Städtebund Ruhr: Reiniger gibt Langemeyer einen Korb

Dortmunds OB Gerhard Langemeyer ist mit seinem Städtebund Ruhr gescheitert, bevor es überhaupt ernst wurde. Sein Essener Amtskollege will nichts mit Langemeyers Plänen zu tun haben.

Essens OB Wolfgang Reiniger. Foto: CDU

Ende Februar beschlossen zahlreiche Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets bei einem Treffen, zu dem Dortmunds OB Gerhard Langemeyer eingeladen hatte, die Gründung eines Städtebundes Ruhr – viele von ihnen hatten das von Langemeyer vorgelegte Papier allerdings gar nicht ganz gelesen, bevor sie es unterschrieben. In dem Papier wurde ein Städtebund als Alternative zum Regionalverband Ruhr propagiert. Das nächste Treffen der illustren Runde sollte nun in Essen stattfinden. Wird es aber nicht, denn Essens Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger, bei dem Treffen im Februar verhindert, distanziert sich scharf in einem Brief an die Oberbürgermeister und Landräte des Reviers von Langemeyers Plänen und will nicht Gastgeber eines solchen Treffens sein. Nur wenige Stunden, bevor die SPD Parteichefs und Amtsinhaber im östlichen Ruhrgebiet zu einem Strategietreffen über die Zukunft ihrer Sprengel  im Ruhrgebiet zusammen kommen, ist der Brief eine Klatsche für Langemeyer.

Hier der Brief von Reiniger im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich sehe mich außerstande, zu einer nächsten Gesprächsrunde der Oberbürgermeister und Landräte nach Essen einzuladen. Eine solche Einladung könnte als nachgeholtes Einverständnis mit der am 28.02.2008 in Dortmund verabschiedeten Erklärung zum „Städtebund Ruhr“ missdeutet werden.

Die Art und Weise des Zustandekommens des Papiers zum „Städtebund Ruhr“ – ohne Vorabinformation; ohne Vorgespräch der Büroleiter -, aber auch seine Sprache und schließlich seine Weitergabe in die Medien haben mich unangenehm berührt.

Eine über das Aufgabenspektrum des RVR hinausreichende Kooperation innerhalb des Ruhrgebiets ist längst Realität. Nicht zuletzt unter dem Zwang der finanziellen Gegebenheiten wird sie auch weiter vertieft werden. Eine selbstverständliche Praxis mit dem bombastischen Etikett eines „Städtebund Ruhr“ zu versehen, ist nach meinem Verständnis jedenfalls unangemessen. Ginge es wirklich um einen institutionellen Zusammenschluss, bedürfte es ohnehin eines ganz anderen Abstimmungs- und Legitimationsprozess.

Geradezu peinlich wirkte die Verkündung eines gegen die „neue Bürokratie“ des RVR ausgerichteten Städtebundes Ruhr ganze drei Tage, nachdem man im RVR-Parlament noch mitbeschlossen hatte, die wichtigste Klammer für die gemeinsamen Interessen der Metropole Ruhr sei der RVR.

Da ich fürchte, dass das nächste Treffen der Hauptgemeindebeamten medial unter dem Stichwort „Städtebund Ruhr“ begleitet werden wird, ziehe ich es deshalb vor, von einer Einladung nach Essen abzusehen. Die Bereitschaft der Stadt Essen, sehr pragmatisch auf allen Feldern Möglichkeiten kommunaler Zusammenarbeit auszuloten, bleibt hiervon selbstverständlich unberührt. Die bestehenden Kontakte werden selbstverständlich weiter gepflegt. Ich lasse mich nur nicht für spektakuläre Aktionen vereinnahmen.

Mit kollegialen Grüßen
Ihr

-Dr. Wolfgang Reiniger-
Der Oberbürgermeister