Die Dortmunder Grünen gehen mit einem eigenen OB-Kandidaten in die Kommunalwahl 2009.  Amtsinhaber Langemeyer ist für die Grünen nicht mehr tragbar.

Martin Tönnes, Grüne-Dortmund

Bei seiner Wiederwahl kann Dortmunds Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer nicht mit der Unterstützung des Koalitionspartners rechnen: Bündnis90/Die Grünen haben gestern auf einer Mitgliederversammlung beschlossen, einen eigenen Kandidaten zur OB-Wahl aufzustellen. Ein Antrag von Martin Tönnes und der Grünen Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger, über die Kandidatenfrage erneut abzustimmen, sollte die SPD nicht Gerhard Langemeyer aufstellen, scheiterte knapp mit 16-18 Stimmen. Die Verbitterung der Dortmunder Grünen über die Zusammenarbeit mit Langemeyer ist groß. Ratsherr Martin Tönnes: "Der Umgang mit den Ratshausmitarbeitern im Zuge der Kokainaffäre ist unmöglich. So kann man nicht mit Menschen umgehen." Auch sei die Zusammenarbeit mit Langemeyer in den vergangenen fünf Jahren schwierig gewesen. "Die Fraktionen werden schlecht informiert. Auf eine Kooperation mit dem Rat legt der OB wenig wehrt, er will nur die Stimmen. Mehr interessiert ihn nicht."
Dessen ungeachtet wollen die Dortmunder Grünen nach der Wahl im kommenden Jahr weiter mit der SPD zusammen regieren. Nach Angaben des WDR setzt auch der Dortmunder SPD-Chef Franz-Josef Drabig weiter auf Rot-Grün. Fraglich ist allerdings, ob nach den zu erwartenden Stimmengewinnen für die Linkspartei noch Zweierkonstellationen möglich sind. Neben Rot-Rot-Grün und großen Koalitionen wird auch Jamaika, die Zusammenarbeit von CDU, Grünen und FDP zunehmend zur Option werden. Schwarz-Grüne Kooperationen wie in Essen oder Duisburg gibt es bereits seit langem im Ruhrgebiet. Nach Tönnes Ansicht aber auch in Zukunft wohl nicht in Dortmund: "So wie sich die Union hier in den vergangenen Wochen positioniert hat, sehe ich keine Kooperationsmöglichkeiten. Ob Sozialtickelt oder das Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem – in Dortmund sind Grüne und CDU sehr weit auseindander."   

Die Sparkassen in NRW stehen vor einer radikalen Neuordnung. Verdi und SPD befürchten, dass die Landesregierung eine schleichende Privatisierung der Kassen vorsieht. Ver.di-Chef Frank Bsirske sagte heute am Rande einer Demo in Düsseldorf, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Finanzminister Helmut Linssen (beide CDU) leisteten mit einem neuen Gesetz zu Den Sparkasse einer Privatisierung der Sparkassen Vorschub.

Laut Bsirske sei das Gesetz sei eine Steilvorlage für die EU-Kommission, die den Privatbanken den Kauf von Sparkassen erlauben wolle. Die Debatte um das Gesetz zeige, dass Rüttgers und Linssen "als Heuchler reden und als Provokateure handeln". Der Ministerpräsident und der Finanzminister haben stets betont, dass eine Privatisierung von Sparkassen auch nach der Gesetzesänderung ausgeschlossen sei. Gegen das neue Sparkassengesetz demonstrierten heute bis zu 6000 Menschen in Düsseldorf.

Die Debatte ist besonders im Revier spannend. Hier haben viele Häuserbauer ihre Kredite bei der örtlichen Sparkasse aufgenommen. Sollten Banken verkauft werden drohen damit auch ihre Kredite in fremde Hände zu fallen. In der Vergangenheit kam es dann oft dazu, dass gerade kleine Immobilienkredite an Finanzhaie weiterverkauft wurden.

