Heute abend trifft sich die Dortmunder SPD-Spitze um die Konsequenzen aus dem Wahlgutachten zu beraten.
Und das Wahrscheinlichste ist, dass die SPD für eine Wiederholung der Wahl optiert. Zumindest verdichten sich die Hinweise, die in diese Richtung gehen. Der SPD bleibt aber bei realistischer Betrachtung auch keine Alternative. Bei einer Wahlwiederholung wird es keine Neuaufstellung der Listen geben – alle Kandidaten bleiben. Eine Wiederholung des Duells Sierau – Pohlmann wäre die Folge. Allerdings können Klagen betroffener Politiker gegen eine Wahlwiederholung diese auf Jahre verzögern.
Offen bleibt wie sich die SPD bei einer Neuwahl positionieren wird: Während die Fraktion in den vergangene Wochen auf die Union zugegangen ist, wollte die Partei lieber eine Fortführung der Zusammenarbeit mit den Grünen. Festgelegt hat sich schon der neue, erst 25 Jahre alte, CDU-Parteivorsitzende in Dortmund, Steffen Kanitz, hält nichts von einer Koalition mit der SPD.
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[…] im Vorfeld wurde bekannt, dass eine Wiederholung der Wahl sehr wahrscheinlich sei (siehe auch: Ruhrbarone bzw. DerWesten/WAZ). Vorerst endgültig entschieden wird dies jedoch erst in einigen Tagen, […]
Guten Morgen,
Natürlich wird die SPD einer Neuwahl zustimmen. Als SPD sollte man in Dortmund so oft wählen lassen, wie es nur geht. Nirgendwo sonst im schönen Bundesgebiet darf man als auf Bundes- und vielerorts auch Landesebene gescheiterte Volkspartei auf ein derart euphemistisch schmeichelndes Wahlergebnis bauen wie in Dortmund.
Weiterhin hat man die Möglichkeit, die Ratsmehrheit endlich zu klarifizieren.
Nachdem der drabigsche Coup de Grace bezüglich der faktischen Alleinherrschaft in Dortmund trotz brüskierender Aushölung eines bislang vortrefflich funktionierenden demokratischen Wahlprinzips nun doch nur teilweise erfolgreich war, geben Neuwahlen den forciert auf Abstand gegangenen Grünen „Freunden“ eine rückgrathaltige Legitimation für erneute Annäherung, ohne gleichzeitig allzu große Einflussnahme befürchten zu müssen.
Es ist ein einziges Trauerspiel, bei dem es nur einen Gewinner geben kann, für den sich kein Demokrat freuen sollte.
Anmerkung:
Meine Stimme ging voller Überzeugung an Sierau und die SPD.
Nach dem Debakel allerdings bin ich erstaunt, dass die ganze Wahl in ihrer Absurdität und offenen Verarsche der Demokratie nicht größere Medienwellen geschlagen hat. Mein ohnehin schon angeschlagenes Restvertrauen in die Kommunalpolitik wurde auf jeden Fall gegen Null reduziert. Bei einer Neuwahl bleibe ich dem Wahllokal fern.
Auf jeden Fall spart die Stadt schon eindrucksvoll vor sich hin, wahrscheinlich auch, um Neuwahlen zu finanzieren. Immerhin sind die Stechuhren beinahe verwaltungsweit ausgefallen, weil man an Farbbändern spart.
Kaum ein Tag vergeht, an dem der städtische Mitarbeiter nicht den Hinweis erhält, darauf zu verzichten, elektronische Nachrichten auszudrucken, um Papier zu sparen. Da müssen doch schon etliche Millionen übrig sein.