OBs planen einen Städtebund. Foto: RVR

Fast alle Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets, Essen, Bottrop und der Kreis Unna sind bislang nicht dabei, haben in einem gemeinsamen Papier sowohl den RVR als auch ihre bisherige Zusammenarbeit kritisiert. Künftig wollen sie verstärkt im Ruhrgebiet zusammen arbeiten. Vor allem in den Bereichen Planung und Wirtschaftsförderung soll künftig verstärkt kooperiert werden – aber alles ohne ein regionales Parlament und ohne eine gemeinsame Verwaltung – die ja Stellen im eigenen Sprengel kosten könnten. An der Spitze der Oberbürgermeisterrunde will man sich abwechseln – das Revier soll also nicht ein Gesicht bekommen, sondern gleich 15. Und natürlich kein von allen Bürgern gewähltes Parlament. Das Papier sieht die Notwendigkeit der Zusammenarbeit – sie steht außer Frage. Aber es ist auch geprägt vom Unwillen, dieser Zusammenarbeit eine feste Struktur zu geben, die unabhängig ist von den Schwankungen der Mehrheitsverhältnisse in den lokalen Räten und dem Verhältnis der Bürgermeister und Landräte untereinander. Die Aufgaben, die die Oberbürgermeister erkennen, sind zum größten Teil die richtigen. Der Weg, den sie beschreiten wollen, ist es nicht. Ein starkes Ruhrgebiet ist etwas anderes als ein Städtebund. Übertragen auf die staatliche Ebene würden die Pläne der OBs und Landräte bedeuten: Staatenbund statt Bundesstaat. Was das Ruhrgebiet aber braucht, ist eine regionale Sichtweise und nicht die Addition kommunaler Blickwinkel. Das Ganze ist nun auch mal im Revier mehr als die Summe seiner Teile.

Das scheint auch RVR-Chef Heinz-Dieter Klink zu sehen, der endlich auf die Pläne der Oberbürgermeister reagierte:  „Wir begrüßen das klare Bekenntnis der Oberbürgermeister und Landräte, dass sie ein unverzichtbarer Bestandteil beim Aufbau der Metropole Ruhr sind. Die Beteiligung der Städte ist durch nichts zu ersetzen. Allerdings hat das Papier eine Schwachstelle: Erfolgreiche Kooperationen brauchen eine rechtlich verbindliche und demokratisch legitimierte Grundlage. Nur solch ein Rahmen garantiert eine dauerhafte und verlässliche Zusammenarbeit. Daher ist der RVR bereits fester Bestandteil der neuen Kultur der Kooperation in der Metropole Ruhr.
Der Verband ist bei den meisten genannten Initiativen, Projekten und Kooperationen Impulsgeber und zentraler Partner, wie zum Beispiel der Kulturhauptstadt, der Kultur Ruhr GmbH, der regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit den Immobilien-Messeauftritten, der AG Neues Emschertal und der Ruhrtal-Initiative. Und erst am vergangenen Montag hat das Ruhrparlament einstimmig bestätigt: Der RVR gestaltet, plant und baut die Metropole Ruhr.“

Hier das Papier… Mehr

Hovenjürgen.
Foto: Landtag NRW

Jochen Welt (SPD), Landrat im Kreis Recklinghausen, mag nicht mehr. Aus persönlichen Gründen wird er im nächsten Jahr bei der Kommunalwahl nicht mehr antreten – er will noch einmal etwas Neues in seinem Leben machen, und als über 60jährigem ist ihm klar, dass er nach dem Ende der kommenden Wahlperiode dafür wohl zu alt wäre. Ein sauberer Abgang mit einer, wie ich finde, sympathischen Begründung. Aber wer folgt Welt? Der Kreis Recklinghausen ist größer als Dortmund und Essen – zum Kreis gehören neben Recklinghausen auch Städte wie Castrop, Herten, Marl und Gladbeck. Der Kreis ist Ruhrgebiet pur, ich muss das wissen, ich komme daher.

Aber es gibt im Kreis in Teilen auch eine CDU, die von Westfalen träumt.  Vor allem in Haltern und Dorsten haben sie ihre Hochburgen, schwadronieren davon, dass es ihnen außerhalb des Kreises Recklinghausen besser gehen würde als im Kreis. Welt war immer für eine stärkere Zusammenarbeit der Städte im nördlichen Ruhrgebiet, die Christdemokraten in Haltern und Dorsten haben immer dagegen gehalten. Und nun laufen sie sich warm. Die CDU in Dorsten und Marl hat sich schon hinter den Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen gestellt und ihn aufgefordert, zum Landrat zu kandidieren. Der Mann lässt sich bitten – im März soll die Entscheidung fallen. In seiner Heimatstadt Haltern gehört Hovenjürgen zu denen, die gegen das Revier arbeiten. In der Kreis-CDU soll er sich bislang zurückgehalten haben, aber wird er gewählt, wird es mit der Zusammenarbeit im Ruhrgebiet schwieriger – die für den Kreis  Recklinghausen mit seinen Problemen aber wichtig ist. Ich glaube nicht, dass es allen Wählern im Kreis klar ist, wer da mit den Hufen scharrt. Hovenjürgen über den Kreis Recklinghausen, das Ruhrgebiet und Westfalen:

"Diesem Gedanken stelle ich meine Aussage gegenüber: Größer heißt nicht besser. Je größer die Ballungszentren im Ruhrgebiet desto größer auch die sozialen Brennpunktsituationen, desto schwieriger die Gesamtentwicklung eines großen komplexen Bereiches. Aus meiner Sicht steht gerade die CDU im Kreis Recklinghausen dafür, dass wir zehn selbständige Städte erhalten wollen, mit der jeweiligen Kreativität und Handlungsfähigkeit vor Ort. Und deswegen geht in diesem Fall mein Blick nach Westfalen. Was würde uns dort erwarten? Die größte Stadt unseres Kreises, Recklinghausen mit 125.000 Einwohnern, wäre eine der größten Städte Westfalens. Unsere kleinste Stadt, Waltrop, wäre, mit ihrer Größenordnung von knapp 30.000 Einwohnern, eine Mittelstadt in Westfalen. Also wäre jede Stadt in der Lage ihre Interessen auf Augenhöhe gegenüber den Partnerstädten in Westfalen zu vertreten. Die Frage nach der Selbständigkeit der zehn Städte und ihres Erhaltes würde sich aus dieser Situation, aus meiner Sicht, erst gar nicht stellen."

Hovenjürgen ist der Idealtypus des Provinzpolitikers. Da kann man nur hoffen, dass die SPD einen guten Gegenkandidaten findet, denn im Kreis wird es sehr knapp werden. Im Moment sieht es nicht danach aus.

Ein Ort zum musizieren. Foto: Freundeskreis Bosy

Diese Entdeckung hat  Djure hat in seinem feinen blog.50hz.de gemacht: Bochum will für seine Symphoniker etwas Besseres –  die Stadt plant den kulturellen Aufstieg in die Champions League der Musikanten.

Wo soll der Palast des Reviers stehen? Foto: Flickr/morak faxe

Jens vom Pottblog hat sich an ein ganz heikles Thema herangewagt: Die Hauptstadtfrage. Sollte das Ruhrgebiet zusammen wachsen, braucht es ein Zentrum – nur wo soll es sein? Jens sieht, wie ich finde zu Recht, nicht ein, warum Essen automatisch diese Funktion einnehmen soll und schlägt eine charmante Variante vor: Die Bonner Lösung. Weder Dortmund noch Essen werden "Hauptstadt" des Ruhrgebiets, sondern eine kleine, neutrale Stadt. In diesem Fall wäre ich für Herne – die sind gut ans Zugnetz angeschlossen. Ich finde auch die Idee, Dortmund zum Sitz eines Ruhrbezirks für das Revier zu machen gut. Dortmund ist die größte Stadt des Ruhrgebiets und Essen könnte in diesem Fall den RVR behalten.
PS.:
Zum Glück ist die Frage der Fußballhauptstadt im Ruhrgebiet unumstritten: Gelsenkirchen. 🙂

Alle raus – das Revier wird geräumt. Foto: Flickr/JÖrg

Jeden Tag bekommt man jede Menge Pressemitteilungen. Die hat mich heute schockiert:

Forscher entwickeln Evakuierungsmodell für das Ruhrgebiet

Duisburg/Essen. Wie lässt sich ein Ballungsraum wie das Ruhrgebiet im Ernstfall effizient, schnell und geordnet evakuieren? Diese Fragen klären derzeit Forscher der Universität Duisburg-Essen. Die Gruppe des Zentrums für Logistik und Verkehr (ZLV) entwickelt ein neues Evakuierungsmodell. Beraten wird sie dabei vom NRW-Innenministerium und von den Feuerwehren Duisburg und Köln.
Im Mittelpunkt des Modells steht die Regelung der Verkehrsströme. Auch ein Thema: Sammelstellen, von denen Fußgänger, etwa mit Bussen, weiter aus der Gefahrenzone gebracht werden können.
Die Finanzierung des auf drei Jahre angelegten Projekts übernimmt die WestLB Stiftung Zukunft NRW.

OK, wir haben ein paar Probleme, aber man muß ja nicht gleich das Kind mit dem Bade auskippen

Ars Electronica Center Linz. Foto: Wikipedia

Das ist eine gute Nachricht: Nachdem die Landesregierung dafür gesorgt hat, dass der U-Turm in Dortmund nicht zur neuen Ausstellungshalle des Museums am Ostwall wird, wie Dortmunds OB Langemeyer ursprünglich vor hatte, hat man sich in Düsseldorf richtig Mühe gegeben, was Vernünftiges in den alten Brauereiturm zu bekommen – und es hat geklappt. Das Future Lab des Ars Elektronica Centers aus Linz wird eine Zweigstelle im Dortmunder „U-Turm“ aufbauen. Hoffentlich bleiben die auch nach 2010 noch im Ruhrgebiet. Hier die ganze Meldung.