Thoben: Nokia hat gegen Bewilligungsbescheide verstoßen


Pressekonferenz in Dortmund. Foto: Görges
In Bochum erklärte Wirtschaftsministerin Christa Thoben, dass nach der Landesregierung vorliegenden Informationen Nokia seit 1999 gegen die in Bewilligungsbescheiden vereinbarte Auflage, für den Erhalt von insgesamt 40 Mio Euro Subventionen im Gegenzug die Zahl der Arbeitsplätze zu sichern, verstoßen habe. Das Land wird sich nun mit Nokia intensiver auseinandersetzen.

Hintergrund: Warum die Finnen so böse sind

In Finnland ist eigentlich immer was los – und zwar trostlos. Das beginnt schon bei der Sprache: im Finnischen gibt es 15 Fälle, das meiste davon sind leider bewaffnete Überfälle. Dafür gibt es im Finnischen das aktive Verb „selbstmorden“, denn tatsächlich gibt es in Finnland nicht nur eine hohe Selbstmordrate, es gibt hier sogar eine Selbstmordflatrate. Der Suizid ist in Finnland so beliebt, daß Kurt Cobain und andere Berühmtheiten nach ihrem Freitod zu „Ehren-Finnen“ ernannt wurden.

Kein Wunder bei den klimatischen Gegebenheiten: die Durchschnittstemperatur beträgt in Finnland etwa –7 Grad Celsius – bis es sich im Winter deutlich abkühlt und die Temperaturen nur noch in Kelvin angegeben werden können. Das härtet ab: die ersten finnischen Saunen wurden in Deutschland noch als Kühlschränke verkauft.

Neben der Sauna gibt es in jedem finnischen Haushalt noch einen großen Raum, den sogenannten Trübsaal. Hier werden die hohen Feste begangen: Selbstmord; Selbstmord eines Verwandten; Selbstmord eines Bekannten; Selbstmord eines völlig Fremden, von dem man in der Zeitung gelesen hat, und Ostern (hiervon aber nur Karfreitag, wobei man den Opfertod Jesu großzügig als Selbstmord wertet).

Hauptexportgut Finnlands waren Handys, welche früher in den tiefen Stollen der finsteren Handyminen noch direkt aus dem Fels geschlagen wurden und so ihr markant eckiges Format erhielten. Als die Flöze erschöpft waren wurde die Produktion großteilig ins Ausland verlagert, beispielsweise nach Deutschland. Hierin sah man deutscherseits ein spätes Dankeschön für den Überfall auf die Sowietunion 1941, heute zeichnet sich aber ein anderer Hintergrund ab: der Aufbau von Arbeitsplätzen und die spätere Vernichtung der darauf aufgebauten Existenzen dient wahrscheinlich in erster Linie dem Absatz von Filmen des finnischen Regisseurs Aki Kaurismäki, in denen Trost- und Arbeitslosigkeit, Alkoholismus und Depression mit großer Fachkenntnis filmisch dargestellt werden.

Zum Abschluß noch ein Tip für angehende Finnlandtouristen: eine ideale Vorbereitung auf jeden Finnland-Urlaub ist ein Besuch der Sondermüll-Deponien im Großraum Kassel. Viel Spaß.

Neue Arbeitslosenzahlen für die Städte im Revier

Foto: Flickr/mkorsakov

Das Nokia-Aus wird sich nicht nur in Bochum bemerkbar machen. Die Mitarbeiter  des Standortes Bochum kommen zum Teil aus so exotischen Orten wie Düsseldorf, Olfen (Gruß  an den Pottblog 😉 und Arnsberg. Besonders hart trifft es aber natürlich die Städte im Ruhrgebiet. Kaum eine, in der  keine Nokianer wohnen. Noch im Kreis Wesel verlieren kanpp 30 Leute ihren Job. Nach Bochum mit 724 künftigen Arbeitslosen erwischt es auch Herne mit 433 sehr hart.
Die weiteren Zahlen: Kreis Recklinghausen  375, Gelsenkirchen 166, Dortmund: 154,  Kreis Ennepe-Ruhr: 127, Essen: 72. Nicht mitgezählt sind bei dieser Mitarbeiter-Liste, die mir vorliegt, die Leihkräfte sowie die gut 200 DHL-Mitarbeiter, die wohl auch bald ihr letztes Päckchen schnüren werden.

RWE Einigung bestätigt

Keine Streiks – dafür 3,9 Prozent mehr Lohn für die RWE Jungs. Keine Einmalzahlung. Laufzeit 12 Monate.

