Stichwahl: Play Stupid Games, Win Stupid Prizes

Jeder macht Fehler und das ist auch vollkommen in Ordnung. Fehler gehören dazu. Nur denselben Fehler zwei Mal zu machen, ist dumm. Und so war es ebenso dumm von der schwarz-gelben Landesregierung, die Oberbürgermeister-Stichwahl abzuschaffen, wie es von der Regierung Rüttgers dumm war, die OB-Wahl von der Ratswahl zu trennen. Man schraubt nicht einfach so am Wahlrecht herum, in der trügerischen Hoffnung, für die Kandidaten der eigenen Partei einen Vorteil zu erzielen. Die Niederlage der Landesregierung vor dem Landesverfassungsgericht in Münster war so erwartbar wie verdient. Sicher, es gibt, wie Helge Matthiesen im General-Anzeiger treffend kommentiert, in der Kommunalpolitik viele Probleme:  Splittergruppen in den Räten und eine sinkende Wahlbeteiligung sind wohl die größten Herausforderungen, mit denen Politiker in den Städten zu tun haben – aber keines dieser Probleme hätte die Abschaffung der Stichwahl gelöst. Es ist gut, dass das Landesverfassungsgericht in einem von SPD und Grünen angestrengten Verfahren das Stichwahl-Aus kassierte. Die OB-Wahlen im kommenden Jahr werden so spannend wie nie. Mit SPD, CDU und Grünen befinden sich gleich drei Parteien zur Zeit in vielen Städten auf Augenhöhe. Wer im ersten Wahlgang vorne liegt, wird oft nur knapp vor den Wettbewerbern stehen. Nur eine Stichwahl kann da für Klarheit und demokratische Legitimität sorgen.