Das Problem des Umweltministers heißt Uhlenberg

 

Es gibt ein neues Gift in der Ruhr. Es heißt Tosu. Aber anders als beim PFT hat diesmal die Landespolitik reagiert. Ein Meilenstein in der Düsseldorfer Koalition. In einer offenbar kurzen Abstimmung zwischen Staatskanzlei und Bezirksregierung Arnsberg wurde NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg ausgeschaltet. Die Industrie wurde nicht geschont, sondern der Verbraucherschutz in den Vordergrund gestellt. Die Einleitung von Tosu wurde sofort empfindlich eingeschränkt.

 

Aus internen Quellen der Regierung heißt es, bis zum Schluss habe sich Uhlenbergs Staatssekretär Alexander Schink (CDU) gegen diese Entscheidung gewehrt. Man kann es auch anders formulieren. Uhlenberg wurde die Macht an der Ruhr genommen. Entschieden wird ab jetzt in der Bezirksregierung und in der Staatskanzlei. Wenn das kein Rücktrittsgrund ist, weiß ich es auch nicht.

Uhlenberg selbst kann dazu wenig sagen. Er ist in Finnland auf Bildungsfahrt. Bäume im Wald anschauen. Während in seiner Heimat das Haus brennt. Auch eine Art Verantwortung wahrzunehmen.

Tatsächlich macht der Minister beim aktuellen Chemiefall wieder eine denkbar schlechte Figur. Am Mittwoch, den 9. April, gab er im Umweltausschuss des Landtages zu Protokoll, der Stoff "Tetraoxaspiro[5.5]undecan" (Tosu) sei im Trinkwasser entdeckt worden. Das Umweltministerium habe sich "umgehend" an die Trinkwasserkommission des Bundes gewandt und "um eine toxikologische und trinkwasserhygienische Bewertung dieser Verbindung gebeten". Nebenbei. Uhlenberg machte diese Bekanntmachung, als über seine PFT-Schönfärberei im Landtag diskutiert werden sollte.

Nach meinen Recherchen wird der Stoff Tosu seit mindestens 1996 an der Ruhr nachgewiesen. Es ist nur ein einziger Emittent der Chemikalie bekannt: Die Firma Perstorp in Arnsberg. Es ist nach Darlegung von Fachleuten noch unklar, ob Tosu krebserregend ist. Auf jeden Fall gehört er aber nicht ins Wasser. Und Schon gar nicht ins Trinkwasser.

Der Hochsauerlandkreis hatte zuletzt im Jahr 2001 der Firma Perstorp erlaubt, die Chemikalie in das Abwasser zu kippen. Von hier aus fließt das Tosu in das Arnsberger Klärwerk des Ruhrverbandes.

Dort wird der Stoff allerdings nicht aus dem Wasser gefiltert, sondern weiter in den Trinkwasserfluss Ruhr geleitet. Die Wasserwerke an der Ruhr machten bereits 2001 darauf aufmerksam, dass Tosu auf das Trinkwasser durchschlägt.

Kein bisher gebräuchliches Verfahren sei in der Lage, die Chemikalie aus dem Trinkwasser zu entfernen. Aus diesem Grund plädierten die Wasserwerke im Hochsauerlandkreis dafür, die Einleitung von Tosu zu verbieten. Zur Sicherheit. So neu war die Entdeckung von Minister Uhlenberg also nicht.

Am 24. September 2007 trafen sich im Umweltministerium Vertreter der Wasserwirtschaft mit dem Ruhrverband im Beisein des Umwelt-Staatssekretärs Alexander Schink (CDU). Laut internem Gesprächsvermerk beschloss die Runde, die Trinkwasserkommission des Bundes unter anderem um einen Grenzwert für Tosu zu bitten. Wieder auf Drängen der Wasserwerker.

