Sozialismusdebatte: In Vintagegewittern

Juso-Chef Kevin Kühnert will Unternehmen wie BMW vergesellschaften. Das ist aus ganz unterschiedlichen Gründen dumm.

Nun also eine Sozialismusdebatte. Die nun zu führen, finde ich aus verschiedenen Gründen gut und daher bin ich Kevin Kühnert dankbar, dass wir sie nun haben.

Nichts hat mich mehr angeödet, als darüber zu reden wer auf welche Toilette gehen soll, ob ein Kopftuch ein Zeichen von „Empowerment“ ist und auch die Gefühle von Leuten, die den ganzen Tag nichts anders zu tun haben als darüber zu jammern, dass irgendwas in ihrer Nähe gebaut werden soll, haben mich nie interessiert.

Es ist schön, über Wirtschaft zu diskutieren.

Und nein, die Panik über Kühnerts Einlassungen in der „Zeit“ teile ich nicht, die persönlichen Angriffe  auf ihn sind nicht mehr als ein Zeichen der um sich greifenden Hysterie, die nach den Ökos und Rechten nun auch die Liberalen erfasst zu haben scheint.

Kühnert ist Chef eines Verbandes, der sich „Jungsozialisten“ und nicht „Jungsozialdemokraten“ oder, ganz realistisch, „Verband der künftigen Mitarbeiter im Öffentlichen-Dienst mit SPD-Parteibuch“ nennt. Dass er Sozialismus nicht ablehnt, ist daher wenig überraschend. Viele Juso-Vorsitzende haben sich ähnlich wie er geäußert. Es gehört auch zur Folklore dieses Verbandes. Am Ende wurde noch keiner von ihnen Diktator, sie endeten als Kanzler, bekamen Jobs in Unternehmen, die der SPD nahestehen oder endeten als glücklose Parteivorsitzende.

Und jeder, der den Kapitalismus in Verbindung mit Demokratie für eine gute Sache hält, sollte sich auch freuen, denn nun kann man die Argumente auf den Tisch legen.

Etwas öde ist, dass wir jetzt eine Vintage-Debatte führen. Ende der 80er Jahre sind fast alle sozialistischen Staaten gescheitert: Die ganz brutalen wie die Sowjetunion und China, dass dem Begriff Staatskapitalismus eine neue Bedeutung gab, und die nicht ganz so brutalen wie in Jugoslawien, wo es tatsächlich eine Mitbestimmung der Beschäftigten in den Betrieben sowie Reisefreiheit gab. Nur zur Opposition zu gehören, war auch unter Tito äußerst unangenehm. Sozialismus und Demokratie gab es zudem noch nie im Doppelpack. Wer dem Kollektiv zu viel Macht überträgt, wird immer das Individuum unterdrücken. Demokratie istz dann am besten, wenn Menschen möglichst wenig mit dem Staat oder staatsähnlichen Strukturen zu tun haben. Im Sozialismus sind solche Freiräume ebenso undenkbar wie in allen anderen kollektivistischen Systemen. In dem auf Demos von klügeren Linken gerufenen Spruch „Kein Gott, kein Staat, kein Kalifat“ schwingt dieses Wissen mit. Eigentlich gibt es zum Thema Sozialismus nicht mehr zu sagen.

Nun zum Kapitalismus. Dem Kapitalismus ist es in den vergangenen gut 200 Jahren gelungen, das Leben fast der gesamten Menschheit deutlich zu verbessern. Die Menschen leben länger und sind gebildeter als sie es jemals in der Geschichte waren. Die Kindersterblichkeit ist zurückgegangen. Es gibt weniger Hunger.

Sicher, dass Kapitalismus offenbar auch ohne Demokratie funktioniert, siehe China, ist ein Problem, aber ich glaube, es wird sich mit der Zeit, wenn auch nach vielleicht blutigen Konflikten, lösen: Kapitalismus bringt Bürger hervor. Und die lassen sich irgendwann nicht mehr sagen, was sie zu tun haben sollen. Das musste große Teile des Adels erfahren und ich bin mir ziemlich sicher, dass dies auch das künftige Schicksal irgendwelcher Parteischranzen in China sein wird. Die entscheidende Erkenntnis ist: Sozialismus mit Demokratie gab es noch nie länger als ein paar euphorische Wochen. Demokratie mit Kapitalismus funktioniert äußerst gut. Wer den Menschen in China, dem Iran oder Saudi-Arabien helfen  will, sorgt dafür, dass er sich auch dort durchsetzt.

Nichts hat ein solches Maß an Produktivsteigerungen hervorgebracht wie der Kapitalismus. Und nichts hat die Emanzipation des Individuums bislang so weit vorangebracht. In keinem anderen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem hat sich die Kreativität des Menschen bisher so stark gezeigt: Ob in den Naturwissenschaften, der Technik oder Kunst und Kultur – der Kapitalismus ist offenbar gut für alle, die etwas schaffen und entdecken wollen. Und für alle, die das nicht wollen oder können, schafft er genug Reichtum, um ihnen, wenn man ihn denn so verteilt, wie in der sozialen Marktwirtschaft, ein mehr oder weniger gutes Leben zu garantieren. Arm sein ist immer schlimm, aber überall ist es unangenehmer als in demokratischen, kapitalistischen Staaten.

