Die rot-grüne Landesregierung in NRW pflegt einen neuen Politikstil: Möglichst viel soll von den Bürgern selbst entschieden werden. Die Folge: Regierung in Zeitlupe. Doch gibt es für Politiker, die an der Macht bleiben wollen, noch eine Alternative?
Die Unionsparteien fahren gerade eine Kampagne gegen die Grünen. Sie werden als die Dagegen-Partei bezeichnet und in einem peinlichen Video der CSU sogar in die Nähe von Gewalttätern gerückt. Das ist dumm, denn die Politik der Grünen ist populär, weil sie ein Gefühl in der Bevölkerung aufgreift. Nicht die Grünen sind gegen alles, immer größere Teile der Bevölkerung wollen keine Veränderungen mehr. Jede Partei, die in den vergangenen Jahren versucht hat etwas zu ändern, wurde von der Bevölkerung abgestraft. Ob Hartz IV, S21, neue Stromtrassen, Autobahnen, Kraftwerke, Windräder oder Schulreformen – Veränderungen werden immer öfter von vielen Menschen als Bedrohung wahrgenommen. Und das betrifft nicht nur die Wähler der Grünen. Die älter werdenden Deutschen fühlen sich von fast allem bedroht. Früher war es besser und so soll es bitte bleiben. Ob Facebook, Moslems oder Bauprojekte – das Neue ist das Böse, das man ablehnt.
In so einer Zeit ist es für Parteien fast unmöglich, ihre Agenda durchzusetzen ohne abgewählt zu werden. Die erste Regierung die das erkannt hat, ist die Landesregierung in NRW. Sie regiert das Land nicht, sondern moderiert Entscheidungsprozesse: Ob neue Schulformen wie die Gemeinschaftsschule oder die Wiedereinführung des Abis nach neun Jahren: Möglichst vieles soll an der Basis vom Bürger direkt geregelt werden. Die angekündigte Erleichterung von Volksabstimmungen geht ebenfalls in diese Richtung. Andere Regierungen werden ihr folgen. Egal welche Parteien sie stellen. Dumm nur, dass die Addition von Partikularinteressen kein Gemeinwohl ergibt.
Und da wo das nicht geht, setzt man auf die Entscheidung von Gerichten. Zum Beispiel wenn es um das Kraftwerk in Datteln geht, will man möglichst nicht politisch entscheiden. Das wird nicht immer gut gehen – bei Datteln wird es irgendwann zum Schwur kommen – aber vorher holt man Gutachten über Gutachten ein. Entscheidungsfreudig ist man in Düsseldorf nicht.
Und das kommt an bei den Bürgern. Sie werden mitgenommen, einbezogen und nicht regiert. Der Nachteil dieser Konsens-Politik: Alle Veränderungen werden sehr lange dauern. Und will man das Konsensprinzip durchhalten, wird es fast unmöglich, kontroverse, strittige Entscheidungen gegen den Willen lauter Minderheiten durchzusetzen. Aber das ist ja auch nicht mehr gewollt. Man macht es sich gemütlich in diesem Land. Balu der Bär wird zum neuen Wappentier. Und Balu würde grün wählen.
Konsens bedeutet nicht Stillstand, mehr Bürgerbeteiligung nicht das Dominieren von Partikularinteressen. Was man vom Durchregieren hat, beweist ja gerade die jetzige Situation, in der viele Entscheidungen der CDU/FDP-Landesregierung zurück genommen werden und ein Gegenkurs gefahren wird. Dauerndes Hin und Her nach jedem Regierungswechsel ist schädlich z.B. für Schulen, die nicht mehr wissen, wo lang es gehen soll. Schulentwicklung ist so nicht mehr planbar. Dann doch lieber etwas länger diskutieren, im Konsens entscheiden und einen dauerhaften Kurs haben. Die Schweiz beweist, wie gut das geht. Seit Jahrzehnten gibt es eine Regierung aus allen größeren Parteien, trotzdem prosperiert das Land nicht nur wirtschaftlich. Großprojekte werden dort mit den Bürgern geplant und nicht gegen sie. Davon kann NRW lernen.
P.S.: Partikularinteressen setzen sich immer dann durch, wenn einer kleinen Partei in einer Koalition etwas zugestanden wird, wofür sie alleine nie eine Mehrheit erhalten würde…
@Sterl: Versuch mal im Konsens einen Standort für eine Anstalt für Sexualstraftäter zu finden. Oder eine Trasse für eine Autobahn oder eine Überlandleitung. Oder mach mal im Konsens eine Arbeitsmarktreform. Die repräsentative Demokratie hat schon ein paar Effizienzvorteile. Aber ich glaube auch, dass es keine Alternative mehr gibt. Dieses Land wird noch langsamer werden als es ohnehin schon ist. Ein Problem dabei: Immer weniger Menschen erkennen den Zusammenhang zwischen dem eigenen Wohlstand und den Zumutungen, die man in einer Industriegesellschaft zu ertragen hat.
