SPD: „Kevin for President“

Der Mitgliederentscheid der SPD ist gelaufen. Nun wird ausgezählt und morgen dann das Ergebnis verkündet. Wir haben uns mit drei Jusos unterhalten, die vor allem eines wollen: die GroKo verhindern.

Ihre Achselhaare rochen nach Schweiß, sie trugen Bärte, hießen Gerhard, Heidi und Rudi und alle außer den richtigen Linken hielten sie für links. Und dann waren sie große Theoretiker, redeten über Staaten, Monopole und Kapital und nannten sich Jungsozialisten. Das machte schon was her. Franz-Josef Strauß und Helmut Schmidt sahen sie als ihre Feinde, sie träumten von der Revolution und landeten in den grauen Ämtern der Republik. Ja, die 70er Jahre waren die große Zeit der Jusos. Und als die vorbei waren, ging es  ihnen wie den Bee Gees, Borussia Mönchengladbach oder den Plateauschuhen: Sie gerieten in Vergessenheit und wurden ein wenig peinlich. 

Vorbei. Alles änderte sich, als Kevin Kühnert die politische Bühne betrat. Der Berliner ist der Juso-Vorsitzende mit der größten Einflussmöglichkeit auf die reale Politik, die es je gab. All die großen Verbalradikalinskis der 70er Jahre, die Schröders, Wieczorek-Zeuls und Benneters, mussten erst in den Bundestag oder in Regierungen aufrücken, um wirklich etwas bewegen zu können – was dann meist mit dem, was sie in ihrer Jugend wollten, nichts mehr zu tun hatte. Anders bei Kühnert: Seit November 2017 im Amt, hat seine #NoGroKo-Kampagne das Zeug, die Republik zu verändern und Geschichte zu schreiben. 

Tausende Menschen jeden Alters folgten seinem Aufruf, in die SPD einzutreten, um die Neuauflage der großen Koalition zu verhindern. Hat Kühnert Erfolg, wird er wahrscheinlich die Kanzlerschaft von Angela Merkel beenden. Ein „Nein“ zur großen Koalition, die ja wegen der Schwäche von CDU und SPD gar nicht mehr so groß ist, hätte Neuwahlen zur Folge. Der Ausgang? Natürlich nicht klar, aber absehbar: Ein weiteres Erstarken der AfD und Stimmenzuwächse für Grüne und Linke sind nicht unwahrscheinlich. Weitere Verluste für die SPD sind gesetzt.

Ein Nein zur großen Koalition würde zudem Europa erschüttern: Das größte und reichste Land der Union wäre für viele weitere Monate vor allem mit sich selbst beschäftigt: Einem erneuten Wahlkampf würden weitere Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen folgen.

Das alles ist elektrisierend. Für das Land, die SPD, die Jusos und Janina, Marina und Gregor. Die drei sind frisch in die SPD eingetreten und gerade noch unter 36 Jahre alt, so dass sie als Jungsozialisten durchgehen. Marina und Gregor Klauß  sind ursprünglich nur eingetreten, um die Große Koalition zu verhindern. Herff ist bereits im vergangenen Jahr Sozialdemokratin geworden. Sie sitzt im Rat der Stadt Essen, verließ die  Linkspartei, über deren Liste sie gewählt wurde, gründete dann die Partei „Schöner Leben“ und wechselte später in die SPD, in deren Fraktion sie nun auch Mitglied ist. Bei „Schöner Leben“ waren auch Marina und Gregor Klauß, nun soll es in und mit der SPD ein schöneres Leben geben. 

Und dafür steht Kevin Kühnert. Die drei sind Ende Februar zu seinem Auftritt in die Duisburger Mercatorhalle gefahren. Mit 500 Besuchern war der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt. Ohne Voranmeldung ging gar nichts. Wer darauf setzte, dass sich, wie es der Brauch der vergangenen Jahrzehnte war, ohnehin kaum jemand für eine Veranstaltung der Jusos interessieren würde, irrte sich und stand vor verschlossenen Türen. In der Duisburger Innenstadt, in der am Abend nur selten menschliches Leben gesichtet wird, kein Vergnügen. 

Kühnert wirkt gestresst, als er kommt. Seit Tagen ist er auf Tour. Routiniert beantwortet er im Vorraum der Halle die Fragen der Journalisten. Sympathisch und klug ist er und, obwohl längst ein Politprofi, wirkt Kühnert wie jemand, der bei sich ist. Da ist keine Arroganz, kein Auftrumpfen darüber, es der Parteispitze mal richtig zu zeigen. Kühnert ist kein Rebell, diese Pose geht ihm völlig ab. Er ist ein junger Sozialdemokrat, der wie viele andere Sozialdemokraten dagegen ist, dass seine Partei erneut mit der CDU koaliert. Im Gespräch mit dem GroKo-Befürworter Ulrich Kelber, einem Bundestagsabgeordneten, der es sich auf einem der als weitgehend überflüssig bekannten Posten eines parlamentarischen Staatssekretärs gemütlich gemacht hat, wirkt er ruhig und sachlich. Es geht um die Inhalte des Koalitionsvertrages, um die Berechnung der Rente und die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen. Die Stimmung ist konzentriert, sie ist fair. Obwohl sie hier fast alle gegen die Große Koalition sind, bekommt Kelber braven Applaus. Allein, dass auf jeder Veranstaltung auch GroKo-Befürworter reden, zeigt, dass die Jusos Stil haben. Die Befürworter lassen auf ihrer Werbetour keine GroKo-Gegner auftreten.  

