Russlands Krieg gegen die Ukraine: Kann man mit habituellen Lügnern verhandeln?

Viktor Orbán und deutsche Intellektuelle fordern, eine Verhandlungslösung mit Russland zu finden, um den Krieg in der Ukraine rasch zu beenden. Solche Forderungen zeigen, dass wir mit der russischen Kultur des Lügens, des vranyo (враньё), nicht vertraut sind. Im Gegenteil, deutsche Putin-Freunde haben selbst schon die Kultur des Lügens übernommen, indem sie Verschwörungstheorien konstruieren, die dazu beitragen, dass die Wahrheit an sich destruiert wird. Welchen Wert hätte überhaupt ein Friedensvertrag, der mit einem habituellen Lügner abgeschlossen würde? Unser Gastautor Volker Eichener ist Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule Düsseldorf.

„Es wird nie mehr gelogen als vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd“ lautet der Ausspruch eines nicht namentlich genannten konservativen Politikers aus dem Jahr 1879, der fälschlich Bismarck zugeschrieben wird. „Alle Politiker lügen gelegentlich, sowohl auf der Linken als auch auf der Rechten, sowohl Etablierte als auch Außenseiter. Die Wahrheit für einen politischen Vorteil zu verbiegen, ist so alt wie die Politik selbst“ schreibt die Journalistin Heidi Skjeseth von der Universität Oxford. Wenn nur gelegentlich gelogen wird, können dies die Medien und die Opponenten meist durch Faktenchecks aufdecken. Wahlkampflügen lässt man durchgehen, aber wenn ein Minister das Parlament belügt, ist meist ein Rücktritt fällig. Politiker der politischen Mitte mögen gelegentlich lügen, Autokraten lügen notorisch. Autokraten müssen lügen, denn, wenn sie die Wahrheit sagen würden, würden sie weder an die Macht kommen noch an der Macht bleiben.

Deshalb lügen alle Autokraten. Aber es gab einen, der nur Autokrat werden wollte, es aber nicht geschafft hat, und der dennoch alle beim Lügen übertraf. Die Washington Post hat 30.573 Lügen des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump in vier Jahren gezählt, das waren im Durchschnitt fast 21 Lügen pro Tag, Sonn- und Feiertage mitgezählt. Trump log im Großen wie im Kleinen. Eine kleinere Lüge betraf das Wetter, als er mit seiner Rede begann, eine größere die angebliche Wahlfälschung, die ihm den Wahlsieg genommen haben sollte.

Trump log offensichtlich. Als er behauptete, das zahlenmäßig größte Publikum angezogen zu haben, das je bei einer Amtseinführung anwesend war, ließ sich das leicht anhand von Luftbildern widerlegen. Als er behauptete, Gott habe den Regen gestoppt, als er anfing zu reden, zeigten Echtzeitvideos seine eigene Frau mit aufgespanntem Regenschirm. Der Pinocchio-Effekt war Trump egal. Das kann psychiatrisch erklärt werden: Der narzisstisch Gestörte fühlt sich gut in dem Moment, indem er eine krasse (und leicht enttarnbare) Lüge äußert. Das Gefühl ist so wichtig, dass ihn die späteren Folgen für seine Glaubwürdigkeit in diesem Augenblick nicht interessieren – wie sich ein Kind, das Kekse stiehlt, in diesem Moment nicht dafür interessiert, dass es später dafür bestraft werden wird. Und er ist sich sicher, dass die Lügen ihm, dem übermächtigen Manipulator, ohnehin nicht schaden werden. Und da lag Trump zweifellos richtig. Seine Anhänger haben ihm jede Lüge verziehen, selbst die evangelikalen Christen, die eigentlich das Jesuswort kennen sollten, dass der Vater der Lüge der Teufel ist.

Wer über das Wetter lügt, ist ein pathologischer Lügner. Trump log, weil er nicht anders konnte. Die meisten Autokraten sind dagegen strategische Lügner. Sie lügen, um die Demokratie zu beseitigen, denn Demokratie braucht Wahrheit. Wenn die Wahrheit abgeschafft ist, lässt sich auch die Demokratie leicht demontieren. In Autokratien ist die Lüge Staatsräson. Beispielsweise in Russland. Und wenn Russland einen Krieg führt, dann lügt es erst recht. Habt ihr 190.000 Soldaten an den Grenzen zusammengezogen, um die Ukraine anzugreifen? Nein, die wollen nur spielen und sind auch schon wieder auf dem Heimweg. Ein Massaker an der Zivilbevölkerung in Butscha? Hat es nicht gegeben, die Szenen sind gestellt worden. Das Flaggschiff Moskva von ukrainischen Raketen versenkt? Nein, da ist nur ein Feuer auf dem Schiff ausgebrochen. Und wir haben die gesamte Besatzung evakuiert. Eine Rakete auf ein Einkaufszentrum? Nein, hat es nicht gegeben. Okay, war dann aber ein Versehen. Und das Einkaufszentrum war zu dem Zeitpunkt geschlossen. Diese wenigen Beispiele sollten eigentlich reichen, um das alte Sprichwort anzuwenden: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht.“

Wir Deutschen sind offensichtlich nicht in der Lage, mit habituellen Lügnern umzugehen. Die frischgebackene Außenministerin Baerbock zeigte sich ganz entsetzt, dass sie von ihrem russischen Kollegen Lawrow belogen worden war. Inzwischen hat sie ihre Lektion gelernt. Aber viele deutsche Medien noch nicht, wenn sie immer noch – mit Verlaub – treudumm russische Dementis abdrucken oder, schlimmer noch, Verlautbarungen der ukrainischen Regierung solange in Zweifel ziehen, bis es eine Bestätigung von russischer Seite dafür gibt – so, als ob die russische Regierung eine Autorität für Wahrhaftigkeit sei. Und es gibt in der deutschen Bevölkerung genügend nützliche Idioten, die solche Lügen glauben, verbreiten oder sogar selbst kreieren. Und es gibt jene Intellektuellen, die einen offenen Brief nach dem anderen verfassen, um damit zu fordern, mit habituellen Lügnern Verhandlungslösungen zu schaffen. Analysieren wir zunächst, wie Lügen und ganze Verschwörungstheorien entstehen, an einem aktuellen Fall.