Die Landesregierung in NRW bestreitet weiter, eine Privatisierung ermöglichen zu wollen. FDP-Fraktionschef Gerhard Papke sagte, "die Modernisierung des Sparkassengesetzes ist unverzichtbar für die Zukunft der Sparkassen in Nordrhein-Westfalen. Die Regierungskoalition aus FDP und CDU plant auch keine Privatisierung der Sparkassen, die das Gesetz deshalb nicht vorsieht."

Weiter sagte Papke, „Nur eine stark verbesserte Zusammenarbeit zwischen Sparkassen und WestLB kann die Existenz des öffentlichen Bankensektors dauerhaft sichern.“

Dabei gibt mir zu bedenken, dass gerade die ungeschickte Handhabung der WestLB-Krise durch die Landesregierung dafür sorgte, dass heute die EU-Kommission ein in formelles Prüfverfahren für den Restrukturierungsplan der WestLB eingeleitet hat.

Die WestLB-Eigner, das Land NRW und die nordrhein-westfälischen Sparkassenverbände, bürgen nämlich nach der Fastpleite der einst größten öffentlichen Bank in Deutschland mit fünf Milliarden Euro für riskante Investments der Bank und sichern damit deren Überleben. Da andere Banken, die ebenfalls unter den Folgen der Finanzkrise leiden, ohne solche Garantien auskommen müssen, strebt die EU Auflagen an, um für einen fairen Wettbewerb zu sorgen. Der Aufsichtsratschef der WestLB, Michael Breuer, gleichzeitig Chef des rheinischen Sparkassenverbandes sagte bereits: „Es ist nicht ausgeschlossen, dass die EU eine materielle Privatisierung der WestLB verlangt.“ Falls die EU-Kommission ein Prüfverfahren eröffnet, kann sie im schlimmsten Fall eine Rückzahlung von zwölf Milliarden Euro fordern. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte, das Land und die regionalen Sparkassenverbänden gingen als Eignern der WestLB "unverantwortlich mit dem Geld der Steuerzahler" um.

So etwas kommt wohl dabei raus, wenn Politiker meinen, sie könnten Bankgeschäfte machen. Selbst das Das Essener Wirtschaftsforschungsinstitut RWI kritisierte schon das Krisenmanagement von Ministerpräsident Rüttgers. Das Vorgehen der Landesregierung sei "nicht so glücklich", hatte RWI-Experte Rainer Kambeck vor ein paar Tagen im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gesagt. Aus Sicht des RWI wäre es "wünschenswert gewesen, eine schnellere Lösung für die WestLB herbeizuführen, die weniger Augenmerk auf die Standorteffekte und mehr Gewicht auf die Konsequenzen für die Steuerzahler gelegt hätte".

In der Schweiz hat das Cern die Produktion Schwarzer-Löcher aufgenommen. Zeit sich auf den nahenden Weltuntergang vorzubereiten. Wir geben zehn Tipps.

Schwarzes Loch

1.    Geld besorgen: Jetzt sollten Sie bei der Bank um einen langfristigen Kredit nachfragen.
2.    Vorräte anlegen: Wer den Weltuntergang mit einem Glas Wein in der Hand erleben will, sollte sich jetzt eindecken. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Supermärkte auch am letzten Tag bis 22 Uhr geöffnet haben.
3.    Religiosität weit streuen: Keiner weiß, was nach dem Ende kommt. Wer auf Nummer sicher gehen will, tritt jetzt noch schnell einigen Kirchen und Sekten bei.
4.    Schlechte Angewohnheiten annehmen: Nichtraucher, Vegetarier und Antialkoholiker? Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, mit diesem Unfug aufzuhören.
5.    Psychische Stabilität sicherstellen: Sich immer wieder die letzte Szene aus das „Leben des Brian“ in Erinnerung rufen: Der Satz „Du kommst aus dem Nichts und geht’s ins Nichts – was hast Du verloren? Nichts!“ kann auch labile Gemüter trösten.
6.    Die Dinge klären: Streit mit einem alten Freund? Die Eltern seit Jahren nicht angerufen? Jetzt ist die Zeit gekommen, sich zu vertragen.
7.    Amateurfunkanlage kaufen. Sie wollten dem Universum noch etwas mitteilen, hatten aber bislang nicht die Gelegenheit dazu? Jetzt aber schnell: Die Radiowellen mit Ihrer Botschaft werden noch durch das All schwirren, wenn auch die Milchstraße längst kollabiert ist. So bleibt wenigstens etwas von Ihnen übrig.
8.    Alles gut vorbereiten: Wenn es soweit ist, sollten Sie nicht lange nach Ihrer Lieblingsmusik suchen. Wer ein stimmungsvolles Ende haben möchte, sollte alles, was er dafür benötigt, beisammen haben.
9.    Träume verwirklichen. Noch niemals in New York gewesen und schon gar nicht mit zerrissenen Jeans? Jetzt aber schnell den Flug buchen.
10.    Entspannen. Es wird schnell gehen. Sie werden nichts spüren. Wahrscheinlich…