Im Trinkwasser des Betriebes Echthausen wurden Konzentrationen der Chemikalie in Höhe von 4100 Nannogramm je Liter Trinkwasser gemessen. Die entsprechenden Schreiben verfasste das Uhlenberg-Ministerium im Dezember und Januar

Im Namen der Trinkwasserkommission antwortete das Umweltbundesamt auf die Bitte um Grenzwerte. Für Tosu wurde ein maximaler Wert von 300 Nanogramm je Liter empfohlen. Die Antwort ging am 19. März im Umweltministerium ein und wurde direkt an den Staatssekretär Schink weitergeleitet. Das entsprechende Schreiben liegt mir vor.

Im Ministerium blieb die Warnung jedoch zunächst liegen. Erst zwei Wochen später leitete das Umweltministerium die Warnung an die Wasserwerker weiter. Diese informierten am Montag, 7. April, die Umweltbehörden vor Ort. Vom Ministerium selbst sei vorher kein Warnschreiben eingegangen, versichert die zuständige Bezirksregierung. Die Staatskanzlei wurde "aus verschiedenen Quellen" am 10. April in Kenntnis gesetzt. Intern heißt es, die Bezirksregierung habe die Schaltzentrale von NRW informiert. Nicht das Umweltministerium.

Sieht so die "umgehende" Reaktion aus, wie sie Uhlenberg für sich reklamiert? Ein Ministeriumssprecher sagte, man habe die "unteren Wasserbehörden nicht unterrichtet, weil sie keine Vollzugszuständigkeit haben".

Nach meinen Informationen wollten die Behörden vor Ort sofort hart durchgreifen und das Ablassen von Tosu sofort verbieten. Doch aus dem Umweltministerium kam am 10. April eine andere Parole: Unabhängig von den weit überschrittenen Grenzwerten werde erst einmal ein Gutachten in Auftrag gegeben, um zu klären, wie giftig denn nun das Tosu sei.

Dann werde man sich um "Ausnahmegenehmigungen" kümmern, um Rechtssicherheit zu schaffen. Das Ministerium sagt, seine "Vorgehensweise" sei "durch die Trinkwasserkommission des Bundes bestätigt worden".

Am 11. April begannen nach dieser windelweichen Erklärung aus dem Ministerium hektische Telefonverhandlungen. Die Bezirksregierung wollte handeln. Und die Einleitung verbieten. Es heißt, Umweltstaatssekretär Schink habe bis zum Schluss versucht, die Bezirksregieurng davon abzuhalten, was zu tun.

Erst am Abend des 11. April dann die Entscheidung. Der Chef der Bezirksregierung Helmut Diegel (CDU) setzte sich gegen das Ministerium durch. Er sagte: „Wir machen keine Kompromisse beim Trinkwasser.“ Aus der Staatskanzlei gab es Rückendeckung gegen Uhlenbergs Truppe. Die Einleitung von Tosu wurde verboten.

Jetzt will die Firma Perstorp gegen die Entscheidung klagen. Wie dem auch sei. Die Entscheidung für den Gewässerschutz ist richtig. Und es ist richtig, nicht die Last zur Reinhaltung des Trinkwassers allein auf die Wasserwerker abzuschieben. Auch die Ruhr selbst muss geschont werden. Damit aus einem möglichst reinen Rohwasser das bestmögliche Trinkwasser wird.

Kreative aufgepasst!

  Abbildung: ruhrdiamant.de
 

 

Christa Thoben hat etwas für Euch/ uns. Gesucht wird der Ruhrdiamant, nein, der RuhrDiamant. Es geht unserer Wirtschaftsministerin um . . .

 

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 – ob dieser besonders kurzatmige Künstler allerdings an sein Copyright gedacht hat…? Eher nö.

PFT – Das Problem des Umweltministers – Fortsetzung 7

 

Was ist eine Lüge? Was Frisieren, was Schönen? Was bedeutet es, auf einer falschen Aussage zu beharren? Ich denke, wohl jeder muss für sich selbst entscheiden, wie viel Ehre er in sich trägt.

 

NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) sagt jedenfalls von sich selbst, er sei kein Lügner. Auch im PFT-Skandal habe er "nicht gelogen." Selbst als ich ihm gerichtsfest nachweisen konnte, dass eine Tabelle geschönt ist, mit der er seine Erfolge feiert, blieb der Minister bei seiner Linie. Zwar hätten Untergebene geringfügige Fehler gemacht, doch die große Aussage sei nach wie vor richtig. Er habe die PFT-Einleitung aus Klärwerken in die Ruhr gesenkt.

Aber gerade das stimmt nach meinen Recherchen nicht. Im Kern geht es um die Aussage Uhlenbergs, er habe die PFT-Last aus den Kläranlagen an der Ruhr von rund 200 Gramm, die täglich in den Fluss gekippt werde, um rund 30 Prozent gesenkt. Wörtlich sagte Uhlenberg. "Für die Ruhr wird eine Fracht von 147 Gramm am Tag ausgewiesen."

Tatsächlich hat das Uhlenberg-Ministerium Daten auf Null gesetzt, PFT-Emissionen weggelassen und Messreihen ignoriert, um diese Aussage zu bestätigen. Das Landgericht Berlin stellte in einem Urteil fest: Die Aussagen des Ministers seien falsch und "geschönt".

Tatsächlich ist es noch schlimmer. Die Minister-Aussagen führten die Bürger in die Irre. In Wahrheit ist die PFT-Belastung an der Ruhr durch die Kläranlagen offensichtlich gestiegen. Aus aktuellen Unterlagen, die mir vorliegen, geht hervor, dass die Belastung bei mindestens 240 Gramm am Tag liegt. Uhlenbergs Anwalt, Gernot Lehr, warnte seinen Mandanten vor kurzem in einem Vermerk "PERSÖNLICH/VERTRAULICH", in Berufung gegen das Berliner Urteil zu gehen: "Hiervon raten wir jedoch intern ab."

Während der Minister also mit der Wahrheit einen flexiblen Umgang pflegt, versucht er die öffentliche Meinung auf seine Seite zu holen. Wie ich erfahren habe, hat Uhlenberg für einen Trip zur Erkundung der Forstwirtschaft in Finnland, der am Sonntag oder Montag beginnen soll, auch den kritischen Journalisten einer wichtigen Regional-Zeitung eingeladen. Welchen Berichterstattungsgrund gibt es, im Ruhrgebiet etwa, über die Wald- und Baumwirtschaft des Nordens zu berichten?

Ich finde, es kann schnell schmierig werden, wenn man nicht aufpaßt, wie man sich mit wem einläßt. Ich kenne den Kollegen und habe eine hohe Meinung von ihm. Deswegen glaube ich nicht, das er sich buttern läßt. Aber der Minister jedenfalls macht in meinen Augen den Versuch, alles ein wenig flüssiger zu gestalten.

Schalke bekommt neuen Trainer

Aus sehr gut informierter Quelle habe ich erfahren, dass Schalke 04 sich von seinem Trainer Mirko Slomka trennt. Als Nachfolger favorisiere der Club-Präsident Josef Schnusenberg den ehemaligen Chelsea-Coach José Mourinho, heißt es.

 Foto: Schalke 04

Letzter Auslöser der Trennung soll das Debakel gegen Bremen gewesen sein. Als weitere Alternativen für die Slomka-Nachfolge wird der Mainz-Trainer Jürgen Klopp diskutiert. Dieser hatte gerade erst erklärt, seinen Vertrag mit Mainz nur zu verlängern, wenn der Aufstieg gelingt. Klopp könnte erst zum Saisonende in Gelsenkirchen anfangen. Mourinho könnte früher kommen.

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Phantomhaltestellen – im Ruhrgebiet keine Seltenheit!

Phantomhaltestellen sollen Demenzkranken helfen. Doch übertreiben die Nahverkehrsunternehmen im Revier nicht ein wenig?

Keine Phantomhaltestelle. Foto: Flickr/mpastaw

Die Idee der Phantomhaltestelle ist toll: Demenzkranke, die ihre Betreuern entwischen, sammeln sich an einer Bushaltestelle, die nie von einem Bus angefahren wird und können dann von den Pflegern dort eingesammelt und nach Hause gebracht werden. Toll – aber warum muß es davon im Ruhrgebiet  – vor allem im Norden des Reviers, wo die Vestische ihr segensreiches Wirken konzentriert zum Einsatz bringt – gleich hunderte davon geben? Ein paar Leute würden bestimmt gerne ab und an einmal einen Bus sehen und vielleicht sogar mit ihm fahren.Die Qualität des Nahverkehrs dort ist meiner Erfahrung nach eher schlicht.

RIM kommt – Nokia Ingenieure bleiben

Die seit zwei Monaten kursierdenden Gerüchte verhärten sich: Bochum könnte der Standort eines europäischen Entwicklungszentrums für Research In Motion (RIM) werden, dem Hersteller des Blackberrys.

Blackberry. Foto: Flickr/Dan_H

Erst war es nur ein hoffnungsvolles Gerücht, aber langsam scheint es wahr zu werden. Der Blackberry-Hersteller RIM übernimmt die Mitarbeiter der Nokia-Multimediaabteilung  und wird sich wohl auch in Bochum niederlassen – wahrscheinlich im Technologiepark an der Uni. RIM hätte die Nachricht, die seit zwei Monaten kursierte,  wohl gerne nioch etwas zurückgehalten, aber die WAZ hatte die Pläne bereits am vergangenem Samstag gemeldet. In der WAZ waren auch schon vor Wochen die ganzseitigen Anzeigen für Handyentwickler zu sehen. Damals waren sie vor allem ein Zeichen für die Nokia-Ingenieure, dass RIM es ernst meint. Damit ist das Nokia-Aus für Bochum zwar noch immer bitter, aber wenigstens konnten die höchstqualifizierten Jobs im Ruhrgebiet gehalten werden.

Schwarz-Grün im Ruhrgebiet

Wenn es um die Ruhrgebietspolitik geht, herrscht seltene Einigkeit zwischen CDU und Grünen. Jetzt unterstützen die Grünen sogar den Vorstoß des Essener Oberbürgermeisters Wolfgang Reiniger (CDU) gegen den Ruhr-Städtebund-Plan des Dortmunder Oberbürgermeisters Gerhard Langemeyer (SPD). Und das, obwohl SPD und Grüne eigentlich im Regionalverband Ruhr (RVR) koalieren.

Zur Erinnerung: Die SPD um Langemeyer will den RVR zu einer besseren Agentur machen, die im Dienste der Städte steht. Damit wäre der RVR völlig bedeutungslos.

Grüne und CDU dagegen wollen den RVR stärken. Etwa indem die Planungshoheit von den drei Bezirksregierungen, die den Pott zerschneiden, auf den Verband übertragen wird. Und genau das will die SPD verhindern.

Normalerweise würde man bei solchen politischen Konstellationen erwarten, dass die Parteien die Konsequenzen ziehen. Sprich: Es müsste eigentlich schwarz-grün im Revier regieren. Auch für die kommenden Wahlen wäre das zwischen Duisburg und Dortmund eine Alternative.

Hier jetzt der Zuspruch der Grünen zum CDU-Mann Reiniger durch den Chef der Ruhrgebiets-Grünen Börje Wichert:

"In dem Brief an seine Kolleginnen und Kollegen entlarvt Dr. Reiniger das Langemeyer Papier zum "Städtebund Ruhr" als das, was es ist: eine inhaltlich dünne, wenig durchdachte Idee, deren einziges Ziel es war, den RVR zu diskreditieren und den Verband durch undemokratische, informelle Kooperationen zu ersetzen. Im Gegensatz zum Dortmunder OB Dr. Langemeyer sieht Dr. Reiniger jedoch die Notwendigkeit einer sachorientierten Kooperation, wie sie derzeit schon in den demokratisch verfassten Strukturen des RVR geschieht.

Ebenfalls begrüßen wir Dr. Reinigers klare Worte zu der peinlichen Posse, einen solchen informellen "Städtebund Ruhr" zu fordern, nachdem man nur wenige Tage zuvor in der Verbandsversammlung ein klares Votum für den Regionalverband abgegeben hatte. Es bleibt abzuwarten, wann sich auch die ersten SPD-Oberbürgermeister von diesem Papier verabschieden, welches sie im Februar scheinbar ungelesen unterzeichnet haben."

Ich meine dazu: Wer die Lippen spitzt muss auch pfeifen.

Städtebund Ruhr: Reiniger gibt Langemeyer einen Korb

Dortmunds OB Gerhard Langemeyer ist mit seinem Städtebund Ruhr gescheitert, bevor es überhaupt ernst wurde. Sein Essener Amtskollege will nichts mit Langemeyers Plänen zu tun haben.

Essens OB Wolfgang Reiniger. Foto: CDU

Ende Februar beschlossen zahlreiche Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets bei einem Treffen, zu dem Dortmunds OB Gerhard Langemeyer eingeladen hatte, die Gründung eines Städtebundes Ruhr – viele von ihnen hatten das von Langemeyer vorgelegte Papier allerdings gar nicht ganz gelesen, bevor sie es unterschrieben. In dem Papier wurde ein Städtebund als Alternative zum Regionalverband Ruhr propagiert. Das nächste Treffen der illustren Runde sollte nun in Essen stattfinden. Wird es aber nicht, denn Essens Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger, bei dem Treffen im Februar verhindert, distanziert sich scharf in einem Brief an die Oberbürgermeister und Landräte des Reviers von Langemeyers Plänen und will nicht Gastgeber eines solchen Treffens sein. Nur wenige Stunden, bevor die SPD Parteichefs und Amtsinhaber im östlichen Ruhrgebiet zu einem Strategietreffen über die Zukunft ihrer Sprengel  im Ruhrgebiet zusammen kommen, ist der Brief eine Klatsche für Langemeyer.

Hier der Brief von Reiniger im Wortlaut:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich sehe mich außerstande, zu einer nächsten Gesprächsrunde der Oberbürgermeister und Landräte nach Essen einzuladen. Eine solche Einladung könnte als nachgeholtes Einverständnis mit der am 28.02.2008 in Dortmund verabschiedeten Erklärung zum „Städtebund Ruhr“ missdeutet werden.

Die Art und Weise des Zustandekommens des Papiers zum „Städtebund Ruhr“ – ohne Vorabinformation; ohne Vorgespräch der Büroleiter -, aber auch seine Sprache und schließlich seine Weitergabe in die Medien haben mich unangenehm berührt.

Eine über das Aufgabenspektrum des RVR hinausreichende Kooperation innerhalb des Ruhrgebiets ist längst Realität. Nicht zuletzt unter dem Zwang der finanziellen Gegebenheiten wird sie auch weiter vertieft werden. Eine selbstverständliche Praxis mit dem bombastischen Etikett eines „Städtebund Ruhr“ zu versehen, ist nach meinem Verständnis jedenfalls unangemessen. Ginge es wirklich um einen institutionellen Zusammenschluss, bedürfte es ohnehin eines ganz anderen Abstimmungs- und Legitimationsprozess.

Geradezu peinlich wirkte die Verkündung eines gegen die „neue Bürokratie“ des RVR ausgerichteten Städtebundes Ruhr ganze drei Tage, nachdem man im RVR-Parlament noch mitbeschlossen hatte, die wichtigste Klammer für die gemeinsamen Interessen der Metropole Ruhr sei der RVR.

Da ich fürchte, dass das nächste Treffen der Hauptgemeindebeamten medial unter dem Stichwort „Städtebund Ruhr“ begleitet werden wird, ziehe ich es deshalb vor, von einer Einladung nach Essen abzusehen. Die Bereitschaft der Stadt Essen, sehr pragmatisch auf allen Feldern Möglichkeiten kommunaler Zusammenarbeit auszuloten, bleibt hiervon selbstverständlich unberührt. Die bestehenden Kontakte werden selbstverständlich weiter gepflegt. Ich lasse mich nur nicht für spektakuläre Aktionen vereinnahmen.

Mit kollegialen Grüßen
Ihr

-Dr. Wolfgang Reiniger-
Der Oberbürgermeister

 

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Der Abgang der Ludolfs (drei Notizen)

I) Komme gerade aus Straubing. Altbayrische Keinstadt, keine 50.000 Einwohner – aber 30 Raucherclubs. Mehr als in Hamburg. Haben auch die Liberalen gemerkt und sitzen wieder im Stadtparlament; sind die in NRW nicht gegen Rauchen?

Bild: Ruhrbarone

Nun eine Umfrage unter Freunden: Wenn ab Sommer Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen herrscht, wieviele Raucherclubs werden bis Jahresende wohl im Ruhrgebiet eröffnen?
a) 20     b) 40     c) 80     d) mehr als 100
Kleine Hilfe: klick  (der Sieger erhält einen Ruhrbarone-Fanartikel seiner Wahl)

Bild: Ruhrbarone

II) Noch eine Preisfrage, diesmal im Fußballfernsehen, Mittwoch Abend, Barca gegen Schalke. Letzteres hatte zwar nur wenig zu gewinnen, doch für die Zuschauer gab es immerhin einen Flachfernseher. Und gefragt wurde: Wer ist der Trainer von Schalke? a) Mirko Slomka oder b) Andreas Müller. Da Müller dem Spielfeldmoderator gleich zweimal Rede und Antwort stand, gar nicht so leicht. Deshalb half ein Gewinnspielansager vom Band. In der MAZ sagte er statt Andreas Müller (Schalke-Manager) dauernd Andreas Möller (Schalker Dortmunder), aber der ist ja auch ein gestandener Trainer. Nämlich hier.

III) Unweit von Aschaffenburg und Unterfranken leben schließlich auch ein paar abgewanderte Ruhris, die sich als Doku-Familie besser machen als die Hogans, die Beckhams und die Fußbroichs zusammen. Auf DMAX laufen sie seit zwei Jahren als Ludolfs: Vier Brüder aus Bochum-Langendreer, die das Schicksal in den Westerwald verschlagen hat, wo sie zu lebenden Gartenzwergen wurden, die einen märchenhaften Schrotthandel betreiben. Ich weiß, die Autoresteverwerter sind längst Stars der tiefergelegten D&W Gesellschaft, ich finde die aber trotzdem klasse. Und frage mich, warum das Ruhrgebiet so überhaupt keine Notiz von den verlorenen Söhnen nimmt?! Also: Die Ludolfs sind unbedingt einzuladen. Spätestens 2010!

Bild: dieludolfs.de

Lieblings-Ruhrbaron Wowi Clement in der Bredouille

 

Da entscheidet die SPD in Bochum über das Aus für ihren einstmals liebsten NRW-Ministerpräsidenten. Der jetzt lieber gegen seine eigene Partei stänkert. Und dann dass:

 

Da machen sich doch tatsächlich Öko-Utopisten über den ausgeglichenen Charakter von unserem Clement lustig. (Kann sich noch jemand an das spektakuläre Clement-Fernsehinterview im Wahlkampf-Bus erinnern?)

Jetzt soll Spielverderber Wowi den Spot per anwaltlicher Abmahung unterbunden haben. So richtig kann ich das nicht glauben. Aber die Utopisten behaupten das. Was weiß ich.