Bürgermeister gegen Landschaftsverband
Eigentlich braucht niemand einen Landschaftsverband – aber dafür ist er ziemlich teuer.
Vor einer Woche haben wir über den Ärger berichtet, den der Landschaftsverband Westfalen Lippe wegen seiner Umlageerhöhung hat. Allein der klamme Kreis Recklinghausen soll künftig über 15 Millionen zusätzlich zahlen. Nun wehren sich die Bürgermeister der zehn Städte des Kreises gegen den Landschaftsverband. In einer heute verabschiedeten einstimmigen Resolution hießt es:
"Die vorliegenden Eckdaten des Haushalts 2009 des LWL lassen erkennen, dass mit der vorgeschlagenen Erhöhung der Landschaftsumlage nicht nur ein Gesamtüberschuss von 35,3 Mio. Euro verbunden wäre, sondern darüber hinaus Sondertilgungen in nicht unbeträchtlicher Höhe. Diese Absichten offenbaren nicht das notwendige Augenmaß und die bei einem umlagefinanzierten Verband eigentlich als selbstver-ständlich vorauszusetzende Rücksichtnahme auf die finanzielle Lage seiner Mitglieder….Wir bitten sowohl den Direktor des Landschaftsverbandes als auch die Mitglieder der Landschaftsverbandsversammlung, alles ihnen Mögliche zu tun, um die finanzielle Notlage der Städte und des Kreises Recklinghausen nicht noch zu verschärfen. Eine Erhöhung des Hebesatzes wäre für uns auf keinen Fall akzeptabel und würde nicht ohne entsprechende juristische Konsequenzen hingenommen."
Für den Landschaftsverband kommt der Streit zur Unzeit. Die Landesregierung plant die Auflösung der teuren Landschaftverbände und will ihre Aufgaben neu verteilen – eine Klage der Kommunen gegen eine Umlageerhöhung ist in einer Zeit, in der man Freunde braucht, nicht gerade hilfreich.
Es wird kalt…
Der Winter kommt…
"Industrieschnee" in Herten
Ende November eine nicht ganz überraschende Nachricht und wenn man am Freitagnachmittag vom Schnee nicht auf der A40 überrascht wird, kann es sogar ganz schön werden. Aber machen wir uns nichts vor: der Winter überrascht einen grundsätzlich an einem Freitagnachmittag auf der A40.
Solarworld schockt Opelaner
Ich kenne Frank Asbeck, den Chef der Solarworld AG, seit ein paar Jahren. Ich habe ihn gerade angerufen, als er vor wenigen Minuten aus dem Flugzeug stieg. Ich musste ihn einfach fragen, ob das ernst gemeint war von ihm, General Motors alle deutschen Opel-Standorte abkaufen zu wollen. Asbeck war wegen der Frage echt überrascht. "Natürlich will ich das", sagte er. "Das Angebot ist ernst gemeint."
Opel-Werk in Bochum. Foto: Wikipedia
Was im ersten Moment total verrückt erscheint, ist es auf dem zweiten Bick gar nicht mehr. Was genau will Asbeck? Zunächst will er dem US-amerikanischen Autohersteller General Motors (GM) ein Angebot zur Übernahme der vier deutschen Opel-Werke und das Entwicklungszentrum in Rüsselsheim machen. Ohne seine deutschen Beteiligungen könne sich der amerikanische Konzern auf sein Kerngeschäft konzentrieren, sagte Asbeck. Dort habe GM schließlich genug Probleme. „Wir haben die Kompetenz Opel in Deutschland weiterzuentwickeln." Seine SolarWorld AG könne Opel direkt Barmittel in Höhe von 250 Mio. Euro und eine Kreditlinie in Höhe von 750 Mio. Euro bereitstellen. Die Prüfung einer dafür notwendigen Bundesbürgschaft sei ihm avisiert worden, sagte Asbeck weiter. Im Gegenzug forderte der Solarmanager die Herauslösung der deutschen Opel-Werke aus dem GM-Konzern und eine Kompensationszahlung von rund 1 Mrd Euro – das entspricht 40.000 Euro je deutschen Arbeitsplatz. Asbeck sagte: „Wenn die Braut eine Mitgift kriegt, können wir das stemmen.“
Nach den Vorstellungen von Asbeck soll Opel zum ersten "grünen" europäischen Autokonzern weiterentwickelt werden. Im Zentrum stehe der Bau von Elektrofahrzeuge wie dem "Volt", der derzeit in Rüsselsheim entwickelt werde. Und hier decken sich tatsächlich Konzernstrategien. Seit Jahren arbeitet Solarworld an der Entwicklung und Erprobung von Elektrofahrzeugen, die mit Solarenergie erfolgreich Rennen bestreiten. Konzernchef Asbeck plant darüber hinaus einen Vertrieb für Elektro-Tankstellen. „In Zukunft soll jeder sein eigenes Auto mit Sonnenstrom betreiben können“, hat Asbeck mir mal gesagt. Das Prinzip ist einfach. Auf jedes Dach eine Solarzelle, die das Auto in der Garage mit Energie füttert. Damit könne auch das Speicherproblem für Sonnenstrom gelöst werden, sagte Asbeck. Wenn überall die Minibatterien rumfahren würden. "Das ist der größte denkbare Energiespeicher überhaupt"
Seine Ideen gehen noch weiter: Die Autos könnten überall ans Netz angeschlossen werden und wieder Energie abgeben. So könne jeder Autobesitzer zum Mikro-Stromhändler im Netz werden. Und so den energiewettbewerb forcieren. Wie gesagt, dumm sind die Ideen nicht.