Das Europäische Entwicklungszentrum des Blackbery Herstellers Research in Motion (RIM)  wurde heute Nachmittag in Bochum offiziell eröffnet.

Foto: Görges

Heute wurde in Anwesenheit von NRW Wirtschaftsministerin Christa Thoben, Bundestagspräsdident Norbert Lammert und RIM-Gründer Mike Lazaridis das Europäische Entwicklungszentrum von Research in Motion eingeweiht. Neben den üblichen, weihevollen Reden, Thoben lobte den Standort, Lazaridis RIM, stach die Rede von Lammert hervor. Auch er hatte bemüht, RIM für den Standort Bochum zu interessieren. Das blieb nicht ungewürdig: "Als alles gelaufen war hat sich RIM bei mir bedankt. Meine Engagement für Bochum, so RIM, hätte sie bei der Wahl des Standortes bestärkt.  Ich weiß wie man das übersetzt: Was sie gemacht haben wa egal, hat aber nicht geschadet."

RIM will nach und nach bis zu 500 Jobs in Bochum schaffen. Die 150 Mitarbeiter, mit denen RIM im Juli gestartet sein Entwicklungszentrum neben der ruhr Uni gestartet hat, waren  fast alle früher bei Nokia. RIM hat quasi die gesamte Multimedia-Entwicklung von Nokia-Bochum übernommen. 

Die Titanic ist richtig Münte-freundlich heute:

Der Arbeistkreis Essen 2010, der die Kulturhauptstadtaktivitäten der Stadt begleitet, hat sich mit einem Brief an Ministerpräsident Rüttgers gewandt. Der Grund: Sie sind mit dem Umbau des Hauptbahnhofes unzufrieden.

Essen Hauptbahnhof. Foto: Flickr/Uwe Philly

Die Umbauarbeiten am Essener Hauptbahnhof haben begonnen – allerdings ist es ein Umbau auf Hartz-IV-Niveau und bleibt weit hinter den Umbaumaßnahmen der Bahn in anderen Städte zurück. Essen ist übrigens kein Einzelfall: Auch in Dortmund wird die Bahn am Hauptbahnhof eher basteln als bauen. Dagegen regt sich in Essen seit längerem Protest – vor allem weil der Bahnhog auch nache seinem Umbau kaum als Visitenkarte taugen wird. Nun haben Dr. Gerd-Ulrich Kapteina, vom  Arbeitskreis Essen 2010,  Dr. Axel Wiesener, ein Berater der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft und Prof. Werner Ruhnau sich mit einem Brief an Ministerpräsident Jürgen Rüttgers gewandt. In dem Schreiben, das uns vorliegt, fordern sich Rüttgers auf, dafür zu sorgen, dass die Bahn bei dem Umbau für einen angemessenen Architektonischen Auftritt des Hauptbahnhofe sorgt. Die Unterzeichner appellieren zudem an Rüttgers, sich bei der Bahn dafür einzusetzen, dass "Monopolbetriebe, die Infrastrukturaufgaben haben, wie Netz und Bahnhöfe der Bahn, sich nicht von einem Shareholder-Value-Denken leiten lassen dürfen." Dabei treibt nicht nur die Sorge um den Essener Hauptbahnhof die drei von der Kulturhauptstadt: "Wir halten Ihr Eingreifen auch deshalb für erforderlich, weil es nicht nur um Essen geht, sondern auch die anstehende Sanierung der Hauptbahnhöfe Duisburg, Dortmund, Münster sowie Wuppertal wohlmöglich dem gleichen rigiden Rentabilitätssteigerungskonzept zu Lasten der Bahnkunden unterworfen wird." Da der Brief an Rüttgers vom 25. August stammt und die Umbauarbeiten bislang nicht unterbrochen wurden, um das architektonische Konzept zu überarbeiten, war der Protest wohl wirkungslos. Essen wird weiter mit einem hässlichen Hauptbahnhof leben müssen.

