Ruhrgebiet

Abhörskandal im PFT-Fall? Grüner Landtagsabgeordneter wurde belauscht

| David Schraven9 Kommentare

Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Abteilungsleiter im NRW-Umweltministerium, Harald Friedrich, könnten sich nach meinen Recherchen zu einem Abhörskandal ausweiten. Ich habe Belege dafür, dass das LKA mehrere Personen zum Teil tagelang abgehört hat, um den Verdacht zu erhärten, es habe unter der damaligen Ministerin Bärbel Höhn (Grüne) bandenmässige Korruption im Umweltministerium gegeben. Unter den abgehörten Personen war offensichtlich auch Johannes Remmel, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im NRW-Landtag.

Aus einem Abhörmitschnitt, in den ich schauen konnte, geht hervor, dass die LKA-Beamten ein Gespräch zwischen Remmel und der Ehefrau von Friedrichs mitschnitten, in dem es um die Einschätzungen von Bärbel Höhn zu den Vorwürfen ging. Das Gespräch wurde am 29. Mai um 22.55 Uhr aufgezeichnet. Es ist noch unbekannt, ob weitere Telefonate mit Remmel mitgeschnitten worden sind.

Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Abteilungsleiter Friedrich und weitere Beschuldigte wurden aufgrund von drei Strafanzeigen des Umweltministeriums unter Eckhard Uhlenberg eingeleitet. Die Ermittler stützen ihre Vorwürfe vor allem auf Angaben der Belastungszeuginnen Dorothea Delpino und Ulrike Frotscher Hoof. Beide Zeuginnen wurden im Laufe der Ermittlungen im Umweltministerium befördert. Aus Unterlagen, die der Welt vorliegen, geht zudem hervor, dass Beamte des LKA im Rahmen von umfangreichen Durchsuchungen im Haus von Friedrich als „Zufallsfunde“ etliche Akten zum PFT-Skandal an der Ruhr beschlagnahmt haben. Friedrich gilt als einer der schärfsten Kritiker von Minister Uhlenberg.

Den Unterlagen zufolge sind LKA Beamte mit den beschlagnahmten PFT-Akten in Umweltministerium gefahren. Dort stellte Staatssekretär Alexander Schink daraufhin Anzeige gegen unbekannt wegen des Verdachtes auf Geheimnisverrat. Doch die drei Vorgänge, auf die sich die Anzeige zentral bezieht, sind dafür denkbar ungeeignet. Einmal haben die Ermittler Akten aus der Bezirksregierung Arnsberg beschlagnahmt, die nach einem Antrag auf Akteneinsicht offiziell herausgegeben worden sind. Dann haben die Ermittler einen Brief an das Büro von Johannes Remmel beschlagnahmt, den dieser an Friedrich weitergegeben hat. Zuletzt handelt es sich bei einer Email aus dem Ministerium, die an Friedrich weitergereicht worden ist, nicht um ein Geheimnis, sondern um die Information, dass ein PFT-verseuchtes Rind gefunden wurde. Diese Information wurde vom Ministerium per Pressemitteilung veröffentlicht.

Besonders bedenkenswert ist folgender Vorgang: Um Herauszufinden, wer die Email an Herrn Friedrich geschickt hat, ordnete das LKA an, von einem Ausdruck der elektronischen Post Fingerabdrücke zu nehmen. Nochmal zum Nachdenken: Der Absender einer email soll über Fingerabdrücke an einem Ausdruck dieser Email gefunden werden.

Es liegt der Verdacht nah, das mit den Ermittlungen lediglich ein möglicher "Maulwurf" im Umweltministerium enttarnt werden soll.

Ruhrgebiet

Landesparteitag der Piratenpartei im Unperfekthaus

| Stefan LaurinKeine Kommentare

Am 23. August findet im Unperfekthaus in Essen der 1. Landesparteitag der Piratenpartei statt.

Die Piratenpartei wurde 2006 in Schweden gegründet und hat mittlerweile zahlreiche Schwesterparteien auf der ganzen Welt – und nun auch in NRW. Zu den Zielen der Piratenpartei gehört das Recht auf Privatkopien, das Verbot von Patenten auf Gene, Software und Geschäftsideen sowie das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung.

