Der Fall Friedrich: Ministerium erhält Einblick in Ermittlungsakten

Foto: Umweltministerium / Uhlenberg steht links

Im Strafverfahren gegen einen ehemaligen Abteilungsleiter im NRW-Umweltministerium mehren sich die Hinweise auf eine politische Intrige, die von der Spitze des Umweltministeriums losgetreten wurde, um einen unliebsamen Mitarbeiter loszuwerden. Das Ministerium hatte dies bislang immer verneint. Gleichzeitig liegen Belege vor, nach denen über das LKA Material zum PFT-Skandal aus dem privaten Bereich des Ex-Mitarbeiters Harald Friedrich an das Ministerium weitergereicht wurde.

Die Suche nach den Ursprüngen des Strafverfahrens führen tief hinein in einen Aktenberg, der mittlerweile weit über 8000 Seiten umfasst. Hier findet sich zum Beispiel eine Aussage der Hauptbelastungszeugin Dorothea Delpino vor dem LKA. Wie jetzt bekannt wurde sagte sie den Ermittlern, sie habe sich bereits am 31. Mai und 1. Juni 2006 mit dem Umweltstaatssekretär Alexander Schink (CDU) zusammengesetzt, um ein „Kündigungsverfahren“ gegen ihren damaligen Abteilungsleiter Harald Friedrich zu besprechen. Zu ihrer Motivation für das Treffen mit Schink führte Delpino aus: „Ich wollte mit meiner Initiative und meiner Aussage sicherstellen, dass das Kündigungsverfahren gegen den Herrn Dr. Friedrich erfolgreich abgeschlossen werden konnte und er aus dem MUNLV entlassen würde.“ Das gelang ihr. Am 18 Juni 2006 wurde Friedrich in der Tiefgarage des Umweltministeriums vom Pförtner die fristlose Kündigung und ein Hausverbot ausgehändigt.

Beim Blick in die Akten lässt sich rekonstruieren, was sich so zwischen dem Delpino-Treffen mit Staatssekretär Schink Ende Mai und der Entlassung des Abteilungsleiters knapp drei Wochen später tat. Delpino schrieb immer häufiger persönliche Vermerke direkt an den höchsten Mitarbeiter von Minister Eckhard Uhlenberg (CDU). In den formlosen Papieren, die mir zum Teil vorliegen, beschwerte sich Delpino zum Beispiel über Mitarbeiter oder Vorgesetzte und erklärte nebenbei, dass sie überlege, in die CDU einzutreten. Oder dass sie ihren Rechtsanwalt das Mandat entzogen habe, der versucht hat, ihre versagte Beförderung im Ministerium durchzusetzen.

Auf jeden Fall trug Delpino in ihren hausinternen Spionageprotokollen angeblich verwerfliches über Friedrich zusammen. Ihre Berichte an Schink sind Dokumente einer Intrige.

Dem Staatssekretär kamen diese Berichte offenbar recht. Industrievertreter hatten ihn bedrängt, Friedrich das Vertrauen zu entziehen. Dann wurde auch noch der PFT-Skandal öffentlich. Millionen Menschen an der Ruhr mussten mit Chemikalien durchsetztes Wasser trinken. Friedrich setzte sich hier für ein hartes Vorgehen des Ministeriums ein.

Kurz nach dem Rauswurf von Friedrich berichteten mehrere Blätter über die fristlose Kündigung – unter anderem habe ich geschrieben. Doch erst nachdem ich am 9. Juli 2006 in der Welt am Sonntag über den PFT-Skandal an der Ruhr und einen möglichen Zusammenhang mit der Personalie Friedrich berichtete, kam offensichtlich die Zeit zum Handeln.

Drei Tage nach meinem Bericht in der Welt am Sonntag über den PFT-Skandal ging ein Fax aus dem Büro der deutschen Presseagentur dpa bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ein. Inhalt des Schreibens: drei Zeitungsberichte über die Entlassung Friedrichs wegen angeblicher Korruptionsvorwürfe, einer war interessanterweise von mir. Handschriftlich vermerkte ein Staatsanwalt auf den Papieren, dass bislang kein Verdacht zu erkennen sei, nach dem Ermittlungen aufgenommen werden müssten. Es bleibe abzuwarten, ob das Ministerium Anzeige erstatte.

