Mit Anstand und Erschöpfung: Habecks Abschied von der Spitze der Grünen

Robert Habeck 2021 in Dortmund. Quelle: Wikipedia, Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, Lizenz: CC BY-SA 2.0

Lieber Robert Habeck,

am gestrigen Montag hast du (als ehemaliger Parteifreund bleibe ich einfach mal beim „du“) in einer Pressekonferenz nach der Bundestagswahl 2025 angekündigt, in Zukunft keine höheren Aufgaben bei den Grünen mehr anzustreben. Zu enttäuschend sei für dich das Ergebnis gewesen.

Rund drei Prozent habt ihr am Sonntag im Vergleich zu 2021 verloren und nur noch 11,6 Prozent der Stimmen hinter dir als Spitzenkandidat versammeln können. Du sahst bei der Verkündung deines Rückzugs müde und erschöpft aus und konntest die Anstrengungen der vergangenen Wochen und Monate, ja wohl Jahre, nicht länger verbergen. Mich hat das persönlich sehr berührt, und das nicht nur, weil ich euch Grünen diesmal zum ersten Mal seit meinem Parteiaustritt im Jahre 2012 wieder gewählt habe.

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Regierungsbildungsbildung bis Ostern: Wieso so lange?

Friedrich Merz, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

Das Ergebnis ist da. Wahlsiegerin ist die CDU, die SPD so schlecht wie nie, die Grünen im durchschnittlichen Bereich, die FDP raus und BSW gar nicht erst drin. Fertig.

In vielen Kommentaren direkt nach der Wahl sind Warnungen zu hören, dass es jetzt schwierige Regierungsbildungen geben wird. Wieso eigentlich? Es gibt nur eine einzige demokratische Mehrheit im Parlament, die sich finden kann: die Koalition zwischen CDU und SPD. Auf diese Koalition muss es hinauslaufen. Zum einen, weil es keine Alternative dazu gibt.

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Ruhrbarone erklären: Wer unser Kreuz nicht kriegt – und warum!

Diese demokratischen Parteien sind angetreten wieder in den Bundestag zu kommen (Foto: Sebastian Bartoschek)

Am 23.2. sind Bundestagswahlen. Auch Ruhrbarone-Autoren dürfen in diesem Land wählen; zumindest derzeit noch. Aber wie bei vielen Wählern ist es auch bei uns so, dass wir besonders klar haben, wen wir eben nicht wählen. Und genau das wollen einige von uns dem geneigten Leser darlegen.

Die AfD, das BSW, und die LINKE sind für uns per se raus – wir wollen ja nicht, dass das Ruhrgebiet ein Teil Russlands wird.

Robert von Cube:

Ich werde dieses Jahr nicht die CDU wählen. Das ist auch nicht überraschend, da ich noch nie die CDU gewählt habe. Ich hatte es allerdings dieses Mal tatsächlich in Erwägung gezogen. Ich bin kein treuer Anhänger irgendeiner Partei. Ich bin der Ansicht, dass der Gestaltungseinfluss der Parteien überschätzt wird und dass es vor allem darauf ankommt, vernünftige und kompromissbereite Menschen in einer Regierung zu haben, die sich auf ein brauchbares Vorgehen einigen. Mir ist nur eines wichtig:

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Bundestagswahl 2025: Wie egal sind schwerbehinderte Kinder?

Die Pflege von Menschen mit Behinderung ist in Deutschland eine oft übersehene Herausforderung. Claudia Staudt, Mutter einer schwerbehinderten Tochter, beschreibt den Alltag pflegender Eltern: nächtliche Unterbrechungen, fehlende Kurzzeitpflege und finanzielle Unsicherheit. Viele Eltern müssen ihren Beruf aufgeben, weil Pflege und Erwerbsarbeit nicht vereinbar sind. Besonders problematisch ist, dass die Pflegepolitik stark auf alte Menschen ausgerichtet ist – Kinder und junge Erwachsene mit Behinderung werden oft nicht mitgedacht.

Ein Beispiel: Pflegegeld wird nach 28 Tagen Krankenhausaufenthalt gestrichen, obwohl Eltern weiterhin die Hauptpflege leisten. Auch fehlt es an Betreuungsmöglichkeiten in den Ferien. Staudt fordert daher ein echtes Care-Gehalt, um pflegende Eltern finanziell abzusichern, sowie eine größere Flexibilität bei Entlastungsleistungen. Die bürokratischen Hürden müssen abgebaut werden, damit Hilfe wirklich dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

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KI – Gefahren? Was sagt die FDP?

Liberale und KI – natürliche Freunde? (Bild: Sebastian Bartoschek/ Midjourney)

In der letzten Woche sind wir in einer fünfteiligen Serie (1,2,3,4,5) zur KI den wohl unausweichlichen Aufstieg einen Superintelligenz, ihre möglichen Folgen für die Menschheit und verschiedene Szenarien von schleichender Kontrolle bis hin zu kooperativer Existenz.

Die Parteien in Deutschland kümmmern sich derzeit ja um ihren Wahlkampf, und wollen dabei Fragen beantworten, die sich stellen. Und vielleicht haben sie ja sogar etwas zu anderen Themen als Migration zu sagen. Genau dazu geben wir den Parteien hier die Möglichkeit, heute dran: die FDP.

