist auch prinzipiell verboten.

Apropos Gerüchte, wie sie Schink gerne verbreitet: Ich hätte auch noch eines. Aber das verschweige ich jetzt lieber.

Wie immer freue ich mich über Hinweise aus dem Ministerium. Ich bin immer unter david.schraven@ruhrbarone.de zu erreichen.

Oberhausen ist pleite und sucht die Schuld bei anderen – zu Unrecht. Oberhausen hatte mehr Chancen als die meisten Städte im Ruhrgebiet.

In den 90er Jahren waren Tourismus, Freizeitwirtschaft und Medien die großen Heilsbringer. In einem viel höheren Maße als heute die Kreativwirtschaft setzten einige Städte auf diese Branchen. Vorreiter war Oberhausen. Polilisch perfekt vernetzt – der Oberhausener Sozialdemokrat Heinz Schleußer war Finanzminister unter Johannes Rau, erhielt die Stadt Mittel zum Strukturwandel die auch aus heutiger Sich atemberaubend wirken  – Über 100 Millionen Euro an staatlichen Fördermitteln aus den unterschiedlichen Töpfen flossen in das Projekt HDO, das am Anfang weit mehr sein sollte als das Trickfilmzentrum, als dass es heute den meisten in Erinnerung ist: Bei HDO sollte das Fernsehen der Zukunft entwickelt werden: Hochauflösend und analog. Schon damals in den Augen vieler Experten nichts als reiner Unfug, denn spätestens seit dem Siegeszug der CD war klar, dass die Digitalisierung der Medien der zukünftiges Entwicklungspfand sein würde – Clement sah das allerdings anders und gehörte zu den Unterstützern von HDO – wie immer unbelehrbar und für den Steuerzahler mit verheerenden Wirkungen.

Doch der ganz große Wurf für Oberhausen sollte nicht das HDO werden sondern die Neue Mitte Oberhausen. Der aus den drei Teilen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld 1929 zusammengefügten Stadt fehlte ein Zentrum: Dort lag die Gutehoffnungshütte. Als die in den 80er und 90er Jahren Betriebsteil für Betriebsteil schloss träumte man in der Stadt vom großen Wurf: Auf einer Fläche von 143 Hektar sollte eine Neue Mitte entstehen. Nach verschiedenen gescheiterten Anläufen wurde 1996 schließlich mit Fördermitteln von weit über 400 Millionen Euro das Centro angesiedelt. Auf dem Rest der Fläche sollte ein Projekt Namens O.Vision entstehen.
Um das Centro herum sollten sich zudem zahlreiche Unternehmen ansiedeln und die große Brachfläche mit neuem Leben erfüllen – und Jobs bringen. Alleine im Centro sollten 10.000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Die Rechnung ging nicht auf – zwar war das Centro ein Erfolg, aber nur gut 5000 neue Jobs sind entstanden – gut die Hälfte davon in Teilzeit. Sie wurden erkauft durch einen massiven Jobverlust in den traditionellen Zentren Oberhausens und seinen Nachbarstädten.
2500 Vollzeitjobs für fast 500 Millionen Euro Förderung – keine wirklich gute Bilanz.

Und neben den Jobs fehlen Oberhausen die Steuereinnahmen – deshalb ist die Stadt heute mit 6759 Euro pro Einwohner die am höchsten verschuldete Stadt in ganz NRW. Sie hat auf das falsche Pferd gesetzt. Die Situation wäre heute noch schlimmer, wenn das Land bei den Plänen zum Gesundheistpark O.Vision, für den es nie ein vernünftiges Geschäftsmodell gab, 2006 auf die Bremse getreten hätte. Eine der Hauptverantwortlich hatte das zu diesem Zeitpunkt längst erkannt: Burkhard Drescher, erst Stadtdirektor und später OB Oberhausens trat 2005 nicht mehr an und wechselte in die Privatwirtschaft. Heute ist er Vorsitzender der Geschäftsführung der GAGFAH Group, einer Immobilienverwaltung im Besitz der Fortress Investment Group. Als er ging galt er vielen als ungeschlagener Held des Struktutwandels.
Und anstatt nach den Fehlern im eigenen Handels zu suchen, macht sein Nachfolger Klaus Wehling alle für das Scheitern der Stadt verantwortlich, nur nicht diejenigen, die auf das falsche Pferd gesetzt haben. Perl-Online vermutet gar eine Intrige der Landesregierung. Klar, die Finanzlage der Städte ist prekär, für viele Belastungen können sie nicht, aber Oberhausen gehört zu den Städten, die sich erst einmal an die eigene Nase fassen sollten.

Nehmen wir die Verleihung der EinsLive Krone (genau, das muss man eigentlich schon GROSS schreiben, diesen Markennamen – macht ja schon wieder richtig SPASS) zum Anlass, einmal brutal nur so etwas wie Konzerte abzufeiern hier. Es kommen ja auch genug Drogenwrackgladiatoren in die Gegend, gesäumt von einer Schar Werbestrategen und Abgesandten der Generation MedienPraktikum, um uns Büroschnecken ein wenig Pfeffer in den Eintopf zu schütten – oder einfach nur hübsche Flausen in die Arbeitsbienenwaben zu schmuggeln. Feierabendhalbstarke aufgepasst, hier kommt die Dosis garantiertes Unangepasstheitsgefühl!

Heroin (, aber nicht nur): Doherty. Redet gerne von Albion als seinem persönlichen Nirvana. Und die Babyshambles spielen dann manchmal doch nicht. Katastrophentouristen mit Vorliebe für durchgeknallte Vollrebellen-Kuscheltiere wie sie auch Kate Moss kurz mal mag schmücken sich mit den wilden Herren am Sonntag (wahrscheinlich) in der Düsseldorfer Philipshalle.

Liquid Ecstasy? Prozac? Was hat eigentlich diese Mieze zu der Frontfrau von Mia. gemacht? Und redet man bei den Ärzten eigentlich überhaupt noch von Drogen oder Rock‘ n‘ Roll (wenn schon nicht von Punk-Attitüde)? Diese und andere Exponate des deutschen Schlagers von gestern stehen neben den voll-weißen Schneefarbenen von Polarkreis 18 jedenfalls bei oben genannter Krone mal wieder in der ersten Reihe der Gerngenannten, und alle Gäste werden mal wieder nicht über die Entlassungen in der Musikbranche reden – oder gar darüber, wie Deutschland immer noch Jahrzehnte zurückhängt – sondern über vorbildliche Beispiele klugen Marketings und wohl auch über die Sinnhaftigkeit von Lokalsendern. Prima! Ab in die Bochumer Jahrhunderthalle am Donnerstag!

Alkohol. Koks? Und bestimmt auch andere Chemie und ein wenig Kiffe: Deichkind. Mit glänzenden Augen erzählen immer noch Leute davon, wie die Prollelectrorockhopper das Publikum bei einem Juicy Beats gleichzeitig geschüttelte Bierdosen öffnen ließen. Da muss man wohl dabei gewesen sein. Welch hedonistisch Verschwendung! Uiuiui! In der Dortmunder Westfalenhalle wollen wir am Samstag eine klare Steigerung sehen. Sonst hätten die Jungs ja ihre wildeste Zeit schon hinter sich und müssten Solokarrieren angehen. Schlimm genug übrigens, dass Ferris MC jetzt im Line-Up ist. Naja.

Das sind alles im Grunde keine Tipps sondern Hinweise zum weiträumigen Umfahren, deshalb auch keine Kurzfassung am Ende diesmal. Aber, ne: Machen Sie doch was Sie wollen.