Der Kapitalismus macht aus der Welt einen Markt – und je freier dieser Markt ist, je weniger er durch Zölle eingeschränkt wird und umso verbindlicher seine Regeln sind, das ist die Idee hinter TTIP und all den anderen Handelsabkommen, um so mehr Menschen können an ihm gleichberechtig teilnehmen. Geld, schrieb einmal der Soziologe Niklas Luhmann, entlastet menschliche Beziehungen. Man muss sich nicht mögen, um Geschäfte miteinander zu machen. Der eine hat was, was der andere braucht oder will – dann handeln sie und wenn sie sich einigen, wechselt Geld den Besitzern. Die Werbung, die wir heute in fast jedem Supermarkt sehen und die mir sagt, es wäre doch toll Produkte aus der Region zu kaufen, halte ich für vollkommenen gefährlichen völkischen Unsinn. Ob ein Apfel aus Westfalen oder Südafrika kommt, ist mir vollkommen egal. Warum sollte mir der Bauer aus Bocholt den näher sein als der vom Kap? Sie sind mir beide gleichgültig: Ich will einen leckeren Apfel und den zum möglichst besten Preis.

Kapitalismus ist eine zutiefst internationalistische Idee. Es geht auf der einen Seite nur darum, etwas herzustellen und dafür möglichst viel Geld zu bekommen. Und auf der anderen möglichst wenig Geld zu zahlen. Der Staat hat darauf zu achten, dass es keine Monopole und Preisabsprachen gibt und die Geschäfte in einem sicheren Rechtsrahmen ablaufen. Er kann Steuern einen Teil der Gewinne abschöpfen und damit Bildung und Krankenversorgung finanzieren oder andere Dinge, die den Bürgern wichtig sind. Werden die Steuern zu hoch, ziehen die Unternehmen in ein anderes Land und viele Bürger sind sauer, weil sie ihre Jobs verdienen. Das System ist ziemlich einfach und extrem anpassungsfähig. Es verdient sogar mit seinen Feinden gutes Geld: Das Kapital erschien, wie viele andere Schriften von Marx, in den 70er Jahren im Ulstein-Verlag und der gehörte damals noch zu Axel-Springer. Che Guevara-Poster fanden sich in jeder Karstadt Filiale und wer sich den Sozialismus live anschauen möchte, kann bis heute ohne Probleme eine Pauschalreisen nach Kuba unternehmen – die man natürlich bei TUI buchen kann.

Natürlich treibt der Wunsch nach mehr Geld die Unternehmen an, sich immer neue Produkte auszudenken. Apple-Gründer Steve Jobs sagte einmal: „Meistens wissen die Menschen nicht, was sie wollen…“. Niemand wollte 1990 ein Handy und im Sozialismus hätte ein Planbehörde die Idee aus guten Gründen verworfen. Es gab ja Telefone und Telefonzellen (Naja, es gab sie im Westen, im Osten waren sie Mangelware). Wer braucht schon ein Telefon, dass er mit sich herumträgt?

Ich selbst wusste, wie die meisten von uns bis zum iPhone-Jahr 2009 nicht, wozu ich sowas wie ein Smartphone brauche. Heute nutzt fast die Hälfte der Ruhrbarone-Leser ein mobiles Device, wenn sie das Blog besuchen.

Und es sind diese mobilem Devices, die sich zu einem Alptraum für alle Diktatoren entwickelt haben. Sicher, daran hat Jobs bei der Markteinführung des iPhones nicht gedacht, aber es ist doch ein schöner Nebeneffekt. Glaubt jemand wirklich, ein Staat würde ein Gerät einführen, dass so etwas auch nur ermöglicht?

Also, über den Sozialismus zu reden ist wie über die Schlaghose zu debattieren: Vintage. Man kann mit beidem sicher ein paar betrunkene Jusos oder Jusosinen beeindrucken, aber eigentlich ist es vorbei.

Aber wie gesagt, ein Juso-Chef kann so etwas sagen, nicht trotz sondern weil es Unsinn ist. Was ich merkwürdiger finde ist, dass Kühnert, wie übrigens auch die Buben und Mädels, die auf Seiten der Ökofraktion von einer Postwachstumsökonomie fabulieren, aber das Thema hatten wir hier schon einmal, eine ausgesprochen nationale Sicht auf die Dinge hat.

Was mit BMW geschieht, entscheiden nicht die Mitarbeiter und auch nicht die deutsche Politik. Die großen Konzerne sind Weltunternehmen und stehen in einem globalen Wettbewerb. Kunden auf der ganzen Welt entscheiden, ob BMW existiert oder nicht – übrigens vollkommen egal, ob das Unternehmen privatwirtschaftlich geführt wird oder zu einem Volkseigenem Betrieb wird. Der Glaube, es gäbe noch so etwas wie eine nationale Wirtschaft ist Unsinn. Es gibt Unternehmen mit Standorten und halten sie im internationalen Wettbewerb nicht mit, sind sie weg vom Fenster, bevor jemand „Nokia-Handy“ auch nur aussprechen kann.

Von einem modernen Linken hätte ich daher eine globale Vision erwartet. Sicher, auch die wäre wahrscheinlich Unsinn gewesen, aber sie hätte gezeigt, dass sich da jemand zumindest vom Nationalstaat gelöst hat. Hat Kühnert aber nicht. Ein VEB-BMW hätte gute Chancen, ganz einfach sang- und klanglos unterzugehen, wie es andere Leuchttürme der sozialistischen Produktion vor ihm getan haben.

Die SPD ist die Partei, die das eigentlich alles weiß. Ihre – gute – Idee war immer, auf das Wachstum der Wirtschaft zu setzen und dann gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür zu sorgen, dass Arbeiter und Angestellte ein ordentliches Stück vom Kuchen abbekommen, Mitbestimmung durchgesetzt wird und Aufstiegschancen von unten nach oben bestehen. Damit hätte die Partei genug zu tun. Und wenn jetzt darüber gesprochen wird, hätte die ganze Debatte etwas erreicht.