Das kommt überraschend! Der ursprünglich vor ein paar Wochen noch mit knapper Mehrheit im Kreistag von Recklinghausen beschlossene Neubau des Kreistagsgebäudes (wir berichteten), ist seit heute offensichtlich vom Tisch.
In einer von der SPD Recklinghausen aktuell verbreiteten Stellungnahme im Namen von Frank Schwabe (MdB) und Klaus Schild (Vorsitzender der Kreistagsfraktion) heißt es:
“Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden.
Deshalb schlagen das Präsidium der Kreis-SPD sowie die engere Führung der SPD-Kreistagsfraktion den Partei- und Fraktionsgremien vor von Neubauplänen für ein Kreishaus Abstand zu nehmen.
Ein entsprechender Beschluss soll kurzfristig in der Fraktion gefasst und für die Sitzung des Kreistages am 25. September als Tagesordnungspunkt beantragt werden. Wie wir aus den vielen Diskussionen in den Städten erkannt haben, spaltet der Beschluss vom 11. Juni 2018 den Kreis. Das wollen wir als SPD im Kreis Recklinghausen nicht.“
Zum Hintergrund: Eine in den letzten Wochen gestartete Unterschriftensammlung, die das Ziel hatte ein entsprechendes Bürgerbegehren gegen den Neubau des Kreishauses auf den Weg zu bringen, hatte laut übereinstimmenden Medienberichten die notwendige Mindestzahl an Unterschriften bereits sehr frühzeitig erreicht.
Die ganz offenkundige und engagierte Ablehnung überraschend breiter Bevölkerungs- und Wähler-Schichten hat die das von Beginn an umstrittene Projekt ursprünglich mit ihrer ganzen politischen Macht im Kreis vorantreibende SPD nun in letzter Sekunde doch noch die Reißleine ziehen lassen. So etwas erlebt man in dieser Form selten.
Viele Bürger im Kreis Recklinghausen wird das sicherlich sehr freuen!
Wie, 3 Monate später! Erst einen Beschluss fassen, und jetzt berichtigen. Hoffentlich lassen sich die Bürger in Recklinghausen nicht weiter verar…
Aber wie immer! Schön auf einen fahrenden Zug aufspribgen, aber bloß nicht selbst starten. Diese Partei ist so nicht mehr wählbar.
Sie hoffen halt das der Wähler bis zum nächsten Urnengang wieder vergessen hat
Ich jedenfalls nicht