Zur Einigung hat am Ende offenbar der direkte Einfluss des neuen RWE-Chefs Jürgen Großmann geführt. Die große Tarifkommission hat mit 80 Prozent für diese Lösung gestimmt.

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Ruhrgebiet boykottiert Nokia

Die Wut über das Aus von Nokia und die Weigerung, über eine Perspektive des Bochumer Standortes auch nur zu reden, hat zum Nokia-Boykott im Ruhrgebiet geführt. Die Oberbürgermeister und Landräte des Reviers haben heute beschlossen, ihre Verwaltungen anzuweisen, künftig keine Geräte des finnischen Unternehmens mehr zu kaufen. Landrat Jochen Welt: „Das Verhalten von Nokia ist hinterfotzig und ein schwerer Schlag für das Ruhrgebiet. Alleine im Kreis Recklinghausen kostet das Nokia-Ende 375 Arbeitsplätze. Daran hängen aber noch die Familien und die Geschäfte vor Ort. Insgesamt sind hier Tausende betroffen.“
Welt fordert zudem eine Änderung der Subventionspraxis: „Das Nokia-Aus ist auch eine Niederlage der auf Subventionen aufbauenden Wirtschaftsförderung. Die Verpflichtungen, die mit dem Erhalt von Wirtschaftsförderungen verknüpft sind, müssen verschärft werden."
Welt, auf dessen Initiative hin der Nokia-Boykott im Ruhrgebiet zurückgeht, will heute gemeinsam mit dem Personalrat des Kreises Recklinghausen auch die Mitarbeiter auffordern, künftig keine Nokia-Handys mehr zu kaufen.

schurians runde welten: Es macht wieder Bum, Bum

Foto: Archiv

 

"Dann schwimmen wir im Geld!"

(Schalke-Präsident Josef Schnusenberg)

Ich war ein Tenniskind. Im Clubheim gab es Raider und Fanta, draußen viel Asche und keine Freunde. Ich bin nicht warm geworden mit den Familien in Freizeitkleidung, mit dem Training in der Traglufthalle.

Heute sind mir die "privaten Trainerstunden" bei Günter S. peinlich. Aber damals trug ich eine arschteure Jacke aus bunten Lederstreifen, die wir in Rom gekauft haben in der Nähe der spanischen Treppe. Wir rauchten Dunhill im Hotel Sacher. Machten Lichthupe auf der linken Spur. Wohnten auf tiefen Teppichen im Airport Hotel am Frankurter Flughafen, wenn jemand aus Übersee abgeholt wurde. Ich ging zum Studium mal besser ins Ruhrgebiet und häufiger zum Fußball.

Apropos: In Australien finden gerade die Australian Open statt, das früheste Grand-Slam-Turnier des Jahres. Und das erste, auf dem Polizisten gegen renitente Zuschauer vorgehen. Ein griechischer Fanblock soll sich so daneben benommen haben, dass die Polizei gegen zehn Personen, darunter den halbnackten Rädelsführer, Pfefferspray einsetzte. Ein Polizeieinsatz auf dem Tenniscourt. Ich sehe schon die Agenturberichte vor mir:

Bye-Bye Fußball, Bum-Bum Boris

Immer häufiger werden Tennisarenen – nicht Fußballstadien – zum Schauplatz von Gewaltaktionen so genannter Sportfans. Die Generation Golf tobt sich aus. Innenministerium plant Einsatz von Drohnen.

Ich frage mich, wann ich wieder zum Tennis gehe, weil mir Fußball peinlich ist?

RWE: Konzern bietet mehr Lohn – Streiks abgewendet

Die Kuh beim RWE ist vom Eis. Wie mir die Beteiligten erzählt haben, hat der Konzern im hauseigenen Tarifstreit gestern abend mit 3,9 Prozent mehr Lohn auf 12 Monate ein Tarifangebot gemacht, das nach Ansicht der Gewerkschaft Verdi angenommen werden kann. Heute tagt die große Tarifkommission der 20.000 vom RWE-Haustarif betroffenen Mitarbeiter. Wie es aussieht, sind mit dem Last Minute Angebot die ersten Stromstreiks in der Geschichte des Essener Energieversorgers abgewendet. Die Verhandlungen waren in den vergangenen Wochen überraschend eskaliert.

Eine Einmalzahlung soll es nach meinen Informationen nicht geben. Trotzdem heißt es aus Gewerkschaftskreisen, eine Lohnerhöhung von 3,9 Prozent sei vertretbar. Gut, die Frage ist nun, ob die Mitarbeiter nach der Eskalation einem Abschluss ohne 4 vor dem Komma zustimmen. Immerhin war das die ganze Zeit über die wichtigste Forderung. Aber ehrlich gesagt, glaube ich nciht, dass irgendwer wegen 0,1 oder 0,2 Prozent einen Streik bei RWE anfängt. Auch wenn die Gewerkschaften ursprünglich mal 8 Prozent mehr Lohn gefordert haben.

