Ruhrbarone mit Gedanken zum denkbaren Ende der GroKo in Berlin nach der Hessen-Wahl 2018:

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schloss wenige Tage vor der heutigen Landtagswahl in Hessen ein Auseinanderbrechen der großen Koalition in Berlin offiziell nicht aus. Die Situation der deutschen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD sei in der Tat angespannt, beteuerte sie bei einer Veranstaltung in Frankfurt.

„Deswegen kann, glaube ich, niemand zu 100 Prozent sagen, wie stabil das bleibt, was sich vor allem an Dynamiken in den einzelnen Parteien entwickelt“, sagte die CDU-Generalsekretärin angesichts des anstehenden Wahl in Hessen. „Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen.“

Wir Ruhrbarone haben uns daher aktuell auch einmal Gedanken gemacht, was ein Auseinanderbrechen der GroKo auf Bundesebene für unser Land bedeuten würde.

Hier das Ergebnis:

Wolfgang Walk: Ob’s das jetzt wirklich gewesen ist für die Groko nach der Hessenwahl? Wer weiß das schon? Ist Seehofer zurückgetreten? Ist Maaßen nicht mehr im Amt? Die aktuelle Legislaturperiode wird immer mehr zum Spin-Off von The Walking Dead.

Und da wir schon von der SPD reden: Der Business-Case für eine Arbeiterpartei ist seit der massenhaften Verbreitung von Mikrochips in der Industrie vorbei. Die einzige Partei, die das auch 2018 noch nicht begreifen will, ist die Sozialdemokratie. Das ist einerseits bedauerlich, denn eine Partei des sozialen Ausgleichs wird dringend gebraucht, auch wenn die Verteilungskämpfe heute kaum noch entlang des Produktiv-Vermögens stattfinden. Das ist andererseits logisch, wenn man sich halt weigert, die Nachrichten einzuschalten und dann auch zuzuhören. Im Willy-Brandt-Haus liest offenkundig auch heute noch Karlheinz Köpke die News vor.

Also werden die Grünen jetzt zur großen bürgerlichen (sorry, CSU!) Konkurrenzpartei der CDU, nachdem ihnen das Feld kampflos überlassen wurde. Die FDP hätte es werden können, wenn sie sich nicht schon vor 35 Jahren vollständig vom deutschen Möchtegern-Millionärsdünkel hätte korrumpieren lassen. So überließ sie jene Liberalen, die ihr Gewissen nicht am Eingang der Frankfurter Börse abgegeben haben, einer zunehmend bürgerlich-liberaler werdenden Umweltbewegung, die es sich in aller notwendigen Bigotterie leisten kann, auf umweltschädliche Arbeitsplätze zu verzichten, die sie ja selbst nicht besetzen. Und die dabei tatsächlich auch noch die absehbare Weltgeschichte, Abteilung Zukunft, auf ihrer Seite hat. Hinzu gesellten sich bürgerliche Sozialdemokraten, die schon vom Internet gehört hatten – und neuerdings auch vermehrt liberalere Christdemokraten, die sich vom Protofaschismus-Flügel in der CSU nicht in Geiselhaft nehmen lassen wollen.

Nur FDP-Wähler können sich mit den Grünen nicht anfreunden, denn wie soll das Spaß machen, wenn man die mühsam erstohlenen CumEx-Gelder dann demnächst in Umweltaktien investieren soll?

Gedanken allerdings sollte man sich um die CDU machen. Nicht nur scheint es mit ihrem aktuellen Status als Volkspartei auch nur noch für ein paar kurze Jahre weiter her zu sein als bei der SPD, sie hat auch aus dem Beispiel der Sozialdemokraten offenbar nichts gelernt, denn sie macht die gleichen Fehler: läuft einer alternden und schwindenden Wählergruppe hinterher, gerät dabei immer häufiger in einen albern wirkenden Spagat zwischen liberalkonservativ und rechtpopulistisch (gut, die alte Tante grätschte natürlich eher zur anderen Seite), und vergisst, dass man als Regierungspartei vielleicht auch daran gemessen wird, was man politisch so auf die Beine stellt – und dass man eben nicht den Eindruck erwecken sollte, letzten Endes nur eine Instanz zu sein, die dafür geschaffen wurde, eine kriminelle Autoindustrie vor rechtlichen Folgen zu schützen.

Man solle sich nicht vertun: Jahrzehntelange Skrupel, mit ihrer extremistischen Pendant-Partei zusammenzugehen, wie sie die SPD seit den frühen 90ern plagen, wird die CDU nicht durchhalten. Dafür ist der konservative Machtanspruch zu mächtig und verführerisch. Man darf gespannt sein, was stärker sein wird: der Wille, als Volkspartei zu überleben – oder der Wunsch des rechten Flügels, es der Jasminteetrinkertruppe um Merkel irgendwann so richtig heimzuzahlen. Ein Zusammengehen mit den Rechtsextremen würde die Partei nicht als Volkspartei überleben. Siehe liberale CDUler bei den Grünen. So bleibt den Christdemokraten nur die Hoffnung, dass der Spuk auf Rechtsaußen bald vorbei ist – oder ihre liberalkonservative Stammwählerschaft jedes politische Bewusstsein fahren lässt. EIne vielleicht gar nicht mal so chancenlose Wette …

Derweil können die Grünen ja schon mal überlegen, wie sie ihre neue Machtposition möglichst effektiv wieder verspielen. Möglichkeiten gibt es genug. Vielleicht lässt sich Habeck für ein paar Milliönchen Jahressalär in den VW-Aufsichtsrat wählen?

Peter Hesse: 2018 ist ein schlimmes Jahr. 6000 Nazis marschieren in Chemnitz auf der Straße und kein Politiker aus der oberen Etage zieht sich die Gummistiefel an und zeigt vor Ort Präsenz. Der Diesel-Gate und das Dauertheater um den Hambacher Forst zeigen, dass die Industrienation Deutschland noch kein Patentrezept für Mobilitäts- und Energie-Fragen für die Zukunft auf dem Tisch liegen hat. Grüne und AfD haben oftmals mehr Prozentpunkte als die SPD, die sich spätestens nach der Wahl in Bayern von ihrer Funktion als Volkspartei vorerst verabschieden muss. Die Essener Tafel gibt zeitweise kein Essen mehr an Migranten aus und Ex-Verfassungschef Maaßen baut nur Scheiße und wird dann von Innenminister Seehofer befördert. Das Theater zwischen Flensburg und Garmisch-Patenkirchen ist zu groß. Karl Heinz Rummenigge nutzt die Gunst der Stunde und beruft sich mit noch größerem Mimimi auf Artikel 1 des Grundgesetzes – und nicht auf Artikel 5: Denn dieses Grundrecht schützt die Freiheit, Meinungen frei zu äußern und zu verbreiten. Denn noch darf jeder sagen, dass der FC Bayern ein arroganter Scheißverein ist. Auf der anderen Seite des Atlantiks ist es derzeit besonders düster. Donald Trump und Jair Bolsonaro, der rechtspopulistische Präsidentschaftskandidat in Brasilien, erinnern mit ihren Brandreden und ihren widerlichen Narzissmus-Störungen eher an afrikanische Diktatoren aus den 1970er Jahren der Marke Bokassa, nicht aber an Staatsmänner großer Länder mit weltpolitischer Bedeutung. Nun folgt eine Wahl im Appelwoi-Bundesland Hessen, die die Groko in die Knie zwingen kann. Vielleicht wird Angela Merkel schon an Weihnachten nicht mehr Bundeskanzlerin sein, vielleicht bleibt sie uns noch länger erhalten, als wir alle erwarten – das kann derzeit niemand genau beantworten. Aber so viel ist sicher: auf die großen globalen Herausforderungen der Gegenwart sind nur gemeinsame amerikanisch-europäische Antworten und Handlungen denkbar. Hoffentlich mit einem US-Präsidenten, der bald nicht mehr Trump heißen wird – und von deutscher Seite mit jemanden, der die Reihe von Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel mit viel Kraft und Perspektive in die Zukunft führen wird. Die Wahl in Hessen wird in dieser Gemengelage ein wichtiger Baustein sein: mit gebremsten Erwartungen der AfD, relativ niedrigen CDU- und SPD-Prozentpunkten, sowie einem hohen Ergebnis für die Grünen. Die Städte Wiesbaden, Kassel oder Frankfurt werden am Sonntag Abend vielleicht kein wahlpolitisches Erdbeben erwarten, aber so manche Wand wird wackeln – so viel ist sicher.

Sebastian Bartoschek: Hessenwahl. Das Gute an Hessen ist, dass es nicht Niedersachsen ist, und dass es Frankfurt hat. Ich kenne erschreckend viele Hessen – einige sind in Hessen, andere sind nach NRW ausgewandert, wo nicht alles besser, aber anscheinend für einige zumindest besser als in Hessen ist. Daran wird auch die Landtagswahl ebenso wenig ändern, wie daran, dass diese Überleitung nun mehr als holprig war.

Die CDU wird stärkste Partei, wenn auch bei weitem nicht so stark wie unter Roland Koch. Dessen Rückzug als Landesvater ist nun über 8 Jahre her, und seitdem ist viel geschehen, im Land wie im Bund. Unter seinem Nachfolger Bouffier erfolgt der Abstieg der CDU unter die 30%-Marke. .

Die Show des Elends wird Bouffier aber von der Hessen-SPD gestohlen werden. Wieder werden wir auf den langwierigsten Unfall der neueren deutschen Politikgeschichte schauen, unfähig unseren Blick vom Selbstmitleid und Bätschi-Trotz einer sozialdemokratischen Partei in Zersetzung abwenden zu können. Man wird wieder darauf warten, ob diesmal einer der SPD-Vorderen den Mut beweist, offen zu sagen, dass Nahles weg muss, ebenso wie Merkel und die GroKo, oder ob die Cocktailparty auf der politischen Titanic weiter geht. Die Größe selbst abzutreten, wird Nahles nicht beweisen – dazu fehlt ihr eben jene.

Gegen diese Erbärmlichkeit wird der Einzug von AfD und LINKEN in den Wiesbadener Landtag verblassen. Beide Parteien können dann vor sich hin protestpoltern. Sie werden auch in diesem Landtag so irrelevant sein, wie in jedem westdeutschen Landtag.

Gewinner sind, wie in Bayern, die Grünen. Das ist logisch. Das freiwerdende Potential linksakademischer und -alternativer Wähler aus den Trümmern der SPD findet hier derzeit ein heimeliges Heim voll Wärme, Verständnis und Selbstbegeisterung: Hippieherz, was willst du mehr?

Auch die FDP ist drin. Vielleicht wird ihr die entscheidende Rolle bei der Ministerpräsidentenwahl zukommen. Vielleicht auch nicht. Letztlich ist es eben Hessen, und nicht Berlin.

Gleichwohl sollte die Berliner SPD nun endlich die GroKo aufkündigen. Aber was dann? Eine Exit-Strategie fehlt. Ebenso wie eine politisch attraktive Parteiführung. Und Juso-Kevin? Wird weiterhin sticheln, aber, wann immer es nötig ist, dann doch brav nicken, so wie er es eben zur GroKo auch tat.

Robert Friedrich von Cube: Warum sind Parteien eigentlich so langlebige Organisationen? Firmen kommen und gehen, Sportvereine steigen auf und ab, aber bis mal eine Partei verschwindet oder sich eine neue etabliert, vergehen üblicherweise ein paar Weltkriege. Dass nach den Grünen jetzt die AfD den nächsten Spieler stellt, ist ärgerlich. Es gab schon vorher den Wunsch nach Veränderung, frischem Wind, neuen Ansätzen. Wenn sich die Piraten-Partei besser angestellt hätte, wäre sie vielleicht diese neue Kraft geworden. In Prag gibt es jetzt einen Piraten-Bürgermeister. Die Piraten sind angeblich daran gescheitert, dass sie nur ein Thema hatten, aber die AfD hat ja auch nur ein Thema.

Es kann nicht für die nächsten 50 Jahre eine Groko regieren. Das Volksparteien-Konglomerat sitzt auf dem status quo wie eine Kröte, versucht weder bei der Industrie anzuecken noch beim Eigenheim-Sparer noch beim Rentner-Singkreis, tut aber eigentlich nichts, was das Land auf die Zukunft vorbereiten würde. Statt was zur Doppelhaushälfte dazuzugeben, sollte sie das Glasfaserkabel dorthin verlegen. Statt der Autoindustrie beim Winterschlussverkauf die Rabattaktionen zu plakatieren, sollte sie die kommenden Verkehrskonzepte fördern, bevor andere es tun. Statt Wachtmeister auf Grenzsteine zu setzen, sollte sie regeln, wie zukünftig motivierte Leute zu uns kommen können, die die Lehrstellen besetzen und die Renten zahlen; ohne auf dem Weg zu ertrinken.

Eigentlich würde ich denken, dass die SPD nach dem angedrohten Austritt aus der Groko einfach zu existieren aufhört. Auch eine hundertjährige Partei stirbt irgendwann aus. Die Pharaonen gibt es ja auch nicht mehr. Aber so eine Partei besteht eben nicht nur aus den Bundespolitikern. Im Gegenteil: Überall wird Politik gemacht und Menschen engagieren sich täglich in ihrem Viertel, ihrer Stadt, ihrem Landkreis. Die schimpfen genauso auf „die da oben“ wie mancher Protestwähler. Und daher wird sich die SPD auch irgendwann wieder erholen. Bis dahin wird es vermutlich ein bisschen Chaos geben. Zumal sich die CDU ja auch noch häuten muss. Die Option, dass sie sich nach rechts orientiert und vielleicht doch noch mit der AfD koaliert, ist unsympathisch, aber naheliegend.

Am Schönsten wäre es, wenn der Tod der Groko und der Volksparteien das unsinnige Rechts-Links-Schema gleich mit begraben würde und die neue Achse zwischen aufrichtig und populistisch, zwischen konstruktiv und destruktiv, zwischen bescheiden und seehoferesque verliefe.

Sebastian Weiermann: Angie ist super. Ihr Hesse nicht. Trotzdem wird sich auch nach dieser Wahl nicht viel verändern. Denn Wahlverlier SPD wird zu feige dafür sein.

Robin Patzwaldt: Mit der Hessenwahl droht angeblich das Ende der GroKo in Berlin. Wäre das eigentlich so schlimm? Wirklich vertreten habe ich mich von dieser ohnehin nie gefühlt. Ich stelle mir jedoch die Frage was danach kommen sollte bzw. könnte. Und wie ich es auch drehe und wende, besser wäre das meiner Meinung nach nicht. Egal was käme. Und Merkel ist aktuell auch die beste Besetzung für den Posten im Kanzleramt, die ich sehe….. obwohl ich selber auf Bundesebene noch nie die CDU gewählt habe. Mangels geeigneter Persönlichkeiten wären alle vorstellbaren Alternativen für mich jedoch keine wirklichen Alternativen. Eine völlig blöde Situation inzwischen. Die GroKo in Berlin erscheint mir als kleinstes Übel. Nicht gerade eine Auszeichnung, und doch wünsche ich mir mangels besserer Lösungen eine Fortsetzung. Die Alternative wäre nur eine weitere Destabilisierung. Und die kann sich keiner ernsthaft wünschen.

Stefan Laurin: Zuerst einmal: Hessen ist für mich nicht irgendein Bundesland. Ich habe lange in Frankfurt gelebt und mag die Stadt und auch das Land sehr. Frankfurt ist ein Zentrum der Liberalität, hier tagte das erste Parlament in der Paulskirche und der Frankfurter Heimatdichter Friedrich Stoltze fasste im 19. Jahrhundert die Idee dieser wunderbaren Stadt in einem Gedicht zusammen:

E Mädche von hie, deß en Fremde nimmt,
deß hat en for was Höher’sch bestimmt;
es mecht en von Hie, un er waaß net wie,
e Eigeplackter is immer von hie.

E Mädche von drauß, wann noch so fei,
dut immer doch net von Frankfort sei!
Doch nimmt se en hiesige Berjerschsoh,
so hat se aach noch die Ehr derrvo.

Frankfurter ist, wer in Frankfurt lebt – so einfach ist das, so einfach war das schon vor 200 Jahren.

Und doch wird auch in Hessen, dem Land um Frankfurt herum, die AfD in den Landtag ziehen und sie wird auch in Frankfurt gewählt werden. Dass die AfD wohl nach allen Umfragen locker über zehn Prozent kommen wird, ist eine umso schlimmere Nachricht, denn sie holt diese Ergebnisse in einer Zeit, in der es den meisten – vor allem im reichen Hessen – gut geht. Was auf uns zukommt, wenn die Zeiten schlechter werden gibt Grund zur Sorge.

Verliert die SPD die Wahl krachend, und das könnte trotz des respektablen Kandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel geschehen, könnte das Ende der großen Koalition gekommen sein. Die Ära Merkel ginge zu Ende, damit könnte man leben. Das Jahr nach der Bundestagswahl war ein verlorenes Jahr.

Aber das Ende der großen Koalition könnte auch Neuwahlen bedeuten und das zu einer Zeit, in der SPD und CDU denkbar schlecht aufgestellt sind. Profitieren würden von Neuwahlen AfD und Grüne, die beiden hässlichen Geschwister die ihr politisches Geschäft mit der Angst der Menschen betreiben, mit Visionen des Untergang der Welt oder irren Ideen wie die der Umvolkung. Ein weiteres Anwachsen der AfD würde den Rechtsruck beschleunigen, ein Wachstum der Grünen die Polarisierung des Landes vorantreiben.

Die Hessen haben es in der Hand.

Thomas Meiser: Hessen? Das ist Holger Börner. Ein sozialdemokratischer Ministerpräsident, der Joschka Fischer mal zugerufen hat: Früher, auf dem Bau hätten wir eure Probleme mit Dachlatten erledigt. Immerhin ist Fischer des Landes Aussenminister geworden. Trotz Fischers Putztruppe, autonome Schläger für die gute Sache, ist Börner versunken. Hessen, das war in meiner Jugend mal eine bestimmte Ecke an der Startbahn West, an Abenteuerwochenenden, alles verjährt. Hessen, das ist auch der Frankfurter Hauptbahnhof: Das Moseleck, die härteste Kneipe meiner Welt damals – die Schemel an der Erde vor der Bar waren unverrückbar angeschraubt, niemand hat sich gelangweilt umgesehen, wen sich wer oder welche in der Kneipe geschlägert haben, jetzt, in Duisburg-Hochfeld hilft mir diese Erfahrung. Hessen, das sind auch bizzare Ansagen in der Strassenbahn in Frankfurt: Hospiz zum Heiligen Geist. Hessen? Das ist auch niemand in Frankfurt am Main, niemand kann sich eine Wohnung dort leisten, Gewerkschaftsfunktionäre, die ich kenne, die grosse Industriegewerkschaft Metall residiert im Bankenviertel – und die Funktionäre wohnen in Offenbach, andere Mainseite. Möge also de Hesse komme. Aus Rodgau. Und monoton.