Rot-Grün streitet um den RVR

Die Grünen sind sauer auf die SPD. Foto: Flickr/Helga_262

Unsere kleine Meldung über das drohende Ende des RVR hat rasch für Aufmerksamkeit gesorgt. Mittlerweile hat nicht nur die WAZ das Thema aufgegriffen, auch die Politik beschäftigt sich mit den Plänen der Sozialdemokraten, die einzige Ruhrgebietsorganisation zu zerschlagen, und durch einen Oberbürgermeisterverein zu ersetzen. Zugegeben, unter seinem jetzigen Chef Heinz-Dieter Klink ist der RVR wahrlich keine treibende Kraft im Revier, aber eines, hoffentlich nicht allzu fernen Tages, wird Klink zu Hause dem Müßiggang frönen und jemand auf seinem Sessel sitzen, für den Arbeit, Engagement und Herzblut keine Fremdworte sind und der sich seiner Verantwortung für über fünf Millionen Menschen im Ruhrgebiet bewusst ist. Als erstes sind die Grünen aufgewacht. Zwar haben sie als Koalitionspartner der SPD den kleinen Mann aus Gelsenkirchen zum RVR-Direktor gewählt, zum Erfüllungsgehilfen der Sozialdemokraten bei der Zerschlagung des Reviers wollen sie sich jedoch nicht machen. Auf Ablehnung stößt auch der Versuch, das Ruhrparlament zu schleifen. Die Grünen reagieren mit Unverständnis: Sabine von der Beck, Fraktionsvorsitzende der Grünen im RVR, weist darauf hin, dass der Regionalverband auf wichtigen Feldern wie etwa in der regionalen Wirtschaftsförderung, der Kulturhauptstadt RUHR.2010 und der gemeinsame Regionalplanung ab 2010 die richtigen Schritte hin zu einer zukunftsfähigen Metropole gerade erst nachhaltig eingeleitet hat: „Ich kann nicht glauben, dass die SPD-Parteibasis es nun einigen wenigen Oberbürgermeistern einiger weniger großer Städte durchgehen lässt, diese zentralen Errungenschaften auf dem Altar ihrer lokalen Sonderinteressen zu opfern.“
Auch Martin Tönnes, Fraktionsvorsitzender der Grünen im RVR, ist von den SPD-Plänen nicht begeistert: "Wir fordern mehr und nicht weniger regionale Demokratie! Anstatt die mittelbaren demokratischen Institutionen des Regionalverbands zu beseitigen, setzen wir uns für deren Stärkung ein. Wir wollen eine Direktwahl des Ruhrgebietsparlaments und des Regionaldirektors als oberstem Repräsentanten der Metropole Ruhr."

Hinter den Kulissen diskutieren einige Grüne schon, ob nicht der Zeitpunkt gekommen ist, die Koalition mit der SPD im RVR aufzukündigen. Schon einmal, 2005 bei der Wahl von Hanns-Ludwig Brauser zum Chef der Wirtschafsförderung, waren die Grünen zum Absprung bereit. Die CDU verpasste jedoch die Chance auf eine Schwarz-Grün-Gelbe Koalition im Revier und setzte auf die Zusammenarbeit mit der SPD. Die kam aber nicht zu Stande.

 

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