Umland

Im Netz des Gazprom-Geldes

| David Schraven3 Kommentare

Falls sich einer fragt, was die Russen von Gazprom in Deutschland so machen. Der muss nur dem Trikot der Schalker folgen. Denn das hängt in der Zentrale der Gazprom-Filiale in Berlin. Nur einen Steinwurf vom Checkpoint Charly entfernt. Die Empfangsdame von Gazprom Germania blättert hier gewöhnlich lustlos in einer Zeitschrift. Und manchmal kaut sie Kaugummi. Hier hinter dem Trikot beginnt der operative Brückenkopf des russischen Staatskonzerns Gazprom in Westeuropa.

Während die großen strategischen Entscheidungen in Petersburg und Moskau fallen, laufen in Berlin die Fäden aus England und Amerika, aus der Schweiz und Zentralasien zusammen. Es geht um Expansion und Zukäufe, um Firmenübernahmen und vertraulichen Geldverkehr. Und dabei werden über die Berliner Filiale auch schon mal Zahlungen an fragwürdige Firmen organisiert. Ich war da und habe mir die Bilanzen und Geschäftsberichte besorgt.

Der Weg des Geldes führt durch ein Labyrinth von Banken an verschwiegenen Plätzen. Im Organigramm der Gazprom Germania tauchen immer neue Firmen mit Verbindungen in alle Ecken der Welt auf, von den Cayman Islands bis nach Kasachstan. Vor allem Usbekistan spielt in der Gazprom-Strategie eine wichtige Rolle. In der zentralasiatischen Steppe liegen riesige Gas- und Ölvorkommen, zum größten Teil noch unerschlossen.

Bislang ist das Geschäft für die Gasputins recht einfach. Alle Leitungen aus Usbekistan in den Westen stehen unter Kontrolle von Gazprom. Die Russen müssen nur den Rohstoff bei den Despoten Zentralasiens einkaufen und es auf den europäischen Märkten für den dreifachen Preis weiterverkaufen. Erst wenn es den Europäern gelingt, über eine eigene Pipeline Zugang zu den asiatischen Lagerstätten zu finden, könnte es mit den einfachen Margen zu Ende gehen.

Doch die zaghaften Geschäftsanbahnungen des Westens können die Gazoviki bislang leicht unterlaufen. Gerade zum usbekischen Diktator Islam Karimow pflegen sie gute Beziehungen. Dabei werden die Verbindungen über ihre deutsche Filiale organisiert. Die Spur führt von Berlin in die Schweiz nach Zürich. Hier sitzt eine Tochter der Berliner Gazprom Germania mit dem Namen ZMB Schweiz. Diese Firma kauft nach eigenen Angaben im Namen von Gazprom Gas in Usbekistan ein.

Erstaunlicherweise aber nicht nur über die staatlichen usbekischen Gasproduzenten, sondern vor allem über die Firma Zeromax. Alleine im vergangenen Jahr waren es nach Gazprom-Angaben sechs Milliarden Kubikmeter. Der Wert allein dieser Lieferungen lag nach einer Vereinbarung zwischen Gazprom und dem usbekischen Staat bei über 400 Millionen Euro. Die entsprechenden Einkaufskurse betrugen nach Angaben der Bundesagentur für Außenwirtschaft (Bfai) 70 Euro je 1000 Kubikmeter.

Das Gas lieferte die Gazprom-Tochter ZMB Schweiz nach eigenen Angaben vor allem in den Kaukasus und in die Ukraine. Ein gänzlich uninteressanter Deal, versichert Gazprom Germania. "Zeromax ist ein normaler Geschäftspartner von uns", sagt ein Firmensprecher. Normalität ist relativ. Die Firma Zeromax sitzt ebenfalls in der Schweiz und zwar im Steuerparadies Zug, in der Poststraße 30. Im Erdgeschoss des Hauses ist ein Laden für Farben und Lacke. An den Briefkästen kleben dutzende Firmenschilder. Ich war da und bin in die Zentrale gegangen.

Die drei Zimmer der Firma Zeromax sind in der dritten Etage des Betongebäudes bescheiden eingerichtet. Direkt hinter der Eingangstür steht ein schmaler Tisch. Dahinter hängt ein Ölbild mit einer usbekischen Landschaft. Obwohl hunderte Millionen Euro durch die Bücher des Unternehmens fließen, braucht es offenbar nicht mal Aktenschränke. In der Zeromax-Zentrale sind lediglich zwei Angestellte und der Geschäftsführer Ikromjon Yokubov, 32, zu sehen.

Das interessante an der bescheiden eingerichteten Firma ist ihre Geschichte: Sie wurde 1999 in Delaware, USA, unter dem Namen Zeromax LLC gegründet. Erst im Jahr 2004 siedelte die Firma in die Schweiz um. Im Geschäftsbericht der Gazprom Germania Tochter ZMB taucht Zeromax erstmals im Frühjahr 2004 als Partner auf. Nach Auskunft von Zeromax-Insidern, sowie mehrerer Quellen aus Usbekistan selbst, soll Zeromax über Strohmänner Gulnara Karimowa gehören, der Tochter des usbekischen Präsidenten. Dies bestätigte der ehemalige Finanzbevollmächtigte von Gulnara Karimowa, Farhad Inoghamboev, gegenüber mehreren Zeugen.