Ruhrgebiet, Umland

Olympische Krieger

| Christoph Schurian2 Kommentare

Ich boykottiere die Olympischen Spiele nicht. Ich glaube, es ist egal, ob ich mir um drei Uhr morgens den Wecker fürs Fernsehen stelle oder die Sache ignoriere. Ob ein bundesdeutscher Mediennutzer die Peking-Spiele Diktatur-Spiele sein lässt, global gesehen ist das ungefähr so wichtig, als wenn in China ein Sack Reis umfällt. Wie übersetzen sich das eigentlich die Chinesen? In Frankreich ein Sack Kartoffeln? In den USA ein Sack Mais? In Deutschland ein Fernseher?

Ich finde olympische Spiele, so staatsbefrachtet sie auch sein mögen, lehren Demut. Wie viele Menschen in der Welt die gleiche Sportart betreiben, wie jung und schön und gut gelaunt die sind, wie schnell, groß, geschickt, schlau. Und wie dumm der Beobachter bleibt, den nur interessiert, ob sein Land Bronze, Silber und Gold abräumt. Schön, dass es das digitale Fernsehen, dass es dafür Zattoo gibt, denn ZARDF zeigen wenigstens auf ihren digitalen Ablegern Wettkämpfe, ganz unabhängig davon ob nun ein deutscher Athlet dabei ist oder nicht.

Ohne das medienwissenschaftlich erhärten zu können, scheint es mir, dass es früher im kalten Krieg fairer zu ging. Da wurde moderner Fünfkampf gezeigt, obwohl immer ungarische Soldaten gewannen. Da lief Frauenturnen zur Primetime ohne FRA, oder Keirin ohne Brustring. Erst recht bei den Winterspielen, der DDR-Domäne. Die Welt mag globaler geworden sein, die Aufmerksamkeit hat sich verengt. Die USA haben mir das vorgemacht. Als ich dort in den Achtzigern ein Frühjahr verbrachte und wirklich sehr, sehr viel Fernsehen guckte, erinnere ich mich an zwei Meldungen aus Europa: eine Geiselnahme in einer Londoner Botschaft und einen Straßenlauf aus Paris, es siegte ein US-Amerikaner. Die einzigen beiden Deutschen, auf die ich angesprochen wurde, waren Hitler und "The Albatross" Michael Gross.

Demut lehrte dann auch die Eröffnungsfeier in Peking. Wie grandios die denken, wie anders, wie hypnotisierend und wie entlarvend die Trachtenkinder vorgeschickt wurden. Autokratische Systeme erkennt man an ihren Kindergesichtern. Immerhin, sie haben die Friedenstauben weggelassen. War es in Athen, als die Vögel in der olympischen Flamme geröstet wurden? Tauben waren gestern wirklich nicht angesagt. Ist es der erste vorolympische Krieg, der dort im Kaukasus, unweit des Austragungsortes der 22. Winterolympiade ausgebrochen ist?

Es ist natürlich kein Zufall, die Marschbefehle, Mobilmachungen, Maschinengewehrsalven ausgerechnet am Eröffnungstag. Es geht auch um Sotschi, um Putins-Gazproms-Olympiastadt 2014 an der Grenze zu Abchasien. Lang vor dem Krieg gab es in der Region ja schon einen Städtewettkampf. Georgien hatte sich mit Bordschomi auch um die Spiele 2014 beworben und war in der Vorschlussrunde ausgeschieden. Jetzt am 8.8.8 hat die georgische Regierung wohl darauf gesetzt, dass sich Russland als künftiger Gastgeber zurückhält, zurückhalten will oder muss; es galt ja mal Friedenspflicht, wenn das olympische Feuer brannte. Und Russland fördert die Separatisten von Südossetien, von Abchasien auf der anderen Seite der Grenze, auch weil es den Einfluss vergrößern würde, das Hinterland der Langlaufwettbewerbe.

Demut – und doch ein wenig Übermut: Warum Olympia auch Spaß macht? Im Ruhrgebiet? Wenn eine Fußballerin aus Wattenscheid für die ersten positiven Schlagzeilen sorgt. Wattenscheid, auch dass gibt es nur noch bei olympischen Spielen.

