Der Bundestag hat heute die Resolution gegen Antisemitismus – bis zuletzt heftig verleumdet – nahezu einhellig beschlossen, das BSW scherte aus, sei’s drum. Für die CDU/CSU-Fraktion hielt Armin Laschet eine Rede, die man als groß bezeichnen kann, auch weil der die AfD wie Schuljungen antanzen ließ, um sie abzumeiern, so geht das.
Drucksache 20/13627, Titel: „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“. Monatelanges Gezerre um die Formulierungen, heftige Anfeindungen bis zuletzt – Susan Neiman etwa, Berichten zufolge hat die Direktorin einer vom Land Brandenburg finanzierten Stiftung, Mitglied der Grundwerte-Kommission der SPD, noch einen Tag zuvor die Bundesrepublik der DDR gleichgestellt: „Dort gab es verordneten Antifaschismus, jetzt gibt es verordneten Philosemitismus“. Und dann ein Parlament, das sich von solcher Grundverwirrung nicht beirren ließ, auch die grüne Fraktion blieb in der Spur – oder sagen wir, machte eine ganz neue Spur auf, als die bayrische Grünen-MdB Marlene Schönberger behauptete, nach dem „unsäglichen Antisemitismus auf der Documenta“ werde jetzt endlich entschlossen gehandelt, Claudia Roth sei „die erste Kulturstaatsministerin, die das Problem ernsthaft angeht“. Große Heiterkeit im Plenum. Wir dokumentieren die Rede von Armin Laschet, sie ist, selten genug, ebenso profund wie unterhaltsam:
