Der Bochumer Polizeipräsident Thomas Wenner steht wegen dem Verhalten der Bochumer Polizei bei der NPD Demo am vergangenem Samstag in der Kritik. Aber er erhält auch Zuspruch…

NPD Demo in Bochum. Foto: Ruhrbarone

Der Bochumer Polizeipräsident Thomas Wenner hat für einen reibungslosen Ablauf der NPD-Demo am vergangenen Samstag gesorgt, als die Nazis mit gut 120 Mann hinter einer mobilen Suppenküche durch den Stadtteil Ehrenfeld trotteten. Dafür ist Wenner stark kritisiert worden. Zum Beispiel vom Vorsitzende der DGB-Region Ruhr Mark, Michael Hermund: "Es darf nicht sein, dass die Polizei jede Verhältnismäßigkeit vermissen lässt, wenn sie das von ihr geschützte Demonstrationsrecht von ein paar Nazis weit höher einschätzt, als die Bewegungsfreiheit von Tausenden von Bochumern.” Die Polzei hatte dafür gesorgt das die NPD nahzeu ungegstört demonstrieren konnte. Um dies zu gewährleisten, wurden große Teile der Innenstadt abgeriegelt. Kaum ein Gegendemonstrant kam  auch nur in Sichtweite an die Nazis heran. Die stellen sich nun hinter Wenner und verteidigen ihn. In einer Pressemitteilung erklärt die NPD, sie seien zwar keine Freunde von Wenner, aber der habe sich an die Absprachen zwischen der NPD und der Polizei gehalten und  die Polizei habe genau das gemacht, wofür sie zuständig sei: Das  im Grundgesetz verbriefte Demonstrationsrecht gegen seine Feinde verteidigt. Viele sind wohl im Gegensatz zur NPD eher der Ansicht, die Polizei habe am vergangenem Samstag die Feinde des Grundgesetzes geschützt und nicht das Grundgesetz.

Die Dortmunder CDU hat einen OB Kandidaten aufgestellt.

Der 54jährige Anwalt Joachim Pohlmann wird  sich im kommenden Jahr um das des Dortmunder Oberbürgermeisters bewerben. Pohlmann, wird, wenn alles in den Kreiswahlausschüssen klar geht, der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP werden. Pohlmann ist parteilos und Vorsitzender des Dortmunder Anwalt- und Notarvereins. Die Nominierung ist gleich für zwei Dortmunder Lokalpolitiker eine Niederlage. Die FDP hätte gerne ihre Ratsfrau  Annette Littmann durchgesetzt und auch der CDU Fraktionsvorsitzende Frank Hengstenberg wäre sicher gerne gefragt worden – Hengstenberg, der vor vier Jahren gegen Langemeyer die Wahl verlor, ihn aber immerhin in die Stichwahl zwingen konnte, war der stockkonservativen Dortmunder CDU  zu  modern. Noch ist indes unklar, gegen wen Pohlammn antreten wird –  bislang haben  nur  die Grünen einen Kandidaten aufgestellt: Mario Krüger. Die Linke hält sich bedeckt und bei der SPD hat der parteiinterne Wahlkampf zwischen Ullrich Sierau und Jörg Stüdemann gerade erst begonnen. 

Bereits am Sonntag soll der Aufsichtsrat des Energiekonzerns RWE in Essen über die Beteiligung am bulgarischen Kernkraftwerk Belene entscheiden. RWE-Vorstandschef Jürgen Großmann wünscht sich nämlich den Einstieg in das Balkanabenteuer. Soweit so gut. Das Milliarden-Projekt wird von einer russischen Firma gebaut, Atomstroiexport, und steht angeblich in einem Erdbebengebiet.

