Bei der Betrachtung der Ereignisse in Hamburg dominiert – naturgemäß – in Deutschland die deutsche Perspektive. Was jedoch hält der Blick von Außen parat? Beispielsweise der polnische Blick. Das verrät in diesem Gastbeitrag der Außenressortleiter der „Gazeta Wyborcza“, Bartosz Wielinski.
Am Anfang des Monats wurde die polnische Rechte zwei Mal in den Himmel gebracht. Die erste Himmelfahrt fand am 6. Juli statt, als US – Präsident Donald Trump auf dem Krasinskich – Platz in Warschau seine grandiose Rede gehalten hat. Trump sprach vor dem Denkmal des Warschauer Aufstandes von polnischen Heldentaten und Durchsetzungswillen und bot Polen eine Allianz im Kampf um die Erhaltung der westlichen Zivilisation an. Die mit Bussen aus ganz Polen hergebrachten fanatischen Unterstützer der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ bejubelten ihn. Auf einen solch leidenschaftlichen Empfang konnte Trump nirgendwo in Europa hoffen, nur im durchaus proamerikanischen Polen.
Zum zweiten Mal waren die polnischen Rechten im Himmel, als Trump von Warschau nach Hamburg reiste, um am G20-Gipfel teilzunehmen. Die im Fernsehen gezeigten Bilder von den Krawallen, den brennenden Barrikaden und geplünderten Geschäften im Schanzenviertel hatten den Eindruck geweckt, dass im hanseatischen Staat reines Chaos herrscht und der Staat die Kontrolle verloren hatte. Nichts erzeugt in polnischen rechten Herzen mehr Freunde als die sichtbaren Probleme der Deutschen. Ausgerechnet das hat man in Hamburg gesehen. Die entsprechenden Memes sind sofort in sozialen Netzwerken aufgetaucht. Man hat zwei Bilder zusammengestellt: Oben sieht man die Hamburger Krawalle, unten jubelnde Massen während Trumps Rede in Warschau. Dazu der wortkarge Titel: „Deutschland, Polen“.
Das polnische öffentlich-rechtliche Fernsehen, das seit Januar 2016 als Propagandawerkzeug der Regierung dient, und wenn es um die Funktionsweise geht, türkischen oder russischen Medienanstalten sehr ähnlich ist, hat dieses Bild nur gefestigt. Polen sei ein zivilisiertes Land, in dem der US – Präsident mit allen Ehren empfangen und wo ihm mit großer Aufmerksamkeit zugehört wurde. In Deutschland aber hat man mit es mit einem Zivilisationsbruch zu tun.
Man versuchte nicht zu erklären, dass Ausschreitungen bei solchen Gipfeln seit guten 20 Jahren die traurige Normalität sind. Dass Hamburg immer ein Hort der militanten Linken war und deswegen vermutlich nimmer als Veranstaltungsort gewählt werden sollte. Dass die deutsche Polizei bei diesem Einsatz versagt hatte. Nein, das, was in Hamburg passierte, sah man als Beweis für den Kollaps des deutschen Staates.
Das Nachbarland ist seit Monaten in polnischen regierungstreuen Medien in heftige Kritik geraten wegen seiner Flüchtlings- und Europapolitik. Die parteitreuen Journalisten versuchen mit Hilfe der gleichgesinnten Experten den Zuschauern die Welt so zu erklären, dass alles Böse von Deutschland verschuldet war. Deutschland sei das Land, in dem die Linken ihre sozialen Experimente wie z.B. „Gender“ oder „Multikulti“ durchführten. Außerdem beschuldigt man die deutschen Politiker, eine imperiale und antipolnische Politik in der EU zu betreiben.
Die wichtigsten Politiker der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ vermeiden diese Rhetorik. Deren Präsident Duda und Ministerpräsidentin Szydło pflegten gute Beziehungen mit Bundeskanzlerin Merkel. Der Parteivorsitzende Kaczyński hat mit ihr sogar zwei Mal persönlich verhandelt. Das erste Treffen fand im Sommer 2016 im Schloss Meseberg bei Berlin statt und wurde 6 Monate lang geheim gehalten. Es ist anzunehmen, dass Kaczyński bei der Begrüßung Merkels Hand küsste. Diese Höflichkeit der wichtigsten Politiker Polens ist leicht erklärbar. Angesichts des Streits mit der Europäischen Kommission wegen des polnischen Rechtsstaatlichkeitsbruchs, der noch eskalieren wird, weil Kaczyński gerade alle polnischen Gerichte unter seine Kontrolle genommen hat, braucht Polen Schutz von denjenigen, die Strafmaßnahmen wegen des Bruches des EU-Rechts verlangen werden. Da die polnische und die deutsche Wirtschaft stark verflochten sind, versuchte man in Berlin solche Bestrebungen zu bremsen. Inwiefern wird das noch möglich sein, wenn in Polen Justizunabhängigkeit bald Geschichte sein wird?
Die regierungstreuen Medien stellen sich solche Fragen nicht. Man ist ja dort froh, die Bilder aus Hamburg im Fernsehen zeigen zu können, um zu beweisen, wie tief die Deutschen gefallen sind. Wie glänzend sieht Polen im Vergleich aus.
Bartosz T. Wieliński ist Außenressortleiter der „Gazeta Wyborcza“, der wichtigsten meinungsbildenden Tageszeitung Polens.
(Mitarbeit: Vanessa Stracke)