Und schließlich hat Solarworld Erfahrungen mit spektakulären Übernahmen. Vor zwei Jahren hatte der Konzern die Solarsparte des Shell-Konzerns mit einer Kompensationszahlung von 100 Mio. Euro übernommen. In der Folge hat Asbeck die Ex-Shell-Sparte an Standorten in den USA modernisiert und im laufenden Jahr in die schwarzen Zahlen geführt. Zuvor hatte Solarworld auch die Sonnenfabrik in Gelsenkirchen für eine Kompensationszahlung übernommen.
Am Aktienmarkt hat der Vorschlag von Solarworld für Verwunderung gesorgt. "Ich halte das nicht für realistisch und ist wahrscheinlich auch nicht politisch gewollt, da stünden einfach zu viele Arbeitsplätze auf dem Spiel", sagte ein Börsianer der Agentur Reuters. Tatsächlich aber nahm der Markt die Nachricht ernst. Die Solarworld Aktie geriet stark unter Druck. Der TecDax-Titel verzeichnete ein Minus von zwischenzeitlich 14,4 Prozent auf 13,98 Euro.
Welt der Widrigkeiten (3): Cem und die Macht der Worte
Minus 8 % für Nokia
Nokias Marktanteil in Europa ist um 2 % gesunken. In Deutschland waren es 8 %
Die Schließung des Nokia-Standortes in Bochum kommt der Nokia-Führung teuer zu stehen. Der Verkauf in Deutschland ist eingebrochen. Wie das Wirtschaftsmagazin Capital meldet, ging der Verkauf von Nokia Handys in Deutschland um satte 8% zurück. Europwaeit waren es an die 2 %. Das lässt sich nicht nur mit den Telefonen von Nokia erklären, erst kürzlich machte sich das Unternehmen mit einem iPhone-Killer lächerlich, sondern mit dem Imageverlust des Herstellers. 2/3 der Deutschen ist Nokia unsympathisch. Vor der Schließung des Standortes Bochum waren es nur 8 %. Allein der Verlust der Marktanteile in Deutschland, so Capital, kostet Nokia einen Umsatz von 220 Millionen Euro.
Dazu passt eine kleine Geschichte, die ich vor ein paar Wochen erlebt habe. Da ich auf der Suche nach einem neuen Handy bin war ich in einem Handyladen in der Bochumer Innenstadt. Mit dabei war ein Freund von mir, der früher bei Nokia gearbeitet hat. Er fragte den Verkäufer wie sich denn Nokia Handys verkaufen würden. "Viele wollen ausdrücklich kein Nokia mehr. Denen ist der Preis und die Leistung egal. Sie kommen rein, sagen was ihr Handy können soll und dass es kein Nokia sein soll." Naja, bei einem Handyladen in der Bochumer Innenstadt hatte mich diese Auskunft nicht verwundert – vielleicht hätte ich nicht damit gerechnet, dass sie so drastisch ausfallen würde. Aber dass das Image von Nokia in ganz Deutschland so zusammengebrochen ist wie Capital berichtet hat mich überrascht – allerdings positiv.
?Die SPD muss sich mit der Situation abfinden…?
Börje Wichert, Sprecher der Grünen im Ruhrgebiet fordert von der SPD, sich zu sortieren und endlich konstruktiv mitzuarbeiten anstatt in der Fundamentalopposition zu verharren.
