Demonstration in Gedenken an „Schmuddel“ im Jahr 2011 (Quelle: Indymedia; Lizenz: CC )
Heute vor 11 Jahren wurde der Punk Thomas „Schmuddel“ Schulz in der U-Bahnstation Kampstraße von einem Neonazi erstochen. Der 28. März 2005 war, genau wie in diesem Jahr, der Ostermontag. Thomas Schulz war mit Freunden unterwegs, sie wollten ein Konzert besuchen. In der U-Bahnstation Kampstraße wollte der Punk, den damals 17-jährigen Neonazi Sven Kahlin wegen seiner neonazistischen Einstellung zur Rede stellen. Kahlin diskutierte nicht, sondern erstach den Punk. Seitdem wurde in jedem Jahr an den Nazimord in der Innenstadt erinnert.
In den Tagen nach dem Mord an Thomas Schulz wurde es nicht ruhiger in Dortmund. Freunde von Schulz, die in der Kampstraße auf den Mord hinweisen wollten, wurden von Nazis bedroht, auch dabei wurde mit Messern gedroht. Die Dortmunder Nazis reagierten auf den Mord mit einer Stellungnahme in der es hieß, „die Machtfrage“ sei gestellt und zur Zufriedenheit der Nazis beantwortet worden. Sven Kahlin wurde zum Helden der Szene stilisiert. Wenige Tage nach dem Mord zogen tausende Nazi-Gegner durch Dortmund.
Seit etwa einem Monat hetzen Neonazis der Partei „Die Rechte“ gegen die Eröffnung des alternativen Buchladens „Black Pigeon“ im Hafenviertel. Zweimal wurde der Buchladen das Ziel von Nazi-Anschlägen. Zuletzt in der Nacht zu Mittwoch wurden Fensterscheiben des Ladens mit Steinen eingeworfen. Die Betreiber des „Black Pigeon“ lassen sich von diesen Angriffen allerdings nicht unterkriegen und planen heute ab 14 Uhr ein großes Fest zur Eröffnung (Hier das Programm). Mehrere Bands spielen im Laden, und es wird bis spät in die Nacht gefeiert.
Da Nazis fröhliche Menschen, die auch noch Bücher lesen, nicht mögen, haben sie zu einer Kundgebung gegen die Eröffnung aufgerufen und wollen ab 19 Uhr aufmarschieren. Dagegen rufen autonome Antifas und zivilgesellschaftliche Nazi-Gegner zum Protest auf. Im Hafenviertel steht also ein interessanter Nachmittag und Abend an. Felix Huesmann, Stefan Laurin und Sebastian Weiermann berichten live via Twitter. Vom Fest, von den Nazis und von den Gegenprotesten.
Heute Abend ist vor dem „Black Pigeon“ in der Scharnhorststraße 50 eine Kundgebung angemeldet. Eine weitere Kundgebung haben Nazi-Gegner an der Ecke Martha-Gillessen-Straße/ Johanna-Mälzer-Straße angemeldet. Sie wollen damit an die beiden Widerstandskämpferinnen erinnern. Die Nazis werden, wie eine Polizeisprecherin mitteilte, „im unmittelbaren Nahbereich“ zum „Black Pigeon“ ihre Kundgebung durchführen. Das Gerücht, die Rechten würden ihre Kundgebung in der Fichtestraße, direkt neben dem Buchladen durchführen, dementierte die Polizeisprecherin.
Hier zum Nachlesen unsere bisherigen Artikel über die Kampagne gegen den „Black Pigeon:
Vor einem Jahr führten anonyme Websitebetreiber in Duisburg den Pegidaaufmarsch in die Irre. Seit einer Woche ermittelt die politische Polizei massiv und öffentlich gegen diese Guerilleros. Der Anlass: Sie hätten ein verbotenes Zeichen gebraucht. Die SS-Rune. – Wir sprachen exklusiv mit der Kommunikationsguerilla.
Vom Duisburger Staatsschutz nicht wahrgenommen: Transparent mit Keltenkreuz: Pegidademo in Duisburg am 1. Februar 2016. Bild: Korallenherz
Das Blog sieht aus wie rechte Propaganda, ist aber satirisch gemeint. Polizei ermittelt wegen eines SS-Symbols gegen den unbekannten Betreiber. Alte Wehrmachtsbilder, rechte Parolen, mit Marschmusik unterlegte Videos: Auf den ersten Blick sieht die Internetseite „dugida.org“ wie rechtsradikale Propaganda aus. Doch beim genauen Hinsehen wird deutlich: Beinahe alles auf dem Blog wirkt zu übertrieben, um tatsächlich ernstgemeint zu sein. Trotzdem hat die offensichtliche Persiflage auf den Duisburger Pegida-Ableger dem unbekannten Betreiber der Internetseite nun ein Ermittlungsverfahren eingebracht.