Schon einen Tag später wurde dem Wunsch des Staatsanwaltes entsprochen. Das Ministerium erstatte Anzeige wegen Korruption und überreichte Ermittlungsbeamten umfangreiche Papiere, die den Verdacht erhärten sollten. Zwei weitere Anzeigen wegen diverser Delikte folgten. Staatssekretär Schink bestritt bislang die Anzeige wegen Korruption und bestätigte später nur, er habe Gerüchte aus seinem Haus an die Ermittler weitergereicht.

Unterdessen ist von den Vorwürfen wenig geblieben. Nach Auskunft des Leitenden Oberstaatsanwalt Helmut Schoß von der federführenden Behörde in Wuppertal wurden in der Causa Friedrich reihenweise Verfahren eingestellt. Nur noch gegen fünf der ursprünglich 13 Verdächtigen werde ermittelt. Zudem heißt es, alle ursprünglichen Vorwürfe wegen Korruption seien fallengelassen worden, es gehe nun nur noch um einige wenige Randaspekte.

Gleichzeitig wird es nun für die Staatsanwaltschaft Wuppertal selbst ungemütlich. Wie aus Unterlagen hervorgeht, die mir vorliegen, hat die Behörde Dokumente aus den Ermittlungen gegen Friedrich an das Umweltministerium weitergereicht. Hierbei ging es unter anderem um Material zum PFT-Skandal aus dem persönlichen Umfeld des Beschuldigten. Weiter erhielt das Ministerium Einblick in private Computerfestplatten von Friedrich, auf denen intime Daten gespeichert waren.

Zudem hat der ermittelnde Staatsanwalt Ralf Meyer die Ermittlungsakten nahezu vollständig an den Rechtsanwalt der Belastungszeugin Delpino ausgehändigt. Jener Zeugin, die für Staatssekretär Schink die Spitzelberichte angefertigt hat.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft war die Aktenweitergabe gerechtfertigt. Schließlich sei Delpino dem Vorwurf einer möglichen Falschaussage ausgesetzt.

In den Akten findet sich nich ein weiteres brisantes Detail. So hat die Staatsanwaltschaft offenbar mit den Akten auch die PIN und TAN-Listen von Friedrichs Konten an mehrere Rechtsanwälte und damit auch mittelbar an deren Mandaten weitergeleitet. Zudem wurden Geschäftsinterna von zumindest einem betroffenen Institut über die Akten weitergereicht. Dabei ging es um Privatentnahmen, Kontostände und so weiter. Das bedeutet: Im Prinzip hat die Staatsanwaltschaft Wuppertal wirklich vertrauliche Unterlagen wie beliebige Verfahrenspapiere behandelt.

Für die Betroffenen ist das schmerzhaft. Denn die beschuldigten Unternehmen sind im Markt Konkurrenten und keine Freunde.

Unklar ist, ob auch Delpinos Anwalt die PIN- und TAN-Listen und die Geschäftsinterna bekommen hat. Bislang war nur von einer CD mit allen Aktenseiten die Rede, die an den Rechtsanwalt der Belastungszeugin ausgehändigt wurde.

Facebook, Google schluckt Twitter, erst denken, dann gründen, WAZ

Blicke ins Netz

Die AGB Diskussion zu Facebook hatten wir. Nun ein paar Erklärungen wie man bestehende Einstellungen in Facebook verwendet, um seine Privatsphäre zu schützen. Sam Steiner übersetzt diese Infos hier ins Deutsche. In Ergänzung dazu noch ein unaufgeregter Blogbeitrag vonLeander Wattig zum Thema Datenkontrolle bei Facebook.

Es wachsen Spekulationen darüber, dass Google Twitter übernehmen wird. Eine Analyse des Googlewatchblogs und auch Cem Basman macht sich so seine Gedanken übers Thema.