Konsens lässt sich mit Aufklärung und Bürgerbeteiligung nahezu immer herstellen. Und die Schweizer stimmen ab über Autobahnen, Überlandleitungen, Haftanstalten und Arbeitsmarktreformen. Einfach mal schauen, wo Arbeitslosigkeit und Rentenbeiträge niedriger sind, wo das Verkehrssystem effizienter ist… Deutschland oder Schweiz? Und die Schweiz hat einen horrenden Vorsprung, was die Zufriedenheit der Bürger mit dem politischen System angeht:
https://www.presseportal.ch/fr/pm/100005069/100616662/reader_s_digest_schweiz
Übrigens wehren sich in Oberhausen gerade PARTEIEN gegen die Unterbringung von ehemals Sicherungsverwahrten in ihrer Stadt…
Man darf im Hinblick auf die Erleichterung von Volksentscheiden auch die Demographie unseres Landes nicht vergessen. Wenn wirklich mehr und grundsätzlichere Entscheidungen per Volksentscheid getroffen würden, welche Bevölkerungsgruppe hat a) die meiste Zeit und b) den größten Anteil an der Bevölkerung, um ihre Interessen durchzusetzen? Richtig, die „Alten“. Diese Vorstellung, dass politische Entscheidungen von Rentnern getroffen werden, macht mir als unter 30-jährigem Angst. Im SZ-Magazin war vor einiger Zeit mal ein interessanter Artikel zu dem Thema.
@Thorsten: Oberhausen ist doch ein schönes Beispiel dafür, dass längst alle Parteien keinen Mut mehr zu unangenehmen Entscheidungen haben. Das macht ja den Vorwurf der Union gegen die Grünen so lächerlich. Aber damit eines klar ist: ich habe nichts gegen Volksabstimmungen. Ich glaube nur dass sie im Zusammenhang mit einer a. immer älter werdenden Gesellschaft in der b. immer weniger Menschen von ihrer Arbeitsleistung leben zu Problemen führen können. Das Problem sind für mich nicht die Volksabstimmungen sondern die sich wandelnde Atmosphäre der Bevölkerung, in der die eigenen Befindlichkeit immer höher bewertet wird als die Interessen der Gemeinschaft. Und allein aus wirtschaftlichen Gründen wird jeder Immobilienbesitzer gegen einen Knast in seiner Nähe sein etc.
Der demographische Wandel ist wenn ein Problem für die Demokratie insgesamt, denn Ältere dominieren dann auch bei Wahlen. Wobei ich allerdings nicht glaube, dass Rentner sonderlich egoistisch entscheiden, sondern diese auch an die Interessen ihrer Kinder und Enkel denken und an das Gemeinwohl generell. Schaut man sich die Zusammensetzung der Parteien an, dominiert dort jetzt schon bei den meisten Parteien die Generation 50+. Das wird seltsamerweise nicht als Problem gesehen, bzw. nicht als Argument gegen die repräsentative Demokratie angeführt… Immobilienbesitzer sind nur gegen einen Knast in ihrer Nähe, wenn sie mangels Aufklärung Angst davor haben. Diese Angst kann man ihnen nehmen. Direkte Demokratie zwingt Politiker, ihre Entscheidungen zu erklären, sagen Schweizer Politiker immer so schön über ihre eigene Situation…
@Thorsten: Ich sehe die Folgen des demographischen Wandels auch in den Parteien kritisch. Die ganze Atmosphäre wandelt sich Aber was soll man machen? So ist die Entwicklung in Europa und Japan nun einmal und sie ist auch nicht mehr zu ändern. Diese Länder werden ihre Dynamik verlieren und damit mittelfristig auch den Anschluss an die wirtschaftliche Entwicklung.
Ich teile Deine Analyse „Veränderungen werden von den Menschen als Bedrohung wahrgenommen“ nicht. Im Gegenteil würde ich sagen, die Menschen sehnen sich nach „großen“ Veränderungen. Sie sind nur mittlerweile allergisch gegenüber dem Klein-Klein Gezerre und dem TINA (There is no Alternative)-Gequatsche der Parteien, Wirtschaft und sonstigen Möchtegern Eliten. Hier zeigt sich einfach die Inkompetenz auch auf einen „Erfahrungs-“ Zeitgeist einzugehen (siehe Großprojekte Stuttgart 21 und Olympia München) und noch schlimmer, das totale Versagen Politik und deren Ziele zu kommunizieren und zu dialogisieren. Basta war schon immer einfacher. Ich würde mich sogar dazu versteigen, dass es für „große“ Lösungen wie Vereinfachung im Steuerrecht (3 Stufen), Schulreform (Förderalismus abschaffen), eine Art Gesundheits-Bürgerversicherung für alle, Zusammenlegung von Ländern und damit Reduzierung von Landesregierungen und Landes/Bundestagsmandaten, Abschaffung des Beamtentums bis auf Justiz und Sicherheit, etc,etc,etc, es große Mehrheiten im VOLK im Gegensatz zu den PARTEIEN gibt. Es muss nur endlich jemand die Kraft und den Mut dazu aufbringen!! Aber wer??
Ich glaube nicht, dass es dieses Egoismus-Problem wirklich so stark gibt. Im Gegenteil: Derzeit denkt jeder nur, „die da oben“ wollen ihm etwas wegnehmen. Wenn „die da oben“ aber massiv für ihre Ideen werben müssen, dann werden diese Ideen zum einen mehr „debuggt“ (oft genug gilt ja „Idee gut, Umsetzung Mist“) und zum anderen wird die Zustimmung steigen. 100% Zustimmung wird man immer nur schwer bekommen – aber die braucht ein Volksentscheid nicht!
Die bisherigen Leistungen der NRW-Minderheitsregierung will ich noch nicht bewerten. Im Beitrag wird die Art der dominierenden gesellschaftlichen Grundströmung in der Bevölkerung aber gänzlich verkannt und diffamiert. Das klingt ja schon etwas nach der plumpen CDU-Dagegen-Kampagne (übrigens: man könnte auch eine Karte zeichnen, in der alle Windräder und Gesamtschulen in Deutschland eingetragen sind, gegen die die CDU grundsätzlich ist – da bliebe von der Karte nichts mehr zu sehen).
