Am Donnerstag beschloss die Piratenpartei NRW, aus dem Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo auszusteigen. Nach der Kritik der vergangenen Tage ging man dann doch noch einmal in sich – die NRW-Piraten haben sind aus dem Ausstiegsbeschluss ausgestriegen. Auf der Site des Vorstands steht nun:
leider hat unser Beschluss von Donnerstag aus dem Bündnis BlockaDO auszutreten nicht nur in der Partei, sondern vor allen Dingen auch außerhalb einiges an Wirbel verursacht. Um daher eines vorweg zu nehmen: Wir haben uns heute dazu entschieden, weiter Teil des BlockaDO Bündnisses zu bleiben und haben den Beschluss von Donnerstag gekippt.
In der Erklärung heißt es nun, Sitzblockaden seien nicht illegal und auch die Meinungsfreiheit von Nazis hat für den Piratenvorstand an Bedeutung verloren. Das die Piraten ihren Beschluss vom Donnerstag wieder rückgängig gemacht haben und auf die Kritik reagierte, finde ich gut. Noch besser wäre es allerdings gewesen, erste einmal gut nachzudenken, bevor man etwas beschließt.
Den ganzen Text findet ihr hier.
Wenn man bei so kleineren Sachen schon so ein Hin und Her produziert, möchte ich solche Leute sicher NICHT im Europaparlament oder im Stadtrat sitzen haben.
Worauf kann sich denn ein Wähler bei den Piraten verlassen ? Auf Chaos ?
Prädikat: unwählbar !
@Hubi: Dir sind also Politiker lieber, die ihre falschen Entscheidungen auf Ewig zementieren?
Denke mal an den Atomausstieg und dem Ausstieg aus dem Ausstieg und dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg. Wen willst Du dann noch wählen?
@Stefan Die Piratten haben ihre Meinung nicht geändert, sondern nur auf den „Wirbel“ reagiert. Politik ist was anderes.
Deshalb hat Hubi recht: unwählbar, auch aus diesem Grund.
[…] Rolle rückwärts: NRW-Piraten bleiben doch im Anti-Nazi Bündnis BlockaDo (Ruhrbarone) […]
Eine falsche entscheidung zurücknehmen ist keine Schande und ich begrüße sehr das die Piraten wieder offiziell dabei sind.
Mir gibt viel eher die Begründung ihres damaligen Ausstiegs zu denken. So ein unglaublicher quatsch hätte nicht durch einen Landesvorstand verabschiedet werden dürfen.