Parkfest in Waltrop: „Ich gehe davon aus, dass wir im nächsten Jahr ein tolles Fest feiern werden!“

Auf dem Parkfest in Waltrop. Archiv-Foto: Dieter Wirdeier

Dass durch das Corona-Virus verursachte grundsätzliche Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende August 2020 hat kürzlich für viele enttäuschte Gesichter in diesem Lande gesorgt. Nicht nur bei den Schaustellern und Künstlern schmerzt der ungewohnt veranstaltungsfreie Sommer 2020, auch bei den Organisatoren hinterlässt die aktuelle Situation viele sorgenvolle Gesichter.

Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) Foto: CDU-Waltrop

Neben den vielen überregional bekannten Events sind dabei auch etliche Großveranstaltungen betroffen, die seit Jahren fest mit zum Kulturprogramm einer kleineren Stadt oder einer Region gehören, diese teilweise sogar prägten.

Mit zuletzt rund 60.000 Besuchern am letzten August-Wochenende gehörte auch das Waltroper Parkfest stets mit zu diesen fixen Terminen, an denen sich seit gefühlten Ewigkeiten die Jahres-Planung ganzer Generationen von Bürgern im Kreis Recklinghausen und darüber hinaus ausgerichtet hatte.

Seit den 1970er-Jahren gehörten Kunst, Musik und kulinarischer Genuss im örtlichen Stadtpark in Waltrop stets zu Highlights des Jahres. In diesem Jahr muss jetzt erstmals darauf verzichtet werden. Ruhrbarone-Autor Robin Patzwaldt, selber seit 1973 in Waltrop wohnend und mit dem Parkfest quasi aufgewachsen, fragte Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) einmal exklusiv nach den konkreten Auswirkungen dieser für eine Stadt wie Waltrop extrem bitteren Absage und den daraus resultierenden Zukunftsperspektiven der Veranstaltung.

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„Ein Solidaritätszuschlag für das Ruhrgebiet wäre eine wunderbare Sache!“

Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) im exklusiven Ruhrbarone-Interview.

Im Frühjahr 2014 setzte sich die damalige CDU-Bürgermeisterkandidatin Nicole Moenikes, ein bis dahin lokalpolitisch noch völlig unbeschriebenes Blatt, in der Stichwahl gegen die Amtsinhaberin und haushohe Favoritin Anne Heck-Guthe (SPD) in Waltrop (Kreis Recklinghausen) sensationell durch.

Die Bürger wählten mit ihr ‚frischen Wind‘, wünschten sich mehrheitlich den im Wahlkampf versprochenen neuen Schwung für das überschuldete Städtchen im Norden von Dortmund.

Gut fünf Jahres ist es jetzt auch her, dass Ruhrbarone-Autor Robin Patzwaldt, der selber seit 1973 in Waltrop lebt und sich auch hier im Blog in den vergangenen Jahren mit vielen Themen der Region immer wieder beschäftigt hat, mit der Überraschungssiegerin, kurz nach ihrer Amtseinführung, ein ausführliches Interview über die vielen Herausforderungen die damals vor ihr lagen führte.

Von der großen Schuldenlast (Waltrop liegt seit Jahren in den Top-10 der Städte mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in NRW), über die seit Jahren vorherrschenden Streitthemen NewPark, Kraftwerk Datteln 4, bis hin zum Trianel-Meiler in Lünen und B474n. Es liegen vergleichsweise viele überregional mit Interesse begleitete Themenpakete auf den Schreibtischen im Waltroper Rathaus. Und das schon über viele Jahre.

Im kommenden Jahr sind bekanntlich wieder Kommunalwahlen in NRW. Noch hat sich Moenikes nach eigener Aussage nicht entschieden, ob sie eine weitere Amtszeit anstreben wird. Doch was ist aus den großen Plänen von damals geworden? Was hat die Bürgermeisterin von den Vorhaben aus ihrer Sicht inzwischen umsetzten können, woran hapert es aktuell ihrer Meinung nach noch?

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Keine Handlungsspielräume. Keine Lösungen. – Warum den Stadtrat dann nicht gleich abschaffen?

Am Rathaus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt
Am Rathaus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Ein Thema lässt mich heute den ganzen Tag schon irgendwie nicht mehr los. Der Gedanke daran ist grundsätzlich gar nicht neu, doch ein scheinbar ‚harmloser‘ Beitrag in der Lokalzeitung, hat das Thema bei mir mal wieder frisch ins Gedächtnis gebracht: Da steigt bzw. stieg die Entlohnung für den örtlichen Stadtrat, bei mir hier vor der Haustür, im vergleichsweise beschaulichen Ruhrgebietsstädtchen Waltrop, aufgrund einer Verfügung des NRW-Innenministeriums, zum 1. Januar 2016 entsprechend nun um 10% an. Eigentlich nur eine Randnotiz.

Die Belastung für den Steuerzahler beläuft sich, lt. Lokalzeitung auf zukünftig stolze 267.365 Euro/Jahr. Verglichen mit anderen Ruhrgebietsstädten ist das sicherlich nicht besonders viel, aber doch immerhin. Die Fraktionsvorsitzenden der beiden ‚großen Parteien‘ erhalten hier am Ort demnach zukünftig Aufwandsentschädigungen von jeweils 1160,80 Euro, einfache Ratsmitglieder von 290,20 Euro pro Monat. OK, auch diese Infos nimmt man als Bürger ja schon seit Jahren immer wieder so ähnlich hin.

