Petition fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

Aydan Özoğuz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

In der vergangenen Woche hatte Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) auf Instagram ein Posting geteilt, das Israel an den Pranger stelle und den Zionismus, also die Idee, dass Juden einen eigenen Staat haben sollten, mit Kriegsverbrechen gleichsetzte. Özoğuz entschuldigte sich, was aber wenig glaubhaft ist, da sie Botschaften mit ähnlichen Inhalten nicht zum ersten Mal in den sozialen Medien teilte. Als Israel im April nach Wochen des Beschusses mit Raketen vom Iran und seinen Verbündeten zurückschlug, war das für die Sozialdemokratin eine Provokation.

Als Reaktion auf Özoğuz Postings forderte die Union ihren Rücktritt vom Amt des Bundestagsvizepräsidentin. Im Ältestenrat des Bundestages stellte sich jedoch die Ampel hinter sie, die Solidarität in der Chaoskoalition wog schwerer als der viel beschworene Kampf gegen Antisemitismus, der, wenn er in den eigenen Reihen anzutreffen ist, offenbar keine hohe Dringlichkeit besitzt. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellte sich hinter die Hamburger Sozialdemokratin.

Doch nicht alle Ampellaner sind bereit, Özoğuz die Stange zu halten: Mittlerweile fordern auch die liberalen Bundestagsabgeordnete Linda Teutenberg und Frank Müller-Rosentritt ihren Rücktritt von einem der höchsten Ämter der Republik.

Mittlerweile gibt es eine Petition, die Özoğuz auffordert, vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin zurückzutreten:

Rücktritt der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

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