Auch ein leitender Beamter in der deutschen Botschaft in Taschkent bestätigte anonym, dass Zeromax zum Karimowa-Reich gehört. Aus dem Umfeld der Führungsebene von Gazprom Germania heißt es dazu, es sei dem Konzern bekannt, dass hinter Zeromax die usbekische Präsidententochter steckt: "Aber zeigen Sie mir ein zentralasiatisches Land, wo sie nicht solche Konstellationen haben", sagt der Gazprom-Insider.

Das bedeutet zusammengefasst: Die deutsche Gazprom-Tochter bezahlt über eine Schweizer Firma für Gas, das die Russen in Usbekistan kaufen, Bares an eine Firma aus dem Dunstkreis der usbekischen Präsidentenfamilie.

Ich weiß nicht, ob man das schon als Schmiergeldzahlungen bezeichnen kann. Jedenfalls hat mir ein Manager aus dem Ölgeschäft gesagt, das oft solche Geschäfte über dubiose Zwischenhändler organisiert werden, wenn es darum geht, Handgelder für Potentaten zu verschleiern.

In Deutschland kann das aber riskant für Gazprom werden. Denn die Berliner Filiale untersteht deutschem Recht. Und hier gilt das Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Bestechung. Danach steht das Schmieren ausländischer Staatsmänner unter Strafe. „Das deutsche Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts“, heißt es in dem Gesetz. Deutsche Unternehmen müssen laut Gesetz damit rechnen, dass alles Geld, das sie mittels Bestechung verdient haben, beschlagnahmt wird. Es ist offen, ob die Staatsanwaltschaft Berlin in dem Dreieckshandel Gazprom-Germania-Zermomax-Usbekistan Gründe finden für einen Anfangsverdacht sehen könnte.

Gazprom Germania jedenfalls sieht in dem Kreuz- und Querhandel keine Bestechung und damit auch nicht die Gefahr von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Das Geschäft sei schließlich völlig alltäglich: "Wir bezahlen ganz normal unsere Rechnungen." Man habe auch nichts mit der Präsidenten-Tochter Karimowa zu tun, sondern verhandele allein mit dem Zeromax-Geschäftsführer Yokubov, versichert ein Gazprom-Sprecher.

Unterdessen bestreitet Zeromax-Geschäftsführer Yokubov eine Beteiligung der Präsidenten-Tochter an seiner Firma. "Diese Geschichte stimmt nicht", sagte Yokubov. Offiziell gehört die Firma mit einem Stammkapital von 20.000 Schweizer Franken auch dem Ehepaar Djalalov aus Taschkent. Diese seien allerdings Strohmänner, sagte der frühere Karimowa-Vertraute Inoghamboev gegenüber mehreren Zeugen.

In Usbekistan spielt die Firma Zeromax eine große Rolle. In einem Verfahren vor dem US-Bundesgericht in Houston, Texas präsentierte die amerikanische Firma Interspan Distribution Dokumente, aus denen ersichtlich ist, wie die Präsidententochter Karimowa mit Hilfe ihres Papas rund um Zeromax ein wirtschaftliches Schattenreich aufbaut. Wer sich nicht fügt, bekommt auch schon mal Ärger. So beschrieb Interspan, wie ein leitender Angestellter in Usbekistan verhaftet und misshandelt worden sein soll, nachdem sich das Unternehmen geweigert habe, Zeromax am eigenen Tee-Handel in Usbekistan zu beteiligen. Erst als man die Beteiligungen im Jahr 2006 in Usbekistan aufgegeben habe, sei der Angestellte aus der Haft entlassen worden, erklärte Interspan. Seither versucht die Firma vor dem Gericht in Texas Geld von einem Exportversicherer einzuklagen.

Die britische Firma Oxus kann von ähnlichen Erfahrungen berichteten. So wurde dem Unternehmen in Usbekistan ein Steuerverfahren angehängt, das erst fallengelassen wurde, nachdem Zeromax in die usbekische Goldmine der Briten einsteigen durfte. Auf diese Art und Weise entstand aus Zeromax ein monströses Konglomerat. Wie aus einer Eigendarstellung der Firma hervorgeht, gehören dem Schweizer Dreimannbetrieb Hühnerfarmen, Gasquellen, Modelabel, Tankstellen, sowie Kühlhäuser.

Wer in Usbekistan Geschäfte machen will, fügt sich besser den Bedingungen. Der Brauseproduzent Coca Cola etwa gründete schon Anfang der Neunziger Jahre gemeinsam mit der Firma Roz Trading eine zentralasiatischen Abfüllungsanlage mit dem Namen "Coca Cola Bottlers". Roz Trading selbst gehörte dem Mann von Gulnara Karimowa. Lange ging alles gut. Doch als sich das Ehepaar trennte, musste der Karimowa-Gatte nach Amerika flüchten und der usbekische Staat übernahm im Jahr 2002 die Anteile der Roz Trading am Cola-Geschäft und gab diese später an Zeromax weiter.

