Am heutigen Sonntag (5.1. 2014) wählte die Piratenpartei Deutschland ihre Liste für das Europa-Parlament. Auf der Liste finden sich zwölf Piraten und Piratinnen, die nun um einen Einzug in das Parlament kämpfen. Angeführt wird die Liste von der 27-jährigen Politikwissenschaftsstudentin Julia Reda aus Frankfurt am Main(die wir im letzten Artikel zum Parteitag vorgestellt haben). Die Plätze zwei und drei belegen Fotios Amanatides aus Leverkusen und die brandenburgische Piratenvorsitzende Anke Domscheit-Berg.
Das Trio, das die Partei nun in den Europawahlkampf führt, war so im Vorfeld nicht erwartet worden. Die Spitzenkandidaten stehen für verschiedene Themen und wollen diese im kommenden Wahlkampf stark machen. Julia Reda betonte besonders den Komplex europäische Flüchtlingspolitik. Sie möchte sich für ein verbessertes Asylrecht auf europäischer Ebene einsetzen. Fotios Amanatides sammelte in der Vergangenheit Erfahrungen im Aufbau von Piratenparteien unter anderem in Griechenland und beim Aufbau der europäischen Piratenpartei. Er möchte sich als Abgeordneter im EU-Parlament für europäische Volksentscheide einsetzen. Kandidatin Nummer drei, Anke Domscheit-Berg, steht für die klassischen Themen der Piratenpartei. Ihren persönlichen Wahlkampf stellt sie unter das Motto „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“.
Neben der Kandidatenaufstellung war der Parteitag in Bochum von programmatischen Debatten geprägt. Julia Reda, der nordrhein-westfälische Abgeordnete Daniel Schwerd und andere setzten sich für ein stark gekürztes 13-Punkte Programm im EU-Wahlkampf ein, konnten sich damit allerdings nicht durchsetzen. Die Mitglieder der Piratenpartei entschieden sich für einen 30 Seiten starken Programmentwurf, den viele der Anwesenden nach eigenen Angaben nicht gelesen hatten.
Spitzenkandidatin Reda äußerte sich auf der Pressekonferenz im Anschluss an den Parteitag allerdings nicht unglücklich darüber, dass das lange Programm ausgewählt wurde, und betonte, dass es kaum inhaltliche Unterschiede zwischen den beiden Vorschlägen gebe.
Vor den Piraten liegt nun ein harter Wahlkampf. Die 2,2 Prozent, die sie bei der Bundestagswahl erlangten, reichen nicht für einen Einzug in das EU-Parlament. Partei-Insider äußerten sich allerdings optimistisch, mit dem gewählten Team die Drei-Prozent-Hürde knacken zu können.
ursprünglicher Artikel:
Spitzenkandidatin der Piratenpartei für die Wahlen zum europäischen Parlament ist Julia Reda aus Frankfurt am Main geworden.
Gleich folgt eine Pressekonferenz mit allen Kandidaten der Piratenpartei für das europäische Parlament.
[…] Spitzenkandidatin in Bochum gekürt: Julia Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen (RP-Online) – Siehe auch die Ruhrbarone. […]
[…] Bekanntlich hielten die Piraten am vergangenen Wochenende ihren ersten Bundesparteitag des Jahres in Bochum ab (die Ruhrbarone berichteten hier und hier). […]