Eine Warnung, die Martin Weigert an alle potentiellen Gründer ausspricht: "Hört auf, Zeit und Kapital zu verschwenden"  Er liefert einen sehr lesenswerten Text übers Gründen von Web-StartUps bzw. wann man es besser sein lassen sollte. Lieber nachdenken, das Wettbewerbsumfeld analysieren bevor das Xte StartUp zum gleichen Thema fürs Web gegründet wird, was dann eh keine Chance hat sich durchzusetzen. File Under: Aus der Seele gesprochen.

Herr Reitz von der WAZ erklärt die Zeitung zum Kultobjekt. Nachzulesen in der Süddeutschen.

RWE-Städte denken über Absprung nach. Verhältnis offenbar zerrüttet

Logo: RWE

In der kommenden Woche sind die Aufsichtsratssitzungen in denen über die Zukunft des RWE abgestimmt wird. Konzernchef Jürgen Großmann will eine starke Zentrale durchsetzen, die RWE Deutschland AG ist im Gespräch. Selbst vor einem gigantischen Personalhammer im Aufsichtsrat wird getuschelt. Alles scheint möglich. Doch etwas wirkloch spannendes tut sich woanders. Im Streit um die zukünftige Ausrichtung des RWE-Konzerns überlegen mehrere Städte im Ruhrgebiet, ihre Verträge mit dem RWE oder mit RWE-Töchtern zu beenden und eigene Stadtwerke zu gründen. Das haben mir gleich mehrere Kommunalwirtschafter erzählt.

Für Deutschlands zweitgrößten Energiekonzern kann das zu herben Einschnitten führen. Das Ruhrgebiet ist der Kernmarkt des RWE. Gerade hier sind die Verflechtungen zwischen Konzern und Gemeinden besonders groß. Derzeit halten mehrere Städte noch über eine gemeinsame Schachtelbeteiligung einen Anteil von knapp 16 Prozent am Versorger. Dazu kommen kleinere Beteiligungen von Gemeinden im Streubesitz. Ein RWE-Sprecher wollte die Entwicklungen nicht kommentieren.

Besonders die Städte Gelsenkirchen und Dortmund, sowie deren verbündete Gemeinden in den Kreisen Recklinghausen und Unna sind Vorreiter auf dem Weg zur Abspaltung vom RWE. Intern wird bereits über die Gründung eines neuen Stadtwerkeverbundes nach dem Vorbild der Vereinigten Elektrizitätswerke VEW beraten, die vor rund acht Jahren im RWE aufgegangen sind.

Als Grund für die Pläne nennt der Dortmunder CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Hengstenberg die fehlende Vertretung der Interessen der Kommunen im RWE. Hengstenberg selbst war bis vor wenigen Wochen Aufsichtsratsmitglied der RWE Dienstleistungstochter RWE Systems AG. Nach deren Umwandlung in eine GmbH gegen den Widerstand von Städten und Gewerkschaften verlor Hengstenberg zusammen mit weiteren kommunalen Vertretern seinen Posten. Er sagt: „Das Verhältnis der Kommunen zum RWE muss neu sortiert werden.“ Durch die stärkere Zentralisierung des Versorgers werde es immer schwieriger für die Städte, frühzeitig ihre Interessen bei Standortentscheidungen oder Auftragsvergaben einzubringen. Mit seiner Einschätzung steht CDU-Mann Hengstenberg nicht alleine da.

In einem vertraulichen Strategiepapier, das den Ruhrbaronen vorliegt, regt der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) die Trennung der Stadt vom RWE an. In dem Schreiben schlägt Baranwoski vor, die Rücknahme der Konzessionsverträge im Jahr 2014 prüfen zu lassen. Mit diesen Verträgen hat RWE bislang Zugriff auf die Stromnetze zum Endkunden. Zudem soll untersucht werden, ob die Stadt eigene Stadtwerke gründen kann. Dazu könne dann auch eine gemeinsame Tochterfirma des RWE mit den Städten Gelsenkirchen, Bottrop und Gladbeck gesprengt werden. Ähnliche Überlegungen gibt es in Essen, der Heimatstadt des RWE. Hier läuft ein entsprechender Konzessionsvertrag ebenfalls bis 2014 aus.