Marina hat es in Duisburg gefallen: „Ich fand die Veranstaltung sehr gut vorbereitet und hilfreich. Der sachliche Ton und die gute Sachkenntnis vor allem von Kevin Kühnert haben mich beeindruckt. Der faire Ton und die Fähigkeit der Diskutanten, aufeinander Bezug zu nehmen, haben mir sehr geholfen, die Argumente einzuordnen und nachzuvollziehen. Fazit rundum gelungen, mehr davon und auch vermehrt mit Basismitgliedern auf dem Podium.“ Ihr Mann stimmt ihr zu: „Ich war schwer begeistert von Kevin. Es war sehr leicht ihm zu folgen und er hat mich durch seine Authentizität gepackt. Man hat wirklich das Gefühl, dass er selbst glaubt, was er sagt, und für die Sache „NoGroKo“ aus Überzeugung brennt. Es geht ihm wirklich um Verbesserungen für die Menschen in diesem Land, die er bei einer erneuten GroKo so nicht sieht. Dann ist da auch noch die Liebe für seine Partei, die er nicht aufgeben will. In 20 Jahren ist er Kanzlerkandidat, sollte die SPD den Schlamassel überstehen.“

Beide glauben allerdings, dass sich die Mehrheit ihrer neuen Genossen für eine Neuauflage der Großen Koalition entscheiden wird. „Wie der Mitgliederentscheid ausgeht, ist nicht vorherzusagen. Ich habe sogar die Befürchtung, dass selbst, wenn die GroKo-Gegner in der Mehrheit sind, sich die Parteiführung darüber hinwegsetzt, weil sie zu große Angst vor Neuwahlen und Machtverlust hat.“  Marina glaubt, „dass die GroKo kommt, da meine vergangenen Erfahrungen zeigen: Je unsicherer Menschen sich fühlen, um so mehr Sicherheit wollen sie in der Politik. Für die meisten und vor allem für ältere Mitglieder bietet das Altbewährte am meisten Sicherheit, so dass sie eine erneute Auflage der GroKo für nicht so schlimm halten.“   

 Für Herff ist ihre neue Partei zurzeit nicht regierungsfähig: „Das Parteiprogramm ist schwach, der Koalitionsvertrag ist schwach, das Personal ist schwach. Steigbügelhalter für eine verblassende Kanzlerin zu sein – das wird die SPD bei den nächsten Wahlen unter zehn Prozent drücken“, fürchtet sie. Dabei ist sie nicht generell gegen große Koalitionen, aber „die letzten großen Koalitionen haben die soziale Spaltung, die Ungerechtigkeit in unserem Land, weiter vorangetrieben. Kinder und Altersarmut ist so groß wie nie zu vor. Ein „weiter so!“ kann und darf es nicht geben.“

Die SPD habe unter Gerhard Schröder einen starken neoliberalen Flügel aufgebaut. Durch die Hartz-Gesetze habe sie viele ihrer Stammwähler in die Armut gestürzt. Für Herff ist eine klare Abkehr von HartzIV möglich und zwingend nötig. Sie will aber mehr: „Wir brauchen eine neue Erzählung: Wofür steht die SPD heute? Der Wandel von einer Arbeiterpartei zu einer Partei der Arbeit, die sich den neuen Herausforderungen der Zukunft stellt: Wie kann Arbeit nach dem Zeitalter der Digitalisierung aussehen? Welche Ideen hat man für ein alternatives Rentensystem? Was kann man Kinderarmut wirksam entgegensetzen? Wir brauchen eine Utopie, einen optimistischen Zukunftsentwurf, der begeistert und mitnimmt.“

Von Kevin Kühnert ist sie begeistert: „Kevin for President! Ich fand die Veranstaltung sehr gut, unaufgeregt, fair und sehr sachlich.“ Den Mitgliederentscheid hingegen empfindet Herff als eingefärbt: „Die ganzen Pro- Werbebroschüren, die direkt mit den Wahlunterlegen verschickt wurden, ohne auch nur ein einziges Gegenargument aufzuzeigen. Dass das Kreuzchen nicht schon auf JA vorgedruckt war, hat mich wirklich überrascht.“