Ruhrgebiet

medien.nrw oder die Untoten kehren zurück

| David SchravenKeine Kommentare

Bei manchen Nachrichten frage ich mich, warum eigentlich gescheiterte Ideen so selten wirklich sterben. Aktuell geht es um den Wettbewerb medien.nrw, den die Landesregierung ausgerufen hat. Da sollen sich kreative Köpfe bewerben, um Fördermittel vom Land abzugraben. Und zwar in den "Schwerpunktbereichen Innovationen und Kooperation." Die Wettbewerber sollen dabei helfen, "in den Zukunftsmärkten der Medien unternehmerische Erfolge" zu generieren und "zur Profilierung des Medienstandortes Nordrhein-Westfalen" beizutragen.

Schon der Titel "medien.nrw" erinnert an die halbgaren Konzepte unter der damaligen rot-grünen Landesregierung. Der damalige Ministerpräsident  Wolfgang Clement (SPD) hatte damals, zum Jahrtausendwechsel die Medienpolitik in das Zentrum seines politischen Denkens gestellt. So entstand der Flop Medien-Nacht NRW. Der nach der Premiere sang und klanglos in der Versenkung verschwunden ist. Bei Clement war Prof. Dr. Miriam Meckel für die Medienpolitik in der Staatskanzlei verantwortlich. Meckel engagierte zu der Zeit des NRW-Medienhypes auch schon mal die Moderatorin Anne Will als Präsentatorin eines belanglosen Abends. Das Honorar war hoch. Heute sind Meckel und Will ein Paar. Ein Mann, der damals bei der Auswahl dabei war, sagt heute: "Die Liebe hat NRW eine Menge Geld gekostet." Naja, wenigstens war es Liebe…. 

Kann sich jemand noch an HDO erinnern. High Definition Oberhausen. Das war damals einer der zentralen Leuchttürme in Clemens Medienpolitik. Ein Flop, der NRW und richtig viel Geld gekostet hat. Insgesamt gingen Fördermittel auch der EU im dreistelligen Millionenbereich flöten.

Auch diesmal steht wieder die Staatskanzlei in Düsseldorf im Zentrum der Aktivitäten rund um medien.nrw. Kein Wunder, dass sich sogar die Worte ähneln. Vielleicht machen sogar die gleichen Leute den Wettbewerb, die schon unter Clement diesen Propagandamist angeschoben haben. Denn das Ziel war damals wie heute immer, Gelegenheiten zu schaffen, die eigene Arbeit im Land möglichst gut aussehen zu lassen.  Mich würde interessieren, ob wieder Miriam Meckel mit am Konzept gestrickt hat.

Deswegen werden diese medien.nrw-Wettbewerbe auch immer im Vorfeld von Wahlen organisiert.

Schon die Auswahl der Jury zeigt wohin die Reise geht: in die Verflechtung von Medien und Politik.

Udo Becker ist dabei, der Geschäftsführer des Zeitungsverlegerverbandes Nordrhein-Westfalen. Tanja Feller macht mit, die Geschäftsführerin des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft. Michael Loeb hat was zu sagen, der Geschäftsführer der WDR mediagroup. Claude Schmit darf nicht fehlen,
der Geschäftsführer von Super RTL. Harald A. Summa beteiligt sich als Geschäftführer des Verbands der deutschen Internetwirtschaft (eco). Und zum Schluss  hat auch noch der Medienhai Rainer Virnich, Bereichsleiter Zentrale Firmenkunden bei der Sparkasse Köln-Bonn was zu sagen.

Abgewickelt wird der Wettbewerb von der NRW.Bank

Die Mischung verrät doch alles. Jeder hängt sich an den neuen Topf dran und versucht Kohle abzugreifen. Die einen als Organisatoren des Wettbewerbs und die anderen als Dienstleister. Dazwischen hängen die Geldgeber, um sich in der medialen Höhensonne zu wärmen. Die ganzen üblichen Verdächtigen.

Die Sieger des Wettbewerbes werden gefühlt weniger Geld bekommen, als die Konzeptentwickler der Altidee Medienwettbewerb. Nebenbei: Ich vermute selbst für das Konzept hat sich niemand richtig MÜhe gemacht. Einfach Copy-Paste bei einem der tausend anderen Medienwettbewerbe weltweit – und der Fisch ist geputzt.

