Sommertheater oder Anfang vom Ende?

Von einem Sommertheater spricht das Handelsblatt. „Erwin Teufel trifft offenbar mit seiner Kritik ins Schwarze“, meint die Financial Times Deutschland (FTD), und die Süddeutsche Zeitung (SZ) attestiert der in der Kritik stehenden Kanzlerin gar schon den Morbus Schröder. Darunter versteht die SZ ein Krankheitsbild, worunter Merkels Amtsvorgänger gelitten habe, nämlich die mangelnde Unterstützung aus der eigenen Partei für eine Politik, die derjenigen der Konkurrenz zum Verwechseln ähnlich sehe. Nach einer Reihe verlorener Landtagswahlen – zuletzt in NRW – hatte Schröder sich bekanntlich einer vorgezogenen Bundestagswahl gestellt … und sich daraufhin aus der aktiven Politik zurückziehen müssen. Was hat es also mit der Kritik auf sich, die Erwin Teufel und in seinem Windschatten eine Reihe anderer „Konservativer“, wie sich die Rechten in der CDU nennen, an Angela Merkel üben. Sommertheater oder Anfang vom Ende?

Sommertheater, ja sicher. Es sind Sommerferien, die nachrichtenarme Zeit, während der dennoch Spannendes gemeldet und kommentiert werden muss. Während die Kanzlerin und CDU-Chefin in den Bergen wandert, nutzt ein Polit-Pensionär die Chance und beschwert sich in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) darüber, dass die Union an Profil verliere. Baden-Württembergs Ex-Ex-Ex-Ministerpräsident Teufel listet einige – aus seiner Sicht – „Sündenfälle“ auf und stößt sich dabei besonders an den Beschlüssen des letzten Euro-Gipfels. Darauf scheinen Bosbach und Mißfelder, Bouffier und Merz nur gewartet zu haben und geben nun ebenfalls ihre Bedenken einer Redaktion ihrer Wahl zu Protokoll. Das wiederum gibt einer ganzen Reihe von CDU-Politikern aus der nächsten Reihe den Mut, sich der scheinbar allgemeinen Kritik anzuschließen und die „Seele der Partei“ zu beschwören. Und schon ist das Theater komplett.

Gewiss, die Dinge liegen tief. Dieser allgemeine „Werteverlust“! Womit keineswegs nur die (Bewältigung der) Eurokrise gemeint ist. Der Kummer der „Konservativen“ sitzt noch tiefer als das eigene Portemonnaie, als die Angst um die kleinen Ersparnisse. Der Atom-Ausstieg, auch nicht umsonst. Gut, bei der PID hatte Merkel nicht mitgemacht; aber für das Leben gekämpft hatte sie halt auch nicht. Unvergessen: ihre Papstschelte. Wie konnte diese protestantische Pastorentochter aus dem Osten es nur wagen, unseren deutschen Papst an die (Haltung der Kirche während der) Judenvernichtung zu erinnern?! Nur weil Ratzinger den britischen Holocaustleugner Williamson wieder in den Schoß der Kirche zurückgeholt hatte? „Diesem Papst zu unterstellen, er habe keine Sensibilität gegenüber dem Holocaust, ist ein Unding“, befand denn auch Werner Münch in seiner Austrittserklärung.

Münch hatte es nach 37-jähriger Mitgliedschaft in der CDU immerhin bis zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt geschafft. Als er im Februar 2009 die Partei verließ, gab es von den Größen der Partei nicht einmal eine Rückmeldung. Keinen Brief, keinen Anruf, nichts. Auch nicht von Erwin Teufel, obgleich Münch inzwischen dem Landesverband Baden-Württemberg angehörte, und sich das Klagen des einen über Merkels CDU anhört wie die Blaupause für die Kritik des anderen. „Da ist jegliches Gespür für Werte, für Moral, für Ethik abhandengekommen.“ Teufel oder Münch? Es war Münch. Wie die Alten, so die Jungen: ein „nicht geringes Maß an Frustration“ macht Philipp Mißfelder aus – auch schon ein alter Recke, aber immer noch Bundesvorsitzender der Jungen Union. JU-Landesvorsitzende ergänzen, dass viele „an der Basis“ so dächten wie Teufel.