Doch vor allem die Rolle von Dortmund ist im kommunalen Geflecht entscheidend. Die Stadt kontrolliert einen Großteil der Aktien der genannten Schachtelgesellschaft, die knapp 16 Prozent am RWE-Mutterkonzern hält.

Damit nicht genug. Dortmund hält auch 53 Prozent an der Dortmunder Energiegesellschaft DEW. RWE ist an der Firma mit 47 Prozent beteiligt. Und genau hier setzt der Keil der Kommunen an. Nach einem Beschluss des Kartellamts muss RWE im Jahr 2014 seine Beteiligung an der DEW erneut prüfen lassen. Allgemein wird damit gerechnet, dass die Aufsichtsbehörden dann die Beteiligung des RWE an der DEW untersagen. In diesem Fall plant bereits heute eine breite politische Mehrheit in Dortmund, die Anteile zurückzukaufen und die DEW in einen größeren Kommunalverbund rund um den Gas- und Wasserversorger Gelsenwasser einzubringen.

Das brisante an der Idee: Laut internem Strategiepapier will auch Gelsenkirchens Oberbürgermeister Baranowski die Beteiligung seiner Stadt an dem Verbund prüfen lassen. Bereits jetzt ist Baranowski im Aufsichtsrat der Gelsenwasser. Erst im Sommer scheiterte am Widerstand der RWE ein Versuch mehrerer Städte, rund um Gelsenwasser einen neuen Gas- und Stromversorger aufzubauen.

Ein RWE-Sprecher wollte die Überlegungen nicht kommentieren. Er sagte lediglich, es sei natürlich, dass sich die Städte nach Alternativen umsehen würden, allerdings stehe man mit allen Kommunen in guten Kontakt.

Ein kommunaler Vordenker des neuen Revierversorgers erklärte mir, die Schritte hin zum Ersatz-Riesen: Zunächst könnten die Städte die Gasnetze kaufen, die RWE gerade auf dem Markt geworfen hat, um einen Streit mit der Europäischen Kommission zu beenden. „Das Geld können wir gemeinsam aufbringen.“. Später könnten dann diese Netze zusammen mit den Stromnetzen nach Kündigung der Konzessionsverträge in dem neuen Verbund aufgehen. Die kritische Masse für den Aufbau einer städtischen Energiebeschaffung sei bei einer Bevölkerung von rund 3 Mio Menschen erreicht. „Dann haben wir genug potentielle Abnehmer für einen eigenständig Gas- und Strombezug“, sagte mit den kommunalen Plänen befasste Spitzenbeamte.

Bereits im Sommer will der kommunale Versorger Gelsenwasser mit einem eigenen Internetvertrieb für Gas und Strom bundesweit an den Start gehen. Das ist der erste Schritt in die Richtung neues VEW

Wie immer freue ich mich über weiterführende Infos unter da************@ru********.de

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Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Krise: Schmidt sieht keine große Depression…FAZ

Opel: Autobauer braucht mehr Geld…Capital

Mißfelder: Kein Grund zur Entschuldigung…Welt

Mißfelder II: Diskussion dumm gelaufen…Süddeutsche

Müll: Pressestelle bessert nach…Gelsenkirchen Blog

TV: RTLII in Gelsenkirchen…Hometown Glory

OB: Drei gegen Zowislo…Der Westen

Medien: CampusFM Podcasts…Prospero

Konjunkturpaket: Oberhausen wartet auf Richtlinien…Deutschlandfunk

 

 

Ein beschissenes Erlebnis auf Schalke

Das Foto ist nicht von dem Spiel gestern. Es stammt von Flickr.com. Aber etwa so sah es gestern aus.

Gestern war ich beim Derby Schalke gegen Dortmund. Mit meinem Cousin. Auf dem Hinweg habe ich mein Auto da geparkt, wo ich immer parke. Da hinten am Schleichweg zur Arena, zwischen den Feldern. Ich stieg aus, schloss ab, zog meinen Schal fest, handgestrickt, old-school, blauweiß, und wollte losgehen. Eine schmale Straße, vielleicht fünf Schritte breit, grade breit genug für ein Auto. Rechts und links Acker. Freies, matschiges Land ohne Deckung.

