Den Banken ist der Staat in der Krise schnell beigesprungen und auch Opel wird, wenn es ernst ist, wohl mit Hilfe rechnen können. Aber was ist eigentlich mit uns, den ganz normalen Bürgern?

Steinbrück und Merkel. Foto: Bundestag

Nun gut, wenn wir einen Neuwagen kaufen, der weniger Schadstoffe produziert, bekommen wir die KFZ-Steuer erlassen – im höchsten Fall sind das ein paar hundert Euro – eine Summe di beim Kauf eines Neuwagens wohl kaum darüber entscheidet, ob man kauft oder nicht, denn schon ein Golf kostet, halbwegs gut ausgestattet, locker 20.000 Euro.

Was der Staat jetzt tun kann über die Bürger zu entlasten ist zum einen die Senkung der Mehrwertsteuer, deren Erhöhung zum 1. Januar 2007 das Wachstum sofort verringerte und es dem Staat ermöglichte seinen Haushalt ohne ernsthafte  Sparbemühungen zu sanieren, zu senken. Eine Rücknahme der Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Februar kommenden Jahres brächte den Bürgern nicht nur mehr Geld, es wäre auch gut für die Stimmung, denn die üblen Nachrichten werden im Januar kommen: Dann werden noch mehr Unternehmen Entlassungen ankündigen und haben alle einen Überblick über die Auftragslage im kommenden Jahr. In vielen Branchen ist das Jahresabschlussgeschäft wichtig – erst danach weiß man, wie es 2009 werden wird. Und gut sieht es nicht aus. Die Deutsche Bank rechnet im schlimmsten Fall mit einem Schrumpfen der Wirtschaft um 5 % – andere sehen 3 % Minus als realistisch an. Das gab es in der Geschichte des Bundesrepublik noch nie und die Auswirkungen werden uns alle treffen.

Und eine Mehrwertsteuersenkung hätte den Vorteil, dass alle Bürger davon profitieren würden. Auch Hartz IV-Empfänger, Rentner oder Studenten würden finanzielle Spielräume gewinnen. Da die Sparquote gerade bei den Beziehern niedriger Einkommen und  bei Transferempfängern gering ist, werden sie die neuen Spielräume sofort für den Konsum nutzen. Die Briten haben das erkannt und werden die Mehrwertsteuer noch vor Weihnachten senken. E-Mails mit diesem Wunsch werden, glaubt man Roland Tichy, dem Chefredakteur der Wirtschaftswoche, im Steinbrück-Ministerium sofort gelöscht.

Der Staat muß aber gegensteuern, hat gleichzeitig aber nur begrenzte Möglichkeiten. Wenn er Investitionen in Schulen und Straßen vorzieht, sorgen Planfeststellungsverfahren und langwierige Ausschreibungen dafür, dass das Geld erst fließt, wenn die Kriese vorbei ist. Aber es muss schnell etwas geschehen-

Weder der Kanzlerin noch dem Finanzminister gefällt die Idee der Mehrwertsteuersenkung. Merkel will mit Steuersenkungen in den Wahlkampf – und vielleicht will auch die SPD mit Entlastungen für die Bürger trumpfen. Bis dahin soll jeder, der nicht als Banker seine eigene Unfähigkeit unter Beweis gestellt hat, nicht von staatlicher Hilfe profitieren.

Eine Mehrwertsteuersenkung wäre allerdings nicht einmal eine großzügige Hilfe: Man lässt das Geld einfach bei den Leuten, denen es gehört und nimmt es ihnen nicht mehr ganz so dreist weg.

Eine Alternative zur Mehrwertsteuersenkung wäre es, den Bürgern Steuern zurück zu erstatten. In den USA gab es das schon einmal: Man bekommt einen Barscheck vom Finanzamt mit den besten Grüßen der Regierung. Auf einmal ist Geld da, das man nicht auf der Rechnung hatte – geht ebenfalls schnell, fördert der Konsum und sorgt für eine bessere Stimmung  – und die Stimmung wird in den kommenden Monaten sehr wichtig sein.