Klar, dass ich von der IHK in Münster per Kettenbrief eingeladen wurde, an einer regionalen Informationsveranstaltung zum Wettbewerb in Dortmund teilzunehmen. "Sie gehören zu den krativen Köpfen des Medienstandortes Nordrhein-Westfalen?" Und weiter: "Dann sollte Sie der neue Förderwettbewerb Medien.NRW des Landes Nordrhein-Westfalen" interessieren. Auf der regionalen Veranstaltung referieren dann Ende August Rainer Weiland, Referatsleiter Medienwirtschaft in der Staatskanzlei, und Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Geschäftsführerender Vorstand des Memi-Institutes, über "die besten Ideen für Innovation, Konvergenz und Vernetzung im Medienbereich und Entwicklungstrends und Zukunftsmärkte der Medienwirtschaft." Ähnliche Veranstaltungen macht die IHKs in Köln und in Düsseldorf.

Der Wettbewerb interessiert mich nicht. Weil nach meiner Meinung nur das gute Geld der Steuerzahler und der IHK-Mitglieder verbrannt wird für die immer gleichen Absahner.

 

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Ruhrgebiet

Heimat, Deine Lieder IV

| Stefan LaurinKeine Kommentare

Kinder in Gelsenkirchen haben manchmal komische Vornamen. Endlich nimmt sich jemand dieses Problemes an.

Dass Namen eine Waffe sein können, dass sie über Kinder herfallen können wie die heidnischen Heere Gog und Magog über die Christenheit, das ist ein  nicht allzu beliebtes, jedoch auch nicht vollkommen ignoriertes Phänomen in der Geschichte der populären Musik. Schon Johnny Cash widmete sich  mit dem Stück  "A Boy  Named Sue"  dem Schicksal eines jungen Mannes, dessen Vorname für Spott und Erheiterung sorgte. Auch die aus Hamm stammende Kapelle Petra hat sich mit der Frage des Vornamens als Mittel zur Demütigung des Nachwuchses auseinander gesetzt. In dem schönen Stück " Curley Sue" (ist kein Name für ein Kind aus Gelsenkirchen)  engagieren sich die Musiker für einen verantwortungsvollen Umgang mit der Wahl des Vornamens für noch wehrlose Kinder.

Ruhrgebiet

Früchtchen zum 13. – ein Rückblick

| Markus BeckerEin Kommentar

Am 2. August fand im Westfalenpark Dortmund zum 13. Mal das eintägige Juicy Beats-Festival für elektronische Musik statt.

          
Letzten Samstag machte ich mich am frühen Nachmittag mit ein paar Freunden auf in den Westfalenpark zur 13. Auflage von Juicy Beats, um elektronischen Klängen zu lauschen und nebenbei ein wenig im Grünen zu relaxen.

Den Veranstaltern kam die Love Parade zum Glück noch rechtzeitig in die Quere, ansonsten hätte das Festival wie ursprünglich geplant bereits Ende Juli stattgefunden, wobei die Feierlaune wohl wie bereits einmal erlebt im Schlamm stecken geblieben wäre, mal abgesehen von einem ausgetauschten Headliner.
Puristisch gibt sich das Juicy Beats ja inzwischen auch nicht mehr, jedenfalls hätte ich eine ziemlich elektronikfrei-instrumentierte Indie-Band wie Get Well Soon nicht unbedingt dort erwartet, aber das schadet ja nicht. Sie traten auch passend auf der FZW-Bühne auf, nachdem sie im April noch im FZW gastierten.

Aber vorher sollten dort die Jungs von der Mediengruppe Telekommander in ihren schicken Ganzkörperglitzeranzügen mit Elektropunk für reichlich Spaß sorgen. ("Das Vinyl ist unauffindbar – wie kann das nur sein – stattdessen werdet ihr jetzt Pop – bis zum Erbrechen schrei’n"; "Gib mir ein T-shirt – Mit Andreas Bader drauf – und einen Catwalk – für den Tagtraumdauerlauf – komm, hol auch du dir – preisgünstig Revolution – mit ein, zwei Freibier – und Che Guevara-Kondom").

Am Abend legten Mouse on Mars auf der Hauptbühne / Festwiese ein gutes Set hin, aber mit angezogener Handbremse und wegen unendlicher Frickelumbaupause etwas zu kurz geraten; so richtig Bewegung kam im Publikum dabei leider nicht auf – am ehesten noch bei alten Hits wie ‚Distroia‘ -, ansonsten braver Applaus.

