Ruhr-SPD: Depression, Todessehnsucht und ganz viel Langeweile

Gut zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl ist die SPD im Ruhrgebiet vor allem mit sich selbst beschäftigt. Von der Schwäche der Sozialdemokraten könnte am stärksten die AfD profitieren.

Der nicht mehr ganz junge Journalist zuckte mit den Schultern und rührte gelangweilt in seinem Kaffee herum, nachdem ich ihm von den Zeiten erzählte, als die SPD bei Wahlen im Ruhrgebiet noch weit über 50 Prozent der Stimmen holte und einfach „die Partei“ war. „Unvorstellbar. Ich kann mich an die SPD gar nicht anders als vollkommen am Arsch erinnern.“ Namen wie Josef Krings, Günter Samtlebe oder Heinz Schleußer waren ihm entweder vollkommen unbekannt oder so weit weg von der Gegenwart wie Kurt Schuhmacher und Friedrich Ebert. 20 Jahre liegen die Glanzzeiten der SPD im Ruhrgebiet mittlerweile zurück und sie bewusst erlebt zu haben ist gleichbedeutend mit der bitteren Erkenntnis, zur reiferen Jugend zu gehören.

Das Ruhrgebiet hat längst aufgehört, die Herzkammer der Sozialdemokratie zu sein. Eher ist sie eine kardiologische Station, auf der sich die sozialdemokratische Herzkrankheit untersuchen lässt. Hier kann man ihre Gründe aus der Nähe betrachten: Die Folgen von jahrzehntelanger Saturiertheit, des intellektuellen Desinteresses und die Arroganz gegenüber der eigenen Stammwählerschaft. Dazu kommt dann noch ein rasanter Abfall der Qualität der Personals. Nur in einem Punkt hat die SPD Glück: In den meisten Städten ist die CDU kaum in der Lage, aus der Schwäche der Sozis Honig zu saugen. Entweder haben die Christdemokraten die Politik der SPD mitgetragen oder sie verfügen weder über eine Idee noch über das Personal, um der SPD die Macht streitig zu machen. Da wo die Christdemokraten nicht vollkommen unfähig sind wie in Essen, können sie längst Wahlen gewinnen.

In Mülheim machen gerade der Fraktionsvorstand und zwei Dezernenten Jagd auf den eigenen Oberbürgermeister. Ulrich Scholten mag zwar kein Anwärter auf den Titel „Weltmeister des korrekten Ausfüllung von Bewirtungsbelegen“ sein, aber dass er bei einigen Bewirtungsquittungen nicht notierte, mit wem er aß und trank,  war seit Jahren gängige Praxis und wird nun überprüft. Für die Opposition sicher ein nettes Thema, um dem OB die Sommerferien zu vermiesen, aber dass die eigenen Genossen es im Kampf um Posten gegen Scholten in einem  Augenblick spielen, in dem er um seine verstorbene Frau trauert, zeigt, dass viele Sozialdemokraten im Kampf um Jobs keine Hemmungen mehr haben. Denn Scholten wollte Dezernenten austauschen, die ein SPD Parteibuch haben. „Die Motivlagen bleiben undurchsichtig, warum Scholten gerade jetzt von seinen „Freunden“ aus der Partei mit aller Wucht vor den Pranger gestellt wird. Für die SPD wird die Angelegenheit selbst zur Zerreißprobe. Es scheint nicht so, dass beim Sonderparteitag am Dienstag der interne Zwist beizulegen ist. Es droht: ein politisches Desaster.“ Kommentiert die WAZ.

Das Desaster haben sie in Herten schon hinter sich: Dort hat vor zwei Jahren der parteilose Fred Toplak seinen SPD-Mitbewerber in der Stichwahl mit 66,2 Prozent geschlagen. Zu sicher war sich die SPD, zu gesichtslos der Kandidat, zu beliebig das Programm, zu leidenschaftslos die Partei.

In Bochum hat die SPD Angst vor der nächsten Kommunalwahl, denn es könnte durchaus sein, dass die Grünen ihr das eine oder andere Direktmandat abnehmen und ob OB Thomas Eiskirch mit seinem eher kindlichen Vergnügen an PR-Aktionen wie dem 1000-Parkbänke-für-Bochum Programm und vielen weiteren Grüß- und Hutlüft-Aktionen allein die kommende Wahl  gewinnen  kann, bleibt abzuwarten.

Obwohl sozialdemokratisch und erfolgreich regiert, ist auch ein Sieg der SPD in Dortmund unsicher. OB Sierau wird wohl nicht noch einmal antreten, und ob sein designierter Nachfolger Thomas Westphal, zur Zeit Chef der lokalen Wirtschaftsförderung, gegen einen ambitionierten Kandidaten eine Chance hat, bleibt abzuwarten.

Die SPD hat in den meisten Ruhrgebietsstädten den Blick für die Probleme der Menschen verloren, die nicht im Öffentlichen-Dienst oder den städtischen Betrieben arbeiten. Die Nähe zu diesem Milieu, oft grün und fern wirtschaftsfern denkend und kulturell eher im Prenzlauer Berg als in Katernberg verortet, rächt sich bei Wahlen immer stärker.

Zudem überschätzten sich die Genossen. So mancher berauschte sich an dem Gedanken des „Konzerns Stadt“, dem Leitbild vieler Kommunen in den vergangenen Jahrzehnten. Man hielt an RWE Aktien noch fest, als kluge Städte sie verkauften, erwarb die Steag über Kredite und weil all das nicht reichte, baute man den Kraftwerksbetreiber Trianel auf.

All das kostete hunderte von Millionen. Die Städte im Ruhrgebiet sind nicht nur wegen des Strukturwandels wirtschaftlich angeschlagen, sie sind es auch wegen der Dummheit und der Selbstüberschätzung ihrer politische Führung, für die man das Wort „Eliten“ nicht verschwenden mag.

Nun fällt der SPD die Politik auf die Füße und ballt sich mit Intrigen wie in Mülheim, Nachfolgeprobleme wie in Dortmund und Oberflächlichkeit wie in Bochum zu einem perfekten Sturm zusammen.

Davon profitiert jetzt schon die AfD – das Ruhrgebiet ist ihre Hochburg im Westen. Und wenn die SPD sich nicht schnell ändert, werden die Rechtsradikalen ihre Chancen weiter nutzen.