Der Tarifabschluss beim RWE gilt übrigens in der Energiebranche als Pilotabschluss. Der Konzern Vattenfall Europe ist ebenfalls in Verhandlungen. Hier hatte das Unternehmen zunächst 2,8 Prozent angeboten. Die Gewerkschaften fordern 8 Prozent. Beim Branchenführer E.on beginnen die entsprechenden Gespräche im Februar. Die Beschäftigten der kommunalen Stadtwerke haben im Rahmen der Lohnrunde im öffentlichen Dienst für ihren Versorgertarifvertrag eine Erhöhung von neun Prozent verlangt.

 

Parteipolitik mit Nokia wird populär

Zur Ankündigung von Nokia, den Standort Bochum platt zu machen, sagt der Bochumer Europaabgeordnete, Dr. Frithjof Schmidt von den Grünen:

"Ich begrüße die klaren Worte von Kommissions-Präsident Barroso heute im Europa-Parlament. Die Verwendung von Geldern aus den EU-Strukturfonds für eine Produktionsverlagerung nach Rumänien, Ungarn oder Finnland ist nicht zulässig. Die EU-Regeln sind hier eindeutig."

"Das hat Präsident Barroso heute klar gestellt und eine Überprüfung des Vorgangs angekündigt. Die zuständige Kommissarin Hübner hatte schon vorher erklären lassen, dass bisher keine Gelder geflossen sind. Die Regeln sind klar: Sollte Nokia zukünftig entsprechende Anträge stellen, muss die Kommission sie ablehnen. Sollten aber doch Gelder geflossen sein, war das unzulässig und das Geld muss zurückgezahlt werden."

"Dass in Rumänien und Ungarn Gelder des PHARE-Programmes für die Schaffung von Infrastruktur in Industrie-Parks verwendet werden – wie entsprechende Mittel in Deutschland auch – ist nicht zu kritisieren."

Offenbar war der Zungenschlag von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel aber tatsächlich anders: Zunächst hat er europäische Hilfen für die Verlegung der Bochumer Nokia-Fabrik nach Rumänien ausgeschlossen. Strukturmittel für die Verlagerung von Betrieben habe es auf jeden Fall nicht gegeben. Es habe schlicht Geld für den Bau von Industrieparks gegeben, das war alles – laut Barroso.

Das muss dann auch der Grüne Haudrauf einsehen und sagt kleinlaut:

"Dass in Rumänien und Ungarn Gelder des PHARE-Programmes für die Schaffung von Infrastruktur in Industrie-Parks verwendet werden – wie entsprechende Mittel in Deutschland auch – ist nicht zu kritisieren."

Und dann rief Barroso nicht zur Generalinventur der rumänischen Wirtschaftsförderung auf, so wie es der besorgt tuenden Schmidt nahelegte. Stattdessen forderte der Komissionschef seine "deutschen Freunde" auf, "den Mut zu haben, auch über die Vorteile der EU-Erweiterung aufzuklären". Schließlich müsse es erlaubt sein, Betriebe von Deutschland nach Rumänien zu verlagern, wenn auch Fabriken von Finnland nach Deutschland gebracht werden könnten. Alles egal laut Barroso, schließlich blieben die Arbeitsplätze innerhalb der EU.

Zur Ehrenrettung des Grünen muss gesagt werden, dass auch die anderen Politfreaks versuchen ihr Kapital aus der Nokia-Krise zu schlagen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung prüfe, ob sie vom finnischen Mobilfunkkonzern 17 Millionen Euro aus Fördermitteln zurückzufordern könne, sagte die NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU). Möglicherweise seien mit den Subventionen verbundene Beschäftigungszusagen nicht eingehalten worden. Ihren Angaben zufolge hat Nokia öffentliche Mittel in Höhe von 88 Millionen Euro kassiert. CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers warnte den Weltmarktführer für Mobiltelefone deshalb schonmal vor einem Image als "Subventionsheuschrecke", die Fördermittel kassiere und dann weiterziehe.

Aber was soll das ganze Theater? So funktioniert das nunmal. Produziert wird da, wo es billig ist und den meisten Profit bringt. Die Scheingefechte um Subventionen bringen nicht viel. Sie sollen nur verdecken, dass die Politiker nicht viel tun können. Der Konzern Nokia ist Herr seiner Dinge. Wenn er seine Fabrik verlagern will, kann er das tun. Wenn er die Leute rauswerfen will, kann er das tun. Wenn er sein Kapital in Brausepulver oder irische Kokosnüsse investieren will, darf er das. Die Finnen von Nokia können ihre Kohle sogar einfach nur versaufen. Dagegen können Rüttgers und Co nichts tun.