Fast gleichzeitig floss womöglich auch direkt aus Cola-Kassen Geld an Karimowa. Das geht aus internen Buchungsunterlagen der Firma Revi Holdings mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten hervor. Diese Firma gehört nach einem vorliegenden Handelsregisterauszug Gulnara Karimowa persönlich. Eine Firma namens "Coca Colabottlers" zahlte danach allein im Jahr 2003 in vier Tranchen 699753,22 US-Dollar an das Karimowa-Unternehmen. Coca Cola wollte nicht sagen, ob diese Zahlungen möglicherweise von der usbekischen Tochter "Coca Cola Bottlers" stammen.

Seit 2003 ist Zeromax in den USA jedenfalls wegen der Cola-Geschichte in Schwierigkeiten. Der Mann von Gulnara Karimowa verlangte, dass Zeromax ihm die Anteile am Coca-Cola-Geschäft in Usbekistan herausgibt. Zeromax habe die Beteiligungen nur erhalten, weil er von seiner Ex-Frau erpresst worden sei, schrieb der Ex-Gatte an das US-Bundesgericht in Washington DC. Bis heute läuft ein Prozess mit ungewissem Ausgang.

Nahezu zeitgleich begann Gazprom Verhandlungen mit Usbekistan über eine Ausweitung des Gashandels. Eine Schlüsselfigur des Geschäfts war der Oligarch Alisher Usmanov. Er soll angeblich über 80 Millionen US-Dollar an Schmiergeldern an Gulnara Karimowa gezahlt haben, um unter anderem das Exportgeschäft zu sichern, schrieb der damalige britische Botschafter in Usbekistan, Craig Murray, unter Berufung auf eigene Quellen in seinem Buch "Murder in Samarkand".

Usmanow selbst – der gebürtige Usbeke ist unter anderem auch Generaldirektor der Gazprominvestholding – bestreitet dies öffentlich. Er habe nie intensive Kontakte zur Präsidententochter unterhalten. Und Schmiergeld sei auch nicht geflossen. Im Jahr 2004 schließlich schloss Gazprom mit dem usbekischen Präsidenten Karimow einen neuen Gas-Liefervertrag. Fast zeitgleich erhielt Zeromax Beteiligungen an wichtigen usbekischen Gasfeldern. Im gleichen Atemzug siedelte Zeromax in die Schweiz um und die Überweisungen über die Gazprom-Germania-Tochter setzten ein.

Wow, was ein Riemen.

Ruhrgebiet

Nokia: Finnen sind sperrig

| Stefan Laurin4 Kommentare

Ob bei den Verhandlungen mit der Landesregierung oder dem Betriebsrat: Nokia gibt sich sehr zugeknöpft. Die versprochenen innovativen Lösungen sind nicht in Sicht – und auch der Betriebsrat hat sich damit abgefunden, kleinere Brötchen zu backen als ursprünglich versprochen.

Foto: Nokia

Heute Nachmittag wird der Nokia-Aufsichtsrat in Düsseldorf tagen und der Betriebsrat protestieren: Mit einer Informationsveranstaltung, an der zahlreiche Mitarbeiter des Bochumer Standortes teilnehmen sollen. Nokia Deutschland-Chef Klaus Goll hat den wissensdurstigen Nokianern daraufhin mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen gedroht. Möglich wären Abmahnungen und Lohnkürzungen wegen des Fehlens am Arbeitsplatz.

Der Grund für den Protest: Nokia zeigt sich gegenüber dem Betriebsrat mehr als sperrig. Lange soll es gar keine Reaktionen von Klaus Goll gegenüber den Vorschlägen des Betriebsrates gegeben haben. Nun, indes hat es wohl eine erste Reaktion gegeben – sie soll sich an den Sozialplänen orientieren, die Nokia bei der Abwicklung der Netzsparte abgeschlossen hat. Klar ist schon heute: Die teuerste Werksschließung aller Zeiten wird der Nokia-Standort nicht werden, und auch von der Forderung, den Standort erst gegen Ende des Jahres zu schließen, ist der Betriebsrat in seinen Angeboten an die Unternehmensführung abgerückt. Doch bislang hat alle Kompromissbereitschaft der Belegschaft nicht zu entsprechenden Reaktionen aus Helsinki geführt – deshalb nun der eher verzweifelte Protest. Fragen zu Details der Verhandlungen will das Unternehmen auf Anfrage im Moment nicht beantworten.

Auch von den von Nokia angekündigten innovativen Lösungen ist schon lange nicht mehr die Rede. Ein Experte der Ruhr-Universität, der über Kontakte zum Top-Management von Nokia verfügt, schätzt die Lage wie folgt ein: "Die Nokia-Spitze besteht aus gut und kühl kalkulierenden Managern. Ich glaube nicht, dass sie deutlich über das hinaus gehen, was üblich ist.

 

Ruhrgebiet

Werbepause für Bochum

| Christoph SchurianEin Kommentar

calli.tv

Wenn ich an den VfL Bochum denke, dann höre ich ihn.

Ich höre ein Pfeifkonzert, wie ein Haufen Rückkopplungen, als ob Hendrix achtziggmal wiederauferstanden wäre, so pfiffen die Leute im Stadion, in das damals noch 40.000 reingingen. Wenn mal viele da waren und der Gegner unsympathisch, hätte ich keine Lust gehabt, dort unten zu spielen.  Man bekam eine Ahnung vom Hörsturz.