Nun geht es mir hier und heute mit diesem Beitrag auch gar nicht darum grundsätzlich zu hinterfragen ob das denn nun eine angemessene Entschädigung für die Betroffenen ist, ob eine 10%ige Anhebung in Zeiten knapper Kassen nicht unverhältnismäßig ist o.ä.. Die Frage die sich mir aktuell dazu stellt ist eine viel weiterreichende: Sollte sich eine inzwischen völlig überschuldete Stadt diesen doch erheblichen Kostenpunkt so überhaupt noch ‚gönnen‘, sind die knapp 40 lokalen ‚Volksvertreter‘ auf der hiesigen Bühne der Lokalpolitik in diesen Zeiten so überhaupt noch sinnvoll?

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„Die Chancen den ‚newPark‘ noch politisch zu verhindern sind gering, doch es ist nicht unmöglich!“

newparkIn der Vorwoche verkündete der finanziell angeschlagene Kreis Recklinghausen offiziell das Grundstück für den seit Jahren emotional diskutierten newPark, ein geplantes Industriegebiet von insgesamt ca. 500 Hektar Größe in den ‚Rieselfeldern‘ zwischen Datteln und Waltrop, in Eigenregie vom Eigentümer RWE kaufen und auch finanzieren zu wollen. Die Rot/Grüne-Landesregierung hatte eine entsprechende Landesbürgschaft zuvor endgültig abgelehnt (wir berichteten). Doch im Kreis Recklinghausen steht eine breite politische Mehrheit im Kreistag offenbar hinter dem Projekt.
Am zurückliegenden Wochenende habe ich mich für die Ruhrbarone mal mit der langjährigen Kritikerin des Projektes, Ingrid Täger, u.a. auch Sprecherin der Waltroper Grünen, welche ich selber noch aus meiner Mitgliedschaft in diesem OV zwischen den Jahren 2010 und 2012 ganz gut kenne, über ihre aktuellen Gedanken zu den jüngsten Entwicklungen in der Sache ausgetauscht. Hier sind ihre Einschätzungen, welche ja vielleicht auch hier im Blog eine Debatte über die Pläne, die damit verbundenen Erwartungen und die eventuell drohenden Risiken beflügeln könnten, welche in der Region auch noch immer vielfach mit diesem Projekt verbunden sind, auch wenn es jetzt, nach jahrelangem Hin- und Her, scheinbar kurz vor der Realisierung zu stehen scheint.

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Zum 5. Jahrestag des Gerichtsurteils gegen ‚Datteln 4‘ dürfte den Kraftwerkskritikern nicht zum Feiern zumute sein

Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto(s): Robin Patzwaldt

Fast schon 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG NRW in Münster unter Berufung auf gleich etliche Gründe den ersten Bebauungsplan-Versuch zum E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ bekanntlich für unwirksam erklärte. Dies geschah am 03. September 2009. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte diese Entscheidung dann am 16.03.2010.

Seither wurde in der Region und auch in der Landespolitik rund um dieses Thema viel diskutiert und auch gestritten. Doch gerade zum anstehenden 5. Jahrestag der OVG-Entscheidung, welche bei den Klägern damals kurzfristig für ungeahnte Feierlaune verantwortlich zeichnete (Ich erinnere mich noch gut an die Bilder im TV, welche mich damals u.a. erst so richtig auf diese leidige Angelegenheit aufmerksam werden ließen.), gibt der organisierte Widerstand gegen den Meiler im Kreis Recklinghausen ein doch eher trauriges Bild ab. Längst vorbei scheinen mittlerweile die Zeiten, als man in den Jahren 2010 und 2012, zu den Jahrestagen der Gerichtsurteile, mehrere hundert Menschen gegen die E.On-Pläne auf die Straße brachte um gezielt gegen das neue Kraftwerk an dieser Stelle zu protestieren.

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Unverhofft ins Bürgermeisteramt – Waltrop wählt überraschend den Wechsel

Waltrops 'Neue': Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop
Waltrops ‚Neue‘: Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop

Nicht nur in einigen großen Städten unseres Landes kam es am gestrigen Sonntag zu den entscheidenden Stichwahlen um das Bürgermeisteramt. Auch in kleineren Städten des Ruhrgebiets wurde gewählt, u.a. auch bei mir hier vor der Haustür, in Waltrop, im Kreis Recklinghausen. Und dabei ging es diesmal sogar selten emotional und am Ende dann auch völlig überraschend zu.

Waltrop ist eigentlich seit Jahren eine klassische SPD-Stadt. Seit 1975 stellten die Sozialdemokraten, mit Ausnahme der fünf Jahre nach der ‚Protestwahl‘ im Jahre 1999, als viele Ruhrgebietsstädte an die CDU gingen, die SPD für den Ärger über die Bundespolitik der Schröder-Regierung mit abgestraft wurden, permanent die größte Ratsfraktion und bekleidete auch das Bürgermeisteramt.

Das hat sich nun gestern geändert, sehr zur Überraschung der Genossen hier vor Ort, und wohl auch zu der von Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe, welche seit 2004 als Bürgermeisterin in der ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ fungierte.

Als Anne Heck-Guthe ihre Entscheidung bekanntgab freiwillig auf das letzte Jahr ihrer eigentlich bis 2015 laufenden Amtszeit zu verzichten, damit Bürgermeister- und Kommunalwahl zusammen würden stattfinden können, da tat sie dies offiziell um der Gemeinde die drohenden Mehrkosten zu ersparen. Insgeheim dürfte aber auch ihre scheinbar komfortable Ausgangslage dabei eine Rolle gespielt haben. Mit einem Amtsverlust dürfte sie noch im Vorjahr niemals gerechnet haben.

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