Rheinische Post: Zoll beschlagnahmt bei 3M Corona-Atemschutzmasken und Schutzkleidung

Die Zollbehörde Mönchengladbach hat bei einer Kontrolle im europäischen Verteilzentrum des US-Konzerns 3M in Jüchen hochwertige Atemschutzmasken und andere Schutzkleidung für Ärzte, Laboranten, Chemiker und auch Masken für die Bevölkerung beschlagnahmt, die offenbar illegal exportiert werden sollten. Das erfuhr die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) aus Werks- und Sicherheitskreisen. Die Kontrollaktion steht offenbar in Zusammenhang mit hochwertigen Gesichtsschutzmasken für Ärzte und Labore, die aktuell in der Corona-Krise weltweit händeringend benötigt werden und kaum verfügbar sind. „Es geht ganz klar um Schutzkleidung und alles, was damit zusammenhängt. Die werden illegal ins Ausland verschickt“, hieß es aus Behördenkreisen. Unsere Redaktion konnte mehrere Fotos einsehen, die die Kontrolle des Zolls in einer der Werkshallen in Jüchen am Donnerstag zeigen. Sowohl eine Sprecherin der Generalzolldirektion Bonn wie auch eine des Unternehmen 3M bestätigten den Einsatz. „Der Zoll war bei 3M vor Ort, um die Einhaltung der Rechtsvorschriften für Exportware zu überprüfen. Alles andere unterliegt dem Steuergeheimnis“, sagte ein Sprecher des Hauptzollamtes Krefeld.

Wie aus Foto- und Video-Aufnahmen hervorgeht, hielten mehrere Fahrzeuge der Zolls am Donnerstag vor dem Tor 2 des Technologiekonzerns in Jüchen. Bei den Kontrollmaßnahmen wurde mindestens ein Spürhund eingesetzt. Andere Aufnahmen, die die Zeitung einsehen konnte, zeigen die Kontrolle einer der Werkshallen und palettenweise beschlagnahmte Waren mit dem amtlichen Siegel des Zolls.

Die Sprecherin des Konzerns sagte der Zeitung: „Die Zollbehörde Mönchengladbach hat heute auf dem Gelände unseres europäischen Distributionszentrums in Jüchen eine für den Export in die Schweiz angemeldete Warensendung kontrolliert.“ Laut Aussage der Zollbehörden habe die Inspektion in Zusammenhang mit den aktuell bestehenden Exportbeschränkungen für medizinische Schutzausrüstung gestanden, so die Sprecherin.

Sicherheitskreise bestätigten der Rheinischen Post, dass bei der Kontrolle mehrere Lieferungen von Schutzausrüstung vom Zoll beschlagnahmt und versiegelt worden sind; diese Ware sollte demnach in die Schweiz und in die USA exportiert werden. „Es geht um mehrere LKW-Ladungen, die illegal exportiert werden sollten.“

Der Konzern 3M erklärte: „Wir haben unmittelbar nach Verhängung der Exportbeschränkungen Anfang März die Ausfuhr der betroffenen Güter eingestellt. Die betroffene Ware befand sich noch zur Prüfung in unserem Versandlager und wird nun, gemeinsam mit den Zollbehörden, einer weiteren Bewertung unterzogen.“ Der Konzern kündigte an, weiterhin eng mit den zuständigen Behörden zusammenarbeiten zu wollen, um sämtliche Anforderungen aus den Exportbestimmungen zu erfüllen.

Wegen der Coronakrise darf medizinische Ausrüstung derzeit nur noch in Ausnahmefällen aus der EU exportiert werden. Schutzausrüstung darf laut Bundesregierung nur noch exportiert werden, wenn der lebenswichtige Bedarf Deutschlands gedeckt ist. Das gilt selbst dann, wenn ein Mangel an Schutzausrüstung in anderen Ländern Menschenleben gefährdet. Die momentan geltenden Ausfuhrregelungen der Bundesregierung für Schutzausrüstung werden in der jetzigen Situation beinahe im Tagesrhythmus der aktuellen Situation angepasst.

Die Firmenzentrale des Unternehmens 3M liegt in Saint Paul im US-Bundesstaat Minnesota. Der Standort in Jüchen ist der größte Logistikstandort in Europa mit einer Lagerfläche von rund 72.000 Quadratmeter und 100.000 Palettenplätzen. Dort sind etwa 500 Mitarbeiter beschäftigt. Täglich werden nach Angaben des Konzerns bis zu 400 Tonnen an Waren zur Auslieferung bereitgestellt. In normalen Zeiten gehen die Lieferungen in 75 Staaten weltweit.