Ich höre den Stimmungskanon vorm Spiel, ein Schlagermoderator hat das eingeführt, das Bochumer Jungenlied von den Provinz-Tote-Hosen. Dann das Original mit der durchsichtigen Ranschmeiße an Liverpool und das suizidale Vereinslied namens "Mein VfL". Zitat: "Manchmal frag ich mich, wie das Leben denn so wäre, wenn es dich nicht gäbe, nein, das wär kein Leben mehr…" und schließlich Grönemeyer, Bochum. Ein Lied wie eine Werbepause. Jeder, wirklich jeder möchte nach 22 Jahren endlich abschalten, wenn das Saxophon losfeuchtelt, aber erst danach kommen VfL und Doppelpass zu Ehren. Also dranbleiben.

Ich höre Werbungen. Früher: "Und nach dem Spiel ein Spielchen – in Jürgen Köpers Megaplay". Heute die Karabalta GmbH. Zeitlupenszenen auf den beiden Videowänden. Staub, Steine, Mauern, die Musikauswahl erinnert an ein Kurzprogramm im Eistanz, und doch geht es tatsächlich um ein stolzes Bochumer Abbruchunternehmen mit Migrationshintergrund.

Dann zum Einlaufen, klick, Carl Orff, Carmina Burana, klingt auch ein bisschen wie Eistanz-Drama Marke Torvill Dean. Ich kenn die hochmittelalterlichen Weisen vor allem aus Excalibur (1981), andere aus der Waldorfschule auf Klanghölzern, Triangel, Blockflöten. Passt schon, Bochum ist eine Hochburg der Anthroposophen.

Was ich noch höre, wenn ich an den VfL Bochum denke? Das Bochumerische. Dieses gewisse Idiom, Sie kennen es, schließen Sie die Augen und denken Sie an Hermann Gerland, an Thorsten Legat, oder – nicht zuletzt – an Werner Altegoer. klick

Das Bochumerische spricht sich schneller. Es wird nicht gesungen, sondern gekeucht und gekaut. Die Zunge stößt gegen die Zähne. Nein, nicht alle Bochumer lispeln: Es wird ja auch Pfälzer geben, die CH und SCH auseinander halten können, sich aber nichts anmerken lassen. Für mich gibt es kaum Niedlicheres als Bochumer Lispler, den zischelnden Werner Altegoer, wenn er sagt, nein, wenn er ssaggt, "ish ssag mal, ish hab ihn ja hergeholt…." Hören Sie sich an, diesen Netzer des Monats!

Sehen Sie es sich an, die Weltkarte, die Hinterhoffirma, Hausnummer 12 b, Verwaltungsgesellschaft Altegoer, das Modell am rechten Bildrand; – ist das nicht das alte Verwaltungsgebäude von Krupp in Bochum mit dem Glockenspiel?  Und ganz wunderbar, Rainer Calmund als tapsiger Interviewer, "wir kenn‘ uns von früher", der nichts falsch machen will, damit er nicht vergessen wird. Und zum Schluss wünscht ihm der VfL-Präsi "auch für Sie alles Gute". Mitleid.

Ach ja: Altegoer hat momentan Ärger, weil Manager Stefan Kuntz das Weite sucht. Kuntz ist eine Art Fußballstar, spricht eine hässliche Mundart, saarländisch, er singt, grooved aber nicht. Kuntz hat in Bochum als Manager gearbeitet. Und das gut. Was ich nicht an ihm mochte: Als wir ihn – gerade wieder an der Castroper Straße – fragten, ob er auch zurückgekehrt sei, um etwas wieder gut zu machen, wusste er nicht, was wir meinten. Dabei hatte er beim VfL seine Fußballerkarriere unterirdisch ausklingen lassen, nicht fit, ein träger, schlapper Libero, die ganze Mannschaft wie gelähmt. Es war eine Katastrophe. Der dritte Abstieg.

Wenn ich an Bochum denke, höre ich es zischeln und keuchen.
Ich höre es pfeifen und singen, knödeln und brüllen.
Sein Verein in meiner Stadt.

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Ruhrgebiet

Kulturhauptstadt: Die Zeit der Enttäuschung beginnt

| Stefan Laurin4 Kommentare

Viele im Ruhrgebiet bekommen im Augenblick Post von der Ruhr2010 GmbH: Die Zeit der Absagen hat begonnen.

Zeche Zollverein. Foto: RTG

Über 2000 Projektvorschläge hatten die Ruhr 2010 GmbH erreicht. Sie hatte dazu aufgerufen, Ideen für Projekte einzureichen. Eine schöne Marketingaktion, vermittelt sie doch das Gefühl, dass jeder mitmachen kann, jeder eine Chance hat. Aber eine Marketingaktion bleibt eine Marketingaktion. Nun ist bei Vielen, die Ideen entwickelt haben, die Enttäuschung groß, und ich bin mir sicher, dass, sobald die Liste der endgültig akzeptierten Projekte bald vorgestellt wird, man viele bekannte Namen unter denen finden wird, deren Projekte angenommen wurden. Nun gibt es sicher viele Gründe, die meisten eingereichten Projekte abzulehnen – ein internationales Festival lässt sich nun nicht einmal basisdemokratisch organisieren. Aber sind wirklich nur die schlechtesten Ideen abgelehnt und die Besten angenommen worden? Ich glaube, es wäre naiv, davon auszugehen. Jörg Stüdemann, der Kulturdezernent Dortmunds, beklagte einmal, dass es im Ruhrgebiet im Kulturbereich (und nicht nur da) eine Szene gäbe, die vor allem in einem Bereich eine hohe Professionalität erreicht hätte: Im Schreiben von Förderanträgen. Neulinge, auch mit guten Ideen, hätten gegen die Projektförderungsprofis kaum eine Chance, so Stüdemann, der die Situation bedauerte. Und die seit Jahren erfolgreichen Projektprofis, die gewohnt sind, den Erfolg nicht beim Publikum sondern in den Verteilungsgremien zu suchen, werden sicher wieder einen Gutteil der zu verteilenden Mittel für sich gesichert haben. Matthias Burzinski von Unruhr hat auf diesem Blog in einem Kommentar etwas formuliert, was ich für zukunftsweisend halte: "Aufgabe der Bürger und auch der Wirtschaft ist es, parallele unabhängige Strukturen aufzubauen, die das Ruhrgebiet tatsächlich widerspiegeln. Das ist jetzt kein Aufruf zur Anarchie, sondern der Aufruf dem Beispiel des Initiativkreis zu folgen, so sehr man damit auch hadern mag. Der Weg ist richtig. Wir alle sollten unabhängig den richtigen Weg gehen und die Herr- und Frauschaften einfach sitzen lassen." Einfach machen.  

Ruhrgebiet

RWE – Das E-Geweih kommt weg

| David Schraven5 Kommentare

Der Energieriese RWE will sich von seiner Hand trennen. Also dem Pixelgriffel im Logo, der aus dem E rauslappte, wie ein Hirschgeweih.

copyright: RWE

Ich finde das eigentlich ganz gut – also dass der Grabbel wegkommt. Damals, vor Jahren, wurde die Hand ins Logo eingeführt, weil RWE damit den Griff auf alles dokumentieren wollte, was die Menschen brauchen. Also Trinkwasser, Abwasser, Müll und Strom. Die Bürger sollten alles aus einer Hand bekommen. Oder eben in einer Hand gefangen sein.

Das war die Bildsprache damals. Kann sich noch irgendwer an den Planet of Visons auf der Expo erinnern? Da ging es auch um die Hand. Weltweit war sie im Einsatz. Überall RWE. Überall alles in einer Hand. Fand ich damals schon nicht so gut.

Wenn jetzt die Hand verschwindet, ist das nur konsequent. RWE hat sich vom Wasser getrennt, zumindest im Ausland, vom Müll, und was weiß ich. Der Konzern will sich auf den Strom konzentrieren. Da ist ein neues Logo richtig.

Dafür 100 Mio auszugeben, wie der Spiegel berichtet, ist viel. Aber OK. Es geht halt um einen Namen und um ein Geschäft.

Dass es jetzt heißen soll: "Vorweg gehen" und dann RWE, das ist so naja. OK? Was weiß ich.

Jedenfalls kein E-Geweih mehr. Hoffentlich wird der neue Schriftzug das Ruhrgebiet auf Dauer schöner prägen.

 

Ruhrgebiet

PFT – Das Problem des Umweltministers – Fortsetzung 5

| David Schraven10 Kommentare

Ich habe das Gefühl, es geht dem Ende zu in der PFT-Berichterstattung. In der vergangenen Woche war ich vor Gericht. In Berlin. Vor dem Landgericht 27. Zivilkammer.

Uhlenberg. Foto: nrw.de

NRW-PFT-Minister Eckhard Uhlenberg (CDU) wollte dort eine Gegendarstellung in der "Welt am Sonntag" gegen mich durchdrücken. Dort hatte ich die meisten PFT-Artikel veröffentlicht. Und die Gegendarstellung sollte dann wahrscheinlich als PR-Waffe gegen mich eingesetzt werden. Der Trick wäre einfach gewesen. Eine Gegendarstellung kriegt man üblicherweise immer durch. Egal was wahr ist. Es geht eigentlich nur um Formalia. Dass Uhlenberg diesen Weg gehen wollte, kann man aus seinen Äußerungen im Landtag ablesen. Dort erzählte der PFT-Minister, dass er ein Gerichtsverfahren gegen mich angestrengt habe, an dessen Ende ich als Schwätzer dastehen würde.

Tja, jetzt ist das Verfahren in Berlin zu Ende. Und Uhlenberg hat auf ganzer Linie verloren. Die verhandlungsführende Richterin stellte fest: Der Minister schönte die wichtigste Gift-Tabelle, mit der er die Erfolge seiner Arbeit dokumentieren wollte. Genau so, wie ich es beschrieben hatte. Auch hier.

Eine Gegendarstellung wird nur dann abgelehnt, wenn sie offensichtlich die Unwahrheit behauptet oder die Leser irreführt. Beides trifft nach Ansicht des Landgerichts Berlin auf die von Minister Uhlenberg geforderte Gegendarstellung zu.

