DIE PARTEI Duisburg im Kommunalwahlkampf: „Für Duisburg reicht’s“

Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann
Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann

Noch wenige Monate bis zu den Kommunalwahlen in NRW: Im Schatten der Coronakrise kam der Wahlkampf bisher noch nicht so richtig in Gang. Gerade für kleine Parteien, die bisher nicht in den Kommunalparlamenten vertreten waren, ist die Coronakrise eine Herausforderung: Unterstützerunterschriften müssen gesammelt werden. Ein einfacher Gang in die Kneipe, der früher dabei hilfreich war, ist heute ein Problem.

Matthias-Maria Eidens – Spitzenkandidat der Partei DIE PARTEI Duisburg – über Wahlkampf in Zeiten von COVID-19, die Pläne zum Bau eines Weltraumhafens und Todessterns, das Elend im Duisburger Rotlichtviertel und die schlechte Lage von Duisburg in Sachen Kultur, Gastronomie und so ziemlich allen anderen wichtigen Bereichen.

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Martin Sonneborn (DIE PARTEI) zur aktuellen Lage

Exklusiv: Vorsommerinterview mit Martin Sonneborn; Foto: Martin Sonneborn
Exklusiv: Vorsommerinterview mit Martin Sonneborn; Foto: Martin Sonneborn

Aktuell gibt es wahrlich viele politische Brennpunkte: Die Corona-Krise, bürgerkriegsähnliche Zustände in den USA, Kommunalwahlen in NRW im Schatten von COVID-19, Demos von Corona-Leugnern und – innerparteilich – die abgewiesene Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht und den 100tägigen Aufnahmestopp für Männer.

Die Ruhrbarone hatten ein paar Fragen an Martin Sonneborn, Mitglied im Europäischen Parlament und Vorsitzender der Partei DIE PARTEI.

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Beschlagnahme von „Nazis töten.“-Plakaten der PARTEI war illegal

Demonstration gegen Nazi-Aufmarsch in Bielefeld am 08.11.2019; Foto: DiIE PARTEI Bielefeld
Demonstration gegen Nazi-Aufmarsch in Bielefeld am 08.11.2019; Foto: DiIE PARTEI Bielefeld

Seit dem 9. Mai 2018 sitzt, die wiederholt wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaustleugnerin, Ursula Haverbeck ihre Haftstrafe in der JVA Bielefeld-Brackwede ab. Seitdem kommt es immer wieder zu Aufmärschen in der ostwestfälischen Metropole durch die Nazi-Splitterpartei Die Rechte und ihrem neonazistischen Umfeld.

Auch für den 9. November 2019, es jährte sich der 79. Jahrestag der Reichspogromnacht, hatten die Nazis eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit für Ursula Haverbeck“ angemeldet. Die inhaftierte Revisionistin hat am 8. November 1928 Geburtstag. Die Polizei Bielefeld hatte, aus Respekt vor den Opfern der Reichspogromnacht, versucht die Demonstration an diesem Tag zu verbieten:

Dieses Demonstrationsverbot wurde durch das Verwaltungsgericht Minden im September 2019 aufgehoben, weil es keinen Zusammenhang zwischen der rechtsextremen Demonstration und dem Gedenktag sehen konnte.

Ein breites Bündnis von demokratischen Parteien, darunter auch die Partei DIE PARTEI,  und Initiativen mobilisierte daraufhin für den 9. November 2019 zu einer Gegendemonstration.

Im Vorfeld der Demonstration kam es zu einem Zwischenfall: Mehrere Plakate der Partei DIE PARTEI, die entlang der Wegstrecke des Nazimarsches installiert waren – Motive: „Nazis töten“ und „Hier könnte ein Nazi hängen“ – wurden durch die Polizei beschlagnahmt.

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Nazis vs. Die PARTEI Dortmund: Ermittlungsverfahren eingestellt

Naziaufmarsch von "DIE RECHTE" am 1. Mai 2019 in Duisburg. Foto: Vera-Maria.com
Naziaufmarsch von „DIE RECHTE“ am 1. Mai 2019 in Duisburg. Foto: Vera-Maria.com

Am 20. April 2019 – es jährte sich der 130. Führers Geburtstag – eröffnete die Neonazipartei „Die Rechte“ ihre „Frühjahrsoffensive“ zum Europawahlkampf. Mit ihrem Aufmarsch zum „Tag der deutschen Arbeit“ in Duisburg erhaschte Splitterpartei mediale Aufmerksamkeit. Ebenfalls für Aufmerksamkeit sorgten die unsäglichen Plakate mit der Aufschrift „Israel ist unser Unglück“ – eine unverhohlene Anspielung auf den Slogan „Die Juden sind unser Unglück“. Unterzeile jeder Ausgabe des, inzwischen eingestellten, nationalsozialistischen Herzorgans Der Stürmer. Ein am 19.04.2019 entferntes, antisemitisches, Plakat beschäftigte bis jetzt die Staatsanwaltschaft in Dortmund.

