Stoß ins Herz der Erneuerung

Gestern schrieb Johannes Kahrs bei uns einen für seine Verhältnisse erstaunlich nichtssagenden Kommentar zur aktuellen Situation der SPD nach den an die Wand gefahrenen Jamaika-Sondierungen. Erst gegen Ende seiner Betrachtungen kommt er, vielleicht versehentlich, zum eigentlichen Kern seiner Motivation, wenn er schreibt: „Am Ende wird niemand behaupten können, dass sich die SPD der Verantwortung für unser Land entzogen hat.“

Und dieser Satz ist so verräterisch, wie er falsch ist. Natürlich wird, gleich welches Ergebnis am Ende herumkommt, immer eine ganze Reihe von Leuten sagen, dass die SPD verantwortungslos ist und das Land im Stich gelassen hat und außerdem ist es wahrlich keine Neuigkeit: Der rechte Parteiflügel der SPD war immer schon über alle Maßen darum bemüht, nur ja nicht den Anschein zu erwecken, man wäre nicht patriotisch genug. Seit Wilhelm II. („Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!“) weiß jeder halbwegs kompetente Politiker rechts der Mitte, dass der Vorwurf, „vaterlandslose Gesellen“ zu sein, der Nasenring ist, an dem man die bis ins Mark etatistische und sich so gern staatstragend gebende SPD durch die Manege ziehen kann. Wenn man diesen Hebel betätigt, macht die SPD wirklich alles mit, um sich von dem vermeintlichen Makel zu befreien, seien es nun Kriegskredite, den schrittweisen Abriss des Grundrechts auf Asyl oder auch die nächste lähmende GroKo. Die SPD leidet hierbei unter einem grundsätzlichen Bestandteil ihrer Herkunft aus der Arbeiterklasse: Dem unbedingten Wunsch dazugehören zu wollen.

Den haben die Liberalen, wie man am krachenden Ende der Jamaika-Sondierungen erfahren konnte, nicht. Die FDP und insbesondere Lindner haben kräftig einstecken müssen, nachdem sie Jamaika so eigenmächtig den Stecker gezogen haben. Verantwortungslos, Verrat, Versuch Merkel zu stürzen – was haben sich die Liberalen nicht alles anhören dürfen im post-jamaikanischen Entrüstungssturm, der vom grünen Alt-Politiker bis zum Schnulzensänger durch weite Teile der bundesrepublikanischen Gesellschaft ging. Aber was haben die Liberalen eigentlich gemacht? Sie haben letzten Endes nichts anderes getan, als sich dem merkelschen Narrativ entgegenzustellen, wonach Stabilität wichtiger sei als Inhalte und die Stabilität des Landes identisch mit Merkel selbst. Haben Linder und die FDP also einen Fehler gemacht? Mitnichten. Im Gegenteil, es war längst überfällig und man sollte Christian Linder einen Blumenstrauß schicken.

Ob es Linder dabei wirklich um Inhalte ging oder ob er schlichtweg nicht vergessen hat, dass Merkel ihre Koalitionspartner ähnlich rücksichtslos an die Wand spielt wie ihre innerparteilichen Konkurrenten, ist in letzter Konsequenz unerheblich. Viel wichtiger ist, dass Merkels lange gehegte und fürsorglich genährte Illusion der Alternativlosigkeit erste Risse bekommen hat und sich die ersten Leute zu fragen beginnen, ob es nicht doch ein Leben nach der Merkel gibt. „Aber wer soll es denn sonst machen? Die CDU hat doch niemanden!“ hört man immer, wenn jemand das Tabu bricht und überlegt, was passiert, wenn Merkel irgendwann einmal vielleicht nicht mehr da ist und meistens ist die Diskussion dann auch ziemlich schnell beendet. Nicht verwunderlich, diese Beobachtung über das Personal der Unionsparteien ist natürlich nicht falsch. Ursula von der Leyen, die zu sehr damit beschäftigt ist, sich selbst ein Führungsproblem zu attestieren, Thomas de Maizière, der zu sehr damit beschäftigt ist, Leitkultur-Kalendersprüche zu verfassen, oder Julia Klöckner, die zu sehr damit beschäftigt ist, Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz zu verlieren, kommen natürlich nicht in Frage. Von Merkel abgesehen sieht es in der Union mit Kanzlermaterial mau aus und das weiß die Union auch. Die Union musste unter Merkel einiges schlucken. Aus Sicht der Unionsparteien regt die Aufzählungen ihrer Leistungen nicht zu Freudensprüngen an: Sie stieg aus der Atomenergie aus, gab uns Sonne und Wind und sie geizte nie, schaffte die Wehrpflicht ab, ließ während einer humanitären Katastrophe rund eine Million ausländische Geflüchtete ins Land, ermöglichte durch ihre Freigabe die Ehe für Alle und sozialdemokratisierte die CDU in zwei Koalitionen mit der SPD so sehr, dass die rechte Flanke der CDU so weit offen war, dass sich dort eine Partei rechts der CSU breitmachen konnte. Aus Sicht der Union, in der viele Mitglieder so alt sind, dass sie noch Franz Josef Strauß miterlebt haben, klingt das nicht wie die Lebensleistung, die man sich von einer christdemokratischen Kanzlerin wünscht. Auch in den Unionsparteien wird das Geflüster, dass Merkels Herrschaft nicht alternativlos ist, nach ihrem Scheitern bei den Jamaika-Sondierungen allmählich immer lauter. Erstmals seit zwölf Jahren Merkel ist Deutschland tatsächlich in einer Situation, in der ein Ende ihrer Kanzlerschaft zumindest potentiell möglich erscheint und die Vorstände der anderen Parteien und auch ihre eigenen Leute nicht mehr – komme was da wolle – bereit sind, nach vorne zu treten und ihr in die Hand zu geloben, dass sie mit ihr durch dick und dünn gehen werden.

Wenn, ja wenn die SPD jetzt nicht doch umfällt. Keine Woche hat das zweite einstimmige „Nein!“ des SPD-Vorstandes zu einer weiteren schwarz-roten Koalition gehalten, nun könne man ja doch noch einmal darüber reden, am Ende entschieden ja sowieso die Mitglieder, hieß es aus dem Willy-Brandt-Haus. Und dann ist da noch Martin Schulz. In seiner gestrigen Rede an die Parteijugend auf dem Bundeskongress der Jusos in Saarbrücken, als auch in seiner gestrigen Videoansprache an die Partei, sprach er davon, dass die Parteimitglieder sich nicht durch die Berichterstattung verunsichern lassen sollen und natürlich davon, dass es darum gehe, Verantwortung für unser Land zu übernehmen, dass der Vorstand das beste für unser Land erreichen wolle. Und da ist er wieder, der alte Nasenring der Sozialdemokratie. Natürlich kommt die Debatte über eine neue schwarz-rote Koalition für die SPD zur Unzeit. Umfassend erneuern wollte man sich in der Opposition, so hieß es in der SPD allerorten. In der SPD-Basis kamen große Diskussionen auf, wie man sich denn erneuern soll, welche Inhalte man in den Vordergrund stellen soll, was man für die Leute im Land tun kann. Währenddessen schien es so, dass man sich in der Parteispitze mehr Gedanken darum machte, wer die SPD erneuern soll, als wie man sich erneuern soll. Und während der mit einem Edding bewehrte Martin Schulz durch das Land reiste, um in Ortsvereinen und Unterbezirken mit der Parteibasis in Gruppenarbeit Ideen für die inhaltliche Erneuerung der SPD auf Poster zu malen, brachten der parteirechte Olaf Scholz und Andrea Nahles, die einstige linke Sozialdemokratin, von der spätestens nach dem von ihr verantworteten Bundesteilhabegesetz nur noch die Demokratin übrig blieb, sich in Berlin längst in Stellung.

Der im innerparteilichen Machtkampf gewiefte rechte Seeheimer-Flügel der Partei stellte sich die Erneuerung etwa so vor, dass möglichst alles so bleiben soll, wie es ist, vor allem personell. Währenddessen kam von der organisierten Parteilinken als so ziemlich einziger Impuls, dass man doch den britischen Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn als Redner für den nächsten Parteitag einladen solle, gerade so, als ob man nicht einfach Sigmar Gabriel einladen könne, wenn man unbedingt einen alternden Sozialdemokraten mit problematischem Verhältnis zu Israel als Redner haben möchte. Der Ruf danach, doch Verantwortung zu übernehmen für das Land, der eigentlich der Ruf danach ist, doch bitte irgendwie Angela Merkel im Kanzleramt zu halten, ist der Stoß ins Herz jeder ernsthaften Anstrengung einer Erneuerung der Partei. Und letzten Endes auch – zumindest für die nächsten vier Jahre – das vorläufige Ende jeder Erneuerung für die durch zwölf Jahre vergiftete Merkel-Alternativlosigkeit am Boden liegende politische und inhaltliche Streitkultur der bundesrepublikanischen Politik. Der unbedingte Wunsch der Sozialdemokraten, dazugehören zu wollen, droht die SPD dieses wie jedes Mal in die Falle tappen zu lassen. Dabei wäre es Zeit, den Nasenring ein für alle Mal abzulegen und das zu tun, was für die Menschen am besten ist und nicht für ein abstraktes Konzept. Wenn die derzeitige Führungsriege der Partei nicht den Willen oder den Mut hat, es selbst zu tun, dann sollte sie den Weg frei machen für die vielen jungen, engagierten und vor allem auch weiblichen SPD-Mitglieder, von denen sich einige dieses Wochenende in Saarbrücken treffen. Ein geräuschloser Durchmarsch zur nächsten Großen Koalition, wie er 2013 noch möglich war, wird dieses mal nicht mehr gelingen. So viel lassen die bereits getätigten Positionierungen innerhalb der Partei vermuten. Der Widerstand ist größer dieses Mal.