Im November 2007 meldete sich der ehemalige Leiter der bulgarischen Atomaufsicht, Georgui Kastchiev, mit schweren Bedenken an dem geplanten Kraftwerk. Nach seiner Einschätzung „stellt Belene ein nicht tolerierbares Sicherheits- und Umweltrisiko dar. Die fehlende Betriebserfahrung mit dem geplanten Reaktortyp, der Mangel an qualifiziertem Personal und effektiven Kontrollen wird zweifellos zu schlecht ausgeführten Bauarbeiten führen.“ Weiter sagte Kastchiev: „Wenn man das hohe seismische Risiko der Bauregion und den niedrigen Atomsicherheitslevel in Bulgarien zusammenzieht, kann man nur zu einem Schluss kommen: Dieses Projekt darf nicht weitergeführt werden.“

Kastchiev war von 1997 bis 2001 Chef der bulgarischen Atomaufsicht und ist heute leitender Nuklearphysiker am Institut für Risikoforschung der Universität Wien.

Kastchiev wies zudem darauf hin, dass die bulgarischen Behörden versuchen, das Erdbebenrisiko unter den Tisch zu kehren. Dabei hatte schon 1984 der Direktor des Zentrallabors für Geodäsie der Bulgarischen Akademie der Wissenschaften in einer Stellungnahme geschrieben: „Mehr als 400 Atomkraftwerke sind weltweit gebaut worden. Aber keines liegt in einem seismologisch so komplizierten Gebiet wie Belene.“

Die UniCredit-Gruppe hat sich bereits im Oktober 2006 aus der Finanzierung von Belene zurückgezogen – aufgrund von Sicherheitsbedenken. Auchd as ist lange bekannt. Weiter internationale Banken wie etwa Credit Suisse und Citibank haben ebenfalls eine Finanzierung des riskanten Projekts abgelehnt.

Nun ruft die Umweltschutzorganisation „urgewalt“ für Freitag zu Demos vor den Rathäusern in Essen, Mülheim und Dortmund auf. Zeit: 10:00 bis 13:00 Uhr. Der Hintergrund: In den genannten Rathäusern sitzen Oberbürgermeister und diese wiederum sitzen im Aufsichtsrat des RWE und müssen die Beteiligung des RWE am Kernkraftwerk Belene zustimmen. Zudem kontrollieren die Oberbürgermeister rund 16 Prozent der RWE-Stimmen und können darüber Einfluss auf die Geschäftspolitik des Konzerns ausüben.

Die drei betroffenen Oberbürgermeister heißen: Wolfgang Reiniger (CDU), Dagmar Mühlenfeld (SPD) und Gerhard Langemeyer (SPD)

Besonders für die SPD-Oberbürgermeister ist es schwer, im kommenden Kommunalwahlkampfjahr eine Position pro Kernkraft zu vertreten. Denn die SPD tritt offiziell für den Ausstieg aus der Atomkraft ein. Aber hier, auf der konkreten Ebene, da wo es drauf ankommt, beteiligen sich gerade die SPD-Stadtchefs im Ruhrgebiet am Bau eines besonders umstrittenen Kernkraftwerkes?

Die Proteste vor den Rathäusern sind aus diesem Grund besonders spannend. In Dortmund munkelt man bereits, was passiert, wenn Langemeyer in seinem Rathaus von Greenpeace Bannern umweht wird.

Am meisten hat mich am Cross-Border-Leasing bislang fasziniert, wie so graue Kämmerermäuse, beispielsweise die Bochumer Ottilie Scholz (SPD) – heute Oberbürgermeisterin der Ex-Nokia-Metropole – dachten, sie könnten New Yorker Finanzhaie ausdribbeln. Nie was von Gordon Gekko gehört? Hätten sie aber besser, als sie ihre Straßenbahnen oder Kanalnetze an amerikanische Fonds verkauften und direkt wieder zurückleasten.

Foto: Stadtwerke NRW

Die haben Verträge wie Telefonbücher unterschrieben und gedacht, sie könnten das Thema beherrschen. Die hat nicht gewundert, dass die Amis aus NY drauf bestanden haben, dass kein deutscher Stadtrat die Konvolute sichten darf. Die haben nicht mal gezuckt, als die Yankees drauf bestanden alles in Englisch zu verfassen. Gerichtsstand New York. Mann Leute seit Ihr naiv. Mir und hunderttausenden anderen hätte das gereicht. Aber Ottilie und Konsorten wollten es ja besser wissen.