Was bleibt, ist die moralische Keule. Der Grüne Schmidt schwingt sie:

"Ein Skandal ist dagegen das Verhalten der Nokia-Führung. Sollten sich die Informationen bestätigen, dass das Nokia-Werk in Bochum Gewinne und keine Verluste gemacht hat, verstößt seine Schließung gegen alle Grundsätze einer sozial verantwortlichen Unternehmensführung, wie sie im entsprechenden Verhaltens-Kodex für Unternehmen der OECD festgelegt sind. Der Haushalts-Ausschuss des EP wird sich mit dem Vorgang in seiner nächsten Sitzung beschäftigen."

Für Subventionen, um beim Scheingefecht bleibt, heißt das: Am besten lebt man ohne sie. Wer keine Beihilfen gibt, kann auch keine Beihilfen verlieren.

Zudem macht man den Leuten keine trügerischen und falschen Hoffnungen. Denn das ist das schlimmste.

Wenn das Vertrauen in die Zukunft zerbricht.

Und das ist in Bochum passiert. Es ist unredlich aus dieser Notlage der Menschen nun politisches Kapital schlagen zu wollen.

 

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Zehn Gründe kein Nokia-Handy mehr zu kaufen

1. Die meisten Nokia-Handys der letzten Jahre sehen aus, als ob das Design von Menschen mit – sagen wir einmal, Problemen, entwickelt wurden.
2. Ich traue Unternehmen aus Ländern nicht, in denen es meistens dunkel ist und die Menschen selbstgebrannten Schnaps trinken. Das kann ins Auge gehen. Ausnahme der Regel: IKEA
3. Ich mag keine Subventionsempfänger
4. Handys sollten besser nicht explodieren
5. Die Bluetoothverbindung mit meinen Macs ist eine Katastrophe
6. Das iPhone
7. Firmen sollten nicht mit den Sprüchen von KZ-Eingangstoren werben
8. Man schleimt nicht gegenüber dem Wettbewerb. Obwohl – Steve wird sich totgelacht haben
9. Die Nokia Night of the Proms ist peinlich. Wirklich peinlich. Ganz schlimm. Ehrlich.
10. Sie schmeißen drei meiner besten Freunde raus

Overkill in Bochum

Nokia Bochum Foto: ruhrbarone

Nokia macht dicht. Von diesem Schlag muss sich die Opelstadt erstmal erholen! In der Mitteilung untertreibt Nokia: Insgesamt sind allein am Standort Bochum über 3000 Jobs futsch. Die Produktion wird nach Osteuropa verlagert. Im Moment laufen auf dem Werksgelände Informationsversanstaltungen. Nokia hat Sicherheitskräfte im Werk zusammen gezogen. Die Stimmung bei den Mitarbeitern ist niedergeschlagen. Niemand arbeitet mehr.

Mit dem Bochumer Werk und seinen insgesamt über 3.000 Mitarbeitern schließt nach Witten, Gladbeck und Kamp-Linfort der letzte Telekommunikationsstandort im Ruhrgebiet. Die Branche, an die einst im Strukturwandel so hohe Erwartungen geknüpft wurden, gibt es nicht mehr.

Die Entscheidung von Nokia, die Produktion in Bochum stillzulegen, kommt nicht überraschend: Die Gerüchte kursierten seit Jahren in der Stadt und hatten sich in den vergangenen Monaten, zumindest was die aus mehreren hundert Ingenieuren bestehende Entwicklungsabteilung betraf, verdichtet. Nokia begründet die Schließung mit der fehlenden Wettbewerbsfähigkeit des Standortes. Eine Erneuerung des Standorts Bochum, so die Finnen, würde zusätzliche Investitionen erfordern, doch selbst diese würden nicht dazu führen, die Produktion in Bochum weltweit wettbewerbsfähig zu machen.

"Die geplante Schließung des Werkes Bochum ist notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit von Nokia langfristig zu sichern,"

sagte Veli Sundbäck, Executive Vice President von Nokia und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Nokia GmbH.

"Aufgrund der Marktentwicklung und der steigenden Anforderungen hinsichtlich der Kostenstruktur ist die Produktion mobiler Endgeräte in Deutschland für Nokia nicht länger darstellbar. Es kann hier nicht so produziert werden, dass die globalen Anforderungen hinsichtlich Effizienz und flexiblem Kapazitätswachstum erfüllt werden. Daher mussten wir diese harte Entscheidung treffen."