Ich sehe anstatt einer diffusen ängstlichen Grundeinstellung zwei andere Triebfedern einer Bevölkerung, die im Grundsatz so positiv und optimistisch eingestellt ist, wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr: erstens die Erkenntnis, dass unser Lebensraum begrenzt ist und der (klägliche) Rest an schöner Landschaft erhalten bleiben muss, um das Land lebenswert zu halten. Somit sollten alle weiteren Bauten im Bestand erfolgen. Zweitens die sehr gesunde Skepsis gegenüber Heilsversprechen bei Großprojekten, bei denen die Erfahrung doch nur lehrt, dass der Steuerzahler oder Verbraucher letztlich die teure Zeche für unnütze Projekte zahlt. Fast jedes größere öffentliche Bauwerk ist extrem überteuert und weitaus teurer, als geplant – bei S21 wird es genauso. Oft genug verfehlen sie zudem ihre Ziele völlig, gerade wenn es sich um Projekte im Verkehrsbereich handelt.
Anders als Ich-bin-dafür-weils-groß-ist-und-wir-das-immer-schon-so-gemacht-haben-Politiker zeigt sich in der Bevölkerung der gesunde Menschenverstand. Ich freue mich über jede Ich-bin-gegen-diesen-Mist-Partei, denn das bringt uns weiter. Anders als die CDU haben andere Parteien zudem auch eine positive Vorstellung davon, wie unsere Zukunft in 10, 30 und 50 Jahren aussehen sollte und welche Infrastrukturen dafür z.B. benötigt werden und sinnvoll sind. Ginge es stattdessen nach der CDU, würden auch in hundert Jahren noch mit der gleichen Rate Autobahnkilometer und Großkohlekraftwerke gebaut, wie man das seit 80 Jahren (und damit seit CDU-Menschengedenken) schon macht. Das sich so etwas einmal ändern könnte und muss haben andere halt schon etwas früher begriffen. Man ist nicht gegen etwas, sondern hat einfach bessere Ideen, denen der alte Kram nur im Weg steht. Man kann durchaus gut begründet und differenziert FÜR den Ausbau des Höchstspannungsnetzes sein, aber gegen Freileitungen – da es die bessere Lösung per Erdkabel gibt. Man kann durchaus FÜR den Ausbau der Windenergie sein, aber muss nicht jeden einzelnen bescheuerten Standort gut heißen. Man kann vor allen Dingen völlig uneingeschränkt gegen das rechtswidrige EON Kraftwerk Datteln sein, weil man damit FÜR den viel wichtigeren Rechtsstaat als Grundlage des modernen Staats ist.
@ Thomas Krämerkämper (# 10):
Eine Bitte: wenn sich, wie Sie schreiben, in der Bevölkerung der gesunde Menschenverstand nicht nur zeigt, sondern – vermutlich mit Ihrer Hilfe – die Geschicke dieses Landes in die Hand nehmen sollte, …
Seien Sie doch bitte so lieb und geben mir rechtzeitig zuvor Bescheid! Ich bin nämlich auch nicht mehr der Jüngste, gegenüber Veränderungen eher abgeneigt, etwas schwerfällig, und vor allem: ich hasse Umzüge. Ich muss mich auf so etwas frühzeitig einstellen.
Wenn es wichtig wird, sind sie gar nicht so gemütlich…
„NRW hatte kurz vor Weihnachten als erstes Bundesland reagiert, nachdem mit Dioxin belastete Futtermittel an landwirtschaftliche Betriebe in mehreren Bundesländern geliefert worden war. Dioxin kann Krebs auslösen.“
https://www.rp-online.de/politik/deutschland/Weitere-113-Betriebe-in-NRW-gesperrt_aid_951001.html
Nun, offensichtlich besteht eine grosse Angst vor mehr Demokratie, weil man irrtümlicherweise die Bürger/innen in ungerechtfertigter Überheblichkeit (ohne Eigengrund) für dumm hält, verhaltensauffälligerweise nämlich.
Ich las mal sehr pauschal abwertende Wertungen bei den „Ruhrbaronen“ über Hartz-4-Eltern.Ohne Argumente, einfach so in den Raum gestellt, ohne konkrete Hinweise, Fakten (hm, eigentlich mag ich auch nicht BILD „lesen“-dasselbe dann)
Na, dann bin ich ja beruhigt, auch im Interesse dieses armen Staates, seiner Steuerzahler unsere tollen „Experten“ in Witten als angeblich dumme unmündige-stets zu bevormundende-„Hartzmutti“ vor ihrer eigenen Dummheit (mit einem ebenso kompetenten Anwalt, der sogar mit mir reden konnte, ha ha…man kennt ja manche Soziotope immerhin)gerettet zu haben! Damit der Sohn eben eine quala+ifizierte Berufsaubildung machen kann, statt ewig sinnlos vermassnahmt zu werden (oh, wieder etwas Halma spielen? Na ja, WEM es pekuniär nutzt..na klar doch!Unsere „liebe“ Hartzindustrie, auf Kosten „van anderen“lebt es sich aber sehr gemütlich in diesem Nutzniessertum der Armut. Nicht für Arme, gewiss, da wähnt man erstaunlicherweise Alkoholgenuss, Florida-Rolfs en masse…au weia…viele glauben auch noch den Mist)Mit Nötigung, Drohungen sogar.Die Dame im Amt-immerhin schock chlank und guccibel kleidet.-kreischt hysterisch ob dessen und drohte sogar, den Jungen obdachlos zu machen-als würeden auch gleich alle Kopftuchmädchen Herrn Sarrazin´s Vorgartenzwerge bedrohen.War mit unzugänglich, unter welchen Schmerzen diese so litt.