Wie gesagt, ich wollte losgehen. Mein Cousin hat mich gefragt, ob wir uns beeilen sollen. Ich dachte eigentlich nicht. Wir waren früh genug unterwegs. Noch gut 50 Minuten bis zum Anstoß. Ich hatte meine Mütze vergessen. Ich sagte: "Warte mal". Ich drehte mich um, und wollte meine Mütze aus dem Wagen holen. Da sah ich sie.

Keine 80 Schritte entfernt. Ein Block Menschen. Eine Masse. Handschuhe, Street-Fighter-Kluft. Vielleicht hundert Köpfe oder so. Sie sahen mich an und riefen „Sieg Heil.“ Dann riefen sie: „Hurra, Hurra, die Dortmunder sind da.“ Hinter dem Trupp sah ich Blaulichter aufziehen. Dann haben sie Leuchtmunition abgeschossen. Es knallte.

Ich hatte keine Lust mehr auf meine Mütze. Und bin weggerannt. Mein Cousin mit. Wir haben gesehen, wie Leute in Hauseingänge geflüchtet sind. Sich hinter Autos duckten. Familienväter. Einfacher Zuschauer. Normale Männer.

Rechts und links kein Ausweg. Nur der Weg nach vorne. Die Straße runter. Die Borussen hinter uns haben geschossen. Der Himmel über uns wurde rot. Wir sind einen schmalen Feldweg runter. Den kenne ich. Rechts rein, zwischen den Äckern durch. Ein Schleichweg zu einem Haus weitab der Straße. Ich hatte Angst. Wenn die uns hier packen, gibt es keinen Ausweg mehr und niemand kann uns sehen. Mein Cousin war hinter mir, hat gekeucht. Wir haben uns hinter einen Busch versteckt.

Ich hatte Angst.

Die Borussen sind auf der Straße geblieben. Zum Glück. Kurz dahinter kam die Polizei. Später hieß es, die Borussen seien zur Geschäftsstelle gezogen und hätten wahllos Schalker verprügelt. Das habe ich nicht selbst gesehen. Aber gelesen. Hier: klack.

Die Borussen wurden schließlich eingekesselt und abgeführt.

Ich wolle ein Fussballspiel sehen und hatte Angst.

Vielleicht aus diesem Grund habe ich mich später gefreut, dass in der Nordkurve das legendäre Banner "Gelbe Wand Südtribüne Dortmund" zerrissen wurde. Ihr wisst vielleicht, dieses Banner, das vor zwei Jahren aus der Dortmunder Südtribüne geklaut wurde. Hier gibt es Bilder von der Aktion: klack und klick

Und hier noch ein fast zwei Jahre alter Film zum Fahnenklau selbst:

Eigentlich sind solche Aktionen doof. Aber gestern Abend, nachdem ich die "Sieg Heil" rufenden Dortmund-Fans hinter mir erleben musste, hat mich das gefreut. Mich hat der Diebstahl gefreut und dass nach zwei Jahren die Fahne vor den Augen der Dortmunder zerrissen wurde.

Das muss ich zugeben.

Heute aber habe ich über meine Gefühle nachgedacht.

Sie waren falsch.

Diese ganze Hass-gegen-Hass Nummer ist zum Kotzen. Die Ultras und Hools überhöhen den Kick am Kick zu einem Lebensinhalt. Er rechtfertigt Gewalt und Hass. Schaut nur mal nach bei den Ultras Dortmund unter dem Begriff "Scheisse". Oder wie sich hier der Mob feiern lassen will. (Zum Glück halten da ein paar Dortmunder dagegen.)

So was gibt es auch bei den Schalkern. Zum Beispiel im offiziellen Fan-Forum. Hier ein paar Zitate von Riot zum Fahnenvernichten: "Geh Sterben Du Bayer." "Steck dir deine scheiss Nürnberg Fahne sonst wohin!" und "Halt doch einfach deine scheiss Fresse!". Und Mob schreibt hier: "Oben im Oberrang wollten 2 Zecken im Block 35 rein,die wurden sofort gejagt.Du hättest mal sehen sollen was die gerannt sind….. großes Grinsen 🙂 Die beiden waren aber sehr mutig.Sowas müssen die doch wissen wie das endet…. :-)" Die Beiträge stoßen nicht auf einhellige Ablehung. Stattdessen postet Royal Blue 1904 als Antwort auf die Hatz: "jeder schlag in die fresse eine genugtuung".