Und jetzt haben wir den Salat. Das Risiko aus Übersee ist kaum kalkulierbar. Zwischen 1997 und 2003 haben über 40 Kommunen aus NRW auf diese Art und Weise über 19 Milliarden Euro bewegt. Verkauft in Fonds auf den Cayman-Inseln oder den Bermudas. In Bochm gab es sogar ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen den Ottilie-Deal, aber die Dame hat sich einfach mit der Mehrheit im Rat drüber hinweg gesetzt. Einfach so gegen den Bürgerwillen. Und jetzt muss sie bis zu 10 Mio für den Mist berappen. Aber dafür durfte sie ja auf Kosten des Arrangeurs nach Amiland fliegen. Hat sie mir selber gesagt, am Abend der Abstimmung. In Bochum, im Rathaus. Damals, vor ein paar Jahren.

Das Geld wurde übrigens nicht direkt an die Kommunen ausgezahlt, sondern bei Banken angelegt, die dafür im Gegenzug die Raten für den Mietkauf an die US-Investoren garantieren sollten. Eigentlich könne dabei kein Risiko entstehen, beteuerten alle beteiligten Gemeinden. Stattdessen würde in den USA nur ein Steuervorteil entstehen, den sich Kommune und Investor teilen wollten.

Im Zuge der Finanzkrise kommen jetzt die Risiken ans Licht: so wurden die Deals in der Regel über amerikanische Versicherungen finanziell abgesichert. Nachdem diese im Zuge der Krise selbst in Schwierigkeiten geraten, müssen heute die deutschen Gemeinden neue Policen abschließen, um ihre eigenen Kanalnetze abzusichern. Sollte eine Bank Pleite gehen, ist sogar alles Geld futsch und dann müssen die Städte für die Milliarden gerade stehen. SUPERGESCHÄFT.

Erst vor wenigen Tagen gab der Ruhrverband bekannt, dass er aus diesem Grund rund 4,5 Millionen Euro in eine neue Versicherung schießen musste. Gleichzeitig, so der Verband, habe man "das Vertragsverhältnis auf sicherere Füße" gestellt. Der Erlös lag 2002 bei 5,1 Millionen Euro. Der Ruhrverband hatte für rund 400 Millionen Euro seine Kanäle verkauft.

Mit seinen Nachschusspflichten steht der Verband nicht alleine da. Die Stadt Bochum beispielsweise hatte 2003 ihr Kanalnetz für 400 Millionen Euro an Amerikaner verkauft und zurückgemietet. Die damalige Kämmerin und heutige Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) beteuerte immer, es gebe kein Risiko. Heute muss sie dafür sorgen, dass ihre Gemeinde bis zu 10 Millionen Euro nachschießt, um die eigenen Kanalnetze abzusichern.

Ähnliche Probleme hat auch Gelsenkirchen, wo Schulgebäude und das Rathaus verkauft wurden. In Essen sorgt man sich um die Messe. In Köln um die Straßenbahnen.

Duisburg hatte noch 2002 für 1,1 Milliarden Euro Klärwerke und Kanalnetze an amerikanische Investoren vergeben. Ein Großteil des Geldes ging an die heute berüchtigte AIG-Versicherung. Der Konzern wurde erst kurz vor der Pleite von der amerikanischen Regierung gerettet.

Noch versuchen etliche Gemeinden, eine Nachschusspflicht zu umgehen. So berichtet die Emschergenossenschaft, sie habe externe Juristen engagiert, um etwaige Nachforderungen aus dem Verkauf und Rückkauf des Klärwerks in Bottrop für 480 Millionen Dollar abzuwehren.

Der Erfolg dieser Bemühungen scheint zweifelhaft. Der Finanzwissenschaftler Stephan Paul von der Universität Bochum sagt, auf die Städte rolle ein "klares Preisänderungsrisiko" zu. Da könne man kaum was machen.