Beide Maßnahmen könnten helfen, den Binnenkonsum abzukurbeln – und so zumindest teilweise den Wegfall der Exporte ausgleichen helfen. Denn als Exportland trifft es uns besonders stark, wenn andere Volkswirtschaften unsere Produkte nicht mehr kaufen.
Und der Staat? Der kann sich überlegen, wo er spart: Vieles in Deutschland ist immer noch überflüssig: Zum Beispiel einige Bundesländer mit all ihren Kosten aber auch die Subventionierung von Tierfutter über die Mehrwertsteuer, die hohen Subventionen für die Landwirtschaft, von denen mittlerweile eher Iglo und Co als der kleine Bauer aus dem Bilderbuch profitieren und und und…

Ich habe in den vergangenen Monaten schon gezeigt, dass NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg im Fall des PFT-Skandals die Unwahrheit gesagt hat. Das wurde gerichtlich bestätigt. Passiert ist nichts. Nun hat sich der Skandalsumpf rund um Uhlenberg weiter verschärft. Ich habe drüber geschrieben, wie der Minister einen unliebsamen Ex-Mitarbeiter vom LKA verfolgen lies und dabei immer wieder neue Anschuldigungen vorbringen lies. Ich habe über diese Nummer in der Welt am Sonntag geschrieben und in den Ruhrbaronen. Endlich wird die Geschichte aufgegriffen. Der Spiegel berichtet morgen auf Seite 48. Die Rheinische Post, der Tagesspiegel und die taz haben geschrieben. Und ich sehe mich in der Lage, die nächsten Unwahrheit des Ministers aufzuklären.

Der NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg steht auf dem Foto links. Das Foto ist von der Seite des MUNLV.

Nach meinen Recherchen hat Uhlenbergs Ministerium die Ermittlungen gegen Harald F. wegen des Vorwurfs Korruption sowie banden- und gewerbsmäßiger Betrug von Anfang an forciert. In einer öffentlichen Erklärung hat Uhlenberg diesen Fakt bestritten. Das Umweltministerium habe keinen Einfluss auf das Strafverfahren gegen den ehemaligen Mitarbeiter F. genommen.

Zudem widersprach das Ministerium der Darstellung, gegen Friedrich sei eine Strafanzeige wegen zweckwidriger Verwendung von Mitteln der Abwasserabgabe oder wegen Korruption gestellt worden. Einem Blick in die Ermittlungsakten hält diese Darstellung nicht stand. So liegen mir gleich zwei Anzeigen des Umweltministeriums vom 14. Juli und vom 20. Juli an das Landeskriminalamt (LKA) vor, in denen Vorwürfe nach Paragraph 331 Strafgesetzbuch erhoben werden. Dies ist der so genannte Korruptionsparagraph, der Bestechlichkeit unter Strafe stellt.

In der Anzeige vom 14. Juli wird zudem detailliert ausgeführt, dass Harald F. im Verdacht stehe, mit einem „hochwertigen“ Lap-Top für eine regelwidrige Auftragsvergabe in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro an die Uni Aachen bestochen worden zu sein. Das Umweltministerium erklärte den Widerspruch zwischen Aussagen und Aktenlage damit, dass in einem Bericht der „Bildzeitung“ vom 12. Juli 2006 Korruptionsvorwürfe gegen Harald F. erhoben worden seien. Daraufhin sei das LKA aus eigenem Antrieb aktiv geworden und habe im Ministerium angerufen. Es sei ein Gespräch für den 13. Juli vereinbart worden, in dem sich das LKA vom Ministerium über die Vorwürfe informieren lassen wollte.

Laut Umweltministerium habe der Jurist und Leiter der hauseigenen Rechtsabteilung, Jörg-Michael Günther, den Fall Harald F. im Beisein einer weiteren Ministeriumsjuristin geschildert. Zudem seien dem LKA zu Prüfzwecken Unterlagen zu dem Vorgang ausgehändigt worden. Ein Ministeriumssprecher betonte, dass Günther dem LKA gesagt haben soll, er könne den Bericht der Bild Düsseldorf nicht nachvollziehen, da vom Umweltministerium bis dahin kein „Vorwurf der Korruption“ gegen den ehemaligen Abteilungsleiter Harald F. erhoben worden sei.

Weiter heißt es, das LKA habe aufgrund der ausgehändigten Informationen aus eigenem Antrieb ein Anzeigeformular mit den detaillierten Korruptionsvorwürfen ausgefüllt. Diese Darstellung wird von der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf weitgehend unterstützt. Das LKA habe die Anzeige zu Papier gebracht.