Hilfreich war wohl, dass die Europäische Union den Bau neuer Nokia-Werke in Rumänien mit Steuergeldern subventioniert. Das zumindest ist Landeswirtschaftsministerin Christa Thoben in einer ersten Erklärung sauer aufgestossen:

"Es scheinen jetzt weitere öffentliche Mittel – in diesem Fall von der EU – von Nokia dafür eingesetzt zu werden, einen neuen Standort in Rumänien aufzubauen."

Thoben erwartet in dieser Auseinandersetzung die Unterstützung durch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos – bislang allerdings ein nicht durch sonderlichen Tatendrang auffällig gewordener Minister.

Nokia war am Standort Bochum seit 1988 präsent. Erst wurden in dem alten Graetz-Werk Fernseher hergestellt. Später dann Mobiltelefone. Tragisch: Die Ingenieure in Bochum waren mit die ersten im gesamten Konzern, die an Mobiltelefonen gearbeitet haben und somit die technologische Grundlage für die Erfolgsgeschichte Nokias gelegt haben. Ab dem Sommer müssen Sie sich neue Jobs suchen. Schon heute steht für die meisten fest: Sie werden im Ruhrgebiet kaum Arbeit finden und nach Süddeutschland ziehen müssen. Für 240 von ihnen besteht indes die Möglichkeit, von anderen Unternehmen übernommen zu werden – sicher ist das aber noch längst nicht.

Auch für die Mitarbeiter in der Produktion ist die Perspektive düster: Neue, relativ gut bezahlte Jobs in der Industrie sind selten geworden im Ruhrgebiet, und dass sich auf der Fläche noch einmal ein Produktionsbetrieb von der Größe der finnischen Telefonbauer ansiedelt, ist unwahrscheinlich.

An der insgesamt positiven Lage der Wirtschaft in NRW und dem Ruhrgebiet, so Uwe Neumann vom RWI in Essen, ändert sich durch das Nokia-Aus jedoch nichts:

"Die Werksschließung allein gefährdet nicht den Aufschwung in NRW."

 


Bochums OB Ottilie Scholz und Wirtschaftsdezernent Paul Aschenbrenner

 

"Heute ist ein schlechter Tag für Bochum und das Ruhrgebiet."

 

Mit diesen Worten leitete Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz die nach dem bekannt werden der Nokia-Schließung eilends einberufenen Pressekonferenz im Bochumer Rathaus ein.

Sie selber sei um 8.45 Uhr persönlich vom Aufsichtsratchef von Nokia, Jorma Ollila, über die Schließung des Standortes Bochum informiert worden. Nokia hätte auch vor Bekanntgabe des Schließungsbeschlusses, der am gestrigen Tag vom Nokia-Aufsichtsrat beschlossen worden war, NRW-Ministerpräsident Rüttgers und NRW-Wirtschaftsministerin Thoben informiert.

Die sichtlich betroffene Oberbürgermeisterin macht sich wenige Hoffnungen auf einen möglichen Erhalt des Werkes. Nun gehe es vor allem darum, dass die Mitarbeiter einen vernünftigen Sozialplan erhalten. Außerdem wolle man sich um den Erhalt einzelner, forschungsintensiver Abteilungen am Standort Bochum bemühen. Immerhin gäbe es eine enge Kooperation mit der Uni-Bochum. Nokia-Vertreter machten indes auf einer Informationsveranstaltung innerhalb des Betriebes klar, dass es keine wichtigen Kooperationen mit Hochschulen in Europa gäbe.

Scholz machte deutlich, dass Bochum sich in den vergangenen Jahren intensiv um Nokia bemüht habe. Ob Erschließungen oder Lärmschutz zur Vermeidung von Konflikten mit den Anwohnern – Bochum hätte sich stets stark für das Werk engagiert.

Der Bochumer Wirtschaftsdezernent Paul Aschenbrenner war ebenfalls von der Entwicklung enttäuscht:

"Hier wurde mit einem Federstrich eine jahrelange Zusammenarbeit beendet."

Es müsse nun darum gehen, deutlich zu machen, mit welchen Summen die neuen Werke in Osteuropa aus Deutschen Steuergeldern finanziert worden seien. Ein Nokia-Mitarbeiter:

"Wir haben mit unseren eigenen Steuerzahlungen viel Geld für die Abschaffung unserer eigenen Arbeitsplätze bezahlt."

Am Freitag werden OB Scholz, Wirtschaftsministerin Thoben und Arbeitsminister Laumann in Bochum zusammen treffen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.