Börje Wichert Foto: Privat
„ Die SPD im Ruhrgebiet hat sich noch nicht mit dem Verlust ihrer Hegemonie abgefunden und mauert, wenn es um den Umgang mit neuen Strukturen in der Region geht“, so Börje Wichert, Vorstandssprecher des Bezirksverbandes Ruhr der Grünen. „Die ständige Kritik an unserem RVR-Planungsdezernten Thomas Rommelspacher, die von vielen Sozialdemokraten geübt wird ist von daher auch nicht fachlich begründet, sondern politisch.“
Dass die CDU Rommelspacher kritisiert, so Wichert, sei ihrer Rolle als Opposition im Ruhrparlament geschuldet, dass die SPD, die ja im Ruhrparlament mit den Grünen eine Koalition bildet, sich auf Rommelspacher einschießt, hätte nichts mit seiner Person oder mit seiner Arbeit zu tun, sondern mit den Problemen, die die SPD mit den neuen Strukturen hat, die von der Landesregierung beschlossen wurden, und dem RVR ab dem kommenden Jahr die Regionalplanung überträgt. „Die SPD steht in dieser Frage sowohl im Landtag als auch im Ruhrparlament alleine. Alle Parteien sehen in der Bündelung der Planung beim RVR den besten Weg, um in Fragen wie Verkehr, Gewerbeflächen oder Umwelt die Situation für die Menschen im Ruhrgebiet zu verbessern. Alleine in die SPD stemmt sich dagegen.“
Er sei ein großer Freund der kommunalen Selbstverwaltung, aber die ende nun einmal an den Stadtgrenzen: „Das Ruhrgebiet braucht eine eigene Regionalplanung und eine Diskussionsrunden von Dezernenten, die sich bei Konflikten selbst blockieren.“
Wenn der RVR in Zukunft eine stärkere Rolle spielt, so Wichert, müsse er aber auch stärker demokratisch legitimiert sein: „Wir brauchen schnell eine direkte Wahl des Ruhrparlaments durch die Bürger.“ Er könne ja menschlich verstehen, dass es den Dezernenten einiger Städte schwer fällt, sich daran zu gewöhnen, künftig mit dem RVR und den anderen Kommunen verbindlich zusammen arbeiten zu müssen, aber für die Menschen in der Region sei das der beste Weg. „Klar, für die Stadt Dortmund war es einfach in das beschauliche Arnsberg zu fahren und alles durchzubekommen was man wollte, künftig wird das nur noch in Abstimmung mit der Region gehen.“
Die sei allerdings auch für die Dortmunder Bürger der wichtige Bezugsrahmen: „Die Leute wohnen doch in Dortmund, arbeiten in Bochum und besuchen Freunde im Kreis Recklinghausen. Die Menschen sind doch viel weiter als viele Kommunalpolitiker“, so Wichert. Er sei froh, dass bei der SPD erste Zeichen eines Wandels zu erkennen sind, diese seien aber noch zarte Pflänzchen. „Die SPD muss sich etwas schneller bewegen, die Realitäten anerkennen und endlich beginnen, konstruktiv an der Gestaltung des Ruhrgebiets mitarbeiten. Fundamentalopposition bringt weder den Sozialdemokraten etwas noch dem Ruhrgebiet.“
Opel im November – ein paar Impressionen
Ich war heute in Bochum. Im Opel.Werk, da beim am Tor 4 an der Wittener Straße. Ich muss sagen, ich hab die Krise gespürt, wie eine November-Herbst-Depression, die über die Füße und die Beine den Rücken hochschleicht.
Foto. flickr.com
Ich habe Hans W. getroffen. Der Mann arbeitet seit 30 Jahren bei Opel. Er sitzt in einem kleinen Vertriebsbüro. Er sagt, er will nicht, dass irgendwer seinen richtigen Namen liest. Nur zur Vorsicht. Man weiß ja nicht wer als nächster rausfliegt. Die Leiharbeiter sind ja schon alle weg: entlassen, gefeuert, verjagt.
Hans W. trägt eine Baseballkappe. Und einen Pullover, wie ihn auch die Fischer in schwerer See tragen, mit einem Reißverschluss bis unters Kinn. Draußen regnet es. Auf einem Schild an der Wand steht: „Unsere Arbeit ist geheim.“ Hans W. sagt, es gab schon viele Krisen bei Opel seit er vor 30 Jahren in den Betrieb eingestiegen ist. „Aber es ging immer weiter.“ In der Luft liegt ein Herbstgeruch. Es riecht nach Laub, nach November und mieser Laune.