Am Samstag finder in der von der endgültigen Schließung bedrohten Zeche Carl in Essen ein Solidaritätsfestival statt.

Ohne Gage werden dort unter anderem die Bands Mark Foggos´s Skasters, Alpha Boy School, Hutchinson , Anarchist Academy und Myk Jung auftreten. Um 14.45 geht es los. Am 23. September wird dann um 19.30 Uhr ebenfalls in der Zeche Carl eine Podiumsdiskussion um die Zukunft des Zentrum stattfinden. Teilnehmen werden neben den Fraktionsvorsitzenden der Lokalparteien auch Essens OB Wolfgang Reiniger und Kulturdezernent Oliver  Scheytt. 

Die Grünen gehen ohne Koalitionsaussage in die Kommunalwahl im kommenden Jahr.

Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur ddp gehen die Grünen "bündnisoffen" in die für den 7. Juni 2009 geplanten Kommunalwahl in NRW. Für gemeinsame Bürgermeisterkandidaten, wie sie vor allem die SPD gerne hätte, sieht es nach Ansicht von Grünen-Chefin Daniela Schneckenburger mittlerweile schlecht aus: Die SPD hätte diese Chance bereits in vielen Fällen vertan. Schon heute ist die politische Landschaft in NRW bunt: Es gibt 17 rot-grüne und 16 schwarz-grüne Bündnisse im Land. Künftig könnte als Farbe auch noch rot-rot-grün dazu kommen. Die Partei, die immer stolz darauf war, die Heimat zahlreicher Bürgerbewegter aus der DDR zu sein, schließt künftig auch Bündnisse mit der SED-Nachfolgeparei Die Linken nicht aus.

Mitte der 80er Jahre lernte ich den ersten Juso meines Lebens persönlich kennen.