Mit der Publikumsanimation hatte der Headliner, das deutsch-türkische Indie-Elektro-Duo Digitalism, anschließend keinerlei Probleme: die beiden rockten wirklich gut und auch nach einer minimalistischen Drumpad-Einlage aufgrund des zwischenzeitlichen Totalausfalls der Maschinen ging es rechtzeitig zu den einsetzenden Schauerböen munter weiter.

Nach den Live-Acts zogen wir von einer zur anderen Party-Location, wobei ich den Eindruck hatte, je später der Abend wurde, desto mehr sah es nach Oberstufenparty aus, also drängte es uns abschließend doch wieder zur älteren domicil-Fraktion im großen Zirkuszelt zu etwas verlangsamter Tanzmucke von Carsten Helmich.

Noch ein paar kleinliche Anmerkungen zum organisatorischen Teil:

die Getränkepreise waren schon mal professionell gestaltet: 3 EUR für 0,3l Bier oder Biergemisch. Umso weniger professionell der Ausschank; man ist ja schließlich sehr Intershop-verhätschelt.
Dazu ein Vorschlag fürs nächste Jahr: anstatt Unmengen Geld für die Zaunbewachung zu verprassen – der Park konnte am Samstag gewiß mit vergleichbaren Hochsicherheitstrakten mithalten -, sollten sich die Veranstalter mal durch den Kopf gehen lassen, in besser ausgebildetes Zapfpersonal zu investieren, dann fluppt der Umsatz auch und kann kleine finanzielle Verluste durch Schmuggelalk mehr als ausgleichen. Nur dazu müßte wohl die Vergütung exorbitant steigen. Noch mehr ahnungslose Hilfskräfte helfen da leider auch nicht.
Ein echtes Highlight an diesem Abend war ein – immerhin sehr geselliges – knappes halbes Stündchen Schlange stehen vor der Gastronomie Buschmühle für einen Becher lauwarmen Pilsschaum. Auch wenn das laue Gebräu mehr knallt, die Gefahr, sich zu betrinken, bestand an diesem Abend eher nicht.
Durch die Einführung von mindestens zwei inkompatiblen Pfandbechersystemen kamen wir auch in den Genuß, jeden Bierstand einmal näher kennen zu lernen.
Im nachhinein hätte ich mir noch gewünscht, für kurze Zeit jemanden von der Sicherheitsarmee ausborgen zu können, der zwischenzeitlich ein paar persönliche Mitbringsel bewacht, denn wer glaubt, ein unbeaufsichtigtes Fläschchen ja!-Wasser und eine abgerissene Iso-Matte aus den frühen 90ern werden keinerlei fremdes Interesse wecken, der irrt. Leider war die Security aber wohl schon gänzlich damit ausgelastet, illegale Eindringlinge und Alkoholschmuggler zu ertappen und abzuschieben.

Wer diesen feuchten Sommer noch nicht genug hat von Open-Air-Beschallung, der begibt sich morgen ins Sauerland zu Olpe-Olé, das toppt sicherlich noch Love Parade, Juicy Beats und Waltroper Parkfest zusammen: das Aufgebot liest sich wie die Crème de la Crème der gepflegt dumpfen Unterhaltung:
Mark Medlock, Olaf Lasso Henning, Mickie Krause, Nic, Markus das rote Pferd Becker und Achim Wolle Petry junior; ein Blick auf die Webseite lohnt in jedem Fall!

Ruhrgebiet

Migrantenliste für Recklinghausen?

| Stefan Laurin6 Kommentare

Was Indien und der Nahe Osten für die Entstehung von Weltreligionen sind, ist das nördliche Ruhrgebiet für die Entwicklung neuer Parteien.

Andreas Scholz. Foto: Privat

Hier gab es schon in den 70er (Gladbeck) und 90er (Marl) SPD-Abspaltungen. Hier hatte der Landesverband von NRW seine erste Adresse, tummeln sich die Reste der DKP ebenso wie zahllose Bürgerlisten mit so schönen Namen wie BIG und BUM. Und als Jamal Karsli die politische Laufbahn von Jürgen Möllemann  ebenso ruiniert hatte wie das Nervenkostüm seiner einstigen grünen Mitstreiter in der Landtagsfraktion und gründete er hier seine eigene, völlig erfolglose, Partei – FAKT.