Aber ist das die ganze Wahrheit? Im Standard-Kommentar zur Strafprozessordnung von Meyer-Goßner wird genau definiert, was eine Anzeige ist. Dort heißt es zu Paragraph 158: „Die Strafanzeige ist die Mitteilung eines Sachverhaltes, der nach Meinung des Anzeigenden Anlass für eine Strafverfolgung bietet.“ Und weiter „Sie ist eine bloße Anregung, es möge geprüft werden, ob Anlass zur Einleitung eines Ermittlungsverfahren besteht.“

Demnach ist die Auskunft über den Sachverhalt und die Übergabe von Belastungsmaterial durch das Ministerium an das LKA als Anzeige zu werten. Es ist kaum denkbar, dass dieser Sachverhalt dem Chefjuristen im Ministerium verborgen blieb. Das Ausfüllen des Formulars durch das LKA war demnach ein reiner Verwaltungsakt. Die Anzeige selbst war das Gespräch einen Tag früher.Noch mal im Klartext: Die Anzeige ist nicht das Formular, dass vom LKA ausgefüllt worde, sondern die Schilderung der Vorgänge und die Übergabe der Unterlagen.

Noch skuriler wird die Begründung zur Korruptionsanzeige vom 20. Juli. Hier sagt das Ministerium habe man eventuelle Korruptionsvorgänge um einen eventuellen Geheimnisverrat anzeigen wollen. Harald F. habe der Zeugin Dorothea Delpino Fragen für ein Bewerbungsgespräch vorher verraten. (Das war der Geheimnisverrat.) Und da habe es ja können, dass Delpino im Gegenzug Harald F. bestochen habe, das ist der unausgesprochene Vorwurf. Das Uhlenberg-Ministerium haut also die eigene Belastungszeugin in die Pfanne, die vorher fast alleine alle Gerüchte und Halbwahrheiten über Harald F. im Ministerium zusammengetragen hat und dabei wie Jane Bond in den Abteilungen rumschnüffelte. Die Belege für die Aussagen liegen mir schriftlich in Form von persönlichen Berichten von Delpino an den Uhlenberg-Staatssekretär Alexander Schink (CDU) vor.

Aber selbst nach den anfänglichen Korruptionsanzeigen im Juli 2006 hörte das Anschwärzen durch das Ministerium nicht auf: In einer Email vom 10. August 2006 zeigte der Jurist Günther dem LKA den Verdacht an, Harald F. habe sich samt Lebensgefährtin zu einem Urlaub in Frankreich einladen lassen. Dort habe er ein Ehepaar besucht, „das einen Auftrag über 300000 Euro erhalten hatte“.

Alle Korruptionsvorwürfe stellten sich im weiteren Verlauf der Ermittlungen als unhaltbar heraus. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ließ die Vorwürfe fallen. Zusammen mit der Generalstaatsanwaltschaft wird derzeit die Einstellung des Verfahrens geprüft.

Zuerst die gute Nachricht: Innerhalb der letzten 25 Jahre hat sich die Zahl der Unternehmen im Ruhrgebiet von 133.000 auf 258.000 fast verdoppelt. Die schlechte Nachricht: Im kommenden Jahr werden es noch mehr.

Damit mich niemand falsch versteht: Ich finde es gut wenn Menschen sich selbstständig machen, Unternehmen gründen und ihr eigener Herr werden. Und auch die Zahlen des aktuellen Gründerreportes der Ruhrgebiets Kammern, die belegen, dass sich die Zahl der Unternehmen innerhalb von 25 Jahren fast verdoppelt hat und es vor allem klein- und mittelständische Betriebe sind, die dazu kamen, zeigt, dass sich das Ruhrgebiet langsam aber sicher seine alten Monostrukturen hinter sich lässt.

Aber wenn der Dortmunder Kammerchef Reinhard Schulz feststellt, dass die bisher gut verlaufende Konjunktur  sich dämpfend auf die Entwicklung der Unternehmensgründungen im Ruhrgebiet ausgewirkt hat und er für das kommenden Jahr mit mehr Gründungen rechnet, klingt das besser als es ist, denn viele dieser Gründungen werden Notgründungen sein.

Im Idealfall gründet man ein Unternehmen, weil man eine Idee hat und glaubt, dass sie sich am Markt durchsetzen kann. Warum soll der alte Chef das Geld für die eigene Idee einsacken? Man weiß ja selbst etwas besseres damit anzufangen. Und für viele ist die Selbstständigkeit auch die Erfüllung eines Lebenstraumes – auch wenn das Leben als Selbstständiger nicht Vergnügungssteuerpflichtig ist. Wenn solche Gründungen gut vorbereitet sind, das Eigenkapital stimmt und die Banken mitziehen, sind der Erfolgsaussichten gar nicht mal so schlecht.

Doch in Deutschland sind viele Gründungen Notgründungen – mehr als in anderen Staaten: Fast jede dritte Gründung in Deutschland geschieht, weil die Betroffenen keine  Job haben. In den USA machen diese Notgründungen nur zehn Prozent aus. 

Die Überlebenschanchen vieler Notgründungen sind nicht hoch – zumal sich oft viele ehemalige Kollegen gleichzeitig selbsständig machen, wenn ein großer Betrieb Stellen abbaut: Als die Essener Werbeagentur NHS pleite ging, gab es viele neue kleine Agenturen in Essen –  Erfolgsgeschichten waren sie längst nicht alle. Und wenn die WAZ tatsächlich so viele Redakteure entlässt wie es sich andeutet, wird die Zahl der Freien Journalisten, Journalistenbüros und PR-Agenturen im Ruhrgebiet hochschnellen. Nicht alle werden überleben und viele dabei ihre Ersparnisse und dei Abfindung verlieren. Oliver Scheytt erklärte vor ein paar Jahren mal, dass man den Boom der Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet auch daran erkennen könne dass trotz niedriger Umsätze die Zahl der Unternehmen und der Freiberufler gestiegen wäre. So etwas ist kein Boom, sondern der verzweifelte Kampf gegen den eigenen wirtschaftlichen Untergang.

Hans Richter – Inflation

Tja, die Krise wird wohl länger dauern. Da hat man auch die Zeit für ein paar Videos – dem Soundtrack zur Rezession.

Madness – Our House

Pink Floyd – Money

Woody Guthrie – Talking Those Dust Bowl Blues

The Lords – Poor Boy

Stranglers – Hanging Around

MC5 – Motorycity Burning

Tocotronic – Kapitulation

Johnny Cash – Sixteen Tons

Mindtimeshow – Rezession

Es gibt wie immer im Ruhrgebiet eine Diskussion um die staatlichen Fördermittel. Die Städte und Gemeinden im Pott wollen nämlich mehr davon. Das ist nichts neues. Nun aber haben die EU und das Land die Förderrichtlinien vor ein paar Jahren verändert. Es gibt seither einen Wettbewerb um das Geld aus Brüssel. Jahrelang haben sich weder der Regionalverband Ruhr (RVR) noch die Ruhrkommunen auf den Wettbewerb eingestellt. Man könnte auch sagen, nicht ernst genommen. Stattdessen haben Regionen wie Aachen oder auch Bonn mit eigenen Büros dafür gesorgt, dass in Zukunft auch mal Geld in deren Richtung fließt.

Horst Schiereck Foto: Stadt Herne

Im Ruhrgebiet war das anders. Da wurde zunächst monatelang darüber diskutiert, dass ein Fördermittelbüro über den RVR in Brüssel aufgebaut werden soll. Alle waren dafür. Was ist nach zwei Jahren passiert? NIX. Es gibt kein Büro in Brüssel. Nicht mal einen Schreibtisch.

Gut. Es gibt ja den Wettbewerb im Land zu den so genannten Ziel II Mitteln. Und hier: Das Ruhrgebiet legt über die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr einen Entwurf vor, das Land scheppert vor sich rum, und dann merken die Oberbürgermeister: Oh, es läuft nicht mehr wie sonst immer. Das Geld wird nicht einfach bewilligt.

Dann heißt es intern beim RVR: "Das Land kommt nicht aus dem Quark. Da werden Riesenwettbewerbe inszeniert und die dann nicht verwaltungstechnisch beherrscht." Da ist sicher viel wahres dran. Die Auswertung der Wettbewerbe ist langsam.

