Erschreckend, wie sich die SPD gerade selbst zerlegt!

Olaf Scholz, SPD-Bundeskanzler (Foto: Roland W. Waniek)

Man muss wahrlich kein Fan von Bundeskanzler Olaf Scholz sein, um den Umgang einiger seiner SPD-Kollegen mit ihm in diesen Tagen als höchst unwürdig zu empfinden. Der Kanzler absolvierte nach dem Bruch der Ampelkoalition unter anderem in der ARD-Talksendung von Caren Miosga einen recht souveränen TV-Auftritt. In diesem unterstrich er seine Ambitionen auf eine erneute Kanzlerkandidatur für die SPD. Trotzdem gelingt es ihm nicht, die eigenen Reihen hinter sich zu vereinen.

Natürlich herrscht in einer Partei selten Einigkeit in solchen Fragen. Doch die SPD liefert aktuell ein peinliches Schauspiel ab, das der eigenen Partei und den ohnehin geringen Chancen auf eine erneute Kanzlerschaft massiv schaden dürfte. Es ist eigentlich kaum zu glauben, so etwas Ungeschicktes mit ansehen zu müssen.

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Die Ampel ist weg, doch was kommt nun?

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Seit Mittwoch ist die Ampelkoalition in Berlin Geschichte. Die Aufregung ist groß und nahezu stündlich gibt es auch heute dazu noch Nachrichten, welche die Republik in Atem halten. Wie wird der Weg zu Neuwahlen aussehen? Wer bleibt vorübergehend noch im Amt, wer kommt kurzfristig neu in Regierungsverantwortung? Vertreter aller Parteien setzen sich gerade in Szene und Ringen um die aus ihrer Sicht vernünftigste Lösung.

Dabei wird das drängendste Problem bisher noch komplett übersehen.

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Olaf Scholz will mit Hungerstreikenden sprechen: Darf sich ein zukünftiger Kanzler erpressen lassen?

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Am Samstagabend sickerte eine zunächst scheinbar nur unbedeutende Nachricht durch, die jedoch immense negative Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Wie auch wir hier im Blog in der Vorwoche schon kurz diskutiert haben, verweigerten mitten im Berliner Regierungsviertel seit Tagen einige junge Menschen die Nahrungsaufnahme, seit dem gestrigen Samstag auch das Trinken. Sie wollten so mit aller Macht und großer Bockigkeit u.a. ein Gespräch mit den Kanzlerkandidaten erzwingen.

Einen Tag vor der Bundestagswahl wurde ihr kindisch anmutendes Verhalten tatsächlich doch noch belohnt, indem SPD-Kandidat Scholz eine solche Debatte zusagte.  Damit endete der Hungerstreik. Das Zugeständnis macht Scholz aus Sicht vieler im Lande sicherlich zunächst einmal sehr sympathisch. Aber ist das auch bei näherer Betrachtung wirklich eine kluge, eine kanzlerwürdige Entscheidung?

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Falsche Taktik beim Umgang mit Markus Söder? – CDU-Chef Armin Laschet droht die totale Pleite

Armin Laschet (CDU): „Dies hätte ich mir nie im Leben vorstellen können!“ (Foto: Roland W. Waniek)
Armin Laschet (CDU). Foto: Roland W. Waniek

Noch vor wenigen Wochen hätte man sich das Schauspiel, das uns CDU und CSU aktuell beim Ringen um ihren gemeinsamen Kandidaten für das Bundeskanzleramt liefern, gar nicht ausmalen können. CDU-Vertreter Armin Laschen und CSU-Politiker Markus Söder zeigen sich seit Tagen unbeirrt, streben beide offiziell nach der Macht im Herbst. Je länger diese Hängepartie dauert, je schlechter erscheinen dabei die Chancen für den ursprünglichen Favoriten, NRW-Ministerpräsident Laschet.

Sollte es am Dienstag tatsächlich zu einer Art Kampfabstimmung in der gemeinsamen Fraktion in Berlin kommen, dürfte Söder dabei als Sieger hervorgehen, wenn man den Berichten im Vorfeld glauben kann. Damit würde sich dann zugleich der auch in den Umfragen bei den Wählern deutlich beliebtere Kandidat durchsetzen. Für Armin Laschet hingegen, wäre das eine politische Katastrophe.

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Ist Annalena Baerbock die logische, kommende Bundeskanzlerin?

Annalena Baerbock hat Grund zur Freude. Quelle: Wikipedia, Foto: Scheint sinnig, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Dass die politische Stimmung in diesem Lande gerade massiv kippt, dürfte wohl niemandem entgangen sein. Waren ‚die Deutschen‘ über viele Monate hinweg mehrheitlich bis zum Jahreswechsel sehr zufrieden mit der Corona-Politik der Bundesregierung, macht sich aktuell mehr und mehr Frust breit, stürzen die Zustimmungswerte der ‚Regierenden‘ in Berlin massiv ab.

Die aktuellen Umfragewerte, insbesondere der CDU/CSU, spiegeln das deutlich wieder. Doch wo die Union verliert, da muss es eben auch Gewinner geben. Die Unzufriedenheit der Bürger, muss sich ja irgendwo bei der Konkurrenz wiederspiegeln. Und auch wenn ein Teil der Frustrierten in Zukunft zu Nichtwählern werden dürfte, müssen viele ihr Kreuz bei kommenden Wahlen dann woanders setzen, wenn sie denn mit ihrer Wahlentscheidung politische Veränderungen in diesem Lande herbeiführen wollen.

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