Wird Karl Lauterbach im Sog von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Gesundheitsminister?

Olaf Scholz (SPD) scheint der Wahlsieg derzeit kaum noch zu nehmen zu sein. Foto: Roland W. Waniek

An den Gedanken, dass SPD-Kandidat Olaf Scholz mit hoher Wahrscheinlichkeit der nächste Bundeskanzler der Republik werden dürfte, konnte man sich inzwischen ja schon ein stück weit gewöhnen. Und das, obwohl es noch immer sehr kurios erscheint, dass ein Kandidat für bzw. mit seiner Partei die Bundestagswahl 2021 gewinnt, der dazu so wenig aktiv beigetragen hat wie er.

Wird Scholz am Ende tatsächlich Kanzler, dürfte er es zu großen Teilen der Schwäche und den Fehlern der Konkurrenz verdanken. Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten einfach zu viele Angriffsflächen erlaubt. Das wurde auch hier im Blog ja schon häufiger diskutiert. Scholz konnte im Windschatten seiner anfangs hoch gehandelten Rivalen, ohne große eigene Verdienste, an seinen Mitbewerbern vorbeiziehen und auch die Umfragewerte seiner Partei mit aus dem Keller hieven. Es reichte bislang weniger falsch zu machen.

Mit aktuell prognostizierten rund 25 Prozent der Wählerstimmen führt, rund zwei Wochen vor der Wahl, kaum noch ein Weg an Scholz und seinen Sozialdemokraten vorbei. Das ist eigentlich schon spannend genug, da in dieser Form noch vor wenigen Wochen völlig unvorstellbar.

Doch es gibt durch diese unerwarteten Gedankenspiele rund um eine mögliche Kanzlerschaft von Olaf Scholz inzwischen zugleich noch bemerkenswertere Spekulationen, die plötzlich ebenfalls durchaus realistisch erscheinen.

Wie wäre es zum Beispiel mit einem Gesundheitsminister Karl Lauterbach?

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#BTW2021: Deutschland wird Bundeskanzlerin Angela Merkel schon sehr bald hinterhertrauern!

Kann Olaf Scholz (SPD) wirklich Kanzler? Foto: Roland W. Waniek

Inzwischen sind es keine vier Wochen mehr bis zur Bundestagswahl 2021. Noch immer wartet man als unentschiedener Wähler darauf, dass im längst laufenden Wahlkampf nennenswerte inhaltliche Debatten beginnen. Seit Wochen und Monaten zeichnet sich dieser in erster Linie dadurch aus, dass die Fehler am Spitzenkandidaten des politischen Gegners herausgearbeitet und vor allem auch in den Sozialen Medien bis zum Erbrechen immer wieder thematisiert werden.

Für viele Beobachter fehlt dadurch eine der Ernsthaftigkeit dieser Wahl angemessene Stimmung im Land. Es geht am 26. September schließlich um viel mehr als die Frage, wer wann wo unangemessen gegrinst oder teilweise vor über zehn Jahren mal ein Zitat nicht sauber verwendet hat. Es geht am Ende doch in erster Linie immer noch darum, wem wir unser Land in Zukunft anvertrauen wollen, wem wir am ehesten zutrauen uns in den kommenden Jahren durch eine komplizierte Zeit zu führen. Hierzu muss über Lösungsansätze und Inhalte diskutiert werden, nicht über kleinkarierte Blicke in die Vergangenheit der Spitzenkandidaten

Dass aktuell mit SPD-Kandidat Olaf Scholz in etlichen Wahlumfragen derjenige in Führung liegt, der nach Meinung der Mehrheit schlicht die wenigsten Angriffsflächen bietet, ohne sich dabei selber inhaltlich sonderlich zu profilieren, ist schlicht ein Armutszeugnis.

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#BTW2021: Keine gute Ausgangslage um ein Land in einer solch schwierigen Zeit anzuführen

Angela Merkel hört nach der #btw2021 auf. Foto: CDU/Laurence Chaperon Lizenz: Copyright

Wer in diesen Tagen tagtäglich die Reaktionen verfolgt, welche die jüngsten Auftritte und öffentlichen Äußerungen der beiden aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten auslösen, der kann nur zu der Schlussfolgerung kommen, dass Deutschland im September wohl nur die Wahl zwischen Pest und Cholera hat.

Sowohl Annalena Baerbock als auch Armin Laschet polarisieren aktuell, wie man es schon jahrelang vor einer Bundestagswahl nicht mehr miterlebt hat. Egal wer von beiden am Ende ins Kanzleramt einziehen wird, ein großer Teil der Bevölkerung scheint der Meinung zu sein, dass damit der Niedergang Deutschlands eingeleitet bzw. beschleunigt werden wird. Je nach politischem Standpunkt.

Vor diesem schwierigen Hintergrund wundert es dann schon sehr, dass der dritte benannte Kandidat, SPD-Vorzeigemann Olaf Scholz, trotz dieser extremen Anti-Stimmung gegen seine beiden Kontrahenten, unverändert ein Schattendasein führt.

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Wahlkampf mit der Hochwasserkatastrophe? Aber natürlich!

