Pro NRW unter falscher Flagge

Im Zuge ihrer Antiasyl-Tour hat Pro NRW heute morgen in Witten Station gemacht. Das wäre an sich keine Meldung wert, schließlich war wieder nur die übliche Handvoll Leute gekommen. Doch die sorgten für eine Überraschung: Zwischen Pro NRW- und Deutschlandfahnen wehten auch orangene Piratenflaggen. Dieser Etikettenschwindel scheint seit Beginn der Tour am vergangenen Samstag die neue Startegie zu sein.

Wie bereits auf den ersten Tourstops der rassistischen Kleinpartei, etwa vergangenen Samstag in Essen, wehten auch in Witten Flaggen der Piratenpartei. Etwa zehn Leute sind am heutigen Montag in eine der abgelegensten Orte in Witten gekommen, um gegen „Asylmissbrauch“ zu protestieren. Ihnen stellten sich rund 50 gut gelaunte Demonstranten in den Weg. Davon, und von der massiven Polizeipräsenz abgesehen, war der Marderweg, in dessen Nähe einige Asylbewerber untergebracht sind, menschenleer.

Die Sache mit den Piratenflaggen ist Teil einer neuen Strategie von Pro NRW. Auf ihrer Website berichtet die „Bürgerbewegung“ von ihrem Parteitag: „Neben prominenten Gastredner (…) konnte der ehemalige Kölner Piratensprecher und heutige PRO-Aktivist, Oliver Wesemann, auch einen weiteren namhaften Übertritt aus der Piratenpartei verkünden: Mit Barbara Richter erklärte die führende Piratenaktivistin der rheinischen Stadt Wesseling ihren sofortigen Eintritt in die PRO-Bewegung.“ Diese wolle aber, genau wie Wesemann, „noch weiter Mitglied in der Piratenpartei bleiben, um die gleichen Ziele und Grundwerte der beiden Bewegungen (…) in der Politik zu verdeutlichen.“ So sollten „Brücken“ gebaut werden, „über die weitere Mitstreiter folgen können“.Über 20 Piraten hätten bereits gewechselt, behauptet Pro NRW.

„Sowas geht gar nicht“, sagt Marc Olejak, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei in NRW. Der 42jährige ist am heutigen Montag auch nach Witten gereist, „damit man das den Leuten vor Ort auch erklären kann“, wie er den Ruhrbaronen sagt. Bei den Piraten sei eine Doppelmitgliedschaft zwar kein Problem. „Aber wir haben eine klare Satzung.“ Mit dieser sei eine Mitgleidschaft bei der rechtsradikalen Pro-Partei nicht vereinbar. Gegen zwei Piraten laufe in der Sache bereits ein Parteiauschlussverfahren.

Ob mit (pseudo-)piratiger Unterstützung oder nicht: Am Ende fuhr die selbsternannte Bürgerbewegung auch in Witten eine Niederlage ein. Zwar hatten sie einen hübschen Infostand aufgebaut. Allerdings wohnen in dieser Ecke der Stadt überwiegend Migranten und ansonsten nur Rentner, die im besten Fall verstohlen hinter ihrer Gardine hervorlugten. Nicht einen Flyer ist die Partei losgeworden. Und dank des lautstarken Protestes der Gegenseite blieb die Nachbarschaft auch vom Inhalt der braunen Redebeiträge verschont.