„Wir können sowieso nichts machen“, sagt Hans W. „Wir müssen das abwettern, wie damals Ende der 80-Jahre. Einfach weiter.“ Damals habe es auch eine Absatzkrise gegeben. Kaum einer wollte noch einen Opel kaufen. Ja und dann: „Dann kam die Wende und die DDR hat unsere Autos gekauft.“ Ich spüre die Haltung mehr, als dass ich sie verstehe. Es hört sich an nach Fatalismus. So nach dem Motto, die Rente ist sicher und wenn nicht, dass weiß ich auch nicht. Strick?
Draußen, am Haupteingang des Opel-Werkes stehen heute immer noch Fernsehkameras. Sie warten auf eine Nachricht. Wie bei Holzmann damals. Als der SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder mit einer Bürgschaft den Baukonzern für einige Wochen vor der Pleite rettete. Immer wieder wabern Gerüchte vorbei: Von Politikern in Berlin, Frankfurt, und Düsseldorf, die bald Opel retten werden. Mit Millionen. Mit Bürgschaften. Mit Konzepten. Die Kameras sehen aus wie Raketenwerfer. Nur wer getroffen wird ist nicht klar. Das Werk oder wer?
Meine Gedanken schweifen im Regen ab zu der anderen Pleite in Bochum. Als vor wenigen Wochen Nokia dichtmachte. Es gibt dieses Bild von Jürgen Rüttgers, dem CDU-Ministerpräsidenten von NRW. Er lässt sich da von einer weinenden Frau küssen. Rüttgers wollte eine ganze Region retten. Und es kam doch nur ein Sozialplan dabei heraus.
Im Regen kommen die Arbeiter zum Schichtwechsel heraus. Sie hetzen über den Platz, weichen den Mikrofonen aus und verschwinden in ihren Autos. Es scheint als wollten sie sich nicht hergeben als neue Holzmann-Kulisse für die Rakentewerfer-Kameras.
Michael Morgenthal kann das verstehen. Der evangelische Pfarrer wohnt in Altenbochum, knapp fünf Minuten zu Fuß vom Opel-Werk entfernt. „Die Opelaner haben sich daran gewöhnt, dass sie eine Krise haben.“ Früher haben in Altenbochum und im Nachbarviertel Laer die meisten Malocher aus dem Opel-Werk gewohnt. Die Häuser sind gedrungen, oft im schweren Ruhrpott-Einheitsgrau. Und doch wird hier und da ein Gebäude frisch gestrichen. Morgenthal sagt: „Bei uns im Viertel merkt man die Krise bei Opel nicht.“ Tatsächlich spricht man beim Bäcker kaum von der Krise – eher vom drohenden Abstieg des VFL Bochum.
Doch dieses oberflächliche Bild trügt. Ich fahre in die Innenstadt. Das Auto-Werk sei die einzige bedeutende Industrie-Ansiedlung in der Region seit dem Ende des Montanzeitalters, flüstern sie im Rathaus der Stadt: „Wenn Opel untergeht, wird es ganz schwer. Noch ein Debakel wie Nokia können wir kaum verkraften.“ Es regnet immer noch. Und der Novemberwind frischt auf. Im Bermudadreick habe sie den Engelbert-Brunnen abgerissen. Die Pennerbänke sind weg. Und die Bäume. Das Pflaster ist aufgerissen. Es sieht aus, als habe jemand die Gasse vergewaltigt. Nackt, ausgezogen, wehrlos.
Unten am Tor 4 will Hans W. bald Schicht machen. Er bittet den Besucher zu gehen. Dann denkt er an die kommende Woche, wenn die Bänder wieder stillstehen sollen. Er flüstert fast unhörbar: „So etwas habe ich noch nie erlebt.“ Ein Flugblatt liegt herum: Die gefeuerten Leiharbeiter haben eine Selbsthilfegruppe gegründet. Erster Treffpunkt ist am 22. November. Irgendwo in Bochum.
3 FÜR 7 ? Kultur zum Mitmachen
Es geht hauptsächlich um Themen rund um die Optik diesmal, das ist nunmal so. "Blicke" in Bochum, Fotos in Düsseldorf (jaja) und Design in Dortmund. Vieles aus der Gegend und ein Star aus den Staaten. Konkret:
"Blicke aus dem Ruhrgebiet" ist eines dieser Festivals das noch aus Zeiten stammt in denen alternative Kultur gefördert und schließlich zu so etwas wie einer Ergänzung zum üblichen (städtischen und kommerziellen) Programm wurde – muss vor der Wiedervereinigung gewesen sein. Gibt es um die international angelegten und fast etwas bemüht modernistischen Oberhausener Kurzfilmtage jedes Jahr einen Hype, auf den auch nicht gerade immer mehr Leute so richtig steil gehen (bei allem Respekt), so bemüht man sich in Bochum eher um Video und Film im Sinne von "Ruhr.Original" sozusagen, also um hiesige und ehemals hiesige Filmkünstler und -innen. Das wirkt manchmal etwas hüftsteif und knipsig, aber so ist das halt an der Basis.
Auch ganz dicht an der Realität (von Trendmöbelfreunden, selbstgemachter Mode samt Accessoires und ähnlichem, aber auch von Fotografie und Grafik) befindet sich zum Glück Heimatdesign. Der diesjährige Markt macht mit bei der neuen "Popstadt Dortmund"-Welle und integriert dazu passendes verstärkt in sein Programm. (Der Name des Projektes ist und bleibt offensichtlich auch … Programm.) Schauplatz in diesem Jahr ist gar das Westfalen-Forum. An jene die das Magazin gleichen Namens vermissen: Ich sehe da keine konkreten Aussichten, vielleicht korrigiert mich ja jemand. Nein? Gut.
Also noch mehr Glamour ins Paket: Noch eine Woche lang gibt es eine gute Gelegenheit mal wieder in ein Düsseldorf zu fahren wie es immer sein wollte (und dann doch viel zu banal wurde): Exklusiv hängen Fotografien von David Lynch schick im Medienhafen. Da kann mensch ja mal rüberfahren, braucht sich weder Bilk noch Altstadt geben und hat mal kurz wieder dieses Gefühl da ginge was, Düsseldorf sei eine Kunststadt und nur von interessanten Leuten bewohnt. Ob ich "Inland Empire" noch ein viertes Mal einwerfe? Es heißt ja, nur die Szenen mit der Polin (?) seien "real", der Rest "Traum". Hm, vielleicht.
Im Überblick:
"Blicke aus dem Ruhrgebiet" sind vom 20. bis 23. November im Bahnhof Langendreer zu erhaschen.
"Heimatdesign 2008" zeigt sich am 22. und 23. November im Westfalen-Forum.
"David Lynch: New Photographs" im Epson Kunstbetrieb wird ab dem 23. November dann mal wieder abgehangen.
No, we can´t
In Dortmund "tobt" der Vorwahlkampf zwischen den beiden sozialdemokratischen OB-Aspiranten Jörg Stüdemann und Ullrich Sierau. Beide gehen auch online auf Stimmenfang.
Kurz nach der Wahl von Obama, die auch im Internet gewonnen wurde, fragten sich nicht wenige, wie die Parteien in Deutschland auf die Erkenntnisse aus dem US-Wahlkampf reagieren würden. Jens vom Pottblog war skeptisch, was die kommenden Bedeutung des Internets bei den nächsten Wahlkämpfen angeht. Nun, Casi hat auf zweipunktnull überraschende Parallelen zwischen den Webseiten von Barack Obama und Benjamin Netanyahu festgestellt – da hat jemand offensichtlich stark abgekupfert.
Beides kann man weder Ullrich Sierau noch Jörg Stüdemann vorwerfen. Dafür, dass sie Oberbürgermeister einer Stadt werden wollen, die sich rühmt, einer der wichtigsten IT-Standorte der Republik zu sein, wirken beide Seiten nicht nur äusserst uninspiriert, sonder auch lieblos gemacht. Von Interaktionsmöglichkeiten, die über ein Gästebuch voller Lobhudeleien (Und das auch nur bei Sierau) hinaus gehen, ist nichts zu sehen. Über die Grafik möchte man den Mantel des Schweigens legen.
Ist das ein Fehler? Vielleicht. Es könnte aber auch gut sein, dass beide ihre Wähler kennen und die Internetaffinität der 9.000 wahlberechtigten Sozialdemokraten in Dortmund einfach nur realistisch einschätzen. Und wenn die nicht allzu hoch ist, macht es Sinn, sich vor allem auf den persönlichen Kontakt zu seinen Wählern konzentrieren – neben den vier großen Infoveranstaltungen tingeln beide im Augenblick durch die Ortsvereine und Hinterzimmer der Stadt.
Das werden sie allerdings bald hinter sich haben: Bis zum 24. November können die SPD-Mitglieder Dortmunds noch über ihren OB Kandidaten abstimmen – am 25. wird dann das Ergebnis feststehen. Eines ist indes schon jetzt sicher: Die Wahl wurde nicht im Internet entschieden. Daran ändert auch der Podcast der Jusos im Netz nichts – er ist so prickelnd wie ein Glas abgestandenes Export-Bier.