Inhaltlich geht es um die Tabelle „komkas.pdf“. Mit ihr versucht der Minister seit Monaten zu beweisen, dass der Ausstoß von PFT aus den Kläranlagen an der Ruhr um rund 68 Gramm verringert werden konnte. Die verhandlungsführende Richterin der 27. Zivilkammer des Landgerichts Berlin, Anne-Kathrin Becker, sagte dazu wörtlich: „Die Tabelle ist geschönt.“

Wie berichtet, werden unter PFT alle Industriechemikalien der Gruppe „Perflourierte Tenside“ zusammengefasst, die im Verdacht stehen, Krebs zu erregen. Das Gift reichert sich im Körper des Menschen an. Bei zwei Kindern aus dem Sauerland wurden Werte von über 200.000 Nanogramm je Liter Blut gemessen. Das Gift war nach Ansicht von Wissenschaftlern sehr wahrscheinlich über das Ruhrtrinkwasser geschluckt worden. Aber auch über die Umwelt kommt das Gift in die Menschen. Bei einem Angler, der regelmäßig Fische aus der Möhne gefuttert hatte wurde ein Wert von über 100.000 Nannogramm je Liter Blut gemessen. Seine Frau hatte noch 67.000 Nannogramm je Liter im Blut. Schließlich kriegte auch sie hin und wieder einen Barsch aus der Möhne ab. Zum Vergleich: Im Trinkwasser gilt derzeit eine Konzentration von 100 Nanogramm als unbedenklich.

Im Januar berichtete ich, der Minister habe in der Tabelle „komkas.pdf“ aktuelle Daten nicht berücksichtigt und zumindest in einem Klärwerk die PFT-Emissionen auf Null gesetzt. Meine Recherchen zeigten außerdem, dass das Ministerium Zahlen offensichtlich frisiert hatte. So fielen die Daten von Klärwerken, in denen sich die Situation verschlechtert hatte, unter den Tisch.

Der Kern meiner Berichterstattung war, dass täglich mehr als 200 Gramm PFT aus den Klärwerken in die Ruhr gelangen. Dies stellt keine Verbesserung der Situation dar – entgegen der Behauptung des Ministers, die Klärwerke würden dank seiner Mühen erheblich weniger PFT in die Ruhr ausscheiden.

Meine Recherchen stützten sich auf Messdaten der Bezirksregierung Arnsberg, die mit den Angaben des Ministeriums verglichen wurden. Die Daten der Bezirksregierung musste ich mit einer Auskunftsklage vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg erstreitten. Ich hatte die Nase voll von den Vertröstungen und Heimlichtuereien.

Kurz nach Veröffentlichung der Recherche in der "Welt am Sonntag" verkündete der Minister öffentlich, die PFT-Emissionen aus den Klärwerken an der Ruhr seien von rund 200 Gramm auf 147 Gramm reduziert worden. Weiter gab Uhlenberg in einer Rede vor dem Landtag an, er habe nicht, wie von der dargelegt, Daten geschönt: „Das ist falsch und eine verantwortungslose Verbrauchertäuschung.“ Statt aber die Widersprüche zwischen der Berichterstattung und seinen eigenen Aussagen aufzuklären, überzog Uhlenberg die „Welt am Sonntag“, in der ich die meisten PFT-Geschichten publiziert hatte und mich, mit einem juristischen Kleinkrieg.

Der Bonner Rechtsanwalt Gernot Lehr wurde beauftragt, eine Gegendarstellung in der „Welt am Sonntag“ durchzusetzen. Gleichzeitig wurde Lehr noch für den Ruhrverband tätig, dem ich auch heftige Vorwürfe gemacht hatte. Auch dieser Verband will mich mit Gegendarstellungen zupflastern. Aber das, was die vorzubringen haben, sind nur Nebensächlichkeiten. Spannend ist hier vor allem folgendes: Vor Gericht in Berlin war niemand aus dem Umweltministerium, um den Anwälten des Ministers beizustehen. Dafür stand ein Fachmann aus dem Ruhrverband parat, der Lehr und seinem Helfer ins Ohr flüsterte, wenn es brenzlich wurde. Das habe ich selbst gesehen. Es gibt genügend Zeugen.

Vor dem nordrhein-westfälischen Landtag konstruierte Uhlenberg eine passende Verschwörungstheorie: Von „interessierter Seite“ würden „die ungeheuerlichen Unterstellungen und Verleumdungen“ in die „Welt am Sonntag“ gesetzt. Weiter sagte Uhlenberg, „dass wir es mittlerweile nicht mehr mit einem Giftskandal zu tun haben, sondern mit einem Skandal im öffentlichen Umgang mit diesem Thema“.

Das Landgericht Berlin entzog solchen Anschuldigungen nun die Grundlage. Es lehnte die Veröffentlichung einer Gegendarstellung ab und hob gleichzeitig eine einstweilige Verfügung in allen Punkten auf. Uhlenberg ist also vor einem Gericht gescheitert, das sich detailliert mit meiner Berichterstattung in der „Welt am Sonntag“ und der geschönten Tabelle auseinandergesetzt hat.

Unterdessen weitet sich der PFT-Skandal in NRW aus. Insgesamt fließen durch die Ruhr nach Angaben des Ruhrverbandes rund 600 Gramm PFT am Tag. Der Minister gibt öffentlich an, davon kämen 147 Gramm aus den Klärwerken. Aus Daten, die der „Welt am Sonntag“ vorliegen, geht jedoch hervor, dass die Klärwerke über 240 Gramm in den Fluss abgeben. Zudem fließen aus der Möhnetalsperre nach neuen Daten etwa 100 Gramm am Tag in die Ruhr. Bei fast einem Drittel der PFT-Emissionen ist ungeklärt, woher sie stammen.