Die Entstehung einer Verschwörungstheorie

Am 23. Juli 2022 unterzeichneten der russische Verteidigungsminister Sergei Shoigu und der ukrainische Infrastrukturminister Alexander Kubrakov nach zweimonatigen Verhandlungen unter Vermittlung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und des türkischen Staatspräsidenten eine Vereinbarung, die sowohl Russland als auch der Ukraine Getreideexporte über das Schwarze Meer ermöglichen sollte. Der Vertrag beinhaltete u.a., dass sich beide Vertragsparteien verpflichteten, Hafenanlagen nicht anzugreifen. Schon am Morgen nach der Vertragsunterzeichnung wurden von einem russischen Schiff vier Cruise Missiles vom Typ Kalibr auf den Hafen von Odessa abgefeuert, von denen zwei in der Luft abgefangen wurden, während die beiden anderen einigen Schaden im Hafen verursachten. Der Haupteffekt bestand allerdings darin, dass keine Versicherungsgesellschaft der Welt nach dem Angriff mehr bereit sein würde, ein Getreideschiff zu versichern, da der Einschlag gezeigt hatte, dass sich die russische Seite nicht an ihre Vereinbarung hält. Zugleich hatte Russland – gemäß seiner Doktrin der Stärke – demonstriert, dass es sich auch durch Verträge nicht davon abhalten lässt zu tun, was es will und was es kann.

Am gleichen Abend postete Spiegel Online einen Artikel, der besagte, dass der ukrainische Staatspräsident, die deutsche Außenministerin, der UN-Generalsekretär, der EU-Außenbeauftragte, die US-Botschafterin in der Ukraine und die britische Regierung den Vertragsbruch durch die russische Seite verurteilten. Zugleich enthielt der Artikel folgenden Satz: „Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte jedoch, russische Beamte hätten Ankara mitgeteilt, dass Moskau den Angriff dementiere. ,In unserem Kontakt mit Russland sagten uns die Russen, dass sie absolut nichts mit diesem Angriff zu tun hätten und dass sie die Angelegenheit sehr genau und detailliert untersuchen würden‘, sagte Akar einer Mitteilung zufolge.“ Zu dem Artikel wurden binnen 12 Stunden rund 2.400 Leserkommentare gepostet. Gleich der allererste Kommentar lautete:

„Die Russen haben diesen Angriff laut türkischen Angaben nicht getätigt, also warum wird das nicht erst einmal akzeptiert, bis die wahren Täter überführt sind? So lange gilt die Unschuldsvermutung! Ganz easy, wa?“

Die erste Reaktion auf diesen Kommentar war:

„Sobald Russen involviert sein könnten gibt es in Westeuropa keine Unschuldsvermutung. Der Russe ist immer Schuld.“

Und die zweite Reaktion:

„Weil man das hier einfach nicht wahr haben will dass die geliebte Ukraine irgendetwas böses macht.“

Der zweite Kommentar lautete dann:

„Wer hätte Interesse an so einem Angriff? Russland sicher nicht, die Ukraine hätte aber bestimmt Interesse daran dass Russland diesen Angriff ausgeführt hat, damit Russland weiter als Agressor da steht. Nicht vorschnell urteilen.“

Daraufhin entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit Meinungen und Gegenmeinungen, in deren Verlauf die prorussischen Kommentare noch weitere Argumente brachten, um Gegenargumente anzugreifen.

Es ist (trotz der orthographischen und grammatikalischen Fehler und teilweise russischer Usernamen) nicht ersichtlich, ob diese Kommentare von Sankt Petersburger Trollen gepostet wurden oder von deutschen Russlandfreunden (das „wa“ deutet auf einen ostdeutschen Dialekt hin). Es ist letztlich nicht relevant für die Wirkung dieser Posts, die zeigen, wie man binnen weniger Minuten eine kleine Verschwörungstheorie mit klassischer Täter-Opfer-Umkehr konstruiert.

Man knüpft dabei an durchaus positive Haltungen an: die grundsätzliche Kritikfähigkeit, nicht alles zu glauben; die Unschuldsvermutung, die gilt, bis eine Schuld zweifelsfrei bewiesen ist; die Fairness gegenüber beiden Kontrahenten eines Konflikts. Die Verdrehung der Wahrheit erfolgt dann nach dem Prinzip einer Steigerung in kleinen Schritten, vom Säen von Zweifeln an einer offenkundigen Tatsache („solange nichts bewiesen ist…“) über scheinbar unauffällige Falschbehauptungen („laut türkischen Angaben“) und angebliche Plausibilitätsschlüsse („die Ukraine hat ein Interesse, Russland einen Angriff in die Schuhe zu schieben“) bis hin zur vollständigen Umkehr der Wahrheit („die Ukraine hat den Angriff inszeniert“).

Ein wesentliches Element der Täter-Opfer-Umkehr sind scheinbar logische Plausibilitätsschlüsse auf der Basis wilder Cui-Bono-Spekulationen. Wer die Frage „Wem nützt es?“ stellt, reklamiert für sich eine besonders hohe Intelligenz, auch wenn die Antworten völlig aus der Luft gegriffen sind. Cui-Bono-Spekulationen ersetzen Beweise, deren Aussagefähigkeit die Kommentatoren prinzipiell anzweifeln: Fotos und Video können manipuliert sein, Aussagen erfunden worden sein etc. Die Verschwörungstheorie wird gegen Fakten immunisiert. Wir kennen das von der „Lügenpresse“-Keule.

Das habituelle Lügen (der russischen Föderation) wird relativiert, indem darauf hingewiesen wird, dass alle anderen ebenfalls lügen – die ukrainische Regierung, die Bundesregierung, die westlichen Medien. Wer der Bundesregierung oder den Vereinten Nationen mehr Glauben schenkt als Putin, wird als naiv gebrandmarkt. Zur Täter-Opfer-Umkehr gehört, den Aggressor moralisch in Schutz zu nehmen („Unschuldsvermutung“), weil dieser stets als der Böse dargestellt würde. Umgekehrt werden dem Opfer verbrecherische Motive unterstellt.

Zu den rhetorischen Mitteln der Konstruktion einer Verschwörungstheorie gehört, selbst im Brustton der Überzeugung zu argumentieren, auf scheinbar gesichertes Wissen zu verweisen, Quellen zu zitieren, die gar nicht existieren, die unzuverlässig sind oder die etwas ganz anderes aussagen, und insbesondere den Eindruck zu vermitteln, man verfüge selbst über überlegenes Wissen, während alle Anderen einer einseitigen und manipulierten Berichterstattung der Mainstream-Medien zum Opfer fielen.

Verschwörungstheorien begehen klassische methodologische Fehler. In unseren Einführungen zur Methodik wissenschaftlichen Arbeitens vermitteln wir, dass Theorien logisch sein sollen, widerspruchsfrei, präzise, empirisch prüfbar, plausibel, verhältnismäßig, klar, verständlich und eindeutig. „Ockhams Rasiermesser“ besagt, dass einer einfachen Erklärung der Vorzug vor einer komplizierten zu geben sei. Eine Theorie, deren Voraussetzungen aus Fakten bestehen, ist einer Theorie vorzuziehen, die sich auf Spekulationen oder esoterische Annahmen gründet. Verschwörungstheorien machen das Gegenteil. Anstatt einfache, naheliegende und plausible Erklärungen zu akzeptieren, ergehen sie sich in komplizierten Windungen und treffen abwegige Annahmen. Ein Kommentator hat das Vorgehen der Verschwörungstheorie mit folgenden Worten ironisiert:

„Also ich denke das naheliegenste ist doch das es so gelaufen ist: Die Ukrainer haben ein Enterkommando auf ein Russiches Kriegsschiff geschickt und dann die Rakten abgeschossen. Dann haben sie die Besatzung geblitzdigst und sind wieder wech.“

Und:

„Manch Mensch mag es kompliziert. Es kann doch nicht so einfach sein das es die Naheliegenste Sache ist. Nein Nein da muss doch mehr hinter stecken. Die Russen ist viel zu naheliegend die waren das nicht. Das waren die Amis die haben die Russischen Raketen geklaut und abgeschossen.“

Verschwörungstheorien verletzen sämtliche wissenschaftlichen methodologischen Regeln. Und sie wimmeln von logischen Fehlern, obwohl sie sich durch Verwendung von Konjunktionen wie „weil“ oder „deshalb“ den Anschein logischer Argumentationsketten geben. Aber die Schlüsse, die sie ziehen, sind in der Regel Fehlschlüsse, insbesondere:

• Cui-bono-Fehlschluss. Weil jemandem ein Ereignis nutzen mag, ist nicht gesagt, dass der Nutznießer das Ereignis auch verursacht hat. Beispiel: „Selenskyj kann durch die Explosion im Hafen von Odessa die Russen der Aggression bezichtigen. Also hat er sie selbst inszeniert.“
• Argumentum ad ignorantiam: Eine Behauptung ist nicht deshalb wahr, weil es (noch) keine Beweise gibt, welche die Behauptung widerlegen. Beispiel: „Das war eine ukrainische Sprengladung, die im Hafen von Odessa explodiert ist. Es gibt keinen Beweis, dass es eine russische Rakete war. Die Videos, die vom Meer aus anfliegende Raketen zeigen, sind gefälscht.“
• Tu-quoque-Fehlschluss. Ein Verbrechen wird gerechtfertigt, weil andere auch Unrecht getan haben (sollen). Tatsächlich bleibt Unrecht Unrecht, unabhängig davon, ob andere auch Unrecht tun. Beispiel: „Ja, eine russische Rakete mag Zivilisten getötet haben. Aber die Ukrainer haben im Donbass einen Völkermord begangen.“
• Ad-hominem-Fehlschluss: Die Gültigkeit von Aussagen wird bestritten, weil die Person, die sie geäußert hat, angegriffen wird. Beispiel: „Weil Wolodymyr Selenskyj Auslandsvermögen verschleiert hat, ist nichts von dem wahr, was die Regierung der Ukraine behauptet.“
• Argumentum ad verecundiam: Eine Behauptung wird damit begründet, dass sie von angeblichen Autoritäten geteilt wird. Beispiel: „Dass die Ukraine den Angriff inszeniert hat, haben selbst arabische und indische Medien bestätigt.“ Abgesehen davon, dass die zitierten Autoritäten meist zweifelhaft sind, beweist das nichts, da sich auch Autoritäten irren können.
• Non-sequitur-Fehlschluss: Es wird eine Behauptung mit einer Tatsache begründet, die gar keine Ursache dafür darstellt. Beispiel: „Die Ukraine hat den Angriff selbst verübt, weil sie mit westlichen Waffen versorgt worden ist.“ Das mit der Waffenversorgung stimmt, aber es hat nichts mit dem Angriff auf den Hafen zu tun.

Die ganze Lügerei war übrigens vergebens. Schon am Tag des Angriffs verzichtete die Sprecherin des russischen Außenministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters auf ein Dementi, sondern spulte stattdessen das Tu-quoque-Spiel ab, was nach den Üblichkeiten der Diplomatie ein faktisches Eingeständnis bedeutete. Und am darauffolgenden Tag gab das russische Verteidigungsministerium zu, die Cruise Missiles abgefeuert zu haben – freilich, um amerikanische Raketen zu zerstören und nicht Getreidesilos (was aber nicht stimmte, da auf den Videoaufnahmen keine Sekundärexplosionen zu erkennen sind). Wenig später veröffentlichte das Verteidigungsministerium sogar ein Video, das den Abschuss einer Kalibr von einem Boot der Project 21631 Buyan-M-Klasse zeigte. Es war die russische Regierung, die ihre nützlichen Idioten selbst enttarnte.

Aber da hatte die kleine Verschwörungstheorie ihre Wirkung bereits erzielt. Man kann die Leserschaft grob in drei Gruppen einteilen: (1) Die Putinfreunde, die ohnehin eine vorgefasste Meinung haben und die sich durch jede neue Verschwörungstheorie bestätigt fühlten. (2) Die Putingegner, die die Verschwörungstheorie sofort entlarvt haben und sich durch sie nicht beirren ließen, die sie widerlegten und sich über sie lustig machten. (3) Unentschlossene, bei denen die Verschwörungstheorie vielleicht einen Keim des Zweifels säen konnte und die diese Theorie dann möglicherweise in ihrem Bekanntenkreis weiterverbreiteten: „Ihr glaubt aber auch alles! Das waren nicht die Russen, das waren die Ukrainer selber! Ich weiß das aus sicherer Quelle.“ Jede kleine Verschwörungstheorie bildet ein Mosaiksteinchen, das zu einer großen Verschwörungstheorie beiträgt. Und selbst wenn solche kleinen Verschwörungstheorien enttarnt werden (was nicht immer wahrgenommen wird), verbleibt im Unterbewusstsein ein Rest des Zweifels („da war doch etwas“).

Medien als Helfershelfer

Unsere Medien tragen tendenziell dazu bei, Verschwörungstheorien und fake news zu unterstützen, freilich ungewollt. Der Grund ist paradoxerweise die Angst davor, selbst fake news zu verbreiten, in Verbindung mit mangelnder Recherchekompetenz. Wenige Tage vor dem Raketenangriff auf den Hafen von Odessa war auf der ebenfalls stark frequentierten Nachrichtenwebsite von T-Online ein Artikel über den Abschuss des modernsten russischen Kampfjets SU-34 durch die eigene Luftabwehr berichtet worden. Der kurze Artikel verwendete nicht weniger als sieben Mal distanzierende Formulierungen („soll abgeschossen worden sein“, „angeblich“), darunter auch in der Überschrift und in einer Zwischenüberschrift. Der Artikel führte auch eine Verschwörungstheorie an, nach der es sich um einen ukrainischen Jet gehandelt hatte. Er endete mit den Sätzen: „Moskau hat sich zu dem Vorfall bislang nicht geäußert. Die Berichte konnten nicht unabhängig geprüft werden.“ Als Quellen nannte der Artikel Newsweek sowie „Eigene Recherche auf Twitter und Telegram“.

Solche Artikel sind Wasser auf die Mühlen von Verschwörungstheoretikern. „Aha, da hat die ukrainische Regierung mal wieder fake news produziert!“ Die Rolle der Journalisten ist in diesem Fall geradezu tragisch zu nennen. Seit den angeblichen Hitler-Tagebüchern haben Journalisten eine panische Angst davor, Opfer von Falschmeldungen zu werden. Zugleich haben sie keine Kompetenz mehr, ordentliche Recherchen durchzuführen. Die Folge: Man schreibt nur noch im Konjunktiv, der einen Zweifel an der Nachricht zum Ausdruck bringt. Und solange die Gegenseite den Vorfall nicht ausdrücklich bestätigt, kann man ihn nicht für wahr halten.

Dabei hätten wenige Sekunden (!) Recherche ausgereicht. Ein Blick auf eine Liste der Waffenarsenale hätte gezeigt, dass die Ukraine über keine einzige SU-34 verfügt. Die russische Beschriftung der Wrackteile hätte man mit Google Translate in Sekundenschnelle entziffern können. Und die Aussage „Die Berichte konnten nicht unabhängig geprüft werden“ offenbart grobe journalistische Inkompetenz, denn mit einem Klick auf den „Oryx-Blog“ der unabhängigen Militärexperten Stijn Mitzer und Joost Oliemans (die selber mit verschiedenen Geolocations- und Verifizierungstechniken arbeiten) hätte man die Korrektheit der Newsweek-Angaben verifizieren können.

Es handelt sich dabei nicht um Einzelfälle. Als die Ukraine meldete, den russischen Kreuzer Moskva getroffen zu haben, räumten die deutschen Medien tagelang den russischen Dementis („nur ein Brand“, „Schiff ist vollständig evakuiert“, „Schiff wird zur Reparatur in den Hafen geschleppt“) viel Raum ein und bezeichneten die ukrainischen Angaben als unbestätigt. Dabei waren im leicht zugänglichen Internetforum Reddit frühzeitig Fotos und Videos verfügbar, wurden von Kapitänen und Seeleuten, die teilweise selbst an Bord der Moskva gewesen waren, Analysen über Art und Schwere der Schäden gepostet. Selbst, dass sich ein Experte im russischen Staatsfernsehen verplapperte („die Versenkung der Moskva durch die Ukraine ist ein Kriegsgrund“), nahmen deutsche Medien nicht wahr.

Überhaupt scheint der deutsche Journalismus die Schwarmintelligenz des Internets noch nicht richtig wahrgenommen zu haben. In Bezug auf den Ukrainekrieg – wie auch auf andere Themen – gibt es Dutzende von Experten, die Fotos und Videos Pixel für Pixel auf Photoshopping untersuchen, die Schattenwürfe analysieren, die Geolokation betreiben, die Zeitstempel überprüfen – und das in Minutenschnelle. Es werden öffentlich verfügbare Satellitendaten ausgewertet. Muttersprachler posten Medienberichte, Websites und Blogbeiträge aus den betroffenen Ländern. Es melden sich Augenzeugen („Ich wohne in der Nähe der Brücke; sie ist kaputt“). Es gibt Experten, die selbst anhand unscharfer Fotos feinste Subvarianten von Gerätetypen identifizieren können, die Schadensbilder analysieren können, die aus Lichtblitz und Rauchpilz die verwendete Munition spezifizieren können. Solche Posts werden wechselseitig überprüft und ggf. revidiert. Und all dies ist öffentlich und leicht aufzufinden, beispielsweise über Twitter, Telegram, Facebook oder Reddit. Öffentlich zugänglich sind auch Websites von Dutzenden von Forschungsinstituten, Think Tanks und anerkannten Experten. Geheimdienste und Verteidigungsministerien veröffentlichen ebenfalls, mitunter täglich, Informationen.

Dass solche leicht zugänglichen (allerdings überwiegend englischsprachigen) Quellen kaum genutzt werden, ist insbesondere deshalb unverständlich, weil man sich mit einem überschaubaren Rechercheaufwand einen erheblichen Zeit- und Qualitätsvorsprung gegenüber konkurrierenden Medien verschaffen könnte. Und jammern nicht insbesondere die Zeitungsverlage und -redaktionen über schrumpfende Auflagen und die Konkurrenz aus dem Internet?

Stattdessen tragen diese ständigen „angeblich“- und „lassen sich nicht bestätigen“-Distanzierungen zur Verunsicherung der Leserschaft bei, was man überhaupt noch glauben kann.

Vranyo: Ich weiß, dass du weißt, dass ich lüge

Es ist ein altes Gebrechen der liberalen Demokraten, dass sie fair gegenüber Gegnern bleiben, die selbst unfair sind. Die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zitierte Michelle Obamas Worte „When they go low, we go high” – und verlor mit dieser Taktik die Wahl gegen Donald Trump, der fortlaufend Beleidigungen und Lügen von sich gab. Deshalb fällt es uns so schwer, mit habituellen Lügnern umzugehen. Heidi Skjeseth notiert, dass sich viele westliche Qualitätsmedien sogar scheuen, eine Lüge als Lüge zu bezeichnen, weil das Wort so hart ist. Wir verstehen das Wesen der Lüge nicht, wenn wir stets von einer Wahrheitsvermutung ausgehen, d.h. davon, dass eine Aussage wahr ist, solange nicht ihre Unwahrheit bewiesen ist. Das ist allerdings der vollkommen falsche Umgang mit notorischen Lügnern.

In der russischen Sprache gibt es zwei unterschiedliche Wörter für das Wort „Lüge“: lozh (ложь) und vranyo (враньё). Lozh bedeutet schlicht Unwahrheit, während vranyo für ein Lügenmärchen steht, das gar nicht ernst zu nehmen ist. Ein Russe hat vranyo einmal mit folgenden Worten definiert: „Du weißt, dass ich lüge, und ich weiß, dass du es weißt, und du weißt, dass ich weiß, dass du es weißt, aber ich mache ohne mit der Wimper zu zucken weiter und du nickst ernsthaft und machst dir Notizen.“

Diese Definition passte präzise auf das Verhältnis von Wladimir Putin und Angela Merkel. Merkel war in ihren Jugendzeiten als Mitglied der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft und durch ihre Reisen nach Moskau und Leningrad mit der russischen Art, Politik zu betreiben, vertraut. Merkel kannte natürlich auch die vranyos Wladimir Putins. Nach Stefan Meister, Osteuropa-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, wusste Merkel immer, wann Putin sie anlog. Aber wie in der angeführten Definition hat sie nie die Konsequenzen daraus gezogen, sondern, im Gegenteil, die deutsche Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen weiter vorangetrieben (man mag darüber spekulieren, was ihre Motive dafür waren).

Vranyos sind oft derartig plump oder aberwitzig, dass sie vollkommen unglaubhaft sind, was signalisiert: ich verachte meinen Gesprächspartner derart, dass ich mir gar keine Mühe gebe, eine glaubhafte Ausrede zu erfinden. Solche vranyos zu erzählen, ist eine derart habituelle Strategie der russischen Regierung geworden, dass die russische Sprache ein neues Kompositum dafür entwickelt hat: gosvranyo – Regierungslügenmärchen. Der Schriftsteller Wladimir Kaminer über die Verlautbarungen der russischen Botschaft in Berlin, die er regelmäßig zur Kenntnis nimmt: „Das russische Botschaftspersonal lügt, wie es atmet, und wird dabei nicht einmal rot.“

Da hatten zwei russische Geheimdienstagenten im englischen Salisbury einen Dissidenten mit dem Gift Novichok ermordet – und behauptet, sie seien lediglich in Salisbury gewesen, um sich die Kathedrale anzusehen. Da brach Russland den Angriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew nach großen Verlusten ab und behauptete dennoch, die militärische Operation verliefe nach Plan. Zu den Bildern von Gräueltaten russischer Soldaten wurde erklärt, diese Szenen seien mit schauspielerischen Mitteln gestellt worden. Da ist das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte von zwei ukrainischen Raketen getroffen worden – aber die russische Regierung behauptete, es sei nur aufgrund eines Feuers an Bord gesunken (im Staatsfernsehen bezeichnete man die Versenkung dagegen als feindlichen Akt – man bemühte sich also noch nicht einmal um eine einheitliche Story). Da bezeichnete Russland die Räumung der besetzten Schlangeninsel als Geste des guten Willens – ohne zu erwähnen, dass fortgesetzte ukrainische Angriffe die russische Besatzung vertrieben hatten. Die vranyos waren derart unglaubhaft, dass sich westliche Foristen inzwischen einen Spaß daraus machen, den Russen selber vranyos nahezulegen: Das Flaggschiff sei nicht versenkt worden, sondern sei zu einem U-Boot mutiert. Man habe eigene Munitionslager selbst in die Luft gesprengt – als Geste guten Willens etc.

Der langjährige russische Außenminister Lawrow hat es zu einer Meisterschaft gebracht, vranyos mit einem spöttischen Unterton zu erzählen: Denkt ihr, ich sage euch die Wahrheit? Natürlich erzähle ich euch ein Märchen – und einige von euch sind auch noch dumm genug, es zu glauben. Vranyos sind zum Ritual geworden: Westliche Medien oder Regierungen beschuldigen Russland, ein (Kriegs-) Verbrechen begangen zu haben, und Russland erzählt ein vranyo. Zum vranyo-Ritual gehört, der Gegenseite ebenfalls ein vranyo zu unterstellen, so dass vranyo gegen vranyo steht.

Vranyos werden nicht nur eingesetzt, um die Medien und die Bevölkerung in die Irre zu leiten. Als der französische Staatspräsident am 20. Februar 2022, also vier Tage vor Kriegsausbruch, mit dem russischen Präsidenten telefonierte, erzählte Putin vranyos am laufenden Band. Die größte Lüge war, dass Putin zu diesem Zeitpunkt längst entschlossen war, den Angriff zu starten, aber sagte, die Truppen würden bereits abgezogen. Da sagte Putin aber auch, der ukrainische Präsident strebe an, Atomwaffen zu besitzen (was nicht stimmte). Putin log Macron mit falschen Zitaten an, die von Macron selbst stammen sollten – mehr vranyo geht gar nicht, als seinem Gegenüber eine Aussage in den Mund zu legen, die dieser gar nicht geäußert hatte. Putin wusste, dass Macron wusste, dass er die Unwahrheit sagte. An einem Punkt des Gesprächs bestätigte Putin das auch indirekt: „Wir haben unterschiedliche Lesarten.“ Das Ergebnis war, dass man in diesem Gespräch „über alles und nichts“ redete, wie es Putin ausdrückte. Die beiden Präsidenten verloren sich in Nebensächlichkeiten, so dass Macron nicht dazu kam, die Hauptsache anzusprechen, nämlich Putin darüber aufzuklären, dass der Westen dieses Mal hart reagieren würde, wenn Putin die Ukraine überfallen würde. Putin nahm Macron mit einem weiteren vranyo den Wind aus den Segeln, nämlich, dass noch am selben Abend die Manöver an der ukrainischen Grenze beendet würden. Und diese größte Lüge von allen nahm Macron ihm sogar noch ab. Und Putin beendete das Gespräch mit zwei Dreistigkeiten. Die erste Dreistigkeit bestand darin, dass Putin ein Gespräch voller Lügen auch noch in Höflichkeitsfloskeln und Vertrauensbekundungen kleidete: „Vielen Dank, Emmanuel. Es ist immer ein großes Vergnügen und eine große Ehre, mit deinen europäischen Kollegen sowie mit den Vereinigten Staaten zu sprechen. Und es ist immer ein Vergnügen für mich, mit dir zu sprechen, weil wir eine Vertrauensbeziehung haben.“ Die zweite Dreistigkeit war, dass Putin das Gespräch beendete, weil er Eishockey spielen wollte. Immerhin konnte sich Macron ein hämisches Lachen nicht verkneifen, als sich Putin in perfektem Französisch mit der förmlichen Dankesformel „Je vous remercie Monsieur le président“ verabschiedete.

Wladimir Kaminer hat das stündlich im Staatsfernsehen gesendete vranyo Wladimir Putins, dass Russland von der Ukraine bedroht worden sei, in der ihm eigenen Art kommentiert: „Natürlich weiß auch in Russland jede Alzheimer-Oma, dass der Präsident lügt, es ging zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für Russland, weder von der Ukraine noch von irgendeinem anderen Land dieser Erde aus. Aber wen interessiert in Russland, was die Omas denken? Die Politiker des Westens, die vor Beginn des Krieges mit Putin Verhandlungen führten, wussten bestimmt auch, dass der Angriff längst beschlossen sei und sie nur noch belogen werden. Einfach, um eine gute Kulisse für den russischen Führer abzugeben. Und trotzdem haben sie gelächelt.“ Westliche Politiker haben es nicht gelernt, mit notorischen Lügnern umzugehen. Das traf auch auf die US-amerikanische Opposition gegen Donald Trump zu.

Die vranyo-Technik hat mehrere Effekte. Der erste Effekt ist, dass man mit plumpen Lügen zum Ausdruck bringt, dass der Adressat der Lüge es nicht wert ist, dass man sich die Mühe machen würde, eine halbwegs glaubhafte Lüge zu erfinden. Der zweite Effekt ist, dass man mit einem vranyo den Gegner in die Defensive treibt und ihn zwingt, mehr oder weniger umständlich zu erklären, warum das eine Lüge ist und was die Wahrheit ist. Der dritte Effekt ist, dass man den Anschein einer – womöglich auch noch höflich und sogar freundschaftlich klingenden – Kommunikation wahrt, obgleich es überhaupt keine Verständigung mehr gibt. Autokraten, die Lügenmärchen erzählen, können so den Anschein seriöser Politiker erwecken und ihre Brutalität verschleiern. Man sagt halt nicht, dass man einen imperialistischen Eroberungskrieg beginnt, sondern man verkündet das vranyo, dass man Recht zur Selbstverteidigung nach Art. 51 der UN-Charta nutzt – und schon erscheint man nicht mehr als bösartiger Aggressor, sondern als Staatsmann.

Der gravierendste Effekt des vranyo besteht jedoch darin, dass die Wahrheit nicht nur komplett vernebelt wird, wenn es vranyo und Gegen-vranyo gibt, sondern, viel schlimmer noch, dass es auf die Wahrheit irgendwann überhaupt nicht mehr ankommt. Wenn man so dreist und plump lügt, dass es jeder merkt, dann schert man sich überhaupt nicht mehr um die Wahrheit. Die Bürgerinnen und Bürger geben es irgendwann auf zu ergründen, was angesichts all der Lügen überhaupt die Wahrheit ist. Die Wahrheit stirbt, wenn man sie nur häufig genug angreift, wie Hannah Arendt bereits beobachtete: „Wenn man permanent von jedem belogen wird, ist die Konsequenz nicht, dass man die Lügen glaubt, sondern, dass niemand mehr irgendetwas glaubt. … Und ein Volk, das nichts mehr glauben kann, kann sich auch nicht mehr entscheiden. Es ist nicht nur seiner Handlungsfähigkeit beraubt, sondern auch seiner Denk- und Urteilsfähigkeit. Und mit einem solchen Volk kann man dann machen, was man will.“ Putin setzt die vranyo-Strategie ein, die der KGB bereits in den 1970er Jahren entwickelte: Relativismus als Waffe einzusetzen („weaponized relativism“). Je mehr Alternativen zur Realität man anbietet, desto mehr verschwimmt die Wahrheit.

Aber dann gibt noch einen fünften, unbeabsichtigten, Effekt geben: Der Lügner wird zum Opfer seines eigenen vranyos, weil man vor lauter Lügen nicht mehr dazu kommt, ernsthaft darüber zu sprechen, wie die Gegenseite reagieren würde, wenn man einen Krieg beginnt. Und damit bereitete sich Putin durch seine Lügenmärchen selbst die Falle, in die er dann hineintappte: Nämlich einen nicht gewinnbaren Krieg zu beginnen, Schweden und Finnland in eine wiederbelebte NATO zu treiben, die Aufrüstung des Westens auszulösen und einen beträchtlichen Teil seiner militärischen Kampfkraft zu verlieren.

Warum fallen Bürgerinnen und Bürger auf vranyos herein, also auf Lügen, die so offensichtlich sind, dass auch die von Kaminer beschworene „Alzheimer-Oma“ sie durchschaut? Kaminer beobachtet es täglich bei seiner eigenen Mutter, „die seit dreißig Jahren in Berlin lebt, wie Millionen unserer Landsleute hier trotz allem nur russisches Fernsehen guckt, obwohl sie Deutsch kann und auch alle deutschen Kanäle empfängt“: Das komplett staatliche russische Fernsehen wird alle zehn Minuten durch „Nachrichtenpausen“ unterbrochen, so dass man der Falschinformation gar nicht entgehen kann. Warum man sie dennoch glaubt, obwohl man weiß, dass es sich um Lügen handelt? Weil „die Wahrheit, die sie alle ahnen, so unangenehm, grausam, unerträglich ist, dass niemand mit einem solchen Wissen glücklich leben kann… Sie wissen, dass sie belogen werden, es ist aber viel komfortabler, den Lügen zu glauben als zu verzweifeln. Denn wenn es wirklich wahr ist, dass russische Soldaten Frauen und Kinder in der Ukraine töten und die russische Bevölkerung nichts dagegen tun kann, wie sollen sie mit einem solchen Wissen leben?“ Lügen widerspruchslos zu schlucken und sogar noch zu perpetuieren, kann durchaus funktional sein:

• Die Lüge bietet einfache Antworten auf komplizierte Fragen. Die Lüge reduziert Komplexität. Sie erspart es einem, sich zu informieren, Quellen zu prüfen, nach der Wahrheit zu suchen, nachzudenken.
• Die Lüge ist eine psychologische Abschirmung gegenüber einer unerträglichen Wahrheit.
• Die Lüge entlastet von der moralischen Verantwortung, dass man eine Mitschuld trägt, wenn man nicht gegen ein inakzeptables Regime rebelliert oder es sogar noch mitträgt.
• Die Lüge ermöglicht es den Anhängern des Autokraten, weiter an ihn zu glauben und ihn gegen Vorwürfe zu verteidigen.

Kann man mit einem habituellen Lügner verhandeln?

Es gibt eine Lebenslüge der deutschen Außenpolitik, die wir jahrzehntelang liebevoll gepflegt haben: Es gibt für jeden Konflikt eine diplomatische Lösung. Aufgrund dieser Lebenslüge haben wir die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft und die Bundeswehr verkleinert. Warum braucht man noch Militär, wenn man verhandeln kann?

Deutschen Politikern fällt es mehr oder weniger schwer, sich von dieser Lebenslüge zu verabschieden. Einer der ersten, denen es gelungen ist, war ausgerechnet Frank-Walter Steinmeier, der als engster Berater des Putin-Freunds Gerhard Schröder, als Bundesaußenminister und als Bundespräsident auf die Formel „Wandel durch Handel“ gesetzt hatte. In einem Interview mit dem Spiegel von Anfang April räumte Steinmeier ein, dass es ein Fehler gewesen war, bei Wladimir Putin „auf einen Rest Rationalität“ zu hoffen.

Aber es gibt immer noch Viele, die meinen, man müsse die Waffenlieferungen an die Ukraine beenden und stattdessen eine Verhandlungslösung suchen. Auffällig ist, dass sich unter den Verfassern dieser offenen Briefe viele Geisteswissenschaftler finden, die berufsmäßig wenig Erfahrungen mit ernsthaften Verhandlungen haben.

Ob man mit Russland unter seinem derzeitigen Staatspräsidenten überhaupt verhandeln kann, ist jedoch äußerst fraglich. Das kurze Telefongespräch zwischen Macron und Putin, das an die Öffentlichkeit gelangt ist, offenbarte, dass ein habitueller Lügner überhaupt nicht mehr kommunikationsfähig ist. Bei einer Verhandlung geht es um Nehmen und Geben. Beide Seiten legen ihre Forderungen auf den Tisch, und sie bringen ihre Drohpotentiale ein. Dabei wird zwar auch strategisch geblufft, aber irgendwann muss ein Punkt erreicht werden, wo beide Seiten bereit sind, die Verhandlungsparameter anzuerkennen und einen Deal zu fixieren: Du bekommst das und ich bekomme jenes. Wer, wie Putin, ständig vranyos erzählt, lässt eine Verhandlung erst gar nicht zu, weil keine Einigkeit über die Parameter besteht, über die man verhandeln könnte.

Zweitens setzt eine Verhandlung voraus, dass beide Seiten prinzipiell bereit sind, einen Kompromiss einzugehen. Es gibt vielfältige Anzeichen dafür, dass Wladimir Putin das Narrativ, das er über Jahre gesponnen hat, inzwischen selbst glaubt. Und dieses Narrativ beinhaltet, dass er die historische Aufgabe hat, nach dem Vorbild Peters des Großen das großrussische Reich wiederherzustellen. Und das erfordert, alle Territorien, in denen russischsprechende Menschen leben (auch, weil sie dort einmal von Russland angesiedelt worden sind) oder die einmal unter russischem Einfluss standen (d.h. zu Russland oder der Sowjet-Union gehörten oder dem Warschauer Pakt angehörten), wieder in ein großrussisches Imperium einzugliedern. Und das würde sich im Zweifel von Thüringen bis einschließlich Alaska und von Finnland bis Georgien erstrecken. Mit einer berühmten Äußerung verortete Putin die Westgrenze der russischen Einflusssphäre sogar einmal in Lissabon.

Putin hatte bereits im Jahr 2011 seine Absicht verkündet, eine neue „Eurasische Union“ unter Führung Russlands zu schaffen, damals noch einigermaßen freundlich verklausuliert als „mächtige supranationale Vereinigung“ souveräner Staaten, aber eindeutig gegen westliche Bündnisse wie NATO und EU gerichtet. Im Unterschied zum sowjetischen Imperialismus (dessen Untergang Putin immerhin als „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ bezeichnete) handelt es sich bei Putins Vision eines eurasischen Großreichs in den Worten des Kiewer Osteuropa-Experten Andreas Umland um eine „rechte und offen kulturalistische Ideologie vom angeblich gemeinsamen eurasischen Ursprung und Wertesystem bzw. von einer authentischen eurasischen Zivilisation“, die deutliche Parallelitäten zu den faschistisch-nationalistischen Ideen eines Alexander Dugin aufweist, der aufgrund seiner Medienprominenz als „Chefideologe“ Russlands gilt. Und falls man Dugin für zu extrem hält, mag man Ähnliches von Sergei Karaganow hören, dem Leiter des russischen Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und einem der engsten Berater Putins: „Die Ukraine ist ein wichtiger, aber kleiner Teil des umfassenden Prozesses des Zusammenbruchs der bisherigen Weltordnung eines globalen liberalen Imperialismus, der von den Vereinigten Staaten aufgezwungen wird, und einer Bewegung hin zu einer viel gerechteren und freieren Welt der Multipolarität und Vielfalt von Zivilisationen und Kulturen. Eines der Zentren dieser Welt wird in Eurasien geschaffen werden, mit den wiederbelebten großen Zivilisationen, die mehrere Hundert Jahre lang unterdrückt worden sind. Russland wird seine natürliche Rolle als Zivilisation von Zivilisationen spielen.“

Im Rahmen einer solchen Vision gilt die Annexion der Ukraine, die Putin als historischen Bestandteil des russischen Kerngebiets betrachtet, nur als Zwischenschritt. Es geht Putin nicht nur um die Krim und den Donbass. Es geht ihm auch nicht nur um eine Landbrücke über die gesamte Südukraine nach Transnistrien. Es geht ihm noch nicht einmal nur um die gesamte Ukraine. Es geht ihm auch um Moldavien, um Estland, Lettland und Litauen. Polen fühlt sich zu Recht nicht sicher. Und wir wissen auch, dass der ehemalige Dresdener KGB-Offizier bis heute nicht verwunden hat, dass sich die ehemalige DDR dem Westen angeschlossen hat.

Die Methoden, mit denen Russland die Verwirklichung der Idee eines eurasischen Großreichs anstrebt, sind einerseits, wie im Fall der Angriffe auf Georgien 2008 und auf die Ukraine 2014 und 2022, militärischer Natur, und andererseits, falls ein Angriff wegen der Mitgliedschaft des Ziellands in der NATO nicht infrage kommt, politischer Art. So unterstützt Russland rechtspopulistische Parteien in ganz Europa, und es ist kein Zufall, dass diese Parteien nicht nur die Demokratie abschaffen wollen, sondern auch von der Idee eines eurasischen Großreichs fasziniert sind. Dafür bedarf es noch nicht einmal der Geldspritzen und Freundschaftsreisen nach Moskau. Die neurechte Ideologie lässt sich über Götz Kubitschek in direkter Linie zum Vordenker der „Konservativen Revolution“ und SS-Freiwilligen Armin Mohler zurückführen, der auch Alexander Dugin inspiriert hat, der die Deutschen dazu auffordert, sich vom westlichen Liberalismus zu verabschieden und die angelsächsisch dominierten westlichen Bündnisse zu verlassen: „Die Welt muß sich selbst vom Joch des Liberalismus befreien. … Wenn die Deutschen sich über ihr eigenes Dasein bewußt werden und sich aus dem transatlantischen Albtraum verabschieden, rückt ,Eurasien‘ bedeutend näher. Denn ohne die Deutschen kann das westlich-liberale Projekt EU nicht existieren.“

In Ungarn war diese Strategie mit dem rechtspopulistischen Autokraten Viktor Orbán, der im Ukraine-Krieg Russland teilweise unterstützt, bereits weitgehend erfolgreich. Die Türkei zählt unter Erdoğan nicht mehr zu den liberalen Demokratien und auch nicht mehr zu den zuverlässigen NATO-Partnern. Der rechtspopulistische US-Präsident und Putin-Bewunderer Trump hatte während seiner Amtszeit den Austritt aus der NATO mehrfach ernsthaft erwogen. In Frankreich schafft es die rechtspopulistische und von Russland finanzierte Marine Le Pen regelmäßig in die Stichwahl um die Präsidentschaft, und es ist nicht ausgeschlossen, dass sie diese im Falle eines schwachen Gegenkandidaten auch einmal gewinnen wird. Und in Deutschland nimmt die AfD in einigen Bundesländern bereits Einfluss auf die Besetzung von Richterstellen.

Sollte Russland im Ukraine-Krieg militärisch so geschwächt werden (was noch eine Zeitlang in Anspruch nehmen wird), dass es zu einer Verhandlungslösung bereit wäre, dann würde eine Verhandlungslösung, die ein Einfrieren der Frontlinien beinhalten würde, also aus russischer Sicht lediglich einen (weiteren) Zwischenschritt darstellen, dem im Rahmen einer langfristigen eurasischen Eroberungsstrategie zwangsläufig weitere Schritte folgen werden, sobald neue militärische Kapazitäten aufgebaut sind und die Unterstützung westlicher rechtspopulistischer Kräfte weitere Erfolge zeigt.

Überhaupt kann man von einem Staat, der das vranyo kultiviert, nicht erwarten, dass er sich an Vereinbarungen hält. Mit dem Budapester Memorandum vom 5.12.1994 hatte Russland die Souveränität und die Unverletzlichkeit der Grenzen der Ukraine garantiert und versichert, niemals Waffen gegen die Ukraine einzusetzen. Im Gegenzug hatte die Ukraine die auf ihrem Gebiet stationierten Atomwaffen zurückgegeben. Weitere Abkommen, die Russland gebrochen hat, sind das Istanbuler OSZE-Dokument über den Abzug russischer Truppen aus der moldavischen Region Transnistrien von 1999, der Sarkozy-Plan von 2008 über einen militärischen Rückzug Russlands aus den georgischen Regionen Abchasien und Südossetien, die Genfer Deklaration von 2014 über die Räumung öffentlicher Plätze durch die prorussischen Separatisten in der Ostukraine und, bereits 2014 und erst recht 2022, die Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, die einen unprovozierten Angriffskrieg verbietet. Und dass die Vereinbarung über Getreideexporte weniger als 20 Stunden nach ihrer Unterzeichnung in schwerwiegender Weise gebrochen wurde, zeigt nicht, dass Russland beabsichtigt, völkerrechtliche Vereinbarungen in Zukunft einzuhalten. Der Außenminister Lawrow hat bereits gesagt, dass Russland sich durch die Vereinbarung nicht gehindert sind, weitere militärische Ziele (im Hafen von Odessa) anzugreifen.

Warum eine Verhandlungslösung mit Russland nicht funktionieren kann, haben die spieltheoretischen Modelle gezeigt, die kurz vor Kriegsausbruch „überzeugend“ darlegten, warum es nicht zum Kriegsausbruch kommen würde. Diese spieltheoretischen Lösungen gingen nämlich von der Annahme aus, dass ein Krieg auch für Russland zu sehr negativen Folgewirkungen führt. Dabei hat man aber unterstellt, dass Russland westliche Werte teilt wie Frieden oder Wohlstand. Das war eine krasse Fehleinschätzung.

Frieden stellt für Russland keinen anzustrebenden Wert dar; Menschenleben zählen nicht – übrigens auch eigene nicht. Russland macht es nichts aus, Zehntausende eigene Soldaten zu opfern. Das gilt nicht nur für den Staatspräsidenten, sondern auch der größte Teil der Bevölkerung teilt diese Auffassung. Selbst Mütter sind stolz, wenn ihr Sohn den Heldentod stirbt. Auch Wohlstand stellt für Russland kein wesentliches Ziel dar. Deshalb nimmt man die Kosten des Kriegs genauso in Kauf wie die wirtschaftlichen Schäden, die durch Sanktionen ausgelöst werden. Die russische Seele ist unendlich leidensfähig. Man hat viel Schlimmeres erlitten, als Nazi-Deutschland Russland überfallen hatte, und am Ende hat man den „großen vaterländischen Krieg“ doch noch gewonnen. Man wird auch bei der „militärischen Spezialoperation“ gegen die Ukraine Leid in Kauf nehmen müssen, wenn es dazu beiträgt, Russland wieder zu historischer Größe zurückzuführen. Damit verpuffen die wesentlichen Trümpfe, die der Westen in Verhandlungen mit Russland ziehen kann. Militärische Verluste? Todesopfer? Wirtschaftliche Not? – Interessiert Putin überhaupt nicht. Und er kann darauf vertrauen, dass der Westen der Ukraine militärische Hilfen stets mit angezogener Handbremse gewähren wird – weil er nahezu täglich mit Nuklearwaffen droht bzw. drohen lässt.

Ebenso wenig zählen westliche Werte wie das Völkerrecht oder Gerechtigkeit überhaupt. Für Putin und den allergrößten Teil der russischen Funktionsträger ist das einzige Recht, das zählt, das Recht des Stärkeren. Völkermorde, Vertreibungen, Umsiedlungen, Russifizierungen gehören schon seit Zarenzeiten und mit deutlicher Verschärfung unter Stalin zur russischen Staatsräson.

Wer miteinander verhandelt, verfolgt zwar entgegensetzte Ziele. Aber damit ein win-win erzielt werden kann, muss es auch ein Mindestmaß an gemeinsamen Interessen geben – zum Beispiel ein Interesse an Frieden und Wohlstand. Und es muss eine gemeinsame Realitätswahrnehmung geben. Aber Angela Merkel hatte bereits 2014 diagnostiziert, dass Wladimir Putin den „Kontakt zu Realität verloren“ habe und „in einer anderen Welt“ lebe. Für diesen Realitätsverlust mag es mehrere Gründe geben: eine paranoide Persönlichkeitsstruktur, die Putin immer wieder unterstellt wird, mit wahnhaften Vorstellungen; Falschinformationen durch Militärs und Geheimdienstler, die ihm aus Angst nur sagten, was er hören wollte; aber auch die eigene Verstrickung in ein selbstgeschaffenes Narrativ, das man irgendwann selbst glaubt; das Verschwimmen von Wahrheit in einer Welt, die von vranyos beherrscht wird.

Es ist auffällig, dass es die Putin-Sympathisanten sind, die eine Verhandlungslösung fordern: Natürlich Viktor Orbán, aber auch unter deutschen Intellektuellen und Politikern sind viele darunter, die schon immer kapitalismuskritisch und USA-kritisch waren und eine klammheimliche Sympathie mit einem Staat empfinden mögen, der einer geostrategischen Dominanz der USA Einhalt gebieten kann und der früher auch einmal eine Alternative zum Kapitalismus entwickelt hatte (um dann freilich zu einem umso brutaleren Kleptokraten-Kapitalismus der Oligarchen umzuschwenken). Eine Verhandlungslösung, auf die Russland sich einlassen könnte, würde im Klartext bedeuten:

• Einstellung der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine und sonstiger westlicher Unterstützungen.
• Erhaltung einer immer noch beträchtlichen konventionellen Kampfkraft Russlands.
• Völkerrechtliche Anerkennung der Annexion der Krim durch Russland und der Autonomie der Donbass-Republiken.
• Faktische Anerkennung der Besetzung und Russifizierung der Südukraine (Mariupol, Melitopol, Cherson).
• Beendigung der Sanktionen gegen Russland.

Eine solche Verhandlungslösung würde aus russischer Sichte eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Status vor dem 24. Februar 2022 und damit einen Erfolg des Angriffs auf die Ukraine darstellen. Sie würde darauf hinauslaufen, dass Russland für seinen Krieg belohnt würde. Die Präzedenzwirkung wäre verheerend, denn sie würde China ermutigen, Taiwan anzugreifen, Iran ermutigen, Israel zu attackieren etc.

Diese offenen Briefe und Aufrufe zu Verhandlungslösungen mögen pazifistisch klingen, weil man von Verhandlungen ein schnelleres Ende der Kriegshandlungen erwartet. In Wirklichkeit hätten sie einen ganz anderen Effekt: Nämlich, dass es sich wieder lohnt, große Kriege anzufangen.