Ruhrgebiet, Wirtschaft

Der Rechtsstreit um das Trianel Kohlekraftwerk in Lünen geht weiter

| Robin Patzwaldt7 Kommentare
Das Trianel Kraftwerk in Lünen. Foto: Robin Patzwaldt

Der langjährige Rechtsstreit um das umstrittene Trianel Kohlekraftwerk Lünen geht nun offenbar doch noch weiter. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat jetzt der Beschwerde des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes NRW vom 16. Juni 2016 stattgegeben.

Mit dieser jüngsten Entscheidung folgt das Bundesverwaltungsgericht der BUND-Argumentation, wonach  das OVG-Urteil im Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung  des Bundesverwaltungsgerichts steht. Das gab der BUND nun per Pressemeldung bekannt.

Das Kohlekraftwerk an der Stadtgrenze zwischen Lünen (Kreis Unna) und Waltrop (Kreis Recklinghausen) läuft seit Jahren mit mäßiger Auslastung. Immer wieder ist zu beobachten wie es in Talzeiten sogar abgeschaltet wird. Im Jahre 2015 lag es sogar monatelang wegen Reparatur- und Wartungsmaßnahmen still, was zu einer zusätzlich verhagelten Geschäftsbilanz führte.

Continue Reading

Politik, Wirtschaft

Landtagswahl: Warum die Grünen ein Ausscheiden aus der Regierung längst verdient hätten!

| Robin Patzwaldt35 Kommentare
Demo am Kraftwerk in Datteln im Jahre 2010. Foto: Brigitte Patzwaldt

Der Landtagswahlkampf tobt aktuell. Das übliche Theater halt. Man kennt das ja. Nichts wirklich Spannendes aus meiner Sicht. Dabei gäbe es schon wirklich intensive Diskussionen zu führen. Auch innerhalb der Koalition. Doch das wollen aktuell eben nicht alle. Es gilt für einige Verantwortliche offenbar die hart erkämpften Früchte bzw. Posten zu verteidigen. Wovon ich rede? Von Kraftwerksneubau ‚Datteln 4‘ zum Beispiel.

Ein Thema, welches mich im Zuge des Landtagswahlkampfes des Jahre 2010 tatsächlich sogar einmal dazu trieben mich der Partei Bündnis90/Die Grünen anzuschließen, dann jedoch auch hauptverantwortlich dafür war, dass ich die Partei zwei bittere Jahre später, im Mai 2012 (im nächsten Wahlkampf) direkt wieder verließ.

Die in diesen zwei Jahren gemachten Erfahrungen waren dermaßen enttäuschend, dass ich die ‚Grünen‘ wohl nie wieder wählen werde und auch niemandem empfehlen kann dies zu tun.

Continue Reading

Politik, Videos, Wirtschaft

Bezirksregierung Münster gibt ‚Datteln 4‘ grünes Licht

| Robin Patzwaldt14 Kommentare
Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Seit Jahren wird darum gestritten. Heute hat das juristisch im Jahre 2009 gestoppte Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ eine wichtige Hürde auf dem Weg zur Inbetriebnahme genommen: Die Bezirksregierung in Münster hat ‚Uniper‘ (früher E.ON) heute die Genehmigung erteilt, das umstrittene Steinkohle-Kraftwerk „Datteln 4“ fertig zu bauen und in Betrieb zu nehmen. Dies geht aus einer aktuellen Pressemeldung der Bezirksregierung hervor.

Dort heißt es wörtlich:

„Die Bezirksregierung Münster hat heute (19. Januar 2017) der Uniper Kraftwerke GmbH (vormals E.ON Kraftwerke GmbH) die Genehmigung erteilt, ein Kraftwerk am Standort Datteln zu errichten und zu betreiben. … Die Genehmigung wurde mit einer Reihe von Auflagen und Nebenbestimmungen erteilt, um anspruchsvolle Anforderungen des Umweltschutzes zu erfüllen, insbesondere im Hinblick auf die Rauchgasreinigung und Abwasserbehandlung. Die Regelungen sollen sicherstellen, dass die Emissionen von Schadstoffen deutlich unter den gesetzlich zulässigen Werten liegen. …

Continue Reading

Politik, Wirtschaft

Die Stadt Waltrop kann das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ juristisch nicht stoppen

| Robin Patzwaldt3 Kommentare
Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Lange nichts mehr vom Kraftwerksstreit rund um ‚Datteln 4‘ gehört, oder? Nun war es aber tatsächlich mal wieder soweit. Denn die Stadt Waltrop ist mit ihrem Vorhaben das umstrittene Kohlekraftwerk im Kreis Recklinghausen noch einmal planungsrechtlich anzugreifen vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen am Dienstag gescheitert.

Und das, nachdem man sich auf auf der Seite der großen Mehrheit der Waltroper Lokalpolitik und der sie in dieser Angelegenheit vertretenen Fachanwälte über Jahre hinweg doch stets recht optimistisch zeigte, dem ungeliebten Kohle-Meiler in der Nachbarschaft noch einmal juristisch ein Bein stellen zu können. Eine weitere Hürde also, die der Uniper (ex-E.On)-Konzern als Betreiber des Milliardenprojektes auf dem Wege zur angestrebten Inbetriebnahme nun aus dem Wege räumen konnte.

Aktuell geht man bei Uniper somit noch immer von einer Inbetriebnahme des Milliardenprojekts im Jahre 2018 aus. Im Jahre 2009 war das Projekt, wie auch hier im Blog bereits mehrfach berichtet und diskutiert, juristisch über Jahre gestoppt worden, dann jedoch zuletzt ein neuer Genehmigungsanlauf seitens der Befürworter und der Stadt Datteln unternommen worden.

Inzwischen laufen seit einigen Monaten auch die Bauarbeiten auf der riesigen Kraftwerksbaustelle wieder. Daran wird sich nun so schnell wohl auch nichts mehr ändern, wie seit gestern immer klarer wird. Denn die Richter entschieden nun in Gelsenkirchen, dass die Anpassungen der Zielvorgaben für das Projekt im Landesentwicklungsplan so nicht zu beanstanden sind. Die Stadt Waltrop habe hier keine Klagebefugnis, so das Gericht dazu gestern.

Continue Reading
Werbung

Kultur, Ruhrgebiet, Videos

Kreis Recklinghausen: Großes Museumsfest im Schiffshebewerk Henrichenburg

| Robin PatzwaldtKeine Kommentare
Das Schiffshebewewerk. Foto (s): Robin Patzwaldt
Das alte Schiffshebewewerk Henrichenburg. Foto (s): Robin Patzwaldt

Es ist inzwischen schon eine liebgewonnene Tradition: Anfang Mai, da lädt das LWL-Museum im Schiffshebewerk Henrichenburg zum großen Museumsfest ein. Und das Beste daran: Der Eintritt ist frei!

Kaiser Wilhelm II. eröffnete am 11. August 1899 das Schiffshebewerk in Henrichenburg.  Noch über 100 Jahre später sind die zahlreichen Besucher regelmäßig begeistert von diesem größten Bauwerk am Dortmund-Ems-Kanal.

Inzwischen liegt der große Aufzug für Schiffe allerdings auch schon seit über 40 Jahren still. Im dort eingerichteten LWL-Museum wird die Geschichte des Hebewerks und der Menschen am Kanal allerdings noch immer ein Stück weit liebevoll lebendig gehalten.

Diverse Schiffstouren, Handwerksvorführungen, Kino, Kindertheater und vieles mehr erwartet die Besucher dann auch wieder am kommenden Wochenende. Der Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL) lädt dazu erneut alle Interessierten am Sonntag, den 08. Mai 2016,  von 10 bis 18 Uhr in sein Waltroper Museum ein.

Continue Reading

Politik, Ruhrgebiet, Videos, Wirtschaft

B 474n: ‚Rettet Kröte und Hirschkäfer!‘ – Trasse der Bundesstraße erneut heftig in der Diskussion

| Robin Patzwaldt4 Kommentare
Foto: Robin Patzwaldt
Zwischen Datteln und Waltrop, März 2016. Foto: Robin Patzwaldt

Die geplante Bundesstraße B474n, die seit Jahrzehnten bereits angedachte Verlängerung der aktuell in Dortmund-Mengede endenden Bundesautobahn A 45 in Richtung Norden, sorgt derzeit immer noch für eine schier endlose Geduldsprobe für tausende betroffene Autofahrer.

Gerade auch zur Rushhour im Berufsverkehr ist der kilometerlange Rückstau von Dortmund, über Waltrop und Datteln in Richtung Münsterland hier eine echt nervige Angelegenheit für die an dieser Stelle häufig massiv ausgebremsten Pendler.

Bereits in den Siebziger Jahren wurde daher über eine neue Umgehungsstraße als Verlängerung der Autobahn in Richtung Datteln diskutiert und auch gestritten. Trassenverlauf, Finanzierung, Sinn und Zweck einer solchen Verbindung wurden wieder und wieder neu abgewogen, immer wieder entsprechende Klagen eingereicht und angekündigt. Bisher istvor Ort in der Angelegenheit somit praktisch noch immer nichts passiert.

Seit Jahren schon wächst nun auch bei den betroffenen Autofahrern und Anwohnern der bisherigen, durch steigendes Verkehrsaufkommen auf der immer häufiger und länger völlig überlasteten Strecke quer durch Datteln und Waltrop der große Frust.

Und obwohl auch seit dem Jahre 2008, als bei einer Bürgerbefragung in Waltrop rund 80% Zustimmung für die geplante neue Straße herauskamen, eigentlich der zunächst strittige Wille der Bürger vor Ort eindeutig und endgültig geklärt schien, ist man in der Praxis auch rund acht weitere Jahre später noch immer kaum einen Schritt weitergekommen.

Warum das so ist, das erkennt man ganz aktuell u.a. auch an einer gegenwärtig vieldiskutierten Aktion des unter dem ebenfalls diskutablen Namen „Pro Waltrop“ agierenden Aktionsbündnisses.

Continue Reading

Ruhrgebiet, Videos, Wirtschaft

Kraftwerk Datteln: „Uniper baut immer auf eigenes Risiko“

| Robin Patzwaldt6 Kommentare
Franziska Krasnici.
Franziska Krasnici.

Am vergangenen Wochenende, inzwischen immerhin rund sechs Jahre nach Inkrafttreten des gerichtlich verordneten Baustopps auf der Dattelner Kraftwerksbaustelle, kam nun das OK der Bezirksregierung in Münster das Kraftwerk im Kreis Recklinghausen nun kurzfristig weiterbauen zu können.

Bauherr Uniper (vormals E.ON) bekam somit vorläufig wieder ‚Grünes Licht‘ zum Weiterbau von ‚Datteln 4‘, einem der meistdiskutierten Kraftwerksprojekte der Republik.

Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, praktisch die Betriebserlaubnis, hat die Uniper Kraftwerke GmbH allerdings noch immer nicht. Ursprünglich war erwartet worden, dies könne bereits bis Ende 2015 erledigt sein. Es kam offensichtlich zu Verzögerungen. Doch zumindest dem Uniper-Antrag auf vorzeitigen Baubeginn hat die Münsteraner Genehmigungsbehörde nun schon einmal zugestimmt.

Bereits in dieser Woche will Uniper das Kraftwerks-Projekt durch die frische Einrichtung der riesigen Baustelle auch optisch fortführen. Der größte Teil des riesigen Kohlekraftwerks ist bekanntlich bereits seit Jahren weitgehend fertiggestellt. Im Herbst 2015 sprach man öffentlich von ca. 80%. Es fehlen aktuell aber u.a. noch das Kohlelager, der Bahnanschluss, das Verwaltungsgebäude, sowie diverse kleinere Anlagen. Bereits Anfang 2016 startete man mit dem Bau einer rund 13 Kilometer langen Fernwärmeleitung von Datteln nach Recklinghausen.

Die seit Jahren aktiven Datteln-4-Gegner haben bereits seit längerem weitere Klagen gegen den Meiler angekündigt. Ihrer Meinung nach hat sich an den ursprünglichen Planungsmängeln in den letzten rund 10 Jahren seit Baubeginn nichts Wesentliches geändert.

Die Ruhrbarone haben sich nun bei Projektsprecherin Franziska Krasnici noch einmal ganz frisch nach dem Stand der Dinge aus Sicht der Kraftwerksplaner erkundigt.

Continue Reading

Politik, Videos, Wirtschaft

Kreis Recklinghausen: Die Geduldsprobe ‚Datteln 4‘ zerrt inzwischen mächtig an den Nerven aller

| Robin Patzwaldt27 Kommentare
Blick in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Ursprünglich war man ja noch davon ausgegangen, dass die Bezirksregierung in Münster bis Ende 2015 über die immissionsrechtliche Genehmigung für das umstrittene, und aktuell juristisch noch immer gestoppte Kraftwerk ‚Datteln 4‘ (Kreis Recklinghausen) entscheiden würde. Diese Erwartungen wurden so jedenfalls auch noch beim öffentlichen Erörterungstermin im September ganz offiziell bestätigt (wir berichteten).

Doch daraus wurde ganz offensichtlich dann nun doch nichts. Nicht der erste Zeitplan in der Angelegenheit, der dann im Laufe der Jahre letztendlich doch nicht eingehalten werden konnte übrigens. Noch immer prüft man in Münster aktuell diese Angelegenheit.
Eine äußerst zähe Angelegenheit also das Ganze, was inzwischen nicht nur an den Nerven und am Durchhaltevermögen der Kraftwerkskritiker und –Gegner ganz erheblich zu zehren scheint.

Auch Seitens des Bauherren E.On (bzw. nun seit Anfang 2016 offiziell ‚Uniper‘) mag man offenbar nun nicht mehr viel länger warten. Bei der zuständigen Bezirksregierung ist daher jetzt  bereits ein Antrag auf Weiterbau eingegangen. Uniper möchte also möglichst bald schon weitere vollendete Tatsachen schaffen können, möglichst sogar noch ehe die Behörde dann irgendwann einmal über die Angelegenheit entschieden hat.

Continue Reading
Werbung

Politik, Videos, Wirtschaft

Kraftwerksstreit: Dattelner Grüne sorgen sich um das Geld von E.On – Gehen die Argumente aus?

| Robin Patzwaldt11 Kommentare
Demo am Kraftwerk in Datteln. Foto: Brigitte Patzwaldt
Demo am Kraftwerk in Datteln. Foto: Brigitte Patzwaldt

Früher ging es bei der Auseinandersetzung rund um das juristisch noch immer gestoppte Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ in erster Linie um dessen Gesetzeskonformität. Stimmt der Abstand des Meilers zur Wohnbebauung, können die Schadstoffgrenzwerte in der Umgebung eingehalten werden? Wie sieht es konkret mit der Gefährdung der Anwohner im Störfall aus?

Vieles wurde hier inzwischen nachgebessert. Ausgleichmaßnahmen wurden durchgeführt, Schallschutzfenster zugesagt, Aufforstungsmaßnahmen durchgeführt. Einiges konnte naturgemäß aber nicht verändert werden, da das Kraftwerk halt noch immer dort steht, wo es eben seinerzeit ab 2006 errichtet wurde.
Der neue Genehmigungsanlauf des Energiekonzerns läuft bekanntlich. Stadtverwaltung und Landesregierung werden dem Projekt keine Steine mehr in den Weg legen. Nach diversen Änderungen und Ausnahmeregelungen für das Kraftwerk welche inzwischen auch auf politischer Ebene durchgeführt wurden (Stichwort Zielabweichungsverfahren), deutet inzwischen wohl recht viel darauf hin, dass das Kraftwerk, dass lt. E.On aktuell zu rund 80% fertiggestellt ist, und das bereits rund 1 Milliarde Euro an Baukosten verschlungen hat, dann in zwei bis drei Jahren tatsächlich ans Netz gehen könnte. Auch wenn eine weitere Gerichtsentscheidung darüber noch zu erwarten sein dürfte, da sowohl der BUND als auch die benachbarte Stadt Waltrop weitere Klagen dagegen angekündigt haben.
Seitens der Grünen Wählergemeinschaft in Datteln, regt sich aktuell jedoch einmal wieder frischer Widerstand.

Continue Reading

Politik, Videos, Wirtschaft

Eklat beim Kraftwerksstreit um ‚Datteln 4‘ – Zahlreiche Kritiker verlassen den Saal

| Robin Patzwaldt28 Kommentare
Das Objekt der Auseinandersetzungen in Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Das Objekt der Auseinandersetzungen in Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Eklat heute bei der Anhörung rund um das E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ in der Stadthalle der Kanalstadt. Am Nachmittag verließen zahlreiche Kraftwerkskritiker unter Protest vorzeitig den Saal, nachdem sich kurz zuvor an einem Punkt eine scheinbar unüberbrückbare Meinungsverschiedenheit unter den Anwesenden entzündet hatte.

Gesprochen wurde offenbar gerade ganz konkret über Tagesordnungspunkt 10.5, „Abgasableitung“ als der BUND mit seinen Anwälten und den anwesenden Experten sowie auch einige Bürger, darunter Vertreter der Dattelner IG Meistersiedlung dann die örtliche Stadthalle verließen.

Woran entzündete sich nun der Streit ganz konkret? Die Meinungsverschiedenheit erhitze sich offenbar an der Frage, ob im 178 Meter hohen Naturzug-Nasskühlturm denn zukünftig nun eine vollständige Durchmischung von Rauchgasen und Wasserdampf stattfinden wird, oder eben nicht. Kraftwerkskritiker sahen die Darstellungen von E.On offensichtlich als grundfalsch an, hielten die Emissionsprognose somit auch für völlig falsch. Die Vertreter der Bezirksregierung vermochten diese Kritik offenbar so nicht zu teilen. Zahlreichen Kritikern reichte dies dann offenbar als Grund aus um in der weiteren Erörterung der Sache für sich so keinen tieferen Sinn mehr zu sehen. Sie wollen auch den weiteren Diskussionen in der Dattelner Stadthalle nun offenbar komplett fern bleiben.

Continue Reading
Close Menu