Politik

Was Markus Söder in Bayern macht, das ist vorbildhaft für andere Bundesländer!

| Robin Patzwaldt30 Kommentare
Markus Söder Foto: Mueller /MSC Lizenz: CC BY 3.0 de

Auch wenn sein politischer Kurs naturgemäß nicht jedem gefallen kann, was Bayerns Ministerpräsident Markus Söder da aktuell abliefert, das etabliert ihn einmal mehr als einen gut geeigneten Kanzlerkandidaten für dieses Land im Jahre 2021. Er geht voran, zeigt sich entschlossen und verantwortungsvoll.

Am Sonntag hatte der CSU-Mann medienwirksam verkündet, dass er die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für sein Bundesland ab Mittwoch noch einmal deutlich verschärfen wird, den sogenannten Katastrophenfall für Bayern ausrufen will.

Nun mag man über die Details der angekündigten Regelungen ja durchaus streiten, an der grundsätzlichen Richtigkeit solcher Aktionen darf in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen aber kein Zweifel bestehen.

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Politik

Demontiert sich mit Friedrich Merz der letzte vorzeigbare Kanzlerkandidat der CDU gerade selber?

| Robin Patzwaldt12 Kommentare
Friedrich Merz. Quelle: Wikipedia, Foto: Kai Mörk, Lizenz: CC BY 3.0 de

Dass der Wettstreit der CDU-Kandidaten um den Parteivorsitz hart ausgetragen würde, war von Anfang an zu erwarten. Schließlich ist das demnächst neu zu besetzende Amt nach allgemeiner Auffassung eine Quasi-Garantie auf die Kanzlerschaft nach dem Rückzug von Angela Merkel.

Denn egal wie die nächste Bundestagswahl ausfallen wird, es dürfte einmal mehr  auf eine CDU-dominierte Bundesregierung hinauslaufen, wenn bis dahin keine politischen Wunderdinge mehr passieren.

Logisch, dass dadurch der parteiinterne Kampf um diese Position heftiger ausfallen musste als zuletzt. Schließlich winkt den Bewerbern hier der wohl größtmögliche politische Karriereschritt.

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Politik, Ruhrgebiet

Waltrops neuer Bürgermeister Marcel Mittelbach: Was kann ein König ohne Reich schon bewirken?

| Robin Patzwaldt17 Kommentare
Marcel Mittelbach (SPD) wird neuer Bürgermeister von Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Am Sonntag nahm einer der kuriosesten Wahlkämpfe, die ich mit meinen inzwischen fast 50 Jahren jemals bewusst miterlebt habe, endlich sein Ende. Großer Sieger des Ringens um das Bürgermeisteramt in Waltrop (Kreis Recklinghausen) war SPD-Herausforderer Marcel Mittelbach, der mir 64 Prozent in der Stichwahl gegenüber seiner Vorgängerin Nicole Moenikes von der CDU (36 Prozent) klar die Oberhand behielt.

Damit endete die sechsjährige Amtszeit der CDU-Frau ähnlich spektakulär, wie der Wahlkampf, der sie 2014 einst ins Amt gespült hatte, mit einer derben Abfuhr für die Amtsinhaberin.

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Politik, Ruhrgebiet

Und plötzlich beginnt eine Schlammschlacht um den Bürgermeisterposten in Waltrop

| Robin Patzwaldt13 Kommentare
Amtsinhaberin Nicole Moenikes von der CDU Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

So kann das gehen. Eigentlich hielt ich das Thema ja schon für abgehakt. Nachdem klar wurde, dass SPD-Bürgermeisterkandidat Marcel Mittelbach mit rund 1.500 Stimmen Vorsprung auf Amtsinhaberin Nicole Moenikes (CDU) in die Stichwahl am kommenden Sonntag gehen würde, schien der Drops gelutscht.

Zu träge lief der bisherige Wahlkampf in der Hebewerksstadt um hier ernsthaft noch an eine Wende glauben zu können. Zumal die seit Jahren vor sich hin dümpelnde ‚Waltroper Zeitung‘ sich in Wahlkampfzeiten ruhig wie nie zeigte, aus dem üblichen Trott der Veröffentlichungen von Nichtigkeiten und Pressemeldungen selbst im Wahlkampf zum ersten Mal nicht mehr wirklich herauszufinden schien.

Doch nun stellt sich die Lage in Waltrop (Kreis Recklinghausen) urplötzlich noch einmal ganz anders dar. Zwar sucht man inhaltliche, politische Diskussionen noch immer weitestgehend vergeblich, doch befindet sich der geneigte Beobachter urplötzlich inmitten einer Schlammschlacht. Grund genug das Thema auch hier im Blog noch einmal kurz aufzunehmen.

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Politik, Ruhrgebiet

NRW-Kommunalwahl: Das Beispiel Waltrop zeigt, dass die Naivität vieler Wähler erschreckend ist!

| Robin Patzwaldt13 Kommentare
Solche Wahlplakate sorgten in Waltrop vor Jahren mit dafür, dass die SPD, die am stetigen Niedergang der Stadt verantwortlich beteiligt war, von den Wählern abgestraft wurde. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt

So, die erste Phase Kommunalwahl in NRW ist gelaufen. In vielen Städten unseres Landes wird gerade heiß diskutiert. Zahlreiche Stichwahlen werden in zwei Wochen noch erforderlich sein um über die endgültige Besetzung der Bürgermeisterämter endgültig zu entscheiden. Das ist auch bei mir in Waltrop so. Und doch hat die gestrige Wahl hier einmal mehr vieles Grundsätzliche offenbart, was einen frustrieren, ja sogar wütend machen kann, aus meiner Sicht sogar fast muss. Und genau darüber will ich hier heute einmal schreiben…

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Politik

NRW-Kommunalwahl 2020: War der Wahlkampf eigentlich immer schon so schlecht?

| Robin Patzwaldt5 Kommentare
Lokalpolitiker in der Fußgängerzone. Bringt das was? Foto: Robin Patzwaldt

Nächsten Sonntag wird hier bei uns gewählt. In NRW sind bekanntlich Kommunalwahlen angesagt. Wer hier lebt, dem wird der dazugehörige Wahlkampf, obwohl nach Bekunden vieler Beteiligter in diesem Jahr deutlich weniger plakatiert und organisiert wurde, kaum verborgen geblieben sein.

