Mit den Worten „This is Rausch calling“ beginnt das ganz wunderbare Stück „Suicide is Allright“ der verehrenswürdigen Band Rausch. Es war dies Stück das mir einfiel, als ich gerade aus dem Mund der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer hörte, das Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu den Vorsitzenden der SPD gewählt wurden. Das bedeutet das wahrscheinliche Aus für die GroKo, der die SPD ihren Stempel aufdrückte und es ist das Ende der politischen Karriere von Finanzminister Olaf Scholz. Mit dieser Wahl gibt die SPD auch den, sicher am Ende nicht mehr realistischen, Anspruch auf, Volkspartei zu sein und eine Kanzlerkandidaten aufzustellen. Die SPD wird sich nun im Parteiensystem irgendwo zwischen FDP und AfD wiederfinden, langfristig eher unter als über zehn Prozent. Ob das mit Olaf Scholz und Klara Geywitz an der Spitze anders geworden wäre? Das kann niemand sagen, aber die beiden hätten zumindest gegen die Niedergang angekämpft. Borjans und Esken möchten sich in diesem Niedergang hübsch einrichten. Und genau dafür, für das Wohlfühlen im Niedergang, hat die Mehrheit heute gestimmt. Es ist der freie Wille der Sozialdemokratie, bei der Gestaltung der Politik in diesem Land künftig keine entscheidende Rolle mehr zu spielen. Zu anstrengend, zu erfolglos, zu fremd ist der Basis die Macht. Kann man so machen.
Bislang hatten die Ruhrbarone bei mir immer einen guten Ruf. Doch dieser Kommentar ist mir so fremd, so abgehoben, es fehlen einfach die Worte. Nicht erst seit dem G20-Treffen ist Scholz bei mir unten durch (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Anwohnerin-nach-G20-Wut-auf-Olaf-Scholz,gzwanzig406.html). Er steht für die Schröder-SPD, für die Hartz4-SPD, für den sozialen Abstieg weiter Bevölkerungsteile. Immer wieder haben Parteitage, haben Kreisverbände und Unterbezirke Korrekturen verlangt. Im letzten Moment konnte sich ein kleiner Machtzirkel der Seeheimer immer wieder durchsetzen. Die alte Kohle-Fraktion, die Genossen der Bosse. Andere Länder Griechenland mit Tsipras, Spanien Pedro Sánchez Pérez-Castejón, Großbritannien Jeremy Corbyn. Nur in Deutschland kleben die alten Knochen an der Macht. Doch die Spannung zwischen Vorstand und Basis wurde immer größer. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken versprechen das einzig richtige zu tun. Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. Bis zu Bundestagswahl folgen noch mehrere Landtagswahlen. Natürlich können die Sozialdemokraten versuchen, die GroKo über die Zeit zu schleppen. Doch dann werden sie bei jeder Wahl weiter zweistellig verlieren. Walter-Borjans will jetzt eine Bestandsaufnahme um die Partei neu auszurichten. Nur wenn es sozialdemokratische Politik gibt, wird es auch sozialdemokratische Wähler geben. Viele Seeheimer leben geistig noch in den 1950er, 60er Jahren. Mit etwas hau drauf würde man schon irgendwie die absolute Mehrheit bekommen. Doch Grüne und jetzt die AfD schaffen neue Fakten. Selbst in Italien hat sich die Sozialdemokratie irgendwie erholt. Jetzt sollten alle an einem Strang ziehen, jetzt sollten sich alle hinter Esken-Walter-Borjans stellen. Heckenschützen von innerhalb der Partei gab es schon zu viele.
Hallo,
sehe ich etwas anders …
Wenn die SPD sich jetzt opfert die lähmenden Groko-Jahre zu beenden, so kann dies meiner Meinung nach erst mal kein Nachteil für dieses Land sein. Wenn dann die aktuelle (Nicht-)Regierungschefin gleich mit verschwindet, so wird dies sicherlich nicht negativ auf dieses Land auswirken.
Ansonsten?
Dieses Land erfährt z.Z. eine Transformation des alten bundesrepublikanischen Parteiensystems. Wenn dadurch manche Erstarrung verschwindet, so kann es dies ein Impuls für einen neuen Ansatz der politischen Akteure und ihres Handels sein. Ob man dabei noch die SPD braucht ist ein anderes Thema, in anderen europäischen Ländern sind die sozialdemokratischen/sozialistischen Partei spurlos "verdampft" …
… die konservativen Partei aber auch. Für mich ist noch nicht sicher, wie die CDU wieder zu neuer Volksparteistärke kommen will, eher wird sie für mich mittelfristig den Weg der SPD nehmen. Dazu ist die personelle Aufstellung der C-Partei mager und programmatisch nicht auf der Höhe der Zeit.
Ich schätze die SPD seit Längerem zwischen 8 und 18 Prozent ein. Daran hätte weder Scholz-Geywitz noch Borjans-Eskens was geändert.
Überrascht bin ich allerdings über die Wahl derer, die von den Medien kaum erwähnt wurden, schon.
Aber vermutlich werden sie genauso vom Klüngel absorbiert wie Schulz seinerzeit. Sie werden, wenn sie wirklich und tatsächlich vom Parteitag gewählt worden sind, auch kein Programm hinkriegen. Ihr Wahlergebnis ist zu knapp für ein umkrempeln. Und für den unwahrscheinlichen Fall, daß der Parteitag sich nicht an das Mitgliedervotum halten sollte, wage ich gar nicht nicht nachzudenken,wo die Partei dann landet. Das wäre wohl "Schiff versenkt". Also Borjans -Eskens haben nicht viel Macht, und es wird für sie schwer. Trotzdem Glückwunsch!!!
Ach Herr Laurin,
wovor haben Sie Angst, dass Sie so laut im Wald pfeifen?
Die SPD ist schon seit Jahren scheintot. Was sie bräuchte, wäre eine Reanimation mit einem Defibrillator, d.h. sozialistischen Stromstößen. NoWaBo und Saskia Esken können allenfalls daran scheitern, dass sie zu bieder und zu versöhnlich mit den bisher amtierenden Totengräbern der deutschen Sozialdemokratie sind.
Wenn sie es aber geschickt anstellen, könnten sie es schaffen die Parteibasis wie Corbyn bei Labour zu beleben und neue und alte Mitglieder und vir allem auch Jugendliche in die Partei zu holen.
Vielleicht liest ja Herr Stach hier doch noch mit und erklärt Ihnen das mal.
Oh Schreck, wie können die Mitglieder der SPD nur Sozialdemokraten als Vorsitzende wählen?
Das, Herr Laurin, geht nun wirklich nicht!
</Ironie off>
Der neoliberale Flügel der SPD hat die jetzige Misere verursacht, angefangen bei Schröder und seinen gefühlten 500+ Nachfolgern. Das die Mitglieder der SPD das nun ändern wollen, ist ihr gute Recht. Das man nächstes Jahr nicht den Bundeskanzler(in) stellt ist für die meistenSPDler vermutlich eher zweitrangig.
Was aber eher zum übergeben ist, ist dass sich nun die angebliche linke Presse wie der Spiegel auf die Reste der SPD stürzen und ihr sonstwas vorwerfen. Dass sich da Herr Laurin auch noch beteiligen muss, mutet etwas seltsam an.
Woher nehmt Ihr Journalisten eigentlich die Arroganz?
Schon als die "Meinungsbildner" bei Maischberger vor dem Ergebnis diese Woche darüber schwadronierten, dass sicher Olaf Scholz der nächste Auserwählte sei – und sich über das Team "NoWaBo" abfällig äußerten, staunte man über soviel selbstgefällige, peinliche Überheblichkeit. Und jetzt das Gleiche beim Underdog "Ruhrbarone".
Offensichtlich scheint das Ohr am und Gespür für die Medienkonsumenten im Land mittlerweile völlig verloren gegangen zu sein. Erstmals fühlen sie sich nach all diesen Narzissten Schröder, Steinbbrück, Steinmeier, Münterfering, Clement, Scholz…mit diesem SPD-Team wieder gemeint. Und in allen Gazetten wird jetzt der totale Untergang prophezeit? Was läuft da schief??? Alle Chefredakteure/innen dieser Medien sollten einfach mal inne halten, damit sie endich kapieren, dass sie den Zeitgeist verpasst haben.
Egal, wie gut oder schlecht Borjans und Esken ihren Auftrag umsetzen werden. Es ist ein längst überfälliges Zeichen mit der Hoffnung, endlich die Richtung zu wechseln. Und das ist erst mal gut so.
@Ruhr Reisen: Scholz war ganz bestimmt nicht der "Auserwählte". Das Angebot, dass die Sozis hatten, war eher dürftig.
Werntreu Golmeran,-6-
schön, dass Sie sich noch an mich erinnern, wenn es um die SPD geht.
Wegen der persönlichen Ansprache durch Sie eine persönliche Rückmeldung an Sie, obwohl ich mich von diesem Blog schon vor längerer Zeit verabschiedet habe.
Ich habe Borjan / Eskens gewählt. Ich habe mich für Beide vorab innerparteilich engagiert.
2.
Ich habe die Beiden gewählt, weil ich einem inhaltlichen und personellen Weiterso bis "in alle Ewigkeit" für die SPD nicht die aller geringste Chance zu sehen vermag, ihrem Niedergang Richtung "1o% (?) Partei" erfolgreich begegnen zu können. Und Scholz war und ist für mich "der" Repräsentant -inhaltlich/personell- dieses für mich unsäglichen und unerträglichen "Weiterso".
3.
Ärgerlich für mich, aber anscheinend für die entsprechende Protagonisten kontraproduktiv war, daß in den letzten Woche SPD-Bundesmister, SPD Ministerpräsidenten, "Altkanzler" pp. massiv für Scholz geworben haben.
Ich unterstelle, daß das zumindest seitens einiger dieser Protagonisten auch deshalb geschah, weil sie um Posten/Positionen als Minister/Staatsekretäre pp. fürchten, wenn Schluß ist mit dem "Weiterso".
Auch deshalb ist die jetzige Entscheidung der Mitglieder für mich erfreulich und sie sollte für "zukünftigen Führungskräfte" eine Mahnung sein!
4.
Ein erster Schritt weg von dem die SPD (und die gesamte Republik?) lähmenden "politischen Weiterso" ist durch das Mitgliedervotum gemacht -nicht mehr (!!), aber auch nicht weniger.
Konkrete Folgen -kurzfristig, mittel-, langfristig- speziell für die SPD und möglicherweise darüber hinaus für die Bundespolitik insgesamt?
Über diesbezügliches "Wissen " verfüge ich nicht.
Denkbar ist Vieles,
Wünschenswert -auch meiner Sicht -wäre so Manches.
Ich neige grundsätzlich dazu, mich altersbedingt und altersgerecht dieserhalb in der politischen Diskussion -u.a. in der SPD- zurückzuhalten. Es darf nicht darum gehen, was ich alter Mann denke und was ich alter Mann für wünschenswert halte – in der SPD , für die SPD und darüber hinaus-,
Die Jüngeren in der SPD sind gefragt. Sie sind gefordert. Es geht um ihre Zukunft -ua. in der SPD, für die SPD, mit der SPD und das erstrecht, wenn des um die SPD-Politik unter der neuen Vorsitzenden/dem neuen Vorsitzende geht..
Was erwarten die jüngeren Partgeigneossen, was wünschen sie, was befürchten siel und was folgern sie daraus für eine aus ihrer Sicht "richtige" SPD -Politik
-in nationalen Fragen , z. B. bezogen auf das Bildungswesen, z.B. bezogen auf die sog. Digitalierusng und ihre Folgen,, z.B. bezogen auf den so.g Mindestlohn und die ? Grundsicherung im Alter, auf die staatliche Absucherung einer menschenwürdigen Pflege für Alle und, und und….
-in internationalen Fragen, z.B . bezogen auf die Zukunft Europas -über die EU hinaus, z.B. auf das Mit-/Gegeneinander Deutschlands zu den USA, zur Russland, zu China und, und….., ??
5 .
Trotz der -sh.4.- grundsätzlich gebotene Zurückhaltung als alter Mann und älteres SPD würde ich mir wünschen, daß die "neue Parteiführung" sich unverzüglich(!) daran macht, in bestimmten Sachfragen klarer und radikaler als bisher politische Ziele der SPD zu formulieren, diese in der Partei , soweit noch nicht geschehen, kurzfristig beraten und beschließen zu lassen, um sie dann durchzusetzen, z.B. den 12 € Mindestlohn;. Und wenn CDU/CSU dagegen sind, dann ist das dann für die SPD das Ende der GroKO: einfach so? Ja, einfach so und so einfach.
Im übrigen:
SPD-Mitglieder haben parteiintern eine Entscheidung über ihre zukünftige Parteiführung getroffen.
Und wieder einmal, wie so oft in den letzten Jahren, ist es auffällig, u.a. hier bei den Ruhrbarone, wer alles als Nichtparteimitglied, ja, als Bekennender Gegner der SPD die Zweckdienlichkeit/die Sinnhaftigkeit dieser spd -internen- Entscheidung massiv kritisiert, so daß ich mich auch jetzt, wie oftmals in den vergangen Jahren , fragen könnte, warum das so ist.
Wernteu Golmeran,
das war es von mir. Und damit verschwinde ich mich wieder von den Ruhrbaronen..
Lieber Herr Stach,
vielen Dank für die ausführliche Antwort. Meine Frau, die aus Süddeutschland stammt, und ich haben uns gestern Abend riesig gefreut, dass sich die SPD-Basis endlich von ihrer Bevormundung befreit hat. Ich habe sofort meinen Vater angerufen, der ca. ein Jahr jünger ist als Sie, und ihm die frohe Kunde mitgeteilt.
Als es um den Eintritt in die letzte GroKo ging, war ich einmal bei meinem zuständigen Ortsverein und habe dort gesehen, dass die Parteiarbeiter, die sich an den Wahlständen frierend die Füße in den Bauch stehen, keine Lust mehr haben sich von Bürgern und ehemaligen SPD-Wählern für eine Politik beschimpfen lassen zu müssen, hinter der sie eigentlich gar nicht stehen.
Was mich dabei am meisten beeindruckt hat, dass da auch Jung und Alt gemeinsam für eine bessere Sozialdemokratie gestritten haben. Altes SPD-Urgestein und JuSos waren sich weitgehend einig. Vor allem das "mittelalte" Parteiestablishment war für die GroKo. Erschreckend war dann das Erlebnis des damaligen Regionalkongresses in Bochum, der einzig und allein darauf abzielte, die Kritiker einer GroKo auf Kurs zu bringen. Mit einem Wahlverfahren, das in etwa so neutral war, wie die Wahl eines LPG-Vorsitzenden in der DDR, und dem Versprechen, dass dann die Wende geschafft werde und die Talfahrt gestoppt werden könne, hat man es dann ja auch in die GroKo und in die lukrtativen Posten geschafft. Eine Verbesserung der Umfragewerte blieb allerdings aus, die letzen Wochen haben gezeigt, dass viele SPD-Funktionäre in den Ministerien und im Bundestag große Angst haben, ihre Posten zu verlieren und daher aus allen Rohren gegen NoWaBo und Esken geschossen haben. Grundsätzlich habe ich ja großes Verständnis, dass man Angst um seinen Job hat, aber das ist nur ein sekundäres Sachargument und wurde daher auch nicht so direkt von den Leuten in Bonn formuliert. Vielmehr versuchte man zu argumentieren, die beiden würden die Erfolge der SPD in der GroKo kleinreden.
Was ich in den letzen Wochen besonders perfide fand, war die bodenlose Behauptung, NoWaBo hätte keine Erfahrung in der großen Politik und kenne die Partei nicht so gut wie Scholz. Eine absolute Unverschämtheit. NoWaBo war schon in verantwortlicher Position bei Johannes Rau, da spielte Scholz noch im Juso-Sandkasten. Er war in der Wirtschaft tätig, übernahm Verantwortung unter Clement und Lafontaine, war einer der streitbarsten Finanzminister unter Kraft und wurde vom Landesverband NRW für die Kandidatur zum Parteivorsitz vorgeschlagen. Sicher wäre es gut, wenn NoWaBo und Eskens nicht nur NRW hinter sich hätten sondern auch das Establishment in Berlin. Aber die Partei kennen die beiden sehr gut und vor allem wissen sie auch was an der Basis gedacht wird.
Worüber auch geschwiegen wird ist die Tatsache, dass seit dem Eintritt in die GroKo ca. 38.000 Mitglieder aus der SPD ausgetreten oder weggestorben sind. das sind mehr als 8 Prozent der Partei. Zu Zeiten des Willy-Booms hatte die SPD einmal mehr als 1 Millionen Mitglieder.
Ich verstehe auch nicht, wieso jetzt alle jammern, dass Herr Scholz evtl. als Finanzminister zurücktreten wird. Das ist doch wunderbar, dann könnte Walter-Borjans sofort die Verantwortung übernehmen. Der ist wenigstens gelernter Volkswirt und wäre dann seit langem mal wieder ein Fachmann auf diesem Posten. Der letzte Volkswirt im Kanzleramt war übrigens Helmut Schmidt. Die Kanzlerkandidatur, die bei einem Ende der GroKo ja virulent würde, ist auch ein Thema, das niemand diskutieren will. Walter-Borjans und Esken haben nach bisheriger SPD-Parteitradition den Erstzugriff auf die Kanzlerkandidatur bzw. wie NoWaBo sagt, Spitzenkandidatur. Wenn das zur Sprache kommt, wird die gesamte Medienwelt, übrigens genauso wie in Großbritannien unken, dass keiner von den Beiden das könne. Das ist natürlich völliger Unsinn. Walter-Borjans wäre mit seiner Sachkompetenz und ruhigen Art der ideale Kanzlerkandidat. Gegen AKK hätte er sogar gute Chancen wieder an die 30 Prozent zu kommen oder sogar darüber. Das kann sich zwar hier bei den Ruhrbaronen keiner vorstellen, aber die Wählergruppen der klassischen Sozialdemokratie sind ja nicht weggestorben. Die wählen heute eben teilweise die CDU/CSU, zu großen Teilen wählen sie die Grünen und die LINKE und zum Teli die AfD. Mit einem klaren sozialdemokratischen Profil, das zudem nachhaltig und auf die Jugend ausgerichtet ist, liegen vor der SPD glorreiche Zeiten.
Wenn ich Verantwortung bei den Jusos hätte, würde ich zuerst ein Poster mit NoWaBo und Mandoline drucken lassen:
https://shop.spd.de/mein-spd-shop/de/shop/parteiarbeit/gedrucktes/motivplakate/poster-willy-brandt-mit-mandoline-/?card=145
und eine Mitgliederkampagne starten. Mit Kevin Kühnert als Generalsekretär. Um Klingbeil muss man sich keine Sorge machen, der kann ja sein Hobby zum Beruf machen und einen gut bezahlten Job als Lobbyist in der Rüstungsindustrie übernehmen.
Entschuldigen Sie meinen Zynismus, aber so sauer, wie der aus der Wäsche geguckt hat, gestern, war schon beeindruckend.
Auf jeden Fall habe ich mich gefreut, von Ihnen zu hören. Und, ich glaube, das habe ich Ihnen schon öfters gesagt, Alter ist kein Kriterium um mit- oder nicht mitreden zu dürfen. Gerade weil Menschen wie Brandt, Genscher und auch Kohl nach 1998 keine Verantwortung mehr hatten, wurden die Kriegsbeteiligungen Deutschlands in der Welt erst möglich. Gerade Menschen wie Sie, die die Welt und den Politikbetrieb kennen, können wichtige Beiträge in Diskussionen über die Zukunft leisten, gerade weil Sie nicht mehr in Abhängigkeiten sind und nicht mehr um Posten kämpfen müssen.
Ihnen wünsche ich einen ruhigen Advent und alles Gute!
Werntreu Golmeran