Der Minister sieht das anders. Er benennt eine verseuchte Ackerfläche in Brilon Scharfenberg als Hauptquelle des PFT. Doch das lässt sich nicht mit unseren Recherchen in Einklang bringen. Denn nach einer Sanierung des Ackers fließen von dort nur noch etwa drei Gramm PFT täglich in die Ruhr.

Stattdessen halte ich es für wahrscheinlich, dass es noch mindestens einen anderen Hauptverursacher der PFT-Verunreinigung gibt. Nach Angaben des Ruhrverbandes sind Klärschlämme aus 18 kommunalen Klärwerken „erhöht belastet“. Zudem wurden über die Jahre etwa 15.000 Tonnen Klärschlamm aus Ruhrklärwerken auf Ackerflächen gekippt. Das geht aus Angaben der Bezirksregierung Arnsberg hervor. Unklar ist, ob es sich dabei auch aus Klärschlamm aus den Klärwerken mit erhöhter Belastung handelt.

Zudem wurden mindestens 62.000 Tonnen Klärschlamm aus den Ruhrkläranlagen in Zwischenlager und Schlammplätze im Sauerland gebracht. Zwischenzeitlich wurden davon etliche Tonnen wieder abtransportiert. Aber große Mengen wurden einfach liegengelassen. Seit 2004 werden die Klärschlämme in der Regel verbrannt.

Es ist denkbar, dass aus dem Alt-Schlamm der Ruhr-Kläranlagen seit Jahren PFT in die Ruhr sickert. Einen Beweis dafür gibt es allerdings noch nicht. Eine amtliche Untersuchung steht offenbar aus.

Unterdessen werden auch die Auswirkungen der PFT-Verseuchung immer deutlicher. Nach aktuellen Daten des Umweltministeriums hat sich die PFT-Konzentration in Barschen aus dem Möhnesee von 2006 bis 2007 auf durchschnittlich über 100.000 Nanogramm je Kilogramm Gewicht verdoppelt. Wie schon gesagt, wurde bei einem Angler aus Soest, der seit Jahren Fisch aus der Möhne isst, eine PFT-Belastung von 118.000 Nanogramm je Liter Blut gemessen, bei seiner Frau 67.000 Nanogramm.

Bislang erzählt Uhlenberg, wenn im Wasser der Ruhr die Normen für Trinkwasser eingehalten würden, gebe es kein Problem. Damit spielt er wahlweise auf den Wert von 100 Nanogramm je Liter an, den die Trinkwasserkommission für unbedenklich hält, oder den Wert von 300 Nanogramm der als duldbar gilt.

Aber diese Rechnung passt nicht zusammen. Weil es einmal um Trinkwasser geht und beim anderen Mal um Emissionen in die Umwelt. Wie gesagt, reichert sich das Gift in Fischen an. Und Menschen, die diese Fische essen, werden wohl mit PFT verseucht. Das wäre der Beweis, dass sich der Stoff die Nahrungskette hocharbeitet. Wer weiß, ob nicht auch schon Kühe verseucht sind, Milch oder Getreide.

Bäh.

Ich wiederhole hier mal ein Interview, dass mir der Toxikologe Hermann Dieter vom Umweltbundesamt vor einiger Zeit gegeben hat. Dieter sagte, rein aufs Trinkwasser bezogen würden die PFT in der Ruhr "kein Problem" mehr darstellen. „Wenn man sich aber vergegenwärtigt, dass diese Stoffe jahrzehntelang in der Umwelt bleiben, sich anreichern und kommenden Generationen gefährlich werden können, ist die jetzige Emission in die Ruhr jenseits aller Panikmache sehr relevant." Dieter ist beim Umweltbundesamt für die Bewertung von Stoffen im Trinkwasser zuständig. Er verweist auf neuere Erkenntnisse, nach denen es wahrscheinlich ist, dass bestimmte PFT beispielsweise im Mutterleib Einfluss auf das Wachstum von Föten haben könnten.

Dieter: "Wir wissen noch nicht genug über die Gefahren, die von den PFT ausgehen, aber alleine ihr Anreicherungs- und Verharrungspotential in der Umwelt ist genügend hoch, um diese Stoffgruppe nicht in die Umwelt gelangen zu lassen." Dieter lobte die Entscheidung der Trinkwasserversorger entlang der Ruhr, ihre Anlagen nachzurüsten, um die Belastung des Trinkwassers mit PFT möglichst gering zu halten. „Das ist ein großer Fortschritt und eine in jeder Hinsicht respektable Vorleistung." Gleichwohl kritisierte der Forscher: "Das Trinkwasser ist das Ende der Verschmutzungskette. Es wäre vielleicht wichtiger gewesen, sich stärker den Emissionsquellen von PFT zuzuwenden, doch ging diese sachlich begründbare Forderung im politischen Hin und Her der letzten Wochen und Monate offenbar verloren." Dabei zog Dieter Parallelen zu früheren Fällen, z. B. den Skandalen mit Dioxin, DDT oder den perchlorierten Pestiziden. "Es wurden nicht ausreichend Lehren aus der Vergangenheit gezogen. Jetzt ist uns wieder ein Stoff durch die Lappen gegangen." Obwohl die PFT nicht fettlöslich seien, zeigte sich der Toxikologe und Biochemiker überrascht, wieviel davon, insbesondere PFOS. man weltweit im menschlichen Blut findet. "Diese Stoffe erreichen den Menschen auf bisher kaum bekannten Wegen und Umwegen. Deshalb gilt: Nur ein gesperrter Weg ist ein guter Weg."

Ruhrgebiet

Mein Gott ist der Limbecker Platz schäbig

| David Schraven9 Kommentare

Heute habe ich mir den Limbecker Platz von außen angesehen. Ich war erschrocken.

Foto: Flickr.com / allstar.marco

Das Ding ist richtig häßlich. Wie eine 90er Jahre Bausünde. Diese ganze Arkaden-Kacke in Berlin etwa. Das einzige was am Limbecker anders ist, sind diese weißen Knubbel an der Seite, die wie Pickel am Arsch kleben. Die ganze Umgebung: eine Wüste, menschenfeindlich, abweisend, unwirtlich.

Das soll der große Wurf sein? Zu dem drögen Dingen wurde der Münchener "Star-Architekt" Gunter Henn von der berühmten Kleid-Szene in „Das verflixte Siebente Jahr“ mit Marilyn Monroe inspiriert? Da haben wohl ein paar PR-Fuzzis zuviel Kraut geraucht. Oder der Henn hat keine Ahnung von Sex.

Der Limbecker Platz ist von außen jedenfalls tagsüber absolut unsexy. Im Gegensatz zur Monroe. Die auch Tags eine gute Figur machte.

P.S. Hier startet der Wettbewerb "Ugly Ten": Wer macht das mieseste Foto von dem Pickel-Ding? Schicken Sie ihre Beiträge an info@ruhrbarone.de.

Kommenden Sonntag (13. April) sehen Sie dann hier die Auswahl der dreckigsten, schmierigsten und ekeligsten Pix des Limbecker Platzes.

 

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Ruhrgebiet

Ein Lautartikel zum 60. Geburtstag

| Christoph SchurianEin Kommentar

Foto:flickr.com/schuttmasse

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung wird heute sechzig. Und der Chefredakteur bietet eine Sensation: Den gebellten Leitartikel. klick
"Revolution? Ja klar!" heißt das Stück (warum auch immer), und es gehört ins Stilbuch eines jeden Printlers. Eine Festschrift wie eine Dienstanweisung. Oder: Wenn Franz Müntefering eine Zeitung wäre, so würde er bedruckt werden. Markig, zackig, schnoddrig. Ulrich Reitz, der x-fache Familienvater, X-Chef der Rheinischen Post und x-konservative fetzt die Sätze aus der Hüfte, da kauen andere noch verzagt an ihrem Bleistift herum.

Zum Geburtstag meine private Reitz-Sätzliste als Top-Ten:   

Platz 10)   2008, das ist die Bewältigung von Überfluss.
Platz 9)    1948, das war der Umgang mit Knappheit.
Platz 8)    Hier wird aus dem Gestern das Morgen.
Platz 7)    Aber es ist nicht mehr nur das Gestern.
Platz 6)    Sondern auch das Heute und Morgen.
Platz 5)    Das hat Folgen.
Platz 4)    Das Anspruchsvolle bodenständig dargebracht.
Platz 3)    Die Nachricht bleibt, aber die Analyse holt auf.
Platz 2)    Nicht wir haben den Scoop geschafft, sondern: Sie.
Platz 1)    Und wer weiß, was noch alles kommt.

Ruhrgebiet

Ruhr hoch n: Es tut sich was

| Stefan Laurin4 Kommentare

Initiativkreis Ruhr, die Wirtschaftsförderung des Reviers und der RVR wollen künftig  in Sachen Ruhrgebietskommuniktaion kooperieren.

Und manchmal bewegt sich doch etwas im Ruhrgebiet: Nachdem der Inititaivkreis Ruhr mit seiner Kampagne Ruhrn Teamwork Capital vorgeprescht und dafür in die Kritik geraten ist, setzen sich nun alle Verantwortlichen in der Region zusammen – auch RVR-Chef Klink, der vor kurzem eine Ruhrgebietskampagne noch für vollkommen überfflüssig hielt (oder überflüssig halten mußte). In einer Erklärung des Initiativkrteises heißt es:
"Zusammen mit dem Regionalverband Ruhr (RVR), der Wirtschaftsförderung  Metropole Ruhr und der Ruhr 2010 GmbH arbeitet der Initiativkreis Ruhrgebiet  an der zeitlichen, inhaltlichen und zielgruppenorientierten Synchronisierung  der Kommunikation für das Ruhrgebiet. Ausgehend von den Reaktionen auf das Dachmarkenkonzept Ruhrn TeamworkCapital der Düsseldorfer Agentur Grey soll die Kommunikation für die Metropole Ruhr hinsichtlich der Zielgruppen,  Maßnahmen und Inhalte koordiniert und abgestimmt werden. Dabei sollen Anregungen und Ideen aus den beteiligten
Institutionen möglichst in das Dachmarkenkonzept des Initiativkreises  eingearbeitet werden."

Das klingt doch einmal wirklich  gut – und ich bin selten optimistisch, diesmal aber schon,  weil kein Kirchturmpolitiker dabei ist. Schön – hoffentlich kommt etwas dabei rum.

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