In Zeiten von Corona hat sich auch in diesem Bereich des Lebens viel verändert. Viele Wahlkampfveranstaltungen, die ansonsten in den Gesellschaftszimmern der örtlichen Kneipen oder in den Stadthallen abgelaufen wären, sind notgedrungen ins Netz verlegt worden. Trotzdem findet auch in den örtlichen Fußgängerzonen derzeit wieder so einiges ‚im echten Leben‘ statt. Wirklich faszinierend ist all dies für viele Bürger jedoch nicht. Es scheint häufig so, dass sich die Lokalpolitiker dabei in erster Linie mit sich selber unterhalten und beschäftigen. Da stellt sich einem als interessiertem Bürger doch die Frage: War der Wahlkampf auf lokaler Ebene eigentlich immer schon so schlecht?

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Politik, Ruhrgebiet

Gelsenkirchen: Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft Fragen auf

| Peter Ansmann5 Kommentare
Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski begrüßt Karin Welge bei ihrem Amtsantritt als Beigeordnete für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz im jähre 2011; Foto:  Stadt Gelsenkirchen / CC BY

Das Neutralitätsgebot ist in Wahlkampfzeiten eine heikle Sache. In Duisburg wirbt die SPD mit Plakaten, auf denen Sören Link – Oberbürgermeister der Stadt Duisburg – zu sehen ist: Ohne den Namen oder das Amt zu erwähnen.

Natürlich: Der Oberbürgermeister ist Mitglied der SPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD in NRW – die erste Verbindung, die der potenzielle Wähler bei der Ansicht der Plakate aber herstellt ist: „Oh, schön! Ein Foto des Oberbürgermeisters!“ – Beiträge von SPD-Gliederungen in Duisburg, die explizit auf die Anwesenheit des Oberbürgermeisters bei Infoständen hinweisen: Sie sind zumindest grenzwertig.

Wesentlich heftiger geht es im Kommunalwahlkampf in Gelsenkirchen zur Sache: Die Kämmerin der Emschermetropole, Karin Welge (SPD), möchte dort Oberbürgermeisterin werden.

Dass die Uhren in Gelsenkirchen, aka Leningrad an der Emscher, anders ticken: Geschenkt!

Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft trotzdem Fragen auf.

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Politik, Wissen

Warum Gesundheitsminister Jens Spahn deutlich mehr Respekt verdient hat

| Robin Patzwaldt5 Kommentare
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Quelle Wikipedia, Foto: Prime Blue, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Noch Anfang 2020 mochte ich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht sonderlich, hatte vergleichsweise wenig Respekt vor seinen vollbrachten Leistungen. Dafür gab es unterschiedliche Gründe. Zusammengefasst lässt sich festhalten, ich stimmte mit seiner politischen Grundrichtung nicht überein.

Inzwischen haben wir bekanntlich September, seit rund sechs Monaten leben wir mit der uns alle jeden Tag massiv nervenden Corona-Pandemie. Der 40-jährige Jens Spahn ist eine der politischen Hauptdarsteller in diesen komplizierten Zeiten. Und ich muss sagen, er hat bei mir, wie viele andere Politiker in Verantwortung auch, zuletzt massiv an Ansehen und Respekt hinzugewonnen. Aus guten Gründen, wie ich finde.

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Politik, Ruhrgebiet

NRW-Kommunalwahl 2020: In Waltrop steht schon fest, dass sich nichts ändern wird

| Robin Patzwaldt19 Kommentare
Wahlkampf in Waltrop. Foto(s): Robin Patzwaldt

Die Stadt Waltrop im Kreis Recklinghausen gehörte noch in den 1990er-Jahren unbestritten zu den schönsten Fleckchen im Ruhrgebiet. Eine relativ neu angelegte Fußgängerzone, ein netter, gepflegter Stadtpark, viele Häuschen im Grünen, ein überregional geschätztes Stadtfest, nette, kleine Geschäfte, die vielfach inhabergeführt waren. Diese Auflistung ließe sich noch eine ganze Weile fortsetzen.

Kurz gesagt: Waltrop bot seinen Bürgern für eine 30.000-Einwohnerstadt echt viel. Ich war stolz auf meinen Wohnort, in dem ich bereits seit 1973 lebe, und habe jedermann gerne davon erzählt, wie schön es hier ist. Die ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ war etwas auf das man damals noch mit einem gewissen Stolz verweisen konnte.

Eine nahezu perfekte Kleinstadtidylle am Rande der großen Ruhrgebietsstädte Dortmund und Recklinghausen eben, wohin viele Waltroper auch schon damals zum Job pendeln mussten, um dann nach Feierabend in ihre Wohnquartiere am Rande der Metropole Ruhr zurückzukehren.

Das Alles erscheint bereits ewig lang her zu sein.

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