Was fragen wir Ruhrbarone?
Ihr habt eine Fakesite gemacht, die in Duisburg Pegida in die Irre führt. Was habt Ihr Euch denn dabei gedacht?
In der Neujahrsansprache 2015 der Kanzlerin hat ja dazu aufgerufen, sich Hass-Märschen entgegenzustellen. Etwa eine Woche vor dem ersten Aufmarsch der Rechten in Duisburg haben wir von diesem erfahren, Angela Merkel bei Wort genommen und die Umzüge der Rechten optimiert. Ziel war eine Entlastung der Innenstadt und eine Förderung des ÖPNV.
Das Siteprojekt war eine Produktion verbunden mit Plakaten, Anreisehinweisen und QR-Codes.
Hatte Eure Fakesite denn auch irgendwelche Effekte?
Das Projekt war eigentlich nicht besonders aufwendig, da wir sowas öfter machen. Zum Effekt: Beim ersten Aufmarsch war unsere Vorlaufzeit zu knapp, um in den Index von Google zu kommen und wir konnten keine Ergebnisse erzielen. Erst beim zweiten Aufmarsch hat der Blog Wirkung gezeigt, wobei ein paar verwirrte Patrioten sich am Kesselsberg (U-Bahnstation, weitab, Düsseldorfer Stadtgrenze) eingefunden haben.
Jetzt ermittelt die Duisburger Polizei gegen Unbekannt. Weil auf der Site eine SS-Rune abgebildet ist. Ein verbotenes Zeichen.
Wir sind froh und dankbar, dass uns die Polizei als Freund und Helfer auf die Problematik „SS-Runen“ hingewiesen hat. Wir als Patrioten haben das aufgegriffen und schaffen durch die SS-Symbol-Problematik ein neues Beschäftigungsprogramm. Unser Projekt PATRIOTISCHER ARBEITSDIENST http://www.dugida.org/arbeit-fuer-alle/ wird sich als Wunderwaffe am Arbeitsmarkt erweisen.
Soso. Ihr wollt Euch lustig machen – über Autoritäten. Gar über die Duisburger Polizei?
Jaja. Die Duisburger Polizei. Die sind halt fahnentechnisch nicht so firm. Ihr Ruhrbarone habt ja neulich darüber berichtet, dass die das mit dem Keltenkreuz auf einer Pegidademo nicht direkt wahrnahmen.
Immerhin der polizeiliche Staatsschutz. Don’t mess with Katzenbildern.
Naja. Laut unseren Statistiken hat die Duisburger Polizei (intra.pol.polizei.nrw.de) schon am 22. Januar letzten Jahres unsere Site angeschaut. Wir verstehen nicht, dass die jetzt erst laut geben. Ausser natürlich, die stehen jetzt wegen dem Keltenkreuz unter Druck. Und wollen so tun, als ob die verstehen.
Das berüchtigte Duisburger Immobilien Management macht erneut schlecht von sich reden. Unvermittelt kündigte die stadteigene Firma die Räume einer Gedenkausstellung zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus.
Duisburger Dokumentationszentrum der VVN-BdA
Jahrelang schon ist es das Ziel vieler Schulklassen.
Das in Duisburg-Kasslerfeld gelegene Dokumentationszentrum der VVN-BdA ist eine Sammlung zum Duisburger Widerstand und zur Verfolgung in den Jahren 1933 bis 1945. Im Rahmen ihrer Erinnerungsarbeit hat es die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) aufgebaut, das Zentrum existiert seit 1997.
Auf über 120 Tafeln wird die Geschichte des Duisburger Widerstandes und der Verfolgungen während der Nazizeit dokumentiert; dazu Exponate aus Konzentrationslagern und aus dem Widerstand: ein KZ-Anzug, selbst gebasteltes und gemaltes Material aus den KZs, ein einfaches Abzugsgerät aus der damaligen Zeit zur Herstellung von Schriften und Flugblättern, einen Kleiderschrank mit Schreibmaschine, Stuhl und Tisch, genutzt als illegales »Schreibbüro« und anderes mehr. Eine Kopie der Ausstellung kann ganz oder teilweise ausgeliehen werden.
So zeigen wir z.B. die geheime Druckerei, die die Familie Max und Käthe Miklowait im Vorratskämmerchen ihrer Wohnung in Duisburg-Hochfeld betrieben hat, um Flugblätter gegen die Nazis zu schreiben. Unser Kamerad Max ist dafür vier Jahre ins Zuchthaus und dann in ein KZ gegangen.
Ohne Angabe von Gründen hat das Duisburger Immobilien Management vor wenigen Tagen der Ausstellung die Räume gekündigt. Die Kündigung wird am zweiten Mai fällig.