Hochwasserschäden in Hagen Foto: Bärwinkel,Klaus Lizenz: CC BY-SA 4.0

Wassermassen. In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. In einem wirklich erschreckenden Ausmaß. Verwüstungen, Zerstörungen, Tote. Es ist wirklich schlimm. Bis dahin sind sich alle einig. Der Katastrophenschutz, das THW, die Feuerwehr – sie alle machen einen hervorragenden Job in diesen Tag. Das müssen wir einfach mal anerkennen. Durchatmen. Ihnen danken.

Aber damit hört es nicht auf. Wir haben Wahlkampf. Im Herbst sind Bundestagswahlen und damit wird das katastrophale Ereignis zum Politikum. Wie sollte es das auch nicht? Menschen wollen Antworten, wieso so etwas passiert, und ob es politische Wege aus der konkreten Situation heraus gibt, und ob es ebensolche gibt, so etwas in Zukunft zu verhindern.

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Baerbocks Schwächeln

Annalena Baerbock, MdB GRÜNE, Plenarsitzung Deutscher Bundestag by Olaf Kosinsky_1757 CC 3.0

Annalena Charlotte Alma Baerbock will Bundeskanzlerin werden. Auch wenn der Leser es natürlich weiß, sei noch einmal betont, dass sie sich damit um das defacto mächtigste Amt in diesem Lande bewirbt. Und für einige Wochen sah so aus, dass sie etwas schaffen kann, was kein Grüner vor ihr geschafft hat. Die Umfragewerte der Grünen waren hervorragend, die Sympathiewerte für Baerbock als Person umso mehr. Armin Laschet sah schon wie der sichere Verlierer aus, der vielleicht mit seiner Partei in einer Koalition mit den Grünen den Juniorpartner geben würde.

Seitdem hat Laschet nicht geliefert. Das mittlerweile dann doch vorgestellte Wahlkampfprogramm der CDU überzeugt letztlich nicht. Es ist ein Weiter-so, in einer Zeit, in der Deutschland einen neuen Aufbruch in so vielen gesellschaftlichen Bereichen braucht – sei es im Bereich der Digitalisierung, sei es im Bereich der Gesundheit, des Bildungssystems, sei es in der Klimapolitik und in vielen Bereichen mehr, die seit Jahrzehnten verkrusteten. Mit der CDU ist da wenig zu holen. Das hat Laschet immer wieder klargemacht. Und dann war da noch die Causa Maaßen, bei der Laschet eine mehr als unglückliche Figur gemacht hat.

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Ist Annalena Baerbock die logische, kommende Bundeskanzlerin?

Annalena Baerbock hat Grund zur Freude. Quelle: Wikipedia, Foto: Scheint sinnig, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Dass die politische Stimmung in diesem Lande gerade massiv kippt, dürfte wohl niemandem entgangen sein. Waren ‚die Deutschen‘ über viele Monate hinweg mehrheitlich bis zum Jahreswechsel sehr zufrieden mit der Corona-Politik der Bundesregierung, macht sich aktuell mehr und mehr Frust breit, stürzen die Zustimmungswerte der ‚Regierenden‘ in Berlin massiv ab.

Die aktuellen Umfragewerte, insbesondere der CDU/CSU, spiegeln das deutlich wieder. Doch wo die Union verliert, da muss es eben auch Gewinner geben. Die Unzufriedenheit der Bürger, muss sich ja irgendwo bei der Konkurrenz wiederspiegeln. Und auch wenn ein Teil der Frustrierten in Zukunft zu Nichtwählern werden dürfte, müssen viele ihr Kreuz bei kommenden Wahlen dann woanders setzen, wenn sie denn mit ihrer Wahlentscheidung politische Veränderungen in diesem Lande herbeiführen wollen.

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Der alternativlose SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Olaf Scholz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Nun also ist es raus: Finanzminister Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat der SPD für die nächste Bundestagwahl. Dies wurde auf einer Pressekonferenz in Berlin soeben auch offiziell mitgeteilt.

Mir persönlich gefällt die Wahl der Parteispitze. Ich hätte Scholz schon gerne bei der jüngsten Suche nach (einem) neuen Parteivorsitzenden am Ende siegreich gesehen. Aber das wollte die Mehrheit der Parteimitglieder ja bekanntlich damals noch nicht.

Nun, nur relativ kurze Zeit später, vollzieht die SPD mit der Entscheidung pro Scholz also eine weitere Wendung, weil sie feststellen musste, dass die beiden Parteivorsitzenden das Ruder nicht haben herumreißen können. Ihnen fehlt es schlicht an Charisma. Seit vielen Monaten dümpelt die Partei in Umfragen bei 15 Prozent. Scholz hingegen machte seinen Job in Pandemie-Zeiten unbestritten ordentlich, präsentierte sich entschlossen, ruhig, führungsstark. Zumindest für SPD-Verhältnisse des Jahres 2020. 😉