Sicher. Irgendwann gibt es Schwerverletzte, vielleicht einen Toten.

Fussball heißt auch Respekt vor dem Gegner – bei aller Frotzelei, die genauso dazu gehört.

Ich bin froh, dass sich auf beiden Seiten Fan-Initiativen um ein Ende des Hasses bemühen.

P.S. (Komisch, dass nichts über das Fahnenzerfetzen und die Dortmunder Hetzer in WAZ heute stand. Und nichts von den Sieg-Heil-Rufen im Polizeibericht)

Adel, verpflichtet

Was soll man über Frank Asbeck nur sagen? Ich sag mal, der Mann hat eine Menge Spass im Leben. Nachdem der Solarworld-Chef mit einem Angebot für Opel für viel Wirbel gesorgt hat, beteiligt er sich nun am Rückkauf von Lukas Podolski.

Einen niedrigen siebenstelligen Millionenbetrag steuert er bei, erzählte er mir heute. "Prinz Poldi" will er nun zu einem Image-Träger seiner Firma Solarworld machen. Mit dem Verein ist alles abgestimmt, die Verträge sollen bald unterzeichnet werden. Klar ist auch, wer Herr im Hause ist, die Bonner Lokalpresse hat Firmengründer Asbeck den Beinamen "Sonnen-König" verpasst.

Selbstlos ist die Beteiligung an der Rückholaktion zum FC Köln nicht: Asbeck ist selbst FC-Fan und träumt damit automatisch wie all die anderen Anhänger des Vereins von der Meisterschaft. Er weiß also was Leiden bedeutet.

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Metropole Ruhr, Ruhrstadt oder Ruhrgebiet?

Wie soll das Ruhrgebiet künftig heissen? Mit einer Blitzumfrage des Instituts für Medienwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum fragten Studierende 3.128 Personen im Ruhrgebiet nach ihrer Meinung zu einer "Umbenennung" des Reviers. Das Ergebnis hat mich überrascht.

Hier die Pressemitteilung der Ruhr Uni zur Umfrage:

Im Ruhrgebiet steckt das Interesse an einem einheitlichen bzw. neuen Namen für die Region noch in den Kinderschuhen – und damit auch die Chance auf ein Zusammenwachsen der Kommunen zu einer Stadt. In einer Blitzumfrage des Instituts für Medienwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum fragten Studierende 3.128 Personen im Ruhrgebiet nach ihrer Meinung zu einer "Umbenennung". Das Verhältnis zwischen Akzeptanz und Ablehnung ist mit 45 zu 42 Prozent relativ ausgeglichen. Lediglich 1.201 Befragte sprachen sich entweder für die vorgegebenen Vorschläge "Metropole Ruhr" (davon 42%) und "Ruhrstadt" (17%) aus oder brachten das "Ruhrgebiet" (41%) als persönlichen Favoriten ins Spiel – eine Bezeichnung für die Region, die zwar gebräuchlich ist, aber auf keiner Landkarte auftaucht.

Konkretes statt Etiketten

Wachsen die verschiedenen Kommunen unter einem gemeinsamen Namen tatsächlich zusammen? Es scheint ein langer Weg zu sein, bis die Ruhrgebietler ihre Region als eine Stadt empfinden. Typische Antworten in der Befragung lauteten, dass vor einer Namensänderung erst Infrastrukturänderungen nötig seien, dass man keinen Namen brauche, sondern nur mehr Selbstvertrauen, oder schlicht: "Alter Inhalt, neue Verpackung, Erfolg fraglich." Prof. em. Franz R. Stuke hatte seine Studierenden im Seminar "Kulturhauptstadt 2010 – kulturelle Kommunikation im Ruhrgebiet" zum Ende des Wintersemesters losgeschickt, um das Stimmungsbild auf der Straße einzuholen. Er resümiert: "Dem Ruhri geht es nicht um Etiketten, sondern um Konkretes: Wenn es denn endlich einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr in der Region gibt, dann wird auch die Frage nach dem einheitlichen Namen relevant für die Alltagskommunikation."