Aber: schon jetzt versuchen die Ruhrkommunen eine zweite Verteidigungslinie aufzubauen, weil sie merken, dass die Entscheidungen des federführenden NRW-Wirtschaftsministeriums unter Christa Thoben (CDU) nicht wie gewohnt ausfallen werden. Denn zumindest diese Signale sind jetzt bei den politisch Verantwortlichen angekommen.

Und was tun die Oberbürgermeister und Landräte für die zweite Linie? Sie fahren heute nach Düsseldorf und reden mit Wirtschaftsministerin Thoben. Den Tenor formuliert dann Hernes Oberbürgermeister Horst Schiereck (SPD): "Wir brauchen so viel Beachtung wie die Automobilindustrie und die Banken". Denn das Ende des Steinkohlebergbaus dräue bis 2018. Das wahre Ausmaß der Bedrohung werde erst im kommenden Jahr deutlich.

Kein Wort zu Cross-Border-Leasing. Kein Wort zu verschwendetem Geld oder fehlenden Ideen.

Stattdessen der Beginn eines Wahlkampfes auf dem Rücken des Ruhrgebietes. Abgestimmt mit der IGBCE – die das Ende des Bergbaus verschieben will – der SPD – die Fördermillionen für den Ruhrpott verspricht – und den Stadtchefs im Revier – die von ihrem Versagen ablenken wollen.

Aber OK, ich muss zugeben, klappern und betteln gehört halt manchmal zum Geschäft als Politiker. Und das Nach-Mama-Thoben-Rufen halt wohl auch.

Im kommenden Jahr wird das BarcampRuhr wieder im Unperfekthaus stattfinden. Doch es gibt noch mehr Gründe, das Unperfekthaus zu besuchen.

Unperfekthaus Foto: Ruhrbarone

Seit 2004 gibt es das Unperfekthaus in Essen. Neben den fest belegten Räumen finden dort auch regelmäßige Veranstaltungen statt. Auf vier von Ihnen möchte ich heute einmal hinweisen, denn das Unperfekthaus ist nicht nur einzigartig, sondern auch ein extrem sympathisches Projekt:

Mac Treffen
Jeden letzten Montag im Monat um 18 Uhr – zum Beispiel kommenden Montag 24.11. findet ein offener Treff für Apple Mac User statt. Mehr…

Linuxabende
Jeden  Donnerstag im Monat um 19 Uhr. Offener Treff für alle, die Linux anwenden, oder gern mehr leistungsfähige aber kostenlose Software einsetzen würden.Mehr…

Typo3 offenes CMS-System, Stammtisch
Jeden letzten Montag im Monat um 18 Uhr findet ein offener Treff für alle Anwender und Interessenten von Typo3 statt.  Mehr…

Das waren jetzt drei ziemlich geekige Termine, aber es gibt auch den regelmäßiegn Treff der  Skeptiker. Jeden ersten Dienstag im Monat um 20 Uhr findet ein  offener Treff für alle statt, die nicht alles glauben und vor allem Ufologen und Esoteriker für ziemliche Spinner halten Mehr… 

Die größte deutsche Landesbank aus Baden-Württemberg, die LBBW macht in diesem Jahr so richtig dicke Miese. Nach einem Bericht der dpa gut zwei Milliarden Euro. Insidern zufolge wolle sie nun einen Notkredit über fünf Milliarden Euro beantragen. Warum ich das hier schreibe? Weil die Landesbank 100 Mio für das wackelige RZR II in Herten bereitgestellt hat. Das ist die neue Müllverbrennungsanlage der Abfallgesellschaft Ruhr.  Der Direktor des Regionalverbandes Ruhr Heinz-Dieter Klink spricht in seinem Brief gar von 120 Mio für das RZR II.

Foto: Flickr.com / ro.man.tic

Aber ob davon alles von der LBBW kommt, weiß ich nicht. Ich frage mich, ob von den Bankern überhaupt irgendeiner so ein Kamikaze-Investment überprüft. Oder ist das Geld schon kaputtgeschrieben. Sind ja nur 100 Mio. Dann denke ich an die WestLB mit der die LBBW fusionieren wollte. Zusammenschließen wollten sich ja alle. Und die anderen müssen zahlen. Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man lachen.