Hubertus Heil. Foto: Hubertus Heil.de

Ein paar Jahre vorher  sah man Jusos noch fast jeden Tag im Fernsehen: Jungbärte, die sich auf anscheinend nie enden wollenden Konferenzen an Helmut Schmidt abarbeiteten und über Begriffe wie Staatsmonopolkapitalismus diskutierten. Jusos waren ein ganzen Stück älter als ich. Schon in der Oberstufe gab es bei uns auf dem Gymnasium keinen einzigen mehr: Es gab ein paar Punks mit Anarchozeichen auf der Jacke,  natürlich etliche Friedensbewegte, von denen sich einige später bei den Grünen wieder fanden und eine ganze Clique die in der jungen Union war. Sie trugen Aktenkoffer aus Kunstleder und wurden auf dem Schulhof von den Punks angepöbelt und im Unterricht von  den Lehrern in ihren Latzhosen verhöhnt. Sie hatten es echt schwer. Nur Jusos gab es nicht. Vielleicht waren ja einige der Lehrer Jusos, aber wenn es so gewesen sein sollte, haben sie es uns verschwiegen.
Ich glaube nicht, dass uns die Jungbärte damals vermisst haben. Sie waren ein mächtige Organisation. Ein paar kleine Schüler hätten da nur gestört. Und sie haben sich immer so wild gebährdet – aber man hat es ihnen niemals abgenommen. Man wußte, dass sie ihre Sprüch nicht ernst meinten. Die wollten nur spielen. Und Jugendliche wollen nicht spielen, sie meinen es ernst – zumindest ein paar Jahre lang. Aber dann lernte ich doch noch einen Juso kennen, denn Michael – der nicht so hieß, denn ich glaube nicht, dass er gerne möchte, dass ich hier seinen richtigen Namen nenne – war in die SPD eingetreten. Das wunderte uns alle, weil Michael sich eigentlich nicht besonders für Politik interessierte. Er hatte eine große Sammlung an obskuren Rockabilly-Singles und trug meistens elegante Anzüge. Im Aratta viel er damit auf, vor allem den Mädchen. Und war er in der SPD. „Ich musste“, erklärte uns Michael und betonte, dass er natürlich kein Sozialdemokrat geworden sei und auf keinen Fall einer diese fürchterlich frisierten Jusos. Denn Michael machte nach dem Abi eine Ausbildung bei der Sparkasse und da wurde ihm erklärt, dass er sich nach dem Ende der Ausbildung einen neuen Job suchen müsste. Die Zeiten seien schlecht und nicht mehr alle Auszubildenden könnten später übernommen werden. Michael hörte sich ein wenig im Kollegenkreis um, sprach mit dem Personalrat und handelte dann. Nein, er schrieb keine Bewerbungen, er trat in die SPD ein. Er ist noch heute bei der Sparkasse.
In den 80er Jahren sah es so aus: Die konservativen Jugendlichen gingen in die Junge Union. Die eher linken in die Grünen. Die die einen Job bei der Stadtverwaltung  oder eine billige Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft wollten in die SPD. Das ist sicher ganz schrecklich vereinfacht, aber leider war auch ich nur einmal um die 20 und damals war es so. Zumindest Gladbeck. Zumindest in meinem erweiterten Bekanntenkreis.
Und ganz so eine Ausnahme scheint Gladbeck nicht gewesen zu sein. Wo sind heute die Hoffnungsvollen SPD-Nachwuchspolitiker Mitte 40? Die jungen Ministerpräsidenten wie damals Lafontaine? Die Bundestagsabgeordneten die wie damals Schröder für Schlagzeilen sorgten? Ich sehe sie nicht. Die Enkelgeneration bestand aus Lafontaine, Schröder, Scharping und Engholm. Ein paar die früher noch dazu gezählt wurden, habe ich sicher vergessen. Gehörte Clement auch dazu? Und Beck? Zumindest konnte sich die SPD schon Mitte der 80er auf eine ganze Kohorte offensichtlich talentierter Jungpolitiker, die damals ja schon alle nicht mehr jung, sondern Ende 30 bis Anfang 40 waren, verlassen. Da wuchs was nach.
Aber nicht an den Wurzeln: Die SPD hat eine ganze Generation von jungen eher linken Jugendlichen an die Grünen verloren. Im Moment verliert sie eine an die Linkspartei. Die SPD hat ein Nachwuchsproblem, denn die Michaels haben die Partei zwar nicht Richtung Linkspartei verlassen, das ist ihnen Karrieretechnisch zu risikoreich, aber die Michaels werden nicht um Mandate kandidieren. Bei Nieselregen in der Fußgängerzone zu stehen und Wahlkampf zu machen, ist ihnen komplett fremd. Sicher gibt es Ausnahmen. Ich kannte sie damals nicht und so richtig viele sind es wohl auch nicht gewesen. Schon Steinmeier ist eine ganz andere Liga. Wahlkampferfahrung? Als Kandidat? Null! Das gleiche gilt für Heil, Nahles und – ja, da wird es schon eng mit den Namen. Die Urenkel der SPD haben sich in der Partei durchgesetzt. Haben ihre Seilschaften und Netzwerke – aber Wahlen haben sie noch nie gewonnen. Noch nicht einmal auf kommunaler Ebene. Als Bürgermeister, wie Lafontaine. Vielleicht werden wir in zeh Jahren zurück schauen und sagen: Das waren die letzten guten Tage der SPD.