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Krise der SPD: Reaktion aus der PARTEI!

Rein in die Krise. Raus aus der Krise. Mit der gestrigen Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist die älteste Partei Deutschlands wieder mal in Schräglage geraten.

Martin Sonneborn ist Vorsitzender der Partei Die PARTEI, Mitglied im EU-Parlament und – als langjähriger Redakteur des Politmagazins „Titanic“ – renommierter Kenner der politischen Lage in Deutschland. Die Ruhrbarone haben Martin Sonneborn um ein Statement zur Krise der einstmals so stolzen deutschen Sozialdemokratie gebeten.

Martin Sonneborn: Vorsitzender der PARTEI; Foto: Martin Sonneborn
Martin Sonneborn: Vorsitzender der PARTEI; Foto: Martin Sonneborn

Ruhrbarone: Herr Sonneborn, als Kenner der poltitischen Szene in Deutschland und Vorsitzender der Partei Die PARTEI: Wie bewerten Sie die aktuelle Entwicklung in der SPD?

Martin Sonneborn: Wir begrüßen die Wahl, sie verlängert den unterhaltsamen Todeskampf der SPD.

Die Ruhrbarone bedanken sich bei Martin Sonneborn für das kurzfristig zustande gekommene Interview und wünschen allen Lesern einen weiterhin unterhaltsamen ersten Advent.

Suicide is Painless: Die Krise der SPD und der Rückzug von Andrea Nahles

Probleme der Sozen wurden einst hier gelöst: Der Landwehrkanal in Berlin; Text und Montage: Ruhrbarone;
Probleme der Sozen wurden einst hier gelöst: Der Landwehrkanal in Berlin;  Text und Montage: Ruhrbarone; Fotos: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons und re:publica from Germany [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Suicide is Painless, ist der Titelsong des Films MASH. Der Text wurde vom Sohn des Regisseurs Robert Altman, Mike Altman, geschrieben und beschreibt aus der Ich-Perspektive die Option Selbstmord zu begehen – oder eben nicht.

Ein denkbar schlechtes Thema für eine Partei-Hymne. Aber: Der Song beschreibt die aktuelle Situation der deutschen Sozialdemokratie recht gut.

Through early morning fog I see / Visions of the things to be
The pains that are withheld for me / I realize and I can see
That suicide is painless / It brings on many changes
I can take or leave it if I please

That game of life is hard to play / I’m gonna lose it anyway
The losing card I’ll someday lay / So this is all I have to say

Suicide is painless / It brings on many changes
And I can take or leave it if I please

Thema von M*A*S*H, 1970

Mittwoch, 5. Juni 2019: Am Sonntag ist Andrea Nahles von ihren Posten als Vorsitzende der SPD und als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zurückgetreten.

Die SPD ist in der Krise. Natürlich wird dies auch in den sozialen Netzen thematisiert.

Die Ruhrbarone haben sich seit Sonntag auf Facebook und Twitter umgesehen und einige interessante Beiträge zum aktuellen Zustand der SPD gesammelt.

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Nach Nahles-Rücktritt: Martin Sonneborn bietet der SPD die Fusion an!

Sonneborn Partei Deutschlands: SPD vor der Rettung durch DIE PARTEI!
Text: Ruhrbarone, Foto: LinovonLinares [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Aus der Rubrik: Fast wahre Nachrichten von morgen! Nach dem Rückzug von Andrea Nahles (SPD), kommt nun Bewegung in die deutsche Politik. Martin Sonneborn (DIE PARTEI) bietet der SPD die Fusion an.

Sonneborn rettet die SPD

Nach Sonneborn rettet die Welt: Ein wesentlich komplizierteres Projekt für den Vorsitzenden der Partei DIE PARTEI. Martin Sonneborn in einem Statement für die Ruhrbarone:

SPD und die PARTEI – reichen sich die Hand! Was so leicht klingt, ist nicht unkompliziert. Als seriöse PARTEI wird es schwer, eine Satiretruppe wie die SPD bei uns zu integrieren. Aber vor der deutschen Geschichte, sind wir diesen Schritt schuldig. Ich sehe den Fusionsverhandlungen, die heuer in Berlin beginnen, gelassen entgegen.

Die Ruhrbarone werden, selbstverständlich, weiterhin über die Vereinigung der beiden Volksparteien berichten!

Krönender Abschluss des Europa-Wahlkampfes 2019: DIE PARTEI feierte in Dortmund

FCK MLPD / LOL SPD / THC statt AFD: Klare Ansagen eines PARTEI-Genossen; Foto: Peter Ansmann
FCK MLPD / LOL SPD / THC statt AFD: Klare Ansagen eines PARTEI-Genossen; Foto: Peter Ansmann

Für Europa reicht’s! Ruhrbarone können, wenn die Abschlusskundgebung einer Partei im Europawahlkampf im schönen Ruhrpott stattfindet, diese ja schlecht ignorieren.

In Dortmund feierte DIE PARTEI das Wahlkampfende. 

Angekündigt war auch die Teilnahme von Niko Semsrott, einem der beiden Spitzenkandidaten zur Europawahl, bei diesem Event. Er war jedoch nicht anwesend. Der Wahlkampfstress der letzten Wochen forderte seinen Tribut.

Es war viel los am gestrigen Samstag in der City von Dortmund: Infostände von Bündnis90/Die Grünen, SPD, CDU, Piratenpartei, FDP und MLPD. Irgendeine Freikirche verteilt Bibeln, die Ruhrbarone gingen dabei leer aus. Das Wetter ist sommerlich: Die Sonne scheint, es ist warm, der Himmel ist blau mit wenigen Wolken. Dementsprechend:

Es sind sehr viele Menschen in der charmanten City von Dortmund unterwegs.

Von der letzten Tatsache, wird die Stimmung eines Ruhrbarons, selbstverständlich, nicht getrübt.

Gutgelaunt schauen sich die Ruhrbarone auf der Abschlussveranstaltung der PARTEI um. Es herrscht beste Stimmung beim Event vor der Reinoldkirche in Dortmund.

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Fanpost für DIE PARTEI Zweibrücken: Im Visier von Israelhassern

Aaron Schmidt, Vorsitzender DIE PARTEI Zweibrücken und Initiator der Kampagne; Foto: Stefan Butz
Aaron Schmidt, Vorsitzender DIE PARTEI Zweibrücken und Initiator der Kampagne; Foto: Stefan Butz

Die Plakate der neonazistischen Splitterpartei Die Rechte beantwortete DIE PARTEI in Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) mit einem eigenen Plakat. Die Ruhrbarone haben hierzu berichtet. Jetzt gibt es Neuigkeiten aus Zweibrücken (Rheinland-Pfalz): DIE PARTEI ist dort virtuell ins Fadenkreuz von Querfrontlern und den üblichen Israelfeinden geraten.

Die Ruhrbarone haben sich darüber mit Till (DIE PARTEI Zweibrücken) und Aaron Schmidt, Initiator des Plakats und Vorsitzender der PARTEI Zweibrücken, unterhalten.

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Vom Kreuz mit dem Kreuz bei der Europawahl 2019

Protest gene die AfD in Waltrop: Maybrit Killner (Münster) und Andreas Kemna aus Recklinghausen; Foto: Peter Ansmann

Es ist Samstag. Dass heißt, hier im Blog sind wir mit unseren Stammlesern mal wieder weitestgehend unter uns. Eine prima Gelegenheit also, um uns hier in vergleichsweise kleiner Runde einmal über die am kommenden Sonntag (26. Mai) anstehende Europawahl zu unterhalten.

Da ich am nächsten Wochenende nicht in NRW sein werde, habe ich schon Briefwahl gemacht. Mich braucht also niemand mehr zu überzeugen, was in diesen Tagen wohl die beste Wahl ist. Meine Stimme ist schon in der Urne. Wen ich gewählt habe? Nun, das verrate ich euch hier gerne. Nicht allerdings ohne dabei zu erwähnen, dass es mir mit meinen jetzt schon fast 48 Jahren noch nie so schwer gefallen ist mich zu entscheiden.

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