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Unverzeihlich: Zivilcourage

Bitte nur christliches Feuer löschen Quelle: Pexels.com CC0

Im Sommer 2015 saß eine Frau in einer U-Bahn. Dort griffen Hooligans eine Passantin an. Wie man es immer lernt, stand die Frau auf und rief: „Lasst die Passantin in Ruhe! Heh, schaut mal alle her, hier ist jemand in Not. Steht alle auf und helft mir!“ Aber die anderen Passagiere steckten ihre Nasen in ihre Smartphones und drehten sich weg. Die Frau war mit dem Notfall alleine.
Diese Frau hieß Merkel, der Notfall war die Flüchtlingskrise und die, die wegschauten waren die anderen EU-Länder.
Das Empörende ist nicht, dass Frau Merkel sich entschieden hat zu helfen. Das Empörende ist der niederträchtige Egoismus der anderen europäischen Länder, mit deren Hilfe die Aufnahme dieser Millionen Flüchtlinge noch problemloser möglich gewesen wäre. Ich bin überzeugt, dass die Kanzlerin mit dieser fehlenden Solidarität nicht gerechnet hat.
Es ist derzeit Mode, Frau Merkel vorzuwerfen, sie habe in der Flüchtlingsfrage immer noch nichts verstanden. So heißt es von der CSU, aber auch in diversen Kommentaren. Der Wahlerfolg der AfD zeige, dass die Menschen mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht einverstanden seien. Dabei sind diesem Ergebnis nach ja nur die Rechtsradikalen nicht einverstanden. Die Mehrheit hat die CDU gewählt oder eine der Parteien links von ihr (wo die FDP wirklich steht, muss sich noch erweisen). Im Übrigen ist es ja bezeichnend, dass die Wechselwähler Frau Merkel den Mindestlohn verziehen haben, den Atomausstieg, dass sie aber dann, wenn es an ihre Ressentiments gegen Ausländer geht, keinen Spaß mehr verstehen.
Was will man von Merkel? Soll sie sich hinknien und Besserung geloben? Die Ausländerpolitik der Bundesregierung wurde nach der so genannten Flüchtlingswelle bereits erheblich verschärft. Vielleicht sogar so sehr verschärft, wie es verfassungsrechtlich überhaupt möglich war. Die Deals mit diversen Diktaturen kann man nur schmutzig nennen. Das alles reicht aber anscheinend nicht. Sie soll öffentlich sagen, ihre Entscheidung, notleidenden Menschen zu helfen, sei ein Fehler gewesen. Solange sie zu ihrer Zivilcourage steht, sind Seehofer und AfD nicht zufrieden.
Seit Horst Seehofer vor einem Jahr gefordert hat, Flüchtlinge zu bevorzugen, die aus einem christlichen Kulturkreis stammen, ist die CSU für mich endgültig eine verfassungswidrige Partei. Die Rettung einer Person von ihrem kulturellen Hintergrund abhängig zu machen, verstößt gegen jedes rechtsstaatliche Grundprinzip.
Ich hoffe Frau Merkel kündigt die Fraktionsgemeinschaft mit diesen Bayerischen Bullterriern einfach auf und lässt sie mit der AfD um den rechtsradikalen Knochen streiten. Irgendwann reicht es ihr bestimmt auch.

Wie mit der AfD umgehen? – Ungeschickt lässt grüßen!

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Eigentlich bin ich kein großer Freund dieser allgegenwärtigen Politik-Talkshows im TV. Aber im Umfeld einer Bundestagswahl, da schaue auch ich dann dort gerne mal kurz rein. So auch gestern. Aber was ich da dann über rund zwei Stunden mit angesehen habe, das hat mich ehrlich gesagt doch sehr erschreckt.

Grundsätzlich stellt sich in der Politik ja nun natürlich die wichtige Frage, wie die politischen Konkurrenten mit dieser Partei in Zukunft umgehen wollen und sollen.

So wie kürzlich in Waltrop erlebt, als ein breites Parteienbündnis unter der Führung von Grünen und Linken recht aggressiv gegen Vertreter der Partei vorgingen, indem man sie bei ihrem ersten Besuch in der örtlichen Fußgängerzone mit dem Spannen von Flatterband von den Bürgern sprichwörtlich abgrenzen wollte, so kann das natürlich nicht dauerhaft erfolgreich funktionieren. Da muss schon etwas mehr kommen in Zukunft.

Und erfolgreich war dieses Vorgehen übrigens auch nicht. Sowohl Grüne als auch Linke landeten in Waltrop gestern bei rund 6 Prozent, und damit weit unter Bundesdurchschnitt. Die AfD hingegen wurde auch in Waltrop zweistellig. Das kann es also so aus mehreren Gründen wohl nicht sein, wenn man diese wieder marginalisieren will.

Wie es gestern in den angesprochenen TV-Talkshows zuging, so funktioniert es allerdings wohl auch nicht. Zumindest nicht aus meiner Sicht. Denn egal ob in der berühmten ‚Elefantenrunde‘, oder auch bei der Runde von ‚Anne Will‘ die ungestüme und aggressive Art und Weise mit der fast alle Teilnehmer, teils sogar die beteiligten Moderatoren, dort unkoordiniert und fast schon hektisch wirkend auf die AfD einstürmten, das hat deren Vertretern in den gestrigen Runden in dieser Form überwiegend in die Karten gespielt.

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