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KI – Chancen und Gefahren: Was sagen die Grünen?

Zum Thema KI nix zu sagen? (Bild: Sebastian Bartoschek/ Midjourney)

In der letzten Woche sind wir in einer fünfteiligen Serie (1,2,3,4,5) zur KI den wohl unausweichlichen Aufstieg einen Superintelligenz, ihre möglichen Folgen für die Menschheit und verschiedene Szenarien von schleichender Kontrolle bis hin zu kooperativer Existenz.

Die Parteien in Deutschland kümmmern sich derzeit ja um ihren Wahlkampf, und wollen dabei Fragen beantworten, die sich stellen. Und vielleicht haben sie ja sogar etwas zu anderen Themen als Migration zu sagen. Genau dazu geben wir den Parteien hier die Möglichkeit, heute dran: die GRÜNEN.

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Politik ohne Wahlrecht – Lisa (17) und ihre Sicht auf Demokratie

Das ist nicht Lisa. Es ist ein KI-erzeugtes Bild, damit der Artikel ansprechender erscheint. (Bild: Sebastian Bartoschek/ Midjourney)

Lisa interessierte sich für Politik, lange bevor sie wählen darf. Sie verfolgt Nachrichten, liest Wahlprogramme, diskutiert mit Freunden. In der Schule gibt es keinen festen Politikunterricht, aber politische Themen werden besprochen. Eine schulweite Jugendwahl steht an – für sie ein wichtiger Schritt zur politischen Bildung.

Früher übernahm Lisa viele Ansichten ihrer Eltern, inzwischen hinterfragt sie mehr. Sie beobachtet, wie sich politische Positionen verschieben und gesellschaftliche Debatten verlaufen. Sie nimmt wahr, dass sich Themen wie Klimaschutz und Gleichberechtigung oft nur oberflächlich in Wahlkämpfen wiederfinden.

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KI – Chancen und Gefahren. Was sagt die CDU?

Wie sehen die deutschen Konservativen KI? (Bild: Sebastian Bartoschek/ Midjourney)

In der letzten Woche sind wir in einer fünfteiligen Serie (1,2,3,4,5) zur KI den wohl unausweichlichen Aufstieg einen Superintelligenz, ihre möglichen Folgen für die Menschheit und verschiedene Szenarien von schleichender Kontrolle bis hin zu kooperativer Existenz.

Die Parteien in Deutschland kümmmern sich derzeit ja um ihren Wahlkampf, und wollen dabei Fragen beantworten, die sich stellen. Und vielleicht haben sie ja sogar etwas zu anderen Themen als Migration zu sagen. Genau dazu geben wir den Parteien hier die Möglichkeit, heute dran: die CDU.

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KI – Gefahren? Was sagt die SPD?

Wie sieht die SPD den Genossen KI (Bild: Sebastian Bartoschek/ Midjourney)

In der letzten Woche sind wir in einer fünfteiligen Serie (1,2,3,4,5) zur KI den wohl unausweichlichen Aufstieg einen Superintelligenz, ihre möglichen Folgen für die Menschheit und verschiedene Szenarien von schleichender Kontrolle bis hin zu kooperativer Existenz.

Die Parteien in Deutschland kümmmern sich derzeit ja um ihren Wahlkampf, und wollen dabei Fragen beantworten, die sich stellen. Und vielleicht haben sie ja sogar etwas zu anderen Themen als Migration zu sagen. Genau dazu geben wir den Parteien hier die Möglichkeit, heute dran: die SPD.

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Zwischen TikTok und Wahlkabine – Die Politikwelt von Lena (14)

Das ist nicht Lena, und Lena heisst auch nicht Lena. Weil wir die Persönlichkeitsrechter einer 14jährigen schützen. (Bild: Sebastian Bartoschek/ Midjourney)

Lena ist 14. Wählen darf sie nicht, aber politikinteressiert ist sie trotzdem. Politik ist für sie kein abstraktes Erwachsenenthema, sondern ein fester Bestandteil ihres Alltags. In der Schule, im Freundeskreis, auf Social Media – überall stößt sie auf Wahlplakate, Nachrichten und Debatten. Sie nimmt bewusst wahr, was um sie herum passiert.

Vor der Europawahl fand bei ihr an der Schule an einer Jugendwahl teil. Eine Wahl mit Wahlkabinen, Zetteln und Listen – nur ohne Konsequenzen. „Ich habe es ernst genommen“, sagt sie. Manche Mitschüler nicht. „Einige haben einfach zwei Kreuze gemacht oder Quatsch geschrieben.“ Das Ergebnis überraschte sie: CDU, Grüne und AfD vorne.

Die meisten politischen Informationen begegnen ihr zufällig. Wahlplakate in der Stadt, Nachrichten in der Schule, Gespräche mit Familie und Freunden. Am präsentesten ist aber TikTok. „TikTok ist keine Vertrauensplattform“, sagt sie entschieden. Sie sieht, wie dort politische Inhalte inszeniert werden, besonders von der AfD. Alice Weidel erscheint in ironischen Edits oder locker-lässigen Clips, in denen sie tanzt, Bücher signiert oder sich mit Jugendlichen fotografieren lässt. „In den Videos wirkt sie nett. Aber man sollte sich trotzdem mit der Wahrheit auseinandersetzen.“

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