Duisburg: SPD-Erfolgsmodell Sören Link

Duisburgs SPD-Oberbürgermeister Sören Link steckt Flüchtlinge in Zelte, will Roma abschieben, verbietet moderne Kunst und begrüßt CSU-Papiere zum angeblichen Sozialmissbrauch. Der Mann wird auch weiterhin Erfolg haben. Denn mit gegenderter, kultursensibler veganer Wurst auf den Stadtfesten bleibt man in Duisburg nicht Oberbürgermeister. 

In den sozialen Netzwerken ist Duisburg Oberbürgermeister Sören Link zur Zeit nicht besonders beliebt: Mitten im kühlen Frühherbst will er Flüchtlinge in Zelten unterbringen, obwohl es in Duisburg zahlreiche Leerstände gibt, in denen die Menschen leben könnten. Und die oft auch noch im Besitz der Stadt oder ihrer Tochterunternehmen sind. Sich als links empfindende Sozialdemokraten sind davon ebenso empört wie Pfarrer und die CDU. Auch beim Streit um das Kunstwerk von Gregor Schneider , das im Rahmen der Ruhrtriennale  in Duisburg aufgebaut werden sollte, handelte Link nicht so, wie man es von einem aufgeklärten Großstadtoberbürgermeister erwartete. Er rief bei Ruhrtriennale-Chef Heiner Goebbels an und verhinderte Schneiders Werk in Duisburg – und sorgte so für einen mittleren, bundesweiten Skandal. Geht es um Ausländer, ist Link ohnehin eher bei der wahren, bayerischen sozialdemokratischen Partei als bei den Jusos: Pläne der CSU für Gesetze gegen einen – real nicht vorhandenen – Sozialmissbrauch finden seine Unterstützung.

Ein Duisburger Grüner beklagt sich schon über die Verwendung des Begriffs Sozialmissbrauch:

„Was ist eigentlich Sozialmißbrauch ? Wenn das SGB II mißbraucht wird um Einwohner*innen zu schickanieren ?“

Es gibt auch Appelle an Parteifreunde Links, tätig zu werden und die Flüchtlinge vor einem Herbst im Zelt zu bewahren :

…neben dem Überleben,der „Abwesenheit von Krieg und Tod“ ist Menschlichkeit gefordert,eine Willkommenskultur,die neben dem Überleben,auch deutlich macht,wir wollen euch hier,wir sind bereit alles menschenmöglich zu unternehmen und wir schützen euch vor Angriffen aller Art aus dieser Gesellschaft,vor anderen,die euch nicht hier wollen und dafür sogar den Boden unserer Verfassung verlassen,wir beziehen Position ,eindeutig und unmißverständlich,sei es durch Hilfe,durch menschenwürdige Unterbringung und Umgang,sei es durch eindeutige Worte ,beispielsweise durch den Herrn OB.Und natürlich haben Sie als Mitglied der sozialdemokratischen Partei die Möglichkeit einzuwirken auf Parteifreunde,damit mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden,damit nicht wieder einmal mit den Stimmen der SPD fragwürdige Asylkompromisse zustande kommen und damit nicht der Eindruck entsteht,es gäbe Teile der Duisburger SPD,die mit dieser Thematik nach Stimmen fischen wollen im Trüben.

Und ein weiterer wird in seiner Kritik an Link fundamentaler:

„Der Herr Link entpuppt sich immer mehr als kleingeistiger reaktionärer Karrierist. Irgendwie leider ein Bild der SPD das Sie so ganz sicher nicht will. Aber eben abgibt.“

Ja, Link ist sicher ein  „kleingeistiger reaktionärer Karrierist“. Das wichtigste Buch in seiner Wohnung ist das Parteibuch. Es schützte ihn vor den Unbilden des Arbeitsmarktes und ermöglichte ihm sowohl den Einzug in den Landtag als auch den Aufstieg auf den gut dotierten Posten des Oberbürgermeisters. Aber will die SPD wirklich nicht das Bild, dass Link als in Duisburg führender Sozialdemokrat von ihr zeichnet?

Die SPD war immer eine Klientelpartei der aufstiegswilligen Facharbeiter. Nachdem sie an die Macht  kam, gesellte sich der Öffentliche-Dienst dazu, der gerade im Ruhrgebiet mit Sozialdemokraten auf allen Ebenen besetzt wurde. Der gemeine sozialdemokratische Wähler ist staatsfixiert, ordnungsliebend und glaubt, auch wenn er im Öffentlichen-Dienst ist, er würde Leistung schätzen. Arbeit ist ein mystischer Begriff für die SPD und ihre Anhänger und es ist nicht der Schlechteste. Eine Linke, die sich von diesem Mythos entfernt, gewinnt sicher eine Anschlussfähig an poststrukturalistische Debatten. Intellektuelle sind in Duisburg aber nicht wahlentscheidend – wahrscheinlich sind sie es, von ein paar Szenequartieren abgesehen, nirgendwo. Viele Wähler würde die SPD so nicht gewinnen. Die Duisburger SPD hat sich anders entschieden. Sie lehnt ab, was nicht ins Bild ihrer Klientel passt: Flüchtlinge, schwurbelige Künstler und was da alles noch kommen mag.

Aber Link wird auch in Zukunft viele Wähler gewinnen, denn er steht für eine konservative SPD und auf die kommt an. In Duisburg wie in Hamburg, wo OB Scholz schon früh  den  roten Sheriff gab. Ein Vorbild, dem Links Chef,   NRW Innenminister und Duisburgs Ober-Sozialdemokrat Ralf Jäger, eifrig folgt.

Die SPD ist erfolgreich, wenn sie sich vom akademischen Milieu und seinen Debatten entfernt. Ob Link das erkannt hat weiß ich nicht, jedenfalls handelt er so. Vielleicht hat der Mann auch gute Instinkte. Das ist nicht schlecht für die SPD, die so wieder zu sich selbst findet. Es ist nur schlecht für alle, für die die SPD eine Projektionsfläche für linksalternative Träume ist. Löst Link  die wirtschaftlichen Probleme seiner Stadt? Natürlich nicht – aber seine linken Kritiker würden das auch nicht hinbekommen. Die Link-SPD, Link selbst, sind das Erfolgsmodell.  Bei ihm ist die SPD bei sich.