Am morgigen Samstag gibt es die zweite Welle an Anti ACTA-Demonstrationen. Die zentrale Demo fürs Ruhrgebiet findet ab 14.00 Uhr wieder in Dortmund statt. Treffpunkt: Die Katharinentreppe gegenüber dem Südausgang des Hauptbahn.
Hier der Aufruf:
ACTA ist ein internationales Abkommen, das von demokratisch nicht-legitimierten Abgesandte vieler Länder im Geheimen verhandelt wurde. Einige Länder haben das Abkommen schon unterschrieben und ihm den Weg geebnet. Bundestag und Bundesrat wird das Abkommen im Frühjahr zur Abstimmung vorgelegt.
Wir lehnen ACTA entschieden ab. Mit ACTA wird die Beweislast bei Copyright-Verstößen umgekehrt, Internetprovider müssen private Polizei spielen und alles überwachen, was ihr online tut. Sie werden dazu gezwungen zu zensieren, Internetsperren steht nichts mehr im Weg.
Darüber hinaus hat ACTA tiefgreifenden Einfluss auf die medizinische Versorgung insbesonndere der Entwicklungsländer. Wirkstoffgleiche Medikamente von unbekannten Herstellern, die Leben retten könnten, werden vom Markt verbannt – alles im
Namen von Patenten und Urheberrechtsschutz.
Die Effekte von ACTA auf die freie Meinungsäußerung und Willensfreiheit sind erschreckend, also helft uns das EU Parlament wissen zu lassen, dass WIR alle ACTA nicht wollen!
Macht mit! Mobilisiert! Gehen wir gemeinsam auf die Straße!
Weitere Demos in der Nähe hat Jens vom Pottblog aufgelistet.
Eine Broschüre des Vereins Digitale Gesellschaft zum Thema ACTA gibt es hier.