Also mehr als ein Sommertheater? Nein. Zwar wird „Merkel im Herbst alle Hände voll zu tun haben, um die zornigen Parteifreunde zu besänftigen. Allgemein wird eine Regierungsumbildung erwartet“, schreibt der Kurier aus Österreich. „Einen Vorteil hat die Kanzlerin: In der Union gibt es zu ihr keine Alternative.“ Deshalb wird die Mutti, wenn sie vom Wandern zurückgekehrt ist, dem einen die Ohren langziehen, dem anderen in der Sache Recht geben und dem dritten eine liberale Äußerung entlocken. Merkel wird teilen und herrschen, womöglich gar in einer Grundsatzrede das „konservative“ Profil der Union schärfen, nur eins wird sie gewiss nicht machen: ihre Politik substanziell ändern. Denn ihr ist klar, was eigentlich allen klar ist, nur offenbar einigen ihrer rechten Kritiker nicht.

In zwei Jahren wird es für Schwarz-Gelb nicht reichen; am Koalitionstisch des Kabinetts Merkel Drei werden deshalb Sozialdemokraten sitzen oder, was wahrscheinlicher ist, Grüne. Mit einem Ruck nach rechts würde Merkel jetzt allenfalls ihre Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl verengen; an eine Wiederwahl der „bürgerlichen Koalition“ wäre mit einem „konservativen“ Kurs erst recht nicht zu denken. Merkel kann den Rechten folglich nur verbal ein wenig entgegenkommen. Sie kann die von der Justizministerin und der FDP ins Auge gefasste volle Gleichstellung der „Homo-Ehe“ versuchen zu bremsen, und sie kann darauf verweisen, dass Schulpolitik Ländersache ist und somit zur Frage des Schulsystems das demonstrieren, was sie am besten kann, nämlich keinen Standpunkt zu haben.

Diese Politik der weitgehenden Ausklammerung von Grundsatzfragen ist gleichsam das Markenzeichen der Kanzlerin. Sie ist unbestritten die Ingenieurin der Macht. Dass sie zur Mitte der zweiten Legislatur in ein Umfragetief geraten ist, ist nicht weiter außergewöhnlich. Davon könnte sie sich – trotz des Sommertheaters – wieder erholen. Dass ihre „Wunschkoalition“ keinen Tritt gefasst hat und vermutlich auch nicht mehr fassen wird, ist das deutlich ernstere Problem. Bis zur Bundestagswahl im Herbst 2013 wird Merkel einiges aufholen müssen. Bleibt es nämlich bei den jetzigen Umfragewerten, gibt es kein Kabinett Merkel Drei – weder mit den Grünen noch mit der SPD. Reicht es für eine rot-grüne Koalition, ist Merkel weg und die CDU in der Opposition. Einigen rechten Merkel-Kritikern ist dies durchaus klar; sie bringen sich mit ihrer „konservativen“ Profilierung in Stellung für die Zeit nach Merkel.

Ein riskantes Unterfangen. Was bei Teufel oder Münch aus tiefster Seele kommt, ist bei den jüngeren Merkel-Kritikern – politische Seelenlage hin oder her – die Teilnahme an einem Gewinnspiel. Die CDU wird in der Opposition wieder ganz schnell dahin zurückfallen, wo sie hergekommen ist. Sollte Merkel jedoch in sechs Jahren tatsächlich noch Kanzlerin sein, hätte man sich reichlich verzockt. Das Sommertheater der „Konservativen“ ist eine Wette auf den Anfang vom Ende der Ära Merkel. Riskant, ja. Andererseits: no risk, no fun.