Das Ruhrgebiet wird ab dem kommenden Jahr für sich selbst planen. Daran wird wohl auch Dortmunds OB Langemeyer nicht viel ändern können.
"Nach der Verkündung des Kommunalwahlergebnisses im kommenden Jahr wird die Regionalplanung für das Ruhrgebiet nicht mehr in Arnsberg, Düsseldorf oder Münster gemacht sondern im Ruhrgebiet", erklärt RVR-Planungsdezernent Thomas Rommelspacher. "Was wir jetzt in der Öffentlichkeit erleben sind letzte Rückzuggefechte. Dazu gehören auch die Drohungen mit dem Austritt aus dem RVR." Erst gestern hatte Dortmunds OB Langemeyer wieder diese Karte gezogen und sich damit gegen seine Partei gestellt.
Rommelspacher sieht in keiner Stadt und in keinem Kreis im Ruhrgebiet die dafür notwendige 2/3 Mehrheit. Auch die Finanzierung der Regionalplanung durch das Land sei gesichert: "Die notwendigen Kosten wird die Landesregierung in den kommenden Haushalt einstellen." Mit Experten aus den Bezirksregierungen ist Rommelspacher schon Gespräch – nicht wenige wollen künftig für das Ruhrgebiet arbeiten. Mit der Übertragung der Regionalplanung auf den RVR gäbe es für das Ruhrgebiet ein deutliches Mehr an Selbstbestimmung: "Da setzt ja der RVR nicht einfach Landespolitik, um sondern das Ruhrparlament wird entscheiden. Das ist auch ein Zuwachs an Demokratie im Ruhrgebiet.."
Auch einer der Gegner eines Ruhrbezirks, der DGB Regionalvorsitzende für Südwestfalen, Heinz Rittermeier, teilt Rommelspachers Einschätzung – wenn auch mit Bedauern: "Die Regionalplanung für den RVR wird sich nicht mehr aufhalten lassen. Das ist für mich eine Schwächung Südwestfalens und der Einstieg in die Schaffung dreier Regierungsbezirke in NRW, darunter ein Ruhrbezirk." An einen Ausstieg von Städten und Kreisen aus dem RVR glaubt der Gewerkschafter nicht: "Die Mehrheit dafür wird es leider nicht geben." Für Rittmeister als DGB-Chef auch ein soziales Problem: "Damit verliert Arnsberg viele Jobs und aus Südwestfalen wir ohne Bochum und Dortmund zu Restfalen. Das können wir in Südwestfalen nicht einfach so hinnehmen. Wir werden weiter gegen die Dreiteilung des Landes kämpfen."
Da könnte das Ruhrgebiet auf der Gewinnerseite sein und die Politik ist dagegen. Typisch Ruhrdistan.
Es mag sein, der der Herr Rommelspacher damit richtig liegt, das in keiner Stadt und in keinem Kreis im Ruhrgebiet die dafür notwendige 2/3 Mehrheit für einem Austritt aus dem Ruhrgebiet zusammen bekommt. Ob es aber Demokratie ist, wenn die Städte des Ruhrgebiets über das Ruhrparlament darüber entscheiden, ob in den Kreisen noch Gewerbe angesiedelt werde, halte ich für fraglich. Jedenfalls, die CDU in Wesel und Recklinghausen möchten aus dem Pott raus. Jedenfalls, ein geteilter Niederrein und ein Restfalen halte ich nicht für Klug.
Dieses ist aber nach dem Koalitionsvertrag nur der erste Schritt, koste was es wolle. Die Bezirksregierung in Arnsberg, Detmold und Düsseldorf werden Aufgelöst. Die Begründung hier für unter anderem ist, das in Essen Arbeitsplätze geschaffen werden müssen. Da fragt man sich, ziehen die Kollegen nur um?
Jedenfalls, in Essen muss das Land Büroflächen anmieten, und anderseits, die Büroflächen des Landes in Arnsberg, Detmold und Düsseldorf stehen auf Kosten des Landes leer.
Aber nach dem Koalitionsvertrag geht es ja noch weiter. Aus den zwei Landschaftsverbände LVR und LWL sollen drei Behörden werden. Mit weiteren Umzügen von Münster und Köln nach Essen.
Da frage ich mich schon, worum geht es da noch. Möchte man, das Wesel nicht mehr Niederrhein und Hagen nicht mehr Westfalen ist? Möchte man, das im Pott die Einwohner nur noch Ruhris, und nicht mehr Rheinländer und Westfalen sind, koste was es wolle.
Da frage ich mich, was soll aus dem Land werden?
Ein Trizonesien?
Diesen Separatismus des Ruhrgebiets kann ich nicht gut heißen.
Ich bin für ein Bürokratieabbau. Ich bin aber dagegen, das die Städte und Kreise vom RVR Fremdbestimmt werden.
Verlierer währen doch die Kreise und Städte am Rande des Ruhrgebiet, die nicht nur Historisch zu anderen Regionen gehören.
@Nobby: Die CDU in Recklinghausen will nicht raus aus dem Ruhrgebiet. Pantförder (CDU), der Bürgermeister, ist überzeugter Ruhrgebietler. Hovenjürgen mag das anders sehen, aber in der CDU im Kreis hat er mit dieser Position keine Mehrheit. Ausserhalb Halterns soll sich Hovenjürgen mit seinen Ant-Ruhrgebietspositionen übringens sehr zurückhalten. Und noch einmal zu Deinen Trizonesien: Im Augenblick ist das Ruhrgebiet Trizonesien und die möglichen Umzüge von Münster, Düsseldorf und Arnsberg nach Essen sind wohl nun wirklich nicht zum Nachteil des Ruhrgebiets. Bist Du eigentlich einer der Betroffenen, deren Beamtenschlaf gefährdet ist?