Ajatollah Ali Chamenei ist das politische und religiöse Oberhaupt des Iran und damit verantwortlich für den Tod und die Verfolgung Tausender Menschen. Auch die brutale Reaktion auf die aktuellen Proteste geht auf sein Konto. Kurzum: Chamenei ist ein Killer-Ajatollah. Im Vergleich zu vielen anderen die bei Twitter gesperrt wurden, ist sein Account nach wie vor aktiv. Während er twittert, wird den Menschen der Zugriff aufs Internet immer schwerer gemacht. Eine Petition fordert nun den neuen Twitter-Chef Elon Musk auf, den Account von Chamenei zu löschen:
Lieber Elon Musk,
43 Jahre lang hat das islamische Regime im Iran unter der Führung von Ayatollah Khamenei die brutale und systematische Verfolgung des eigenen Volkes überwacht und Zivilisten, die sich dem Regime widersetzen, gefoltert, vergewaltigt und getötet. Das islamische Regime hat auch die Finanzierung und Bewaffnung von gewalttätigen Stellvertreter-Terrororganisationen im Irak, in Syrien, im Jemen, im Libanon und im Gazastreifen überwacht und ist für den Tod von Tausenden von Muslimen, Christen und Juden in der gesamten Region verantwortlich.
Im Iran ist der Ayatollah für das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) verantwortlich, das von den USA als terroristische Organisation eingestuft wird, sowie für die Sittenpolizei, die routinemäßig Frauen schikaniert und verhaftet, wenn sie den vorgeschriebenen Hidschab nicht tragen. Die Sittenpolizei sowie zahllose andere dem iranischen Regime nahestehende Beamte werden derzeit von den USA, Kanada und der EU mit Sanktionen belegt.
Was die Technologie betrifft, so hat das Regime des Ayatollah das Internet für seine eigene Öffentlichkeit gefiltert und Social-Media-Plattformen wie Twitter vollständig verboten, doch der Ayatollah selbst nutzt die Plattform, um unverhohlene Gewaltaufrufe zu verbreiten, die dann von seinen eigenen Bevollmächtigten ausgeführt werden, ebenso wie Holocaust-Leugnung und andere Formen verschwörerischen Hasses. Leider handelt es sich dabei nicht nur um die Worte eines beliebigen Twitter-Nutzers, sondern um Handlungsaufforderungen eines Weltführers. Der Ayatollah beaufsichtigt die Kräfte des islamischen Regimes, einschließlich der Cyberkräfte, die nachweislich immer wieder Bots einsetzen, um Aktivisten zu verfolgen und zu schikanieren, die sich außerhalb des Irans gegen das Regime aussprechen. Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen die bestehenden Richtlinien von Twitter.
Während der Ayatollah auf Twitter regelmäßig das Ende der Vereinigten Staaten und Israels fordert, nutzt er eine amerikanische Plattform für soziale Medien, die der Öffentlichkeit Redefreiheit bieten soll, um Äußerungen zu verbreiten, die vor einem US-Gericht als illegal gelten würden. Auf diese Weise lässt Twitter zu, dass es als Werkzeug der IRGC – einer von den USA als terroristisch eingestuften Organisation – benutzt wird.
Wir, die Unterzeichnenden, sind Twitter-Nutzer aus der ganzen Welt, die zu einer einzigen Maßnahme aufrufen: Ayatollah Khamenei von Twitter zu entfernen. Ein Staatschef, der eine Plattform für seine eigenen Bürger verbietet, sollte diese Plattform nicht als Instrument zur Förderung von Antisemitismus, Gewalt und Extremismus nutzen können – insbesondere wenn diese direkt zu Gewalt gegen unschuldige Menschen führen.
Herr Musk, verbannen Sie den Ayatollah Khamenei von Twitter.
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Fast 50.000 Menschen haben schon unterschrieben. Hier gehts zur Petition.