Und nun stehen die Chancen gut, dass sich wieder eine neue Liste im Kreis Recklinghausen gründet – diesmal allerdings mit dem Potential Nachahmer in anderen Städten zu finden, denn der gerade nach fünf Jahren aus der FDP ausgetretene Andreas Scholz will mit der Liste Integration in Recklinghausen zur Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten. Scholz ist nicht irgendwer: Er saß als sachkundiger Bürger in Kreis- und Ratsausschüssen und war stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender seiner ehemaligen Partei. Scholz sieht Bedarf für eine Liste Integration auf kommunaler Ebene: „In Bundestag, im Europaparlament und in den Landtagen sitzen schon seit Jahren Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Auf kommunaler Ebene ist das anders und daran möchte ich etwas ändern.“ Andreas Scholz ist klar, dass der Migrationshintergrund keine allzu breite Basis für gemeinsame politische Aktivitäten ist. Migranten – das sind Türken und Griechen, Reiche und Arme, Linke und Rechte, Atheisten und Religiöse, Konservative und Liberale. „Es ist eine Ein-Punkt Liste – es gibt Schnittstellen zwischen allen Migrantengruppen. Es gibt gemeinsame Probleme und vor allem fehlt es an jeder Repräsentanz im Rat.“ Das will Scholz nun ändern und hat Kontakt zum Recklinghäuser Integrationsrat aufgenommen, einem machtlosen Pseudoparlament ohne Kompetenzen, das die Gemeindeordnung in NRW für Migranten geschaffen hat. Aus dem Kreis der dort Vertretenen gäbe es erste positive Signale. Bald, so Scholz, werde man sich treffen. Dann wird auch die Arbeit an einem Programm beginnen.
Sollte die Liste bei den Wahlen erfolgreich sein, hofft Scholz auf ein Umdenken bei den anderen Parteien: „Vielleicht ändern die dann ihre Listenaufstellungen. Wenn es normal ist, das auch Migranten über die Listen aller Parteien in die Räte kommen, werden wir überflüssig.“

Ruhrgebiet

Kaffee, Fernsehen und Bernd Begemann

| Stefan Laurin2 Kommentare

An diesem Wochenende findet in Haldern zum 25 Mal das Haldern Pop Festival statt.
Und da die  Wetteraussichten in diesem Jahr nicht ganz so toll sind, muß man da eigentloch gar nicht hinfahren. Man kann sich die Musik von Bernd Begemann, Kula Shaker und Kate Nash gemütlich auf dem Rechner anhören,  eine Schlammpackung aus der Apotheke für die richtige Festivalstimmung besorgen und  für  das Live-Gefühl den Haldern-Blog anschauen. Den machen in diesem Jahr Lukas und Kathi von Coffee & TV.  Die beiden werden Interviews und Stimmungsberichte vom Festival liefern.

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Ruhrgebiet

Clement hat Freunde in der Industrie

| David Schraven4 Kommentare

Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) bekommt Schützenhilfe. Politische sowieso. Diesmal kommt aber die Unterstützung vom Chef der RWE-Sparte für Erneuerbare Energien, Fritz Vahrenholt. Das Hamburger SPD-Mitglied geht nämlich auf die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti los. In einem persönlichen Brief wirft der Manager der Politikerin "weltfremde Phantastereien" vor, weil Ypsilanti innerhalb von zehn Jahren von einer Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien träume. Damit setze sie sich dem Vorwurf aus, "die Menschen in die Irre zu führen", schreibt Vahrenholt. Schließlich könnten die Erneuerbaren Energien in zehn Jahren mit Mühe 30 Prozent des deutschen Energiebedarfs decken, ohne "den Kernbestand der deutschen Grundstoffindustrie zu gefährden."

Der Vahrenholt-Brief wurde breit in die deutsche Industrie hinein gestreut. Das Papier ist gleich unter zwei Gesichtspunkten interessant. Zum einen setzt sich RWE für einen Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken ein. Ypsilanti will dagegen am Atomausstieg festhalten. Und Clement ist Aufsichtrat der RWE-Kraftwerkssparte.

Zum anderen steht das SPD-Mitglied Vahrenholt den energiepolitischen Ideen des ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) nahe. Und dieser steht wegen seiner Kritik an Ypsilanti nun vor einem Parteiausschluss. Da der Brief persönlich verfasst ist, betont Vahrenholt hier vor allem die politische Position.

Brisant wird die Mischung, da Vahrenholt nicht irgendwer in der SPD ist. Bis 2007 war der ehemalige Vorstand des Windpropeller-Bauer Repower auch Mitglied des Beirates für nachhaltige Entwicklung zunächst beim damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröders und danach bei Kanzlerin Angela Merkel. Zudem war Vahrenholt lange SPD-Senator in Hamburg. Und als solcher hat er sich oft mit industriepolitischen Positionen als Clement-naher Mensche gezeigt.

 

Ruhrgebiet

Designstadt Essen – das Mauscheln beginnt

| David Schraven3 Kommentare

Die Essener Designstadt an der Zeche Zollverein ist ein Fake. Das wissen wir. Statt einer Stadt, gibt es nur ein Designhaus und da drin sind auch nur eine Handvoll Designer. Auf dem Gelände rund um diese Fata Morgana sollte die Designstadt entstehen. Eigentlich. Ein Scheich wollte die Grundstücke kaufen und drauf Hotels bauen und Gaststätten und sowas. Doch dann kam eine Erkenntnis. Nach EU-Recht darf  man öffentliche Grundstücke nicht einfach so an Scheichs verkaufen. Man muss sie öffentlich ausschreiben. Und das tat dann auch die Landesentwicklungsanstalt LEG als Eigentümerin der betreffenden Flächen. Wert der Immobilien: Etwa 5 Mio Euro.

Und jetzt wird es spannend: Die Frist für die Ausschreibung lief Ende Juli ab. Am 5. August nun hat die LEG die Ausschreibung aufgehoben. Das bedeutet, nach Ansicht der LEG hat bis dahin kein annehmbares Angebot vorgelegen.

Einen LEG-Sprecherin wollte auf Anfrage nicht sagen, wieviele Bieter es gab. Ob es überhaupt Bieter gab, oder ob die Ausschreibung so unanttraktiv geschminkt war, dass gar keiner geboten hat.

Die LEG geht nun weiter. In einem nicht öffentlichen Verhandlungsverfahren soll nun mit unbekannten Bietern weiter verhandelt werden über den Verkauf der Designstadtgrundstücke. Nur werden jetzt die Grundstücke nicht mehr öffentlich, wie im ersten Verfahren, ausgeschrieben, sondern mundgerecht und geheim zusammengeschnitten. Keiner erfährt, was verhandelt wird und mit wem verhandelt wird. Alles geheim.

Die Sprecherin der LEG sagt, sie darf nicht sagen, wieviele Bieter im weiteren Gespräch sind. Das würden gesetzliche Bestimmungen verbieten. Die Paragraphen, auf die sich die Sprecherin dabei beruft, untersagen tatsächlich, Interna aus den Verhandlungen zu verbreiten. Aber da steht nichts davon, dass nichts über die Anzahl der Bieter gesagt werden darf. Und da steht auch nichts darüber, dass nichts über die genauen Zuschnitte der zu verkaufenden Grundstücke gesagt werden darf.

Die LEG benutzt also die Wettbewerbs-Paragraphen, um den Mantel des Verschweigens über den Verkauf der Zollverein-Grundstücke zu legen.  Nocheinmal. Es ist verständlich, dass Interna aus den Verhandlungen geheim sind. Aber die Anzahl der Bieter ist kein internes Geheimnis. Das ist Quatsch.

Ohne Öffentlichkeit will nun die LEG unter konspirativen Bedingungen die erschlossenen Zollverein-Grundstücke verscherbeln. Man könnte auch sagen vermauscheln. Denn, was ist ein geheimes Verkaufen in Hinterzimmern denn sonst.

Ich biete eine Wette an. Entweder wird der Scheich die Grundstücke kriegen, oder der Bauunternehmer, der jetzt schon Grundstücke an der Designstadt hält.

Das ganze stinkt in meiner Nase bis zum Himmel.

 

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