Die SPD hat mit Olaf Scholz seit wirklich langer Zeit mal wieder eine sinnvolle Entscheidung getroffen. Sie könnte zu spät kommen.
Wer politisch interessiert die Entwicklung der großen Koalition verfolgt, muss anerkennen, dass die SPD an sich keine erfolglose Partei ist. Die Politik der GroKo trägt seit Jahren eine deutlich rote Handschrift – es gelingt der SPD nur in faszinierender Art und Weise, sich derartig selbst zu blamieren und bloßzustellen, dass medial der Eindruck entsteht, die CDU regiere quasi alleine.
In der Analyse führte dies die Parteivorsitzenden, die zuletzt so häufig gewechselt haben, dass den Wählerinnen und Wählern kaum Zeit blieb, sich die Namen zu merken, zur Annahme, die SPD müsse sich politisch noch linker ausrichten. Im Dezember 2019 führte dies zur Wahl des ehemaligen und eher erfolglosen Finanzministers Nordrhein-Westfalens, Walter-Borjans und der für ihre zahllosen Social Media Ausrutscher bekannten Esken als Führungs-Doppelspitze. Der Erfolg ließ nicht lange auf sich warten, nur neun Monate nach der Führungsduowahl orientieren sich die Wahlumfragen der SPD endgültig in Richtung der 10% Marke.
Das politische Spielfeld ist aktuell relativ klar sortiert. Die SPD wählt der harte Kern, ehemalige und eher konservative Wählerinnen und Wähler sind zur CDU abgewandert und links-liberale zu den Grünen, der ein oder andere Freigeist zur FDP. Wem die SPD aktuell nicht links genug ist, wählt sowieso die Linke. Ein Mangel an linken politischen Angeboten lässt sich schwerlich ausmachen. Noch fraglicher erscheint vor allem, welches Wählerpotential mit einer noch linkslastigeren Politik abgeschöpft werden soll. Eine Erkenntnis, die ganz offenbar auch im Willy-Brandt-Haus langsam angekommen zu sein scheint.
Mit Olaf Scholz schickt die SPD einen Kandidaten ins Rennen, der sich deutlich von den Personalentscheidungen der jüngeren Zeit unterscheidet. Ruhig, pragmatisch, politisch auch mal erfolgreich und erfrischend emotionslos, ein politischer Realist und für die gesellschaftliche Mitte wählbar. Spätestens seit der Corona-Krise dürfte niemand mehr anzweifeln, dass Ruhe und Emotionslosigkeit hohe politische Ideale sind.
Die kommende Bundestagswahl wird zeigen, ob der Schaden, den die SPD sich über die Jahre selbst zugefügt hat, bereits irreversibel ist. Falls nicht, ist Scholz der richtige Kandidat.
Scholz ist der richtige Kandidat um den Wählern zu zeigen wie abgewrackt und ideenlos die Partei ist. Die vielen Sakandale (Cum Ex, Wirecard etc.) vor denen er sich bislang erstaunlich gut wegducken konnte werden ihn nun einholen. Immerhin ist er die bislang einzige Zielscheib au dem Wahlkampffeld. _Und der hat begonnen, egal was Herr Scholz in eher mäßigen Interviews von sich gibt.
Ob Scholz bis zur Wahl durchhält? Ich würde nicht darauf wetten.
Die Entscheidung ist in Ordnung. Und hoffentlich kommt sie nicht zu spät. Wenigstens ein Hauch von Aufbruch könnte mit Scholz nach den bleiernen Merkeljahren wieder einkehren. Aber einen Riesen-Fauxpas hat sich Scholz leider geleistet: auf die an ihn gerichtete Frage, wie er sein Geld anlege, kam sinngemäß die Antwort: Gar nicht, lasse ich auf dem Konto liegen. – Katastrophale Antwort, katastrophale Ansichten von Scholz. Denn: Wir brauchen eine aktive Beteiligung der Bevölkerung am Produktivkapital, wir brauchen Aktionäre ! Steuerbegünstigte Altersvorsorge auf Basis von Aktien und Sachwerten, das wäre immens wichtig und echte sozialdemokratische Politik ! Stattdessen wird dieser Ansatz, der sich in fortschrittlichen Ländern enorm bewährt hat, schlechtgeredet. Hier hat Scholz definitiv Nachholbedarf und muss sich endlich zukunftsfähig orientieren. D.h., er sollte sich zu seinem Fauxpas bekennen und tätige Reue üben, im eigenen Umgang mit Geld. Und er sollte – dringend – mit Gerd Schröder in Klausur gehen. Gerd Schröder hat Fehler gemacht, ja, aber er war ein Kanzler mit Format, mit wirtschaftspolitischem Konzept. Die völlig konzeptlose Frau im Kanzleramt, die auf ihn folgte, nährt sich heute noch von seinen Leistungen und Reformen. Daher: „mehr Schröder“, Schluss mit der Anbiederung an Merkel, mehr wahrhaftige SPD-Politik. Und es sollte endlich klargestellt werden, was Gerd Schröder für unser Land geleistet hat (auch mittels der teilweise schmerzhaften, aber unabdingbaren Hartz-Reformen) und wer auf unredliche Weise davon bis heute profitiert. Also, SPD, endlich Selbstbewusstsein zeigen und in die Offensive gehen!
Steuerbegünstigte Aktien? Um das Casino anzuheizen? Die einzig wirklich sinnvolle Lösung ist die Stärkung der gesetzlichen Rente. Zurück zu einem Niveau von mindestens 70% des letzten Bruttos. Keine Ausnahmen bei den Einzahlern, keine Befreiung fur zb Apotheker etc. Denn wenn ich schon Zuschüsse fordere, dann nicht für das Aktiencasino, weil da viel zu viel bei den Banken bleibt, sondern für die gesetzliche Rente, die die geringsten Verwaltungskosten hat. Weg mit Riesterfaktor und all den anderen unnützen Rentenkürzungsfaktoren. Das wäre bürgernah.
Auf jeden Fall ist mir ein Herr Scholz lieber, als ein Herr Söder. Die Union glaubt tatsächlich mit ihrem Kasperltheater (Kanzlerausleseverfahren) junge Wähler rekrutieren zu können.
Dass hier überhaupt darüber positiv diskutiert wird, dass wieder einer von den Altvorderen sich aufstellen lässt, ist ein Armutszeugnis. Der wird die SPD genauso wenig retten wie all die anderen in der teuren, sinnlosen Muppets-Show im Vorfeld. Schlimm genug, dass offensichtlich keine neuen, charismatischen Gesichter vorhanden sind oder nicht zum Zuge kommen. Schlimm ist nur, dass parteipolitisch in allen bestehenden Parteien weit und breit keine Alternativen sichtbar sind. Es braucht was ganz und gar Neues – gerade in der sich abzeichnenden Lage, dass der Staat dabei ist, die Bürgerlichen Freiheiten immer mehr zu beschränken.
@Ruhr Reisen, bevor ich 1972 in die SPD eingetreten bin, haben diese "Altvorderen" schon ihren Studentenverband SDS ausgeschlossen. Trotzdem hatten Leute wie ich gedacht, daß da noch was zu machen wäre. Zu meiner Zeit hat sie die Stamokapgruppe rausgeschmissen. Ich hatte gar keine Zeit gehabt, mich denen anzuschließen. Ich bin rausgegangen, weil man mir den Rausschmiß angekündigt hatte. Später wurde der SHB rausgeschmissen. Kurz, jeder der diskutiert hat, wurde rausgeschmissen, oder wie bei mir geschehen, wurde der Rausschmiß angedroht. Wer sich der mainstream angepaßt hatte, durfte bleiben, oder wurde gefördert. Sozialdemokraten, die meiner SPD-Familie nahestanden, und mit denen ich diskutiert hatte, haben mir damals gesagt, daß solche Leute wie ich damals einer war, gut in diese Partei passen würden. Also solche Leute gab es. Es waren aber ncht genug, um mir zu signalisieren, daß ich bleiben könnte. Ich bin halt gegangen, und mit mir tausende. Und genau das sind die Tausende, die mal aus der SPD vor 20Jahren noch etwas hätten machen können. Solche wie Scholz hatte sie allerdings mmer schon.