Die Älteren bevorzugen "Ruhrstadt"

Wer dafür ist, den Namen "Ruhrgebiet" zu erhalten und ihn auch zur offiziellen Bezeichnung der Region zu machen, beruft sich häufig auf die traditionelle Verankerung. 42 Prozent derer, die sich einen gemeinsamen Namen für die Region wünschen und "Metropole Ruhr" bevorzugen, begründen die Namensauswahl mit einem Identitätsgewinn für die Region. Vorteile für die globale Vermarktung sehen 27 Prozent. Einen durch die Namenswahl nach außen kommunizierten Modernisierungseffekt erhoffen sich 18 Prozent, während für 13 Prozent eine verbesserte kommunale Kooperation auf der Verwaltungsebene ausschlaggebend ist. Die Wahl des Begriffs "Ruhrstadt" hingegen wird nicht argumentativ begründet. Auffällig ist, dass 58 Prozent der über 50-Jährigen sich für die "Ruhrstadt" aussprechen. Die unter 30-Jährigen hingegen sind mehrheitlich dafür, alles so zu lassen, wie es ist: 60 Prozent von ihnen sehen keinen Handlungsbedarf bei der Namensgebung, jeweils etwas mehr als 16 Prozent plädieren für "Metropole Ruhr" oder "Ruhrgebiet", nur knapp sieben Prozent bevorzugen "Ruhrstadt".

Frischer Stoff für die Namensdiskussion

"Dieses Ergebnis dürfte bei den Aktivisten der betroffenen Bürgerinitiativen für frischen Diskussionsstoff sorgen und kann allgemein als enttäuschend gewertet werden", sagt Valeria Geritzen, Masterstudentin am Institut für Medienwissenschaft. Gemeinsam mit ihren Kommilitoninnen und Kommilitonen hat sie die Leute im Revier und in angerenzenden Städten befragt und die Antworten ausgewertet. "Dass mit 42 Prozent fast jeder zweite Befragte einen offiziellen Namen für die Region ablehnt, hatten wir so vorher nicht erwartet." Nicht nur mit Blick auf das Kulturhauptstadtjahr 2010 weist Prof. Stuke auch auf mögliche Chancen und Vorteile für die Region hin: "In den üblichen Städterankings wird zum Beispiel Berlin mit Oberhausen verglichen – das kann ja nicht gutgehen. Von Oberhausen aus ist man aber binnen kurzer Zeit in Essen im Theater oder auf Schalke beim Fußball. Ein gemeinsamer offizieller Name wäre hilfreich, um zu vermitteln, welch vielfältige Kultur- und Freizeitangebote es hier gibt, aber zum Beispiel auch, welche Standortvorteile Unternehmen hätten."

Die Initiative Stadt Ruhr hat ihre nun fast 1000 Mitglieder kürzlich auch über die Namensfrage abstimmen lassen. Dort votierte eine Mehrheit für Ruhrstadt.

SPD macht im Netz gegen NRW-IM Wolf mobil

Screenshot: NRW-SPD

Nach Ansicht des Generalsekretärs der NRW-SPD, Mike Groschek, ist der nun von NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) gewählte Termin für die Kommunalwahl am 30. August eine schlechte Wahl. Um Geld zu sparen und gleichzeitig die Wahlbeteiligung hochzuhalten, sollte die Gemeindewahl stattdessen mit der Bundestagswahl zusammengegelt werden, sagte Groschek.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat die SPD eine Unterschriftenaktion gestartet. Dabei hätten sich seit Mittwoch allein im Internet knapp 5.000 Leute für eine Zusammenlegung ausgesprochen, sagte Groschek. "Aus dem Aufstand der Volksvertreter wird ein Volksaufstand.." Der SPD-General kündigte an, die Aktionen für die Zusammenlegung der Wahlen im Internet und auf der Straße fortzusetzen.

hier geht es zur Abstimmung: klack