Fand ich „dumme Bürgerin“ ja besser,und sinnvoller halt, einen nachgefragten qualifizierten Beruf im Handwerk zu erlernen-für den Sohn-als mich fügsam den lieben kleinen Obrigkeiten zu unterwerfen: ewig unausgebildet vermassnahmt-darauf auf ewiger Hartzbasis ab zur Lohaufstockung höchstens. Das meintediee wichtige Dame im Amt besser -von oben herab-zu wissen , wir belehrten sie (teuer für die „dummen“ Steuerzahler obendrein, wer zahlt den notwendigen Anwalt zur Notwehr gegen vermeintliche Experten?)Das kann ja durchau diese Tante im Amt mit ihren Kindern so machen….soviel zu den angeblich dummen Bürgern und wo reale Gemütlichkeit wirklich sitzt, besonders die geistige nämlich. Ich bin eben Dafür-Bürgerin statt dagegen.
Wer hat also Angst vor Bürgern und welche Gemütlichkeit? Ist eher sehr anstrengend, sich gegen diese vermeintlichen (ignoranten) „Experten“ wehren zu müsssen-mithin der wohl eigensozialisationsbedingten Ignoranz gerade Frauen gegenüber (na klar, nie für voll nehmen….soviel zum auch vermeintlichen Prekariat. Wo es sich derart austobt, mag ich nicht mehr mitansehen müssen, ist es auch schick gekleidet und weichgespült.)
Tja, immerhin, setzte sich Mutti durch, dann klappt es auch mit der Arbeit-der Leiter dieser Agentur jammert aber leider immernoch öffentlich herum (ob eigener Erfolglosigkeit)-alle H-4-ler seinen ja eh „unqualifiziert“. Ja, so klappt eh nischt, merkt man. Er hat keine Lust eher.Ich hoffe, unsere emsigen Experten produzieren nicht noch mehr H-4-ler mit ihrer Umtriebigkeit-man muss sich aus der Gemütlichkeit im Amt schon sehr duchboxen, notfalls mit Anwälten, damit was geht nämlich.Wofür man dort Leute bezahlt, war mir noch nicht zugänglich.Uns hätten ie im 1.Semester ozialarbeit mit dieer „Arbeitshaltung“ raugeworfen-soviel zu Mythen (unqualifiziert, faul, dumm, alkoholabhängig, schlechte Eltern…blaaa)
Na ja, vielleicht hatte man am Herrenstammtisch auch nur-auch bei unseren Baronen-wieder einen Kurzen zuviel gekippt. Trörö.Sei es ihnen allen in ihren Bezügen und Gemütlichkeiten gegönnt, was merken tut auch weh.
Schönen Gruss.-Und keine Bange.-Dieses (s.o.)Deutschland schafft sich erfolgreich gerade selber ab, das freut mich aber!!!!!:))))
Da, einen teuerzahler mehr, dank dummer Mutti-freut euch doch mal…meine Herren (ist das so schwör?)Statt ein ewiger H-4-ler mehr dank toller Expertin und „Allwissender“-was ihr immer denkt, zu wissen meint…auch öffentlich.
Jedem das seine halt.
P.S. : Meine dringende Empfehlung nun: Nicht soviele Kinderfilme gucken, Realität ist anders, draussen!!!!Auch jenseits de ureigenen kleinen Tellerrändleins, des eigenen Soziotops nämlich und ganz anders, als man es projiziert nämlich.
@ Ingrid Barth
Gestatten Sie mir bitte vier Fragen:
1. Sind Sie sicher, Stefan Laurins Artikel gänzlich erfasst zu haben?
2. Falls ja, warum äußern Sie sich dann nicht zu den darin aufgeworfenen Fragen?
3. Falls nicht, warum veröffentlichen Sie Ihre – wiederum für mich schwer verständlichen Gedanken – nicht bei Blogs wie z.B. „der Westen“?
4. Ich plane gerade größere Umschichtungen in meinem Wertpapierdepot sowie einige An- und Verkäufe von Sachwerten wie Immobilien, Edelmetalle, etc. pp. Können Sie mich in dieser für mich recht wichtigen Angelegenheit eventuell beraten?
@Werner Jurga: Texte, die nicht so öde-leicht zu durchschauen sind, tun diesem Blog ganz gut.
@Werner Jurga: Ihre Geldanlage betreffend ein Rat des ja offenbar immer mehr geschätzten Helmut Schmidt. Der sagte:
„Normale Menschen legen ihr Geld nicht in Aktien an.“
@Werner Jurga:
Danke für die Rückmeldung.
Um Ihre Fragen-ich hoffe, in befriedigender Weise für Sie-zu beantworten:
zu1) ja, ich denke schon
zu2) Gerade darum bemühte ich mich sehr und bedaure, nicht verstanden worden zu sein: Meine klare Antwort zu Ihrem Artikel (gerade zum Schlusssatz) ist diese:
Ja, sicher kämpft da diese alte (aber auch für mich längst an sich selber gescheiterte Partei) SPD damit ums Überleben.Ich wollte also-um stellvertretend für sehr viele mitbetroffene Bürger/innen (das grosse leidige Harztthema, es verschlingt immens viel Geld für wenig brauchbare Resultate. Es ist ja die Wahlschlappe- an Rhein und Ruhr -der SPD als seine Erfinderin gewesen-der Schröder´schen Basta-Politik!!!)ein Beispiel für die SPD-Bemühungen vor Ort geben. Glauben Sie wirklich daran, daß die Bürger mitgenommen werden, ja? Sah ich auch nicht-dies war als kleiner Erfahrungsbericht-meine konkrete Antwort.Gerade zum Schlusssatz Ihres interessanten Artikels.
Mein Sohn wollte auch nicht zu ihren (-SPD)Zielen mitgenommen werden, darüber ist er ebenso froh. Wer mag schon laut SPD-Willen ewiger Hartzempfänger werden und dahin mitgenommen werden?
Wie Sie also an meiner direkten Antwort zu Ihren Fragen sehen und erkennen können, werden wir weiter mit Basta-Politik direkt vor Ort durchregiert, und sollen mitgenommen werden zu Sachen, die wir grundlegend aber aus vernünftigen,nachvollziehbaren Gründen ablehnen. Ich denke, eine Mehrheit wäre so vernünftig, junge Leute erstmal vernünftig ausbilden zu lassen, statt diesen Mist zwangszuverordnen-zumal auch Helmut Schmidt bekannterweise dies öffentlich äusserte.(in einer Talkshow)Den ich immernoch für vernünftig halte-ich weiss ja nicht, wie diese Hartzvisionen entstanden-(ach ja, mit Hilfe eine vorbestraften korrupten Herrn Hartz.Gewiss, ja-für die Ausweitung des Billigstlohnsektors und Lohnaufstockung auch noch zu Lasten der Bürger des Landes-wem es nutzt. Das wurde vertreten-exklusiv-nicht wir eben.Und Umwandlung von Vollzeitarbeit in immer mehr prekäre Beschäftigung, Minijobs Dahin nahm die liebe SPD uns also mit.Mit Basta-leider immernoch….)
Das war meine Antwort eben zur Lage und Ihren Fragen.Einbezogen? Bei diesen grundsätzlichen Diskrepanzen?
Ich habe mich sogar hinreichend im Düsseldorfer Landtag bemüht, mich über einen Rechtsbruch (Willkür im Amt, Arge Bochum) beschwert. Die Abgeordneten nahmen ihre weiter durchregierenden Amtsinhaber in Schutz. Nahmen sogar Willkür, Rechtsbruch im Amt in Schutz.(Vorteilsnahme im Amt) Und als dies gegen deutsche Rechtssprechung sogar so passierte, musste ich leider passen.(Mir wurde sogar als Bochumer Bürgerin die freiberufliche Erwerbstätigkeit bei einem angesehenem Marktforschungsunternehmen in Bochum zu Gunsten einer sinnlosen -schon lächerlichen- Massnahme-verboten. In einer SPD-Stadt. Da wurde nicht einbezogen, mitgenommen, angehört-da wurde gleich radikal abgestraft.Wir sollten ins Obdachlosenasyl „zur Strafe“. Oha-und der Petitionsausschuss des Landtags findet dies sogar ok. Sorry, ich bin dann mal weg-und glaube nicht mehr an diese populistischen Lügen.Wir haben keine gemeinsame Basis mehr, weder in den Werten.,noch was geltendes Recht anbelangt. Ein klarer Fall für Transperacy International.-Antikorruption halt.)
Glauben Sie also noch wirklich an das Lippenbekenntnis, die Bürger einzubeziehen, mitzunehmen? Und wohin bitte-e bleibt alle beim Alten, BASTA!! Zur Not mit Knüppel-sozusagen-auf den Kopf. Wir waren nicht willig, man brauchte sogar absurde Gewalt-und verlor doch.Es geht nur allein um diese Partei, das ureigene Überleben-ich sehe mich auch weiter grundlegend veräppelt. Letztendlich zieht man weiter die alte Basta-Schröder-Doktrin durch.Und geht dabei schon über Leichen, sozusagen.(na ja, Klüngelwirtschaft vor Ort.)
Haben Sie schon mal als unschuldiger Bürger zu Unrecht auf einer Polizeidienststelle gestanden, weil Sie sich naiverweise bei dieser Minderheitenregierung im guten Glauben an Recht und „Arbeit geht doch vor“ beschwerten? Ich habe das. (wegen angeblicher „Beleidigung“. Schön, daß der Landtag auch die rechtlich korrekte Entscheidung des Staatsanwalts in Bochum zu meinen Gunsten ignorierte. Bürgernah? Man ignoriert sogar den Staatsanwalt, toll.-Und ich habe dann dieser Partei als Konsequenz mein Parteibuch postwendend zurückgeschickt.) Ich konnte nichts dafür, gar dagegen-daß eine Arge-Mitarbeiterin schon öffentlich damit prahlen darf, eben alle ihre Kunden zu ihren Freundinnen in dieses Institut zu schicken-und wer nicht pariert, wird halt sterben gehen müssen. Und wird ratzefatz fertiggemacht, obwohl bereits mit Arbeitsoption alternativ-bin ich in der DDR, ja?-Nur Geldgier kann sehr gemein werden-es ging auch nicht um Arbeit, gewiss. Das meinte ich mit Steuerzahler abzocken eben.Die schnöde Gier nach Steuergeldern im Hartzklüngel, der bestens wohlbeleibt davon profitiert, daß wir ja dadrin bleiben.Weitere Fragen bitte an den Bundesrechnungshof, Bund der Steuerzahler.
Ich ahnte nicht, daß Arbeit strafbar wurde-im Klüngel (Maßnahmeträger!!!!Es gibt viel Geld für den Maßnahmeträger monatlich für jeden H-4-ler, der in so einer Maßnahme steckt, weiter in Hartz sitzt und hinterher umso verzweifelter ist.)
Das wollte ich erklären und als meine Antwort zu Ihren gerade aufgeworfenen Fragen geben.Zu den ach so lieb und rührend gemeinten „Bürgerbeteiligungsplänen“ dieser Regierung an Rhein und Ruhr-ich glaube nicht daran.Eher glaube ich an den Weihnachtsmann. Meine klare Antwort eben.
Hm, ich denke, vielleicht hätte ich eher bei den Grünen einen bürgerlichen Grundkonsens-aber ich wähle-wenn überhaupt-die Piratenpartei. Um nicht wieder wegen der Wahrnehmung meines Rechts auf Petition/Beschwerde bei der Polizei rumzustehen-man nennt dies Meinungs-und Informationsfreiheit-auch Dritten gegenüber.Wer so gewalttätig auf uns Bürger reagiert, wegen eines vernünftigen Anliegens, einer berechtigten Bechwerde,den wähle ich weder, noch habe ich eine gemeinsame bürgerliche Basis mit diesen. Nachdem wir nach Witten flohen, wurden wir ebenso weiterschikaniert-ich konnte meinen Sohn vor diesen ach so lieb meinenden „Bürgermitnehmern“ beschützen. Damit er nämlich in Arbeit kommt. Mir fällt dabei immer wieder eine prinzipielle grundlegende Verachtung uns Bürgern von offizieller Seite in auch dieser SPD-Stadt gegenüber auf-mit härtester Ignoranz.Herablassend, verächtlich machend, menschenverachtend bereits.(Leider bin ich nicht bereit, über grundlegende Fragen lange zu debattieren: ob junge Männer eine qualifizierte Ausbildung machen dürfen-da gibt es keine Debatte, Fragen.)Ich debattiere auch nicht über:darf ich bitte bitte arbeiten gehen, wenn ich irgendwo gebraucht werde und dort Geld verdienen kann?
Ich wurde darüber-sozusagen-zum Eisbären, aber das aussterben ist längst nicht angesagt: Mich verstehen immer mehr Bürger/innen eben.Ich hoffe aber dennoch, die jungen Leute bei den Grünen gehen sorgsamer mit wertvollen Transfergeldern-Steuergeldern-für Bürger/innen-um, statt sie im alten Klüngel für einige Privatkonten (!!!) versickern zu lassen.Tja, WEM es halt nutzt. Dies auch zur Nachhaltigkeitsdebatte-Arbeit, Ausbildung ist preiswerter für den Staat, die Bürger/innen, als lediglich frei verfügbare Transfergelder mit o.g. Unfug abzugreifen, sich mal (aber sehr exklusiv!!)eben ne goldene Nase zu verdienen in der Hartzindustrie vor Ort.Mit Gewalt, Nötigung. In einer Aufsichtsbehörde sagte mir ein Mitarbeiter bereitss: „Kämpfen ie, agen ie bitte nicht meinen Namen, ich habe Angst um meinen Job“Diese „Aufsicht“ darf nicht Aufsicht führen…verstehen Sie?-Klüngel halt…..
Wie Sie sicher auch sehen können, gemütlich bin ich auch garnicht. Gegen Unrecht, Vorteilsnahme auf Kosten des Allgemeinwohls, Ressourcenverschwendung wegen Einzelinteressen (Steuergelder!) reagiere ich sehr allergisch halt.
Was Ihre Frage zur Beratung anbelangt, kann ich Ihnen gern eine Beteiligung (für einen eventuellen Immobilienerwerb) bei einer Dortmunder Genossenschaft empfehlen. Fest verzinst, vernünftig verzinst-nicht spekulativ und solide.(falls gewünscht, ich habe diese Präsentation noch auf meinem Laptop-per Powerpoint)Es gibt kein Kleingedrucktes, keine Nachschusspflicht.
Mit herzlichen Grüssen
Ingrid Barth
P.S.: Wenn ich etwas bedaure, dann vielleicht lange Schachtelsätze, was bereits meinen Deutschlehrer im Leistungskurs etwas nervte. Aber warum verstehen mich-und-dann trotzdem immer mehr Mitbürger/innen???
Damit ist auch hinreichend erklärt, warum irgendein kleine Restvertrauen in diese Parteienlandschaft dort unwiderruflich auch für mich zerstört ist.
P.P.S.: Sicher kann man dies auch als leidenschaftliches Plädoyer gegen die alten etablierten Parteien werten-GERN!! ABwählen, bitte!!!!(wie in Island)
P.P.S.: Alles mit Original-Dokumenten, Zeugenaussagen (schriftlich)verifizierbar-ich kann Ihnen Unternehmer benennen, die auch beklagen, daß sie-sobald sich Arbeitslose bei ihnen auf offene, korrekt bezahlte bewerben-sehr ärgern, daß Argen diese dann rasch in Massnahmen stecken-zum x-ten Mal!!! Mit Inhalten wie: Halma spielen, etwas Blümchen binden-das gibt viel viel schnell und leicht verdientes Transfergeld halt.Ein üppiges, dennoch sehr windiges Geschäft.Und da bereits der Bundesrechnungshof auch seit langem sehr hartnäckig von diesen Parteien, deren Klüngel davon unmittelbar profitiert(!), ob seiner Kritik daran ignoriert wird, wüsste ich ergo nicht: Warum ausgerechnet auch diese SPD (die bleibt, wie sie seit Schröder war, seit die Sozialdemokratie starb)uns Bürger/innen ernst nehmen sollte, mitnimmt, anhört, beteiligt eben. Mitnichten.Hörte sich aber hübsch an.Werte ich als Staatsschauspiel.
Gar zur sozialen Marktwirtschaft, das steht immmernoch nicht auf dieser alten Agenda.Basta halt.Oder Knüppel auf den Kopf-man bastelt sich eigene Gesetze.
Nachlesbar ebenso im SPIEGEL, der aber dies nicht benennt.(diesen weiteren ungeheuerlichen Betrug an uns)Gerade habe ich mich darüber in eingehender Wesie mit einem Unternehmer auf Facebook ausgetauscht (was gerade verteufelt wird, na klar doch.)Aber gegen ungewollte Datenfreigabe an Dritte auf Facebook kann ich mich mittels eines Mausklicks wehren, schützen-nicht vor diesen Parteien.Die uns derart Honig um den Bart schmieren und glauben lassen wollen, wir wären gar gefragt, ach was.
@ Ingrid Barth
Liebe Ingrid Barth,
Danke für Ihre Antwort in # 18 !
Wie Sie gemerkt haben, waren meine „vier Fragen“ (# 15) zynisch gestellt. Ich war etwas genervt, weil mir Ihr Beitrag (# 13) so vorkam, als würden Sie sich völlig sachfremd in eine laufende Diskussion einschalten – fokussiert auf Ihr eigenes Schicksal, daraus eine allgemeine Feinseligkeit gegenüber den herrschenden Verhältnissen ableiten. Und – jedenfalls für meinen Geschmack – so engagiert, dass ich weder Ihre Geschichte noch Ihr Anliegen so recht erkennen konnte.
Ja, das hatte mich genervt, und deshalb hatte ich gestichelt. Mich beschlich, schon bevor ich Dirk E. Haas´ Hinweis lesen konnte, das Gefühl, dass ich etwas zu schnell meiner Gereiztheit den Griff zur Tastatur gestattet haben könnte.
Jetzt, nach Ihrer Antwort, bin ich sicher: das war blöd von mir. Ich hatte geahnt, dass irgendetwas mit Ihrem Sohn und Ihnen Sie ganz schön sauer aus die Arbeitsverwaltung gemacht hatte. Ihre Story ist bei mir nicht angekommen und, anstatt nachzudenken oder mich gar auf meine eigene sensibilität zu prüfen, habe ich es vorgezogen zu spotten.
Liebe Frau Barth, das tut mir leid! Das war doof von mir. Entschuldigen Sie bitte!
Ich kann freilich nichts Gescheites zu Ihren Dingen mit der ARGE, dem Jobcenter und den anderen Behörden schreiben; aber dass hier mitunter den Menschen nicht gerecht wird, dass manchmal Unmenschlichkeit an den Tag gelegt wird, und dass manche Mitarbeiter bei „frechen“ „Kunden“ wie Ihnen bösartig werden können, glaube ich Ihnen unbesehen.
Ich kann nur sagen: sorry, sehen Sie mir bitte meine Schnöselei nach!
Liebe Grüße
Werner Jurga
P.S. Wie Sie sehen, ich ignoriere so etwas bereits.
Wie Sie sehen, es ist kein „Einzelschicksal“-nein, mitnichten-ich hätte tausende andere ähnliche Begebenheiten zu berichten, was nicht in der Presse-kein Wunder-erscheint.Nun erschien es mal hier, ja und.
Ein exemplarisches Beispiel-und der normale laufende Wahnsinn-auch für Hundertausende anderer Mitbürger/innen-oder für Millionen-auch frisch berichtet-dennoch sehr übel riechend-aus unserem Parteienklüngel. Der oberste Dienstherr der Jobagentur Witten ist der Landrat (SPD) Bürgersprechstunde soll es dort geben-nicht für uns, Herr Jurga.
Nochmal: NICHT FÜR UNS.-Ich bin eine von sehr vielen.
Immerhin wissen Sie und ich hoffe-verstehen Sie nun-rational-warum wir und auch immer mehr junge Mitbürgerinnen sich schief lachen ob der Wahlplakate (ach ja, Photoshop)Oder wenn Wahlen anstehen.Oder Frau Kraft das schluchzen in Duisburg beginnt-rührend, es ist wie…sagen wir…Schwarzwaldklinik für ganz Gutgläubige, denen ich sogar-wie in Bochum-mit viel Kleingedrucktem-weiter neue Cross-Border-Leasings andrehen könnte. Das können Sie zu „Wetten Dass?“ schicken. Hört sich ebenso ganz toll und schick an. Cross Border.DAS regiert uns leider-nun werde ich oberschnöselig, aus Notwehr, die Intelligenz ist es ja nicht. Auch nicht der Sachverstand.Herr Clement fand auch Minijobs ganz ganz toll. Als tolle Chance…Millionen warten dabei aufs Christkind, wann der liebe Arbeitgeber den tollen Minijob wieder in korrekte Arbeit umwandelt-so endet jeder irrationale Glauben irgendwann im Wissen.
Na ja, die Kleine -Leute-Partei will ja nur spielen und Geld verdienen….vielleicht wird sie noch aus Mitleid demnächst gewählt oder weil Leute wirklich erstaunlicherweise auf ihre gespielte Reumütigkeit mit Neuanfangsgedudel reinfallen, heftig.
Die oberste Dienstherrin der Bochumer Arge, wer ist das? Natürlich.-wie auch der schwarze Herr in Duisburg-nie für irgendetwas verantwortlich-warum schluchzte Frau Kraft also? Suum quuique, ein Brei.Bei ihnen ist auch nie jemand verantwortlich, weder im Dienst, noch als Leiter, noch für das eigene Haus-sehen Sie.ieht aber chick lieb au, sich über die CDU zu erregen, so toll engagiert-aber wo ist der Unterschied? Es gibt keinen.
Es soll ja auch viele Ehefrauen geben, die sogar nach dem Frauenhaus zu ihren schlagenden Gatten zurückkehren…..wirklich süss, wie glaubwürdig auf einmal auch die SPD wieder erscheint.-Wie solche Ehefrauen nämlich-also möge sie das jammern, Showklagen lasen.
Dumm sind wir nicht.Vielleicht wollte ich vermeiden, vor Schreck über diesen Artikel umzufallen-ich fasse es nicht, das es diesen Glauben gibt-hallelujah.
MFG
I.Barth
Eine von Hunderttausenden nur-letzens verhungerte ein Sonderschüler in seiner Wohnung. Frech war der nicht-nein, die Kommunen sparen unten. Das sind Kollateralschäden eben.Verantwortlichkeit gibt es nirgendwo-wie gesagt-für nichts.Ein Mann im gleichen Alter wie ich beging Selbstmord-der eckte auch an im konservativen Hartz-Nutzungsideologiekleinklüngel, weil er naiverweise drauf bestand, in reguläre Arbeit zurückkehren zu wollen, sowas ist sehr frech bei der SPD.Ich schrieb es im Gutglauben mal dämlicherweise zur SPD-diesem Gabriel-das machte ihn ganz betroffen.Schrieb irgendein Beleuchtungshalter per mail zurück-im Theater.
Glauben Sie wirklich an deren Sprechblasen? Es ist schrecklich gemütlich geworden, finden wir.Alle urplötzlich auf Kuschelkurs, aber hinter den Kulissen brutal wie gehabt.Nichts wollen auch diese im Wesentlichen ändern.Die reinste Pfründeverteidigung.
Besonders brutal ja zu denen, die keine Bürger sind-na ja , so…3.Klasse eben-Nutzviech im Klüngel auch dieser Partei.Die kämpfen exklusiv um ihren eigenen Po. Sicherlich könnte man die Dame dieses windigen Bochumer Instituts auf SPD-Parties finden-wie sie sich selber feiern, gewiss.Doch nicht für das Allgemeinwohl.Es klebt am Stuhl wie in Duisburg, wie Pattex.
Es gibt auch extra Dienstwagen.
Die Dekadenz sieht man längst.Nicht bei uns-Westerwelle behauptete das, huch, war die Show im Bundestag empört drüber-aber sie sind wie dieser ebenso.
Es gibt eine neue teure Massnahme auf Kosten der dämlichen Steuerzahler, die das Spässken hart erarbeiten müssen: „wir erarbeiten Visionen“-soll auch angeblich in Arbeit führen, nö, in die SPD, neue Mitglieder rekrutieren halt.
Es lebt sich herrlich auf Kosten „van anderen“-fürstlich, wie wahr.Und sehr gemütlich. Herr Schmidt-Schnauze ist leider zu alt, er kann sie nichtmals zum Arzt schicken,schade.
Wir haben mehr als genug von deren „Visionen“.Und Verantwortunglosigkeit, Werteverlust, Demokratieverlust, Täuschungen, Milliarden für den Eigennutz versenken.Veräppeleien.Rechtsbrüchen.Hunderttausende sehr gut ausgebildete junge Leute verlassen das Auswanderungsland.
Weggeekelt-mein Sohn plant HIER gewiss auch nichts mehr nach seiner Ausbildung-er sieht, merkt.
Hunderttausende arbeitswillige ausgebildete Arbeitslose kriegen nie eine kurze Weiterbildung, trotz Fachkräftemangels im Pflegebereich-auch dank SPD.Man klammert sich an Missständen wie Honecker dereinst.
Die Hartzindustrie ist doch lukrativer, so dumm kam noch nie jemand ans schnelle Geld-dreiste Zocke gibt es halt nicht nur in bösen Banken.
Also verzichten wir doch lieber aufs Kuscheln.
Nie wieder SPD, CDU!!!
Darum ging es mir.Bei den Grünen weiss ich es noch nicht genau.Sie haben den Hartzterror mitgemacht.
Ich habe keine Visionen , eher einen Traum: daß sich nie wieder ein junger Mann in Deutschland vom Prekariat im Amt anhören lassen muss, er sei „Schmarotzer auf Kosten einfacher Arbeiter“ und es nicht wert, eine Ausbildung zu kriegen-tja, das ist echt Unterschicht.-Daß sich nie wieder eine tüchtige alleinerziehende deutsche Mutter mit Erwerbsbiografie anhören lassen muss, sie sei es nicht wert, in reguläre Arbeit zu gelangen, nichtmals in kurze Weiterbildung-während daneben der nichtnutzige gerissene Faulpelz ne teure gemütliche Massnahme zum schwatzen bis in die Parteienpfründe spendiert kriegt.Und sie schikaniert wird, sogar für 3 Euro die Stunde malochen zu gehen.
Während der Nichtsnutz mit Gerissenheit ein Pöstchen in der Regierung kriegt.So verrottet ist es.Und dann noch Sarrazin, ekelhaft!!!!-Der Nichtsnutz wird auch nie etwas daran ändern wollen, dass gerade die Frauen, Mütter hier es so schlecht haben und im Billigstlohnbereich landen.In der Altersarmut.Oder sie gleiche Löhne kriegen für gleiche Arbeit.Er will ja nur bequemes Geld, Privilegien.In Bochum bevölkern junge Männer die Aussenstelle der ARGE-für Obdachlose-aber man pflegt doch lieber seine Visionen vom Symphoniehaus.
Was denken Sie, wie gerade die jungen Bürger/innen längst zutiefst angewidert sind.-Von SPD-CDU.
Das musste gesagt sein.Die ändern sich nicht.
MFG-I.Barth
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