Wie gesagt, Gekko smartet Euch alle ab………

Es gibt ein neues heißes Gerücht in der Ruhrstadt. Und zwar scheint es, als plane Ulrich Reitz, Chefredakteur der WAZ, den Vertrag mit der Nachrichtenagentur dpa auslaufen zu lassen. Das zumindest wird in den Fluren der dpa geflüstert – und aus WAZ-Kreisen bestätigt.

Tatsächlich hat Reitz Erfahrung mit dem dpa-Kündigen. Auch bei der Rheinischen Post entsagte er im Jahr 2004 als damaliger Chef der Dienste  der wichtigsten deutschen News-Fabrik. Die Rheinische Post hatte damals mit 420 000 Exemplaren eine ähnliche Auflage wie heute die WAZ. Reitz habe mit der dpa-Kündigung 2004 knapp eine Million Euro im Jahr gespart, hieß es. Als Hintergrund neben der Kosteneinsparung gab der RP-Chef damals an, er wolle sowieso eine "Autorenzeitung" entwickeln. Und das sei einfach, weil ohnehin 80 Prozent der Beiträge von den insgesamt rund 225 Redakteuren individuell verfasst würden, die Zeitung regional ausgerichtet sei und über ein engmaschiges Korrespondentennetz sowie 24 Lokalredaktionen verfüge, sagte Reitz damals im Tagesspiegel. So wie heute die WAZ.

Mit der Rheinischen Post hatte dpa die drittgrößte Abonnement-Zeitung in Deutschland verloren. Mit dem Verlust der WAZ würde dpa weiter massiv einknicken. Mittlerweile wurde das Gerücht aus WAZ-Kreisen bestätigt. Für dpa könnte es allerdings nicht schlimmer kommen: Nach der WAZ, so die Überlegung aus der Verlagsspitze, könnten auch WR, WN und NRZ die Verträge mit dpa auslaufen lassen. Was bei dpa wohl für einen Stellenabbau sorgen wird, könnte bei der WAZ jedoch eventuell dafür sorgen, dass in geringerem Umfang  als zuletzt geplant Mitarbeiter abgebaut werden müssten.

Eigentlich stand hier etwas über echte Persönlichkeiten und das Missverhältnis zwischen Bekanntheitsgrad und Charakter im Showgeschäft, Kulturbetrieb, etc. Leider aber ging dem Schreiber hier der Laptop ein wenig in die Binsen am Samstag, und die gestern auf dem geliehenen geschriebene Datei will nicht kompatibel sein mit dem Rechner auf der mittelgut bezahlten Arbeit hier – und gestern wollte der Autor nicht noch ein Programm auf die geliehene Möhre runterladen, um wenigstens das Redaktionssystem nutzen zu können… Nun, der erste Entwurf des Artikels endete mehr oder weniger damit, dass letztlich in der Lebenswelt abgerechnet wird, egal wie weit draußen manche Stars und Sternchen sind – und mit drei wohl klingenden Namen: Bausch, Cohen, Palminger.

Um es kurz zu machen mit ihm: Jacques Palminger ist nicht nur ein Drittel von Studio Braun, und ausgerechnet zu Halloween in dem ständigen Autonomie-Experiment namens Druckluft in Oberhausen ist er das auch, so ein Drittel wie Rita Blunck und Victor Marek. Es gibt ein Album, das klassisch die Hits, ein bisschen was neues und ein paar Füller enthält. Ah, und ich entsinne mich dass ich schrieb "Palminger aus dem Dreiländereck Trash/Wahrheit/Dada". Sowas schreibt man auch zweimal.

"Räume Träume" – und ich schreibe das jetzt weiter aus dem Gedächtnis, man will ja keinen Ärger im Büro und schnell fertig sein – ist der, ich zitiere mich, "banale, aber treffende" Titel einer einzigen bzw. mehrerer kleiner Rauminstallation(en) im Erdgeschoss des Museums in der Bochumer Kortumstraße. Herr Pabst, Jahrzehnte langer Bühnenbildner für Pina Bausch, hat dort einige exorbitante Stücke aus seiner Arbeit für die Dame positioniert, ergänzt durch Bühnenfotografien, größtformatige, von den Stücken, … und ich komm jetzt nicht drauf wie er nochmal heißt, sorry. Dazu ein dynamisches Begleitprogramm des Hauses, eine echte Empfehlung!

Leonard Cohen wiederum könnte, wie ich einst ungefähr schrieb, die Arena Oberhausen mal für einen Abend in etwas ganz anderes verwandeln. Genau, und dann dachte ich: " Das muss reichen, was soll ich hier Trivia über Cohen loslassen." Und dann kam so etwas wie: "Zum Glück kommt zur Abrundung zwar nicht das Wetter, aber die Eckdaten:".

Im Überblick:
Jacques Palminger und Band gastieren am 31. Oktober ab 20 Uhr im Druckluft.
"Räume Träume" findet sich ab dem 1. November und mindestens bis zum 1. Februar im Museum Bochum.
Auf Leonard Cohen wartet das Publikum in der Oberhausener Arena am 2. November ab 20 Uhr.

Nachdem Dortmund, Duisburg und Essen innerhalb der letzten zehn Jahren neue Konzerthäuser gebaut haben, zieht Bochum nach. Gestern wurde der Bau der Bochumer Philharmonie beschlossen.

Spielverderber waren wieder einmal die Grünen. Sie sahen eine Vereinbahrungen mit ihrem Koalitionspartner, der SPD, gebrochen, weil sich beide darauf verständigt hatten, dass sich die Stadt mit höchstens 15 Millionen an dem Bau beteiligen darf –  und nun weitere zwei Millionen von den Stadtwerken und der Sparkasse dazu kamen, um die Finanzierung der nötigen 30 Millionen zu sichern. Aber beherzt sprang die Union in die Lücke und stimmte mit der SPD für den Neubau am Bermudadreieck. 2010 soll der Musentempel fertig sein. SPD und CDU gelang es so, einen drohenden Konzerthausnotstand im Ruhrgebiet zu verhindern, denn  die Nachbarhäuser in Essen und Dortmund, die bislang auch  Besucher aus Bochum bekamen, platzten mit einer Auslastung von 40% (Essen) und 66 % (Dortmund) aus allen Nähten.  Angesichts der Zuschauerentwicklung im Konzerthausmarkt ist von einer Verschärfung des Platzproblems in den kommenden Jahrzehnten auszugehen: Schon heute sind über 16 % aller Konzerthausbesucher unter  40 Jahre – das Ruhrgebiet ist nun für  diese Besucherwelle bestens gerüstet.
Das neue Haus wird einen Zuschussbedarf von  1,7 Millionen Euro im Jahr haben (Vergleich:  Dortmund: 4,93 Mio, Essen: 3,5 Mio und Duisburg 6,6 Mio.). Bald wird übrigens erneut ein Raunen durch die Bochumer Bevölkerung gehen, denn die ersten Architektenentwürfe sollen deutlich über den beschlossenen 30 Millionen liegen – aber dies seien, so versicherte mir ein Bochumer Ratsherr, nur die Kosten von Entwürfen, die man dann deutlich herunterhandeln werde. Immerhin: Bochum wird ein sehr schönes Gebäude in seiner Innenstadt bekommen und die Baulücke gegenüber dem Bermudadreieck wird verschwinden.  Und: Steven Sloane, der Bochumer Generalmusikdirektor, ist ein echter Charmebolzen, den viele Bochumer lieben: Er wird das Haus voll bekommen. Ihm und der Bochumer Innenstadt sei das Konzerthaus gegönnt. Als jemand der Bücher liebt würde ich mir indes einmal so einen Aufwand wünschen, wenn es um den Bau einer neuen Stadtbibliothek geht.

Aus der Hauptstadt der Teamarbeit ist die Stadt der Teamarbeit geworden.

Aus Ruhr hoch n wurde jetzt Ruhr hoch R und aus TeamworkCapital TeamworkCity. Capital – schon an der Doppeldeutigkeit des Wortes stießen sich ja viele im Revier. Ich finde TeamworkCity OK – schlimm wäre indes TeamworkMetropole geworden – aber von dem Begriff scheint sich das Ruhrgebiet langsam aber sicher zu verabschieden.