Die nordrhein-westfälische VVN-BdA, die in diesem Jahr ihr siebzigjähriges Bestehen feiert, spricht auf ihrer Website “von einem beispiellosen Vorgang im Umgang mit Gedenkstätten” und bittet um Solidarität der Erinnerungsarbeiter bundesweit.
Schon vor Monaten machte das Duisburger Immobilienmanagement mit einer rücksichtslosen Kündigung von sich reden: Ohne Not wurde einem eingetragenen Verein gekündigt, der auf einem stadteigenen Grundstück in Duisburg Homberg einen Bauwagenplatz betreibt.
Keine besonderen Vorkommnisse während des 49. Antipegida-Montags gestern in Duisburg. Bis auf eine Bluesband mit Luftballons.
Antifa-Protest in Duisburg auf der Strasse gestern. Bild: Herr Broccoli
Vor einem Publikum von knapp 200 Pegidas redet der Mönchengladbacher Ratsherr Dominik Roeseler.
Im Kontext zum antirassistischen Engagement des Vaters eines Überfallopfers äusserte er vor Tagen: „Für das Mädchen tut es mir leid. Allerdings hat es bei dem Vater die Richtige getroffen. Wer gegen HoGeSa, Pegida, AfD und Pro NRW hetzt und demonstriert, dem kann ein bisschen Realität nicht schaden.“ Deswegen liegen mehrere Strafanzeigen gegen ihn vor. Und selbst die rechtsextremistische Kleinpartei Pro NRW warf ihn deswegen raus.
Vor dem Duisburger Hauptbahnhof ruft Roeseler laut Zeugen offen zur Gewalt gegen Geflüchtete auf: „Wir müssen diese Leute rausschmeissen, notfalls mit Gewalt“, sagt er um kurz vor acht Uhr abends, „wenn das nicht der Staat macht, dann machen wir das“.
Während anschliessend Pegida durch die Innenstadt marschiert, zeigen wenige Antifas Plakate an der Strecke.
Anfang des Monats zeigten Demonstranten während der Pegidademo in Duisburg ein verbotenes Zeichen – das Keltenkreuz. Die Polizei bekam das mit und schritt nicht ein. Auf Fragen dazu schweigt sie bis heute.
Update, 18. Februar, 10:40 Uhr. Zur Sache des Keltenkreuzes erklärt die Duisburger Polizei: Es läge ein Anfangsverdacht vor, man ermittele in der Sache. Ausserdem wird von der Behörde darauf hingewiesen, dass diese über keinen Twitteraccount geböte.
Heute vor vierzehn Tagen. Wie üblich Montag abends demonstriert Pegida vor dem Duisburger Hauptbahnhof.
Beweis – Transparent mit Keltenkreuz: Pegidademo in Duisburg am 1. Februar 2016. Bild: Korallenherz
Von den rechten Demonstranten in ihrem Sprengel wusste Duisburgs Polizeipräsidentin Elke Bartels schon vor einem Jahr: „Mit der Teilnahme der Nazi-Kameradschaft Aachener Land und zahlreicher Rechter aus Dortmund ist die Duisburger Pegida-Demonstration heute stark rechtsradikal dominiert gewesen.“
Die rechtsradikale Dominanz ist bis heute einschlägig.
Was etwa daran ersichtlich ist, dass Pegidademonstranten am ersten Februar ein Transparent mit einem Keltenkreuz hochhielten. Das Kreuz war das Symbol das Symbol der 1982 nach zwei Morden verbotenen, rechtsextremen „Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands / Partei der Arbeit„. Das Symbol gilt als verboten. Wie der Bundesgerichtshof feststellte.
Obschon die Duisburger Polizei während der laufenden Veranstaltung wiederholt auf die rechtsterroristische Symbolik aufmerksam gemacht wurde, sah sie keinen Grund zum Eingreifen.
Und bis heute äussert die Duisburger Polizei auf Fragen zu ihrer Unterlassung: Nichts.
Der Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd aus Köln nahm dies zum Anlass für eine kleine Anfrage an die Landesregierung. Darin fragt er unter anderem:
‚Wie bewertet die Landesregierung das Zeigen des Banners mit dem „Keltenkreuz“ auf der Duisburger „Duigida“-Demonstration am 01. Februar 2016? Gehen Sie darauf ein, inwieweit es sich um eine strafbare Handlung handelt, sowie inwieweit der Eingriff der Polizei geboten wäre.‘
Seit einem Jahr versammeln sich in Duisburg jeden Montag Rechte. Zum 44. Mal marschiert Pegida NRW heute vor den Hauptbahnhof. Über das Jahr wurde aus dem Montagsspaziergang besorgter Bürger ein Szenetreff von Nazis und von Hools. Und die Zivilgesellschaft nahm dies stoisch hin.
Duisburg vor einem Jahr, schweinekalt wie heute Abend.
Daumen krumm: Pegida-Hools im Duisburger HBF. Bild: BgDZ
Die Eisenhüttenstadt scheint einig wie in besten Zeiten, 4000 Menschen versammeln sich vor dem Stadttheater. Federführend zusammengetrommelt vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DBG). Der junge Oberbürgermeister Sören Link (SPD) redet Tacheles: „Hier und heute zeigen wir der Pegida, welcher Geist durch unsere Stadt weht. Wir lassen unsere Stadt nicht spalten in Christen und Muslime. Lassen Sie uns heute und in Zukunft daran arbeiten, dass Duisburg eine Stadt des friedlichen Miteinanders vieler Kulturen bleibt. Zeigen wir miteinander unsere Stadt von ihrer besten Seite.“
Als Zeichen des Protestes gegen die Rechten am Hauptbahnhof erloschen die Lichter zentraler Gebäude: Im Rathaus, am Stadttheater, auf dem Stadtwerketurm, an der Salvatorkirche, im Landschaftspark Nord. Auch der Duisburger Handel zeigte Flagge, die Goldene Treppe im Einkaufszentrum Forum und das Gebäude der Sparkasse am Kuhlenwall hüllten sich in Dunkelheit.
Doch das wars dann schon, diese grosse Manifestation der Zivilgesellschaft am 19. Januar 2015 war die einzige ihrer Art.
In Köln wollen heute Neonazis und andere rechtsextreme Gruppen aufmarschieren. Unter dem Label „Pegida NRW“ rufen sie zum „Schutz“ der Kölner Bürger gegenüber Migranten auf. Ihre Demonstrationsroute haben sie bewusst auf den Weg der „Hooligans gegen Salafisten“ Demonstration von 2014 gelegt bei der über 50 Polizeibeamte von Rechtsextremen verletzt wurden.
Daneben haben Nazi-Gegner ab 12 Uhr Proteste gegen den rechten Aufmarsch angekündigt. Wir werden das ganze vor allem über Twitter begleiten.
Für Updates aus Köln könnt ihr heute diesen Accounts folgen:
Seit 41 Wochen demonstriert Pegida NRW jeden Montag Abend am Duisburger Hauptbahnhof. Nur einmal, im Januar, kam es zu einer Gegenreaktion aus der Stadtgesellschaft: SPD, DGB und Kirchen mobilisierten 4000 Menschen vor das Stadttheater. Gestern mobilisierte die Antifa aus NRW – es kam zu hässlichen Szenen und Verletzten durch Polizeigewalt.
Verdichtungsszene Duisburg Hauptbahnhof: Polizei gegen Anti-Pegida-Demo
Das Lagebild in Duisburg? Es ist komplex.
Vor allem, weil das politische Establishment der Pegidahauptstadt NRW die drei Affen macht: Die fortandauernden Pedidademos sollen einfach totgeschwiegen werden.
Das empfiehlt der Lokalchef einer Tageszeitung der Eisenhüttenstadt in seinem Leitartikel, eine laufende Berichterstattung über den brauen Spuk würde diesen aufwerten, man käme seiner Berichterstattungspflicht jedoch nach, indem man über Verkehrsstörungen, verursacht durch Demos, berichtete.
Auch DGB und Kirchens haben Manschetten, gegen Pegida mobil zu machen. Aus dem DGB hört man, man kriege nicht mehr genug Mitglieder auf die Strasse. Die christlichen Kirchen teilen das irrige Aufwertungsargument des Lokalchefs.
Dabei weiss man mittlerweile selbst bei Duisburgs Polizei, dass die rechte Meute, die Montags regelmässig nach Duisburg strömt, „mindestens zur Hälfte der Hogesa- bzw Hooliganszene zuzurechnen ist“. Militante Rechtsradikale also.
Die Dortmunder Antifa Gruppen „Antifaschistische Union Dortmund“ und „Autonome Antifa 170“ rufen für den kommenden Samstag zu einer Demonstration im Stadtteil Eving auf. Grund für die Aktion sind Übergriffe und das erstarken der rechten Szene im Stadtteil. Die Demonstration beginnt um 18 Uhr an der Zeche Minister Stein.
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Seit etwa einem Monat hetzen Neonazis der Partei „Die Rechte“ gegen die Eröffnung des alternativen Buchladens „Black Pigeon“ im Hafenviertel. Zweimal wurde der Buchladen das Ziel von Nazi-Anschlägen. Zuletzt in der Nacht zu Mittwoch wurden Fensterscheiben des Ladens mit Steinen eingeworfen. Die Betreiber des „Black Pigeon“ lassen sich von diesen Angriffen allerdings nicht unterkriegen und planen heute ab 14 Uhr ein großes Fest zur Eröffnung (
