Seine Linie heißt Emanzipation

Sigmar Gabriel hat mit „Mehr Mut“ gerade ein neues Buch geschrieben. Es ist lesenswert und verrät viel darüber wer Sigmar Gabriel ist. Von unserem Gastautor Nils Heisterhagen.

„Sigmar, halt doch mal deine Linie“, so heißt ein Kapitel in der Gabriel-Biografie „Patron und Provokateur“ der Journalisten Christoph Hickmann und Daniel Friedrich Sturm. Der Vorwurf des Zick-Zack-Siggis begleitet Gabriel schon fast sein ganzes politisches Leben über.

Und doch ist der Vorwurf falsch. Die Biografen geben es gewissermaßen selbst zu, als sie in dieser Biografie auch schreiben: „Emanzipation, das ist eines der Schlüsselwörter, die er seine Karriere hindurch immer wieder benutzt“.

In Sigmar Gabriels neuem Buch „Mehr Mut“ wird diese Linie der Emanzipation nun sehr deutlich. Gleich in der Einleitung macht Gabriel deutlich, was er sich wünscht: Eine emanzipatorische Gesellschaft, einen emanzipatorischen Sozialstaat, eine emanzipatorische SPD. Es ginge darum, dass alle angemessen beteiligt seien am Haben und Sagen.

Was in den darauffolgenden Kapiteln folgt, ist ein publizistischer Ritt durch fast alle Politikfelder, die deutlich machen sollen, was nun „Emanzipation“ eigentlich konkret heißt. Und dieser Ritt zeigt auch, dass dieser Mann, Sigmar Gabriel, selbst im besten aufklärerischen Sinne emanzipiert ist. Denn er weiß, wovon er redet. Die Kapitel 1 und 2 über die geopolitischen und wirtschaftspolitischen Konfliktlagen und Narrative dieser Zeit sind schlicht eine brillante Wiedergabe des „State of the art“ geo- und wirtschaftspolitischer Analyse. Man lernt beim Lesen. Von welchen Politikern lernt man schon noch etwas? Und auch hier scheint die Emanzipation durch: Emanzipation von Deutschland und Europa in einer unübersichtlicher werdenden G2-Welt, wo China und die USA um die Hegemonie kämpfen – technologisch, wirtschaftlich, politisch.

Auch im echten Leben lebt Gabriel, was er an geopolitischer Analyse auf dem Papier bietet. Er ist durch den Vorsitz des transatlantischen Vereins „Atlantik Brücke“ kein Außenpolitiker im Ruhestand. Er ist weiterhin mittendrin.

Die Atlantikbrücke kann man gut oder kann man schlecht finden. Das Stöhnen Oskar Lafontaines „Atlantikbrücke, Atlantikbrücke. Sigmar was hast du dir nur wieder gedacht“ mag man zwar vom Saarland bis nach Goslar hören. Dass aber wenigstens ein Sozialdemokrat noch den Spagat auf sich nimmt, die zerrütteten transatlantischen Beziehungen etwas zu glätten, sollte man schon anerkennen. Nicht nur in der Theorie eines Buches, sondern auch in der Praxis.

Und Gabriel ist seit der Übernahme der Amtsführung wirklich nicht als Adjutant Donald Trumps aufgefallen. Anfang Januar saß Sigmar Gabriel zur Iranfrage bei Maybrit Illner. Seine Kritik an Trump und den USA war deutlich. Da saß eher ein Europäer, der die EU zu mehr Mut und Einsatz aufforderte. Trump jedenfalls hat er keinen Beifall geklatscht. Vor allem saß da bei Maybrit Illner im Januar diesen Jahres ein tiefenentspannter wie bärenstarker Außenpolitiker, der so tief in der Thematik war als wäre er noch Außenminister. Sein thematischer Tiefgang mag auch daher kommen, dass er für das „Handelsblatt“ nun regelmäßig geopolitische Analysen vorlegt und daher im Stoff bleibt. Sein Podcast „Global Chances“ gehört zu einem Must-Hear jedes außenpolitisch interessierten Deutschen.

Gabriel ist nun so etwas wie der neue Theo Sommer der deutschen Außenpolitik – nur mit dem Unterschied, dass er als ehemaliger Außenminister durch seine Expertise den aktuellen, eher leichtgewichtigen Außenminister, extrem in den Schatten stellt. Während der aktuelle Außenminister offensichtlich nicht weiß, was Geopolitik ist, sitzt also in Goslar der beste Außenpolitiker des Landes – sinnlos aus Konkurrenzdenken von Olaf Scholz und Andrea Nahles entsorgt und zudem gedemütigt von seiner SPD-Fraktion, die ihm noch nicht mal einen Abschied aus dem Bundestag gegeben hat. Was soll man von so einer Partei halten, die ihre besten Pferde vor der Welt verheimlicht, nur weil diese manchmal etwas wild sind?

Und an dieser Stelle muss man zu Gabriel und der SPD kommen.

Gabriel mag kein linker Sternsinger sein. Aber ein verkappter Dritte-Weg-Sozialdemokrat ist er auch nicht. Er kritisiert im Buch die „Schwarze Null“, fordert deutlich mehr Investitionen, lobt den Mindestlohn, fordert Vermögensbesteuerung und eine Industriestrategie und sagt klar und deutlich, was dieses Land braucht, ist „mehr Staat“. Er fordert die SPD auch auf, insgesamt wieder materialistischer zu werden. Nun kann man einhaken und sicherlich mit Recht betonen, dass wenn Sigmar Gabriel eine sozialdemokratische „Partei der Freiheit“ möchte, dass er dann mehr Klarheit braucht, was Emanzipation eigentlich gerade materialistisch heißt. So eine Partei der Freiheit ist nämlich auch eine Partei von 12 Euro Mindestlohn. So ein Satz fehlt im Buch von Sigmar Gabriel.

So sehr Sigmar Gabriel (als alter sozialdemokratischer VW-Niedersachse) damit Recht hat, dass die SPD eine Wirtschafts- und Industriepartei sein muss, so sehr stimmt es auch, dass man dafür nicht der FAZ-Wirtschaftsredaktion gefallen muss. Man kann auch ein Linker sein, der Wirtschaft kann. Man kann links sein, ohne die reine Juso-Lehre zu verkörpern.

Diese „linke“ SPD muss die „Working poor“ genau so erreichen wie gut verdienende Facharbeiter und Ingenieure in der Industrie. Diese SPD muss für mittlere Angestellte genau so wählbar sein, wie für deren Chefs und deren Putzfrauen. Sie muss Wissenschaftler und Start-Up-Beschäftigte erreichen genau so wie den Müllmann. Die schöngeistige obere urbane Mittelschicht wählt wohl gerade überwiegend eh grün. Das weiß Sigmar Gabriel auch. Aber das ist ja längst nicht die ganze arbeitende Mitte in diesem Land, die man neben denen, die nicht so viel haben, eben auch erreichen muss, um eine Wahl zu gewinnen. „Die Mitte“ mag ein durchgenudelter Begriff ohne jede politische Verortungssubstanz geworden sein – spätestens nach Thüringen. Aber jede Volkspartei braucht eine Idee von dieser Mitte, um diese Wähler in dieser Mitte zu erreichen.

Sigmar Gabriel hat grundsätzlich das Talent all diese Menschen zu erreichen. Aber nur als linker Sigmar Gabriel. Der Sigmar Gabriel des SPD-Parteitages von 2009 ist nicht zu besiegen. Es braucht den Gabriel, der 2008 ein Buch schrieb, das „Links neu denken“ hieß. Gabriel macht das schon sein Leben lang, nämlich „Links neu denken“. Er war nicht immer eindeutig links. Da wären wir wieder bei der Problematik mit dem Halten der Linie. Aber das Linke steckt in ihm. Und er war nie auf reinem Gerhard-Schröder-Kurs.

Sein neues Buch ist jedenfalls keines, welches den Vorwurf bestätigen könnte, dass Gabriel ein neoliberaler Kollaborateur ist. Sigmar Gabriel ist ein Sozialdemokrat. Er zitiert im Buch etwa den Politologen Wolfgang Merkel zustimmend, dass die SPD in der Sozial- und Steuerpolitik – wie die dänischen Sozialdemokraten – sogar nach links müsse. Dass er sich unter vielen neuen Funktionären der SPD unbeliebt macht, wenn er der Partei einen Blick zu den dänischen Sozialdemokraten empfiehlt, die das konsequent durchdeklinieren, was „starker Staat“ in diesen Zeiten des Wandels eigentlich bedeuten muss, ist keine Überraschung. Aber es heißt eben noch lange nicht, dass das keine Sozialdemokratie ist. Im Gegenteil: Es ist eine Sozialdemokratie, die viele – frühere – Wähler der SPD gerne hätten. So beklagt Gabriel auch die „Verachtung der eigenen Wähler“ durch die neue Generation von Sozialdemokraten. Dass diese neuen Sozialdemokraten ihm seine Verachtung im gleichen Maße zurückzahlen, ist nichts, was Gabriel sonderlich stört. Er ist eben ein emanzipierter Mann, der zu seiner Meinung und Linie stehen kann. Und diese Linie findet sich in seiner Idee der „Emanzipation“ wieder.

Sigmar Gabriels neues Buch straft die vielen journalistischen Kommentatoren und Kritiker ab, die er über die Jahre seiner Amtsführung als SPD-Parteivorsitzender hatte. Sigmar Gabriel war nie der opportunistische Zick-Zack-Politiker, den so viele gerne in ihm sehen wollten. Eine gewisse Dialektik und Sprunghaftigkeit kann man ihm sicher nicht absprechen. Aber vielleicht fehlte auch der Wille, in dieser Dialektik eine verbindende Linie sehen zu wollen. Wer zu Pegida-Diskussionsveranstaltungen fährt und fast zeitgleich mit „Wir helfen“-Button im Bundestag erscheint, muss doch ein Opportunist sein?

Die Wahrheit kann komplexer sein. Muss es ein Widerspruch sein, Herz und Rationalität zusammenzubringen? Muss es ein Widerspruch sein, in einem emanzipatorischen Sinne Pegida-Sympathisanten oder AfD-Wähler zurück in eine klar demokratische Partei bringen zu wollen und zugleich in der Flüchtlingspolitik seinem humanitären Anspruch irgendwie gerecht zu werden? Müssen Humanität und Realismus ein Widerspruch sein? Und warum soll das eine Dialektik sein, die darauf hindeutet, dass jemand keine „Linie“ hat? Ist das diese Dialektik, die Joachim Gauck mit dem Satz ausdrückte „Unser Herz ist weit. Aber unsere Möglichkeiten sind endlich“? Wenn das eine Dialektik ist, dann ist das keine negative, sondern eine positive Dialektik. Von dieser Dialektik könnte Deutschland mehr gebrauchen.

Sigmar Gabriel ist zu einem verantwortungsvollen „ja, aber“, einer Räson zwischen Herz und Verstand in der Lage. Nur wollen viele der neuen Sozialdemokraten das nicht mehr gelten lassen. Sie haben nur ihre Haltung und schreien zunehmend alles nieder, was den Anschein des rationalen Zweifels bekundet. Die Emotion regiert.

Wahrscheinlich ist die Zeit Sigmar Gabriels nun vorbei. Er deutet es in seinem Buch selbst an. Er will selbst auch gar nicht mehr. Ein Kanzler Gabriel scheint nur noch in dem Gedanken auf, dass es da einen Menschen in Goslar gibt, der es ja eigentlich könnte. In Goslar sitzt der richtige Kanzlerkandidat der SPD – ohne noch eine Chance zu haben, es zu werden. Das stimmt trübselig. Aber in dieser SPD ist es mittlerweile Volkssport ihre besten Leute zu verunglimpfen oder gleich raus zu werfen, damit sie die richtige „Haltung“ der von der Partei lebenden Funktionäre nicht stören.

Gabriels Zeit ist also wohl vorbei. Aber er macht uns mit diesem Buch noch einmal eindrücklich klar, dass er das größte politische Talent dieses Landes ist. Und es töricht bis bescheuert war, ihn 2018 abgesägt zu haben. Aber wie das so ist: Dummheit wird oft erst im Nachhinein offensichtlich.

Zum Autor: Nils Heisterhagen ist Publizist. Gerade erschien von